Schlagwort-Archive: Rechtsextremismus

Bundestag: Gesetz gegen Hasskriminalität soll rasch verabschiedet werden

Publiziert am 8. Januar 2021 von staseve

08. Januar 2021 Hass im Internet. (imago / Photothek / Thomas Trutschel) Nach dem Sturm auf das US-Kapitol will die Große Koalition im Bundestag das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet möglichst rasch verabschieden. Der stellvertretende Vorsitzende … Weiterlesen →

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Neonazi-Bücher für fast eine Mio. Euro beschlagnahmt! RAZZIA BEI LEIPZIGER EX-NPD-STADTRAT

Publiziert am 21. Dezember 2020 von staseve

  In Kisten auf insgesamt 80 Europaletten sollen unter anderem verbotene Ausgaben von Hitlers „Mein Kampf“ für den Versand vorgehalten worden seinFoto: © LKA Sachsen   veröffentlicht am 18.12.2020 – 18:34 Uhr Leipzig – Etwa 50 000 Bücher voller Hetze, Antisemitismus, Größenwahn und … Weiterlesen →

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Gefahr für Demokratie? Von links kommend, nach rechts gehend? Diskussion um Einordnung der „Querdenken“-Bewegung

Publiziert am 6. Dezember 2020 von staseve

06. Dezember 2020 Eine Mischung aus „besorgten Bürgern“, Anhängern von Verschwörungsmythen und Rechtsextremen – wie gefährlich sind die Proteste gegen die Anti-Corona-Maßnahmen? (Archivbild) (imago / Müller-Stauffenberg) Seit dem Frühjahr demonstrieren sogenannte „Querdenker“ gegen die Corona-Maßnahmen. Teile der Bewegung werden radikaler, … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Beschränkungen werden bis 10. Januar verlängert

Publiziert am 3. Dezember 2020 von staseve

03. Dezember 2020 Bundeskanzlerin Merkel bei der Pressekonferenz nach den Beratungen.  (AP / dpa / Markus Schreiber) Die wegen der Corona-Pandemie verhängten Beschränkungen bleiben bis zum 10. Januar in Kraft. Dies gab Bundeskanzlerin Merkel nach Beratungen mit den Regierungschefs der … Weiterlesen →

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Baden-Württemberg: Mitarbeiter bei Bundeswehr-Behörde nach Bekanntwerden von MAD-Ermittlungen tot aufgefunden

Publiziert am 3. Dezember 2020 von staseve

03. Dezember 2020 Bundeswehr-Soldat tot aufgefunden. (imago images / Noah Wedel) Kurz nach Bekanntwerden von Ermittlungen des Militärischen Abschirmdiensts gegen Verdächtige beim Beschaffungsamt der Bundeswehr ist einer der Mitarbeiter tot aufgefunden worden. Der Mann habe sich das Leben genommen*, teilte … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Seehofer verbietet rechtsextreme „Sturmbrigade 44“

Publiziert am 1. Dezember 2020 von staseve

01. Dezember 2020 Polizeiwagen im Einsatz (Paul Zinken/dpa/ZB) Das Bundesinnenministerium hat die rechtextremistische Gruppierung „Sturmbrigade 44“ verboten und aufgelöst. Die Gruppierung tritt auch unter „Wolfsbrigade 44“ auf und sieht sich in der Tradition des Nationalsozialismus. Ihre Symbole dürfen nicht mehr … Weiterlesen →

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Merkels Kabinett beschließt: Linksradikale fördern, um „unsere Demokratie“ zu retten!

Publiziert am 26. November 2020 von staseve

Von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de DIE SAAT GEHT AUF Von Michael van Laack  – 26. November 2020   (Michael van Laack) Während gestern einmal mehr (fast) ganz Kaninchen-Deutschland auf die Corona-Schlange in Berlin gestarrt hat, wurde dort nebenbei … Weiterlesen →

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Amadeu Antonio Stiftung stellt antisemitische Bedrohung durch Corona-Proteste fest

Publiziert am 25. November 2020 von staseve

Anetta Kahane auf der Pressekonferenz in Berlin. Foto: screenshot/youtube DEUTSCHLAND 24. NOVEMBER 2020 Aktualisiert: 24. November 2020 20:00 Die Amadeu Antonio Stiftung ist beunruhigt wegen einer Verstärkung antisemitischer Tendenzen durch die Corona-Proteste. In dieser Bewegung habe sich der Antisemitismus „in einer neuen … Weiterlesen →

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Finanzielle Absicherung – Amadeu-Antonio-Stiftung und Co. drängen auf Demokratiefördergesetz

Publiziert am 24. November 2020 von staseve

Deutschland 23. November 2020 BERLIN. Dutzende sogenannte zivilgesellschaftliche Organisationen haben die Bundesregierung aufgefordert, ein „Demokratiefördergesetz“ zu beschließen. Es gehe nicht nur um die finanzielle Absicherung, sondern auch um den Erhalt der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen, „an der wir die demokratische Verfaßtheit … Weiterlesen →

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Großeinsatz der Polizei – Erneut Corona-Proteste in Leipzig: Hier wird am Samstag in der Innenstadt demonstriert

Publiziert am 21. November 2020 von staseve

Insgesamt acht Demonstrationen wurden für Samstag in der Leipziger Innenstadt angezeigt. Fünf von ihnen haben die Pandemie zum Thema – wobei vier als Gegenproteste zu einer Veranstaltung aus dem Umfeld der „Querdenken“-Initiative zu sehen sind. Die Polizei bereitet sich auf … Weiterlesen →

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Nach Störung im Bundestag – Innenministerkonferenz-Chef bringt AfD-Verbot ins Gespräch

Publiziert am 21. November 2020 von staseve

21.11.2020    −Symbolbild: dpaFür den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. „Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung“, sagte der sozialdemokratische Thüringer Ressortchef … Weiterlesen →

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Studie – Maas: Rechtsextreme Szene vernetzt sich international

Publiziert am 20. November 2020 von staseve

20. November 2020 Rechtsextreme schwenken Reichsflaggen vor dem Bundestag in Berlin – Archivfoto (picture alliance / NurPhoto) Eine Studie im Auftrag des Auswärtigen Amts warnt vor gewaltorientierten Rechtsextremen. Die Szene agiere und vernetze sich zunehmend international, sagte Außenminister Maas der … Weiterlesen →

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Polizei durchsucht Wohnung von Attila Hildmann – Berliner Justiz zieht Fall an sich – „WIR SIND FÜNDIG GEWORDEN“

Publiziert am 19. November 2020 von staseve

Stand: 11:20 Uhr Im Visier des Staatsschutzes: Vegan-Koch Attila Hildmann Quelle: pa/Eventpress Ho/Eventpress Hoensch Die Berliner Justiz will laut Medien zentral alle Anzeigen gegen Vegan-Koch Attila Hildmann bearbeiten. Die Polizei hatte am Dienstag seine Wohnung in Brandenburg durchsucht und mehrere … Weiterlesen →

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Gruppe S. – Anklage gegen 12 mutmaßliche Rechtsextremisten

Publiziert am 12. November 2020 von staseve

12. November 2020 Mitglieder der „Gruppe S.“ müssen sich vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht verantworten. (picture alliance / dpa) Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen zwölf mutmaßliche Rechtsextremisten erhoben, die zur sogenannten „Gruppe S.“ gehören. Sie sollen sich vor dem … Weiterlesen →

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Nach islamischen Terroranschlägen: BKA warnt vor rechten Gefährdern!

Publiziert am 31. Oktober 2020 von staseve

31. Oktober 2020 Aber natürlich (Foto: Von Valeriya Popova 22/Shutterstock)   Es ist immer das gleiche Spielchen. Sobald sich die terroristische Fratze des politischen Islams mal wieder zeigt und die Bevölkerung verunsichern könnte, sind Medien, Politiker und Behörden sofort bemüht, … Weiterlesen →

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Nordrhein-Westfalen: Ermittlungen wegen rechtsextremer Polizei-Chats ausgeweitet

Publiziert am 30. Oktober 2020 von staseve

30. Oktober 2020 Rechtsextremismusvorwürfe gegen Polizisten in NRW (Roland Weihrauch/dpa) Die Ermittlungen wegen rechtsextremer Chatgruppen bei der nordrhein-westfälischen Polizei sind auf 151 Verdächtige ausgeweitet worden. Dies teilte NRW-Innenminister Reul im Landtag in Düsseldorf mit und nannte Details. Allein auf dem … Weiterlesen →

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Der Bertelsmann: In Coronazeiten ist Migration besonders nützlich

Publiziert am 26. Oktober 2020 von staseve

26. Oktober 2020 Dr. Jörg Dräger, Bertelsmann-Stiftung (2013) – Foto: Imago   Gerade in Coronazeiten bräuchten wir Zuwanderung, schreibt Jörg Dräger in einem Gastbeitrag für die „Welt“. Wie man darauf kommen kann, weiß allein der Bertelsmann. Die Medienkriktik. von Max … Weiterlesen →

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Saskia Esken (SPD) stimmt dem heimlichen Hacken von Geräten zu

Publiziert am 22. Oktober 2020 von staseve

Deutsche Geheimdienste dürfen demnächst heimlich Geräte hacken. SPD-Chefin @EskenSaskia begründet ihre Zustimmung vor allem mit dem Kampf gegen rechtsextreme Netzwerke. @Linuzifer vom Chaos Computer Club sieht dabei eine generelle Gefahr. pic.twitter.com/DZeYgTJlhP — Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) October 21, 2020 Kommentar … Weiterlesen →

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Bundesregierung: Studie zu Rassismus in der Polizei kommt doch

Publiziert am 20. Oktober 2020 von staseve

20. Oktober 2020 Finanzminister Olaf Scholz hat einen Kurswechsel der Bundesregierung zur Rassismus-Studie in Aussicht gestellt.s (picture alliance/Kay Nietfeld/dpa) Die Bundesregierung will nach monatelangem Streit nun doch eine Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei anfertigen lassen. Vizekanzler Scholz sagte in … Weiterlesen →

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Wieder eine Hitlergruß-Affäre: Manager eines Mannheimer Energieversorgers muß gehen

Publiziert am 9. Oktober 2020 von staseve

08. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Mannheim/Heidelberg. Der Mannheimer Energieversorger MVV hat jetzt einen seiner Manager entlassen – wegen eines Hitlergrußes. Linke Aktivisten hatten auf noch unbekanntem Wege ein internes Foto von einer Festivität im Heidelberger Verbindungshaus der Burschenschaft „Normannia“ abgegriffen … Weiterlesen →

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Nachrichtendienst: Martina Rosenberg wird Präsidentin des MAD

Publiziert am 7. Oktober 2020 von staseve

07. Oktober 2020 MAD (dpa/ Oliver Berg) Neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) soll die Bundeswehr-Disziplinaranwältin Martina Rosenberg werden. Das hat Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer bekanntgegeben. Mit Rosenberg tritt erstmals eine Frau an die Spitze des MAD. Im September hatte Kramp-Karrenbauer bekanntgegeben, … Weiterlesen →

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BERLIN-LICHTENBERG: Linksextremisten bewerfen Polizisten auf Demo gegen Rechts mit Steinen

Publiziert am 4. Oktober 2020 von staseve

Das Bündnis gegen Rechts demonstriert gegen eine Kundgebung der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ in Berlin-Lichtenberg Foto: Jörg Carstensen / dpa 03.10.2020 – 14:25 Uhr Berlin – Mehrere hundert Gegendemonstranten haben sich in Berlin-Lichterberg versammelt, um einen Aufmarsch der rechtsextremen … Weiterlesen →

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Rechtsextreme Chats – Reul: „Einer der verdächtigen Verfassungsschützer war Teamleiter“

Publiziert am 2. Oktober 2020 von staseve

02. Oktober 2020 NRW-Innenminister Reul (CDU) während einer Pressekonferenz (Federico Gambarini/dpa) In Nordrhein-Westfalen soll auch ein Verfassungsschützer in einer Führungsposition am Austausch von Nachrichten mit islamfeindlichen und rassistischen Inhalten beteiligt gewesen sein. NRW-Innenminister Reul sagte der „Rheinischen Post“, unter den … Weiterlesen →

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Bericht: Hunderte Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in den Sicherheitsbehörden

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

27. September 2020 Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln-Chorweiler im September 2018. (imago / C. Hardt) Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht offenbar mehr als 350 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus in den deutschen Sicherheitsbehörden. Dies gehe aus dem erstmals erstellten Lagebericht zu … Weiterlesen →

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Polizei: Auch Leipziger Polizist unter Rechtsextremismus-Verdacht

Publiziert am 26. September 2020 von staseve

26. September 2020 Silhouette einer Gruppe von Polizisten (imago images / Sven Simon) Nach den Ermittlungen wegen rechtsextremer Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen gibt es nun offenbar einen ähnlichen Fall in Leipzig. Gegen einen dortigen Polizeibeamten wird ebenfalls wegen … Weiterlesen →

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Kampf gegen Rechtsextremismus: Präsident des Militärischen Abschirmdiensts Christof Gramm wird abgelöst

Publiziert am 24. September 2020 von staseve

24. September 2020 Christof Gramm, Präsident des Militärischen Abschirmdienstes MAD (imago/Jens Schicke) Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Gramm, wird abgelöst. Er werde im gegenseitigen Einvernehmen im kommenden Monat ausscheiden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch

Publiziert am 18. September 2020 von staseve

Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen →

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Bericht: Bundestagsgutachter zweifeln an Gesetz gegen Hass im Netz

Publiziert am 17. September 2020 von staseve

17. September 2020 Plattformen sollen nach dem Gesetz künftig melden müssen, wenn Nutzer Hassbotschaften absetzen. (Imago / Photothek / Thomas Trutschel) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags zweifelt offenbar an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im … Weiterlesen →

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Wehrbeauftragte Högl: Frauenanteil in der Bundeswehr erhöhen – und Reservisten durchleuchten

Publiziert am 14. September 2020 von staseve

13. September 2020 NATIONAL Berlin. An der weiteren Demontage der Bundeswehr will sich auch die neue Wehrbeauftragte Eva Högl mit Nachdruck beteiligen. Sie möchte jetzt die Zahl der weiblichen Soldaten deutlich erhöhen: „Ein Anteil von 30 Prozent Frauen in der Bundeswehr, … Weiterlesen →

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Deutschland Verantwortungsvoller Umgang mit Rundfunkgebühren? ARD und ZDF finanzieren „Reichstag Defender“

Publiziert am 10. September 2020 von staseve

  09.09.2020 • 22:39 Uhr © Reichstag Defender by Browser Ballett Das Spiel „Reichstags Defender“ von Browser Ballet (Screenshot) Es gibt durchaus Videospiele, die politische Botschaften spielerisch übermitteln sollen. Auf den sogenannten „Sturm auf den Reichstag“ anlehnend, produzierte das von … Weiterlesen →

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