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- Abgereist: Lauterbach im Klima-Wahn 18. Juli 2019
- Urteil: Bundeswehr darf Beschäftigten wegen Rechtsextremismus entlassen 18. Juli 2019
- Bundespolizei beschlagnahmt 2018 fast 1.600 Schusswaffen an Flughäfen 18. Juli 2019
- Flüchtlinge: Salvini gegen deutsch-französisches Modell der Flüchtlingsverteilung 18. Juli 2019
- Weidel/Gauland: AKK als Verteidigungsministerin ist eine Entscheidung gegen die Bundeswehr 17. Juli 2019
- Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin: Kritik an Personalentscheidung 17. Juli 2019
- Kassel: Stadt geht gegen Erlaubnis rechtsextremer Demo vor 17. Juli 2019
- Kassel: Gericht hebt Verbot von rechtsextremer Demo auf 17. Juli 2019
- Nicht vergessen: Angela Merkel hat heute Geburtstag 17. Juli 2019
- Salvini ordnet Zählung von Sinti und Roma an 17. Juli 2019
- ADPM: Kundgebung in Leipzig-Connewitz 17. Juli 2019
- Wenn Diplomatie nicht ausreicht: Salvini will Marine und Flugzeuge gegen NGO-Schlepper einsetzen 17. Juli 2019
- Salvini wirkt: „Flüchtlings“-Transfers über das Mittelmeer gehen um 37 Prozent zurück 17. Juli 2019
Schlagwort-Archive: Rechtsextremismus
Europa: Nach Waffenfund in Italien: Rechtsextremisten stehen ukrainischem Asow-Regiment nahe
17.07.2019 • 15:58 Uhr Quelle: Reuters Am Montag beschlagnahmte die italienische Polizei zahlreiche Waffen sowie Nazi-Devotionalien bei Personen mit Verbindung zu ukrainischen Neonazis. Die am Montag in Italien beschlagnahmten Waffen stehen laut Behördenangaben im Zusammenhang mit italienischen Rechtsextremisten mit … Weiterlesen
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Urteil: Bundeswehr darf Beschäftigten wegen Rechtsextremismus entlassen
17. Juli 2019 Heeres-Kommando in Strausberg (Archivbild). (Ralf Hirschberger/dpa) Die Bundeswehr darf einen Hausmeister wegen dessen Verbindungen zur rechtsextremen Szene entlassen. Nach einem Urteil des Berliner Arbeitsgerichts ist die Entscheidung „grundsätzlich gerechtfertigt“. Die Bundeswehr hatte dem 62-Jährigen fehlende Verfassungstreue und … Weiterlesen
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Wahlkampf mit Verfassungsschutz – Geheimdienst kommt zu AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke in Cottbus
Björn Höcke (47) wird am Samstag in Cottbus erwartet (Archivfoto)Foto: picture alliance/dpa MICHAEL SAUERBIER 12. Juli 2019 09:41 Aktualisiert 09:41 Er verbreitet Hetze, Hass und nationalistische Parolen. Doch wenn AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (47) am Samstag in Cottbus auftritt, wird er … Weiterlesen
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Treffen in Potsdam: SPD-Minister planen Maßnahmen gegen Rechts
11. Juli 2019 Bundesweite Strategie gegen Rechtsextremismus gefordert (imago) Der niedersächsische Innenminister Pistorius fordert eine bundesweite Strategie, um extremistische Strukturen offenzulegen. Ein Sprecher des SPD-Ministers sagte in Hannover, vor allem die Radikalisierung der rechtsextremen Szene sei derzeit eines der … Weiterlesen
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Verfassungsschutz: Hamburg richtet neue Spezialeinheit im Kampf gegen Rechtsextremismus ein
09. Juli 2019 Rechtsextremismus (picture alliance / Imagebroker) Der Mordfall Lübcke führt zu einer Neuausrichtung beim Hamburger Verfassungsschutz. Die Behörde werde eine neue Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus aufbauen, teilte Innensenator Grote bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichtes mit. Sie soll künftig Vorgänge … Weiterlesen
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Umfrage: Deutsche haben Angst vor Rechtsextremismus
ARD-Deutschlandtrend BERLIN. Die Deutschen halten Rechtsextremismus für eine größere Bedrohung als gewaltbereiten Islamismus und Linksextremismus. 71 Prozent der Bundesbürger schätzen laut dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend die Gefahr von rechtsextremen Übergriffen und Anschlägen als „sehr groß“, beziehungsweise „eher groß“ ein. Ein entsprechend … Weiterlesen
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Deutschland – Maaßen: „Bin nicht in CDU eingetreten, damit 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen“
02.07.2019 • 12:42 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Hans-Georg Maaßen am 12. September 2018 in Berlin. Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen mag es nicht, wenn man ihn in die „rechte Ecke“ rückt. Doch mit seinen zum Teil provokanten Äußerungen entwickelt sich … Weiterlesen
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Der parlamentarische Arm der Linksradikalen, Ralf Stegner, hetzt mal wieder gegen die AfD
30. Juni 2019 Foto: Ralf Stegner (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Der parlamentarische Arm der Linksradikalen, Ralf Stegner, missbraucht den schrecklichen Mord an Walter Lübcke mal wieder, um gegen die AfD zu hetzen: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesinnenminister … Weiterlesen
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Mordfall Lübcke: Waffen gefunden
27. Juni 2019 Trauerfeier für getöteten Kasseler Regierungspräsidenten (dpa-POOL/Swen Pförtner) Im Mordfall Lübcke hat es nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung weitere Festnahmen gegeben. Es handelt sich dem Bericht zufolge um zwei Männer, die dem mutmaßlichen Täter Waffen … Weiterlesen
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Deutschland – Weitere Festnahmen im Mordfall Lübcke
27.06.2019 • 08:50 Uhr Im Zuge der Ermittlungen im Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurden zwei weitere Personen festgenommen. Es handelt sich um den Lieferanten der Tatwaffe und den Geschäftsvermittler. Stephan Ernst hat nach Angaben von Generalbundesanwalt Peter … Weiterlesen
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Medienbericht: Anklage gegen Mitglieder von „Revolution Chemnitz“
25. Juni 2019 Die Festnahme Anfang Oktober 2018 (dpa/ Christoph Schmidt) Laut einem Medienbericht hat der Generalbundesanwalt in Karlsruhe Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlichen rechtsextremen Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ erhoben. Der Vorwurf lautet auf Bildung einer terroristischen Vereinigung, wie … Weiterlesen
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Sind wir alle Nazis?
MARKUS GÄRTNER 24. Juni 2019 Sind wir alle Nazis? (Bild: Markus Gärtner) Ganz #Deutschland jagt #Nazis, in einem Land, das fast nur noch aus Nazis zu bestehen scheint. Das ist der Eindruck, den in diesen Tagen jene gewinnen, die (immer) noch … Weiterlesen
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Dortmund: Kirchentag endet mit Großgottesdiensten
23. Juni 2019 Kirchentagsfahnen vor der Dortmunder Westfalenhalle (imago / Friedrich Stark) Mit zwei großen Gottesdiensten endet heute der 37. Deutsche Evangelische Kirchentag in Dortmund. Dazu werden insgesamt 100.000 Menschen erwartet. Seit Mittwoch hatten rund 121.000 Teilnehmer den Evangelischen Kirchentag … Weiterlesen
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Dammbruch im Kampf „gegen Rechts“: Seehofer denkt laut über Ungeheuerliches nach
23. Juni 2019 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Innenminister Seehofer denkt allen Ernstes darüber nach, einen bislang nur gedanklichen Dammbruch zu vollziehen, den Ex-Generalsekretär Peter Tauber dieser Tage in den Raum warf: Es geht um den … Weiterlesen
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Protest gegen Neonazis: Einwohner kaufen Bier auf
23. Juni 2019 Protest gegen Rechts: 100 Kästen Bier eines Supermarktes wurden aufgekauft. (Daniel Schäfer/dpa-Zentralbild/dpa ) Im ostsächsischen Ostritz haben die Bürgerinnen und Bürger ein ungewöhnliches Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Aus Protest gegen ein Neonazi-Treffen haben sie den gesamten Bierbestand … Weiterlesen
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Rechtsextremismus: Morddrohungen gegen deutsche Politiker
20. Juni 2019 Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Historischen Rathaus im Januar 2019 (imago stock&people) Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke haben zwei hochrangige Kommunalpolitiker rechtsextreme Morddrohungen erhalten. Die Kölner Polizei bestätigte, dass Oberbürgermeisterin Reker betroffen ist. … Weiterlesen
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SYSTEM MERKEL: „WerteUnion“ fordert Ausschluss von Prof. Max Otte aus der CDU
Max Otte auf der Patriotenwanderung (c) Michael Kampf Von David Berger – 20. Juni 2019 (David Berger) Ausgerechnet die WerteUnion, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die letzten verbliebenen Konservativen in der Union mit Positionierungen, die längst nicht mehr … Weiterlesen
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Ermordete der rechtsextreme Youtuber Steffen E. den Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke? Von
(c) Screenshot youtube LINKS- UND RECHTSEXTREMISMUS David Berger – 17. Juni 2019 (David Berger) Der gestrige Verdacht, dass es sich bei dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke um Rechtsterrorismus handeln könnte, hat sich offensichtlich weiter erhärtet. Der Generalbundesanwalt hat daher … Weiterlesen
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Brandner: Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!
12. Juni 2019 Stephan Brandner, AfD – Foto: Screenshot Youtube Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Medien sowie für Akteure aus Kommunal- und Landesverwaltungen“ zu den … Weiterlesen
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Rechtsextremismus: Verfassungsschutzpräsident warnt vor „neuer Dynamik“
13. Mai 2019 Thomas Haldenwang (Martin Schutt/dpa) Verfassungsschutzpräsident #Haldenwang hat vor einer „neuen Dynamik“ beim #Rechtsextremismus gewarnt. Diese habe sich beispielhaft bei den Vorfällen in Chemnitz gezeigt, sagte er im ARD-Fernsehen mit Blick auf die rechtsextremen Ausschreitungen dort im vergangenen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesamt für Verfassungsschutz, Rechtsextremismus, Thomas Haldenwang, Verfassungsschutzpräsident, „neuer Dynamik“
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Jetzt wird es eng: Hofreiter meint, der Staat muss Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken
29. April 2019 A.H. 2019 – Foto: Imago Berlin – Erst kommt die linksradikale Studie, dann die linksradikale Posaune. Für einen wie Anton Hofreiter beginnt die rechte Front bekanntlich schon vor der eigenen Haustür und in der eigenen Partei (zum Beispiel … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesamt für Verfassungsschutz, CSU, Friedrich-Ebert-Stiftung, Grüne, Hofreiter, Horst Seehofer, linksradikale Studie, Rechtsextremismus
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Österreich: Antifa droht Identitären mit „Hausbesuchen“
15. April 2019 Antifa (Symbolbild: Shutterstock.com) Österreich – Am Samstag demonstrierte die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) in Wien vor dem Justizministerium. Zwei linke- bis linksextreme Gegendemos sorgten für die entsprechende Stimmung. Scheinheilig darf eine Sozialistin im Oe24 fragen, warum … Weiterlesen
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Hat Berlins linker Kultursenator Lederer eine Fake-Broschüre produziert?
01. März 2019 Foto: Imago Berlins linker Kutursenator Klaus Lederer, verantwortlich für die Entlassung des Stasi-Aufklärers Hubertus Knabe, war sich mit der ebenfalls ultra-linken „Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Berlin“ (mbr) einig: Rechtsextreme Gruppen bedrohen die deutsche Theaterlandschaft. Deshalb wurde … Weiterlesen
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Schupelius-Kolumne – Antonio-Stiftung greift DDR-Forscher an und sperrt Journalisten aus
Protest: Vor der Antonio-Stiftung versammelten sich gestern Demonstranten Foto: tomas Kittan GUNNAR SCHUPELIUS 14. Februar 2019 18:14 Wieder bedient sich die umstrittene #Amadeu Antonio-Stiftung zweifelhafter Methoden. Sie sollte nicht länger vom Staat finanziert werden, meint Gunnar Schupelius. Die Amadeu Antonio Stiftung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amadeo Antonia Stiftung, Anetta Kahane, Antonio-Stiftung, Berlin, DDR-Forscher, Hubertus Knabe, Landeszentrale, Rechtsextremismus, Schupelius-Kolumne, sperrt Journalisten aus, Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Thomas Gill
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Thüringer Verfassungsschutz-Chef ist Mitglied der linksradikalen Amadeu Antonio Stiftung
24. Januar 2019 Stephan Kramer (Bild: Screenshot) Die weit im linkspolitischen Gefilde tätige Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS), wartet nicht nur mit radikalen Methoden auf, wenn es darum geht, die vorgegebene Ideologie zu verwirklichen. Auch das Personal wartet mit Extremen auf. Neben … Weiterlesen
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Rechtsextreme regieren erstmals in einer spanischen Region mit
16.01.2019 • 19:36 Uhr Quelle: Reuters Rechtsextreme regieren erstmals in einer spanischen Region mit In #Spanien ist erstmals eine Regierung mit Unterstützung einer ultrarechten Partei ins Amt gekommen. Juan Manuel Moreno von der konservativen Volkspartei PP wurde am Mittwoch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andalusien, Ciudadanos, Genderideologie, illegale Einwanderung, Juan Manuel Moreno, konservative Volkspartei PP, Pedro Sánchez, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Spanien, Vox
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LANDGERICHT STUTTGART – Neuer Prozess gegen zwei Nationalisten
Richterin Hanna Ansel und Richter Ulrich Tormählen vor einem der AngeklagtenFoto: Sebastian Gollnow / dpa veröffentlicht am 10.01.2019 – 11:44 Uhr Stuttgart – Der Prozess gegen zwei Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Autonome Nationalisten Göppingen ist am Donnerstag vor dem Landgericht … Weiterlesen
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Bombendrohungen: Absender trat schon früher in Erscheinung
12. Januar 2019 Das Justizzentrum in Potsdam war eines der Ziele, bei denen Drohmails eingingen. (dpa/Ralf Hirschberger) Bei einer Reihe von Gerichten und Justizzentren in Deutschland sind Mails mit Bombendrohungen eingegangen. Betroffen waren Hamburg, Kiel, Potsdam, Magdeburg, Erfurt, Wiesbaden und … Weiterlesen
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Neue extremistische Gruppierungen in Sachsen im Jahr 2018
Dresden (ADN) – Der Landtagsabgeordnete Carsten Hütter (AfD) wollte von der Sächsischen Landesregierung wissen, welche Extremistischen Gruppen in Sachsen neu im Jahr 2018 hinzugekommen sind. Nachfolgend die Antwort der Sächsischen Landesregierung an den Sächsischen Landtag und den Abgeordneten Carsten Hütter: … Weiterlesen
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