Schlagwort-Archive: Georg Maier

Nach Störung im Bundestag – Innenministerkonferenz-Chef bringt AfD-Verbot ins Gespräch

21.11.2020    −Symbolbild: dpaFür den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. „Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung“, sagte der sozialdemokratische Thüringer Ressortchef … Weiterlesen

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Wird bald die Versammlungsfreiheit aufgehoben?

  02. August 2020 Foto: Demo von Corona-Skeptikern am 01.08.2020 (über dts Nachrichtenagentur)   Die Massendemo am Sonnabend hat das Merkel-Regime kalt erwischt. So eine mächtige Querfront hat sich noch nie in Richtung Reichstag bewegt. Erinnerungen an 1989 wurden wach … Weiterlesen

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Stress in der SPD wegen Eskens gesinnungsrassistischen Generalverdachts

09. Juni 2020 Die linksradikale Gesinnungsrassistin Saskia Esken gerät ob ihrer Hetze gegen die Polizei jetzt auch in der eigenen Partei in Bedrängnis: Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier, ebenfalls SPD, hat die Rassismus-Vorwürfe gegen die deutschen … Weiterlesen

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Die Abschussliste wird länger und länger – IMK-Chef: AfD soll sich von weiteren Personen trennen

17. Mai 2020 Die nächsten auf der Abschussliste? (Foto: dts)   Berlin – Das war so sicher wie das Amen in der Kirche. Nachdem die Linken den Keil in die AfD getrieben und ein paar Linksliberale in der Oppositionspartei das … Weiterlesen

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Covid-19 – Innenminister: Gefahr von Verschwörungstheorien in Coronakrise ernst nehmen

25. April 2020 Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Georg Maier (SPD). (Martin Schutt/dpa/ZB) Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Maier, warnt angesichts der Corona-Krise vor Gefahren durch Verschwörungstheoretiker. Sicher seien ihre Äußerungen oft abstrus, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Vieles … Weiterlesen

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Kurioser Einschüchterungsversuch: Höcke erhält Windel mit Urin per Post

© AP Photo / Jens Meyer POLITIK 21:52 17.01.2020 Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat eine verdächtige Postsendung erhalten, die unter anderem eine Windel mit Urin enthalten haben soll. Das Päckchen hatte am Mittwoch im Landtag in Erfurt einen größeren … Weiterlesen

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Innenminister: Kampf gegen Rechtsextremismus soll Schwerpunkt werden

29. Dezember 2019 Der thüringische Innenminister Georg Maier (dpa Martin Schutt) Der künftige Chef der Innenministerkonferenz, Maier, hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit der Länder beim Austausch von Informationen über Extremisten ausgesprochen. Es brauche Datenbanken, auf die alle zugreifen könnten, … Weiterlesen

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Thüringens Innenminister Maier: Verfassungsschutz„beim Rechtsextremismus an der Belastungsgrenze“

05. Oktober 2019 Der thüringische Innenminister Georg Maier (dpa Martin Schutt) Der thüringische Innenminister Maier stellt sich auf einen langen Kampf gegen rechtsextremistische Strukturen ein. Der SPD-Politiker sagte im Deutschlandfunk, es brauche eine gesellschaftliche Bewegung, um den Rechtsextremismus zurückzudrängen (Audio). … Weiterlesen

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Thüringer Polizisten sollen Gefangene vergewaltigt haben – BEAMTE IN UNTERSUCHUNGSHAFT

  Die Polizei im Einsatz (Symbolbild) Foto: Patrick Seeger / dpa   Artikel von: MARTIN WICHMANN veröffentlicht am 02.10.2019 – 14:02 Uhr Erfurt – Schreckliche Vorwürfe gegen zwei Polizisten aus Thüringen. Während ihres Dienstes sollen die Beamten eine in Verwahrung genommene Frau missbraucht und vergewaltigt haben. … Weiterlesen

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Thüringer Landtagsabgeordnete vergnügen sich auf Steuerzahlerkosten: Alkohol, Pralinen, Spenden an „Flüchtlinge“

15. Juli 2019 Bodo Ramelow (DIE LINKE) (Bild:Olaf Kosinsky; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)  Thüringen – Mitglieder der Thüringer Landesregierung sollen sich für private Vergnügen an Steuergeldern vergangen haben. Dies gehe aus einer Prüfung des Rechnungshofes hervor. Demnach haben hochbesoldete Staatsminister zwischen … Weiterlesen

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Skandal in Thüringen: Landesregierung schikaniert diesen Unternehmer, weil er Deutschen hilft

Deutschland 26. Januar 2019 Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und sein Innenminister Georg Maier (SPD) haben den Bau von Sozialwohnungen im Freistaat verhindert. Weil ein Bürger, der mit seiner politischen Meinung nicht in das linksgrüne Schema der Landesregierung … Weiterlesen

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Thüringens Innenminister will „Reichsbürgern“ Waffen wegnehmen, Migranten dürfen aber wohl Messer behalten

06. Oktober 2018  Foto: Durch ARTFULLY PHOTOGRAPHER/Shutterstock  Erfurt –  Erst kommt die Entwaffung, dann folgt das Gefangenenlager? Thüringens Innenminister Georg Maier (#SPD) will „Reichsbürgern“ den Zugang zu legalen Schusswaffen verwehren und dringt auf den schnellen Widerruf bereits erteilter Genehmigungen. „Wir brauchen … Weiterlesen

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„Sprengstoff-Fund“: Hat Thüringens Innenminister Maier das Parlament belogen?

27. März 2018 Georg Maier (SPD), Innenminister des Landes Thüringen (Bild: Olaf Kosinsky; CC BY-SA 3.0) Thüringen – Innenminister Georg #Maier (#SPD) behauptete im Thüringer Landtag, dass das Landeskriminalamt (LKA) von Anfang in den Sprengstofffund im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt involviert gewesen sei. Recherchen … Weiterlesen

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Thüringer Sprengstoffaffäre: Zeugin wird von Polizei geschützt

25. März 2018 Foto: Polizeistreife im Einsatz (über dts Nachrichtenagentur) #Erfurt – Eine Zeugin, die der #Thüringer Polizei entscheidende Hinweise auf eine Bombenbauwerkstatt und massenhaft gelagerte Chemikalien gegeben hatte, wird nach Bedrohungen (von wem nur?) geschützt. Das bestätigte das Thüringer Innenministerium … Weiterlesen

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