Schlagwort-Archive: Rechtsextremismus

Neue Studie: Rechtsextremer Nährboden in Ostdeutschland

18. Mai 2017 Hiergegen richtete sich der Protest: Demonstration von rechtspopulistischen und rechtsextremen Gruppen am 04.03.2017 in Berlin unter dem Motto „Merkel muss weg“. (dpa-bildfunk / Maurizio Gambarini) Rechtsextremes Gedankengut fällt einer Studie zufolge in Ostdeutschland auf besonders fruchtbaren Boden. … Weiterlesen

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Europa – Schweden: Massen-Evakuierungen wegen Bränden in drei Asylunterkünften

17.05.2017 • 21:46 Uhr © Schwedischer Rettungsdienst Das zerstörte Gebäude in Växjö am Morgen nach dem Brand, 17. Mai 2017.   Drei Asylunterkünfte in Südschweden mussten in der Nacht zu Mittwoch wegen Bränden evakuiert werden. Eine Untersuchung soll feststellen, ob … Weiterlesen

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Deutschland – Abschreckung gegen Russland: Frontal-21-Bericht enthüllt geheime Aufrüstungspläne der Bundeswehr

  15.05.2017 • 09:00 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Die Verteidigungsministerin von der Leyen in Berlin; Deutschland, 26. April 2017. Die Sendung Frontal 21 erlangte Zugriff auf ein geheimes Strategiepapier des Verteidigungsministeriums. Demnach will von der Leyen angesichts einer … Weiterlesen

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Rechtsextremismus – Internationales Auschwitz-Komitee verlangt Debatte über Bundeswehr

06. Mai 2017 Das Archivbild zeigt einen Rückkehrappel von Soldaten des Jägerbataillons 292 in der Fürstenberg-Kaserne in Donaueschingen. (dpa / Patrick Seeger ) Das Internationale Auschwitz-Komitee fordert eine Debatte über die Leitkultur der Bundeswehr. Der Vizepräsident der Organisation von Opfern … Weiterlesen

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LANDESREGIERUNG: 400 „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz

Stand: 21.04.2017 Quelle: dpa   Mainz (dpa/lrs) – Nach Einschätzung der Landesregierung gibt es in Rheinland-Pfalz aktuell etwa 400 «Reichsbürger». Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtags-Grünen hervor. Weiterhin heißt es darin, es handle sich … Weiterlesen

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Eilmeldung: Deutschland – Skandal um Franco A. und Terrorpläne weitet sich aus: Kein Einzeltäter sondern Bundeswehr-Netzwerk

  02.05.2017 • 16:22 Uhr Quelle: Reuters Geheimes Terrornetzwerk innerhalb der Bundeswehr? Franco A. war wohl kein Einzeltäter. Im Fall um den unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehroffizier Franco A. überschlagen sich die Ereignisse. Am Dienstag sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen … Weiterlesen

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18 Monate Haft für „Alten Herren“ der Burschenschaft Rugia wegen Volksverhetzung

Rigolf Hennig, „Alter Herr“ der Greifswalder Burschenschaft Rugia, wurde unlängst wegen Volksverhetzung in mehreren Fällen zu einer Haftstrafe von 18 Monaten verurteilt. Das Amtsgericht Verden verurteilte am 13. April 2017 den früheren NPD-Kommunalpolitiker Rigolf Hennig wegen Volksverhetzung in acht Fällen und … Weiterlesen

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AfD-Parteitag: Delegierte verabschieden Wahlprogramm

24. April 2017 Die AfD-Politiker Beatrix von Storch, Alexander Gauland, Albrecht Glaser, Jörg Meuthen und Frauke Petry beklatschen die Verabschiedung des AfD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl. (dpa-Bildfunk / Rolf Vennenbernd) Nach ihrem Bundesparteitag befindet sich die AfD nach Einschätzung des Zentralrats … Weiterlesen

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Anschlag auf BVB-Spieler – Bekennerschreiben wohl eine Fälschung

14. April 2017 Der Mannschaftsbus von Borussia Dortmund nach den Explosionen (AP) Die drei identischen Bekennerschreiben, die am Tatort des Sprengstoffanschlags auf die Fußballmannschaft von Borussia Dortmund gefunden wurden, sind nach Ansicht der Ermittler wohl gefälscht. Laut Informationen von Süddeutscher … Weiterlesen

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Interview: Salafisten und Reichsbürger fordern Verfassungsschutz Sachsen neu heraus

  Den Verfassungsschutz in Sachsen erreichen immer mehr Hinweise auf islamistische Extremisten. Gleichzeitig radikalisieren sich immer mehr Menschen im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Martin Döring, Sprecher des Sächsischen Verfassungsschutzes, erklärt vor der Veröffentlichung des neuen Verfassungsschutzberichtes, welche aktuelle Tendenzen es gibt. … Weiterlesen

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Bundeswehr – 275 rechtsextreme Verdachtsfälle

09. April 2017 Ist die Bundeswehr anfällig für Rechtsextreme? (Sebastian Gollnow, picture alliance / dpa) Der Militärische Abschirmdienst geht laut Presseinformationen zahlreichen rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Bundestags-Linksfraktion … Weiterlesen

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40.000 Menschen in Sippenhaft

Posted on März 15, 2017 von indexexpurgatorius Der Ruf Freitals ist ruiniert, seit dort im Sommer 2015 fremdenfeindliche Proteste vor einer Flüchtlingsunterkunft wochenlang für Schlagzeilen und Sprengstoffanschläge gegen Flüchtlinge und ihre Unterstützer für Angst und Entsetzen sorgten. Acht dafür mutmaßlich … Weiterlesen

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Staatsanwaltschaft nimmt Reichsbürger ins Visier

Die Görlitzer Behörde bearbeitet jährlich rund 50 000 Verfahren. Neuste Erkenntnis: Rechtsextremismus nimmt zu. Von Ralph Schermann Der neue Leitende Oberstaatsanwalt, Josef Bauer, kann für die Staatsanwaltschaft Görlitz so manchen Erfolg verbuchen.© nikolaischmidt.de Nur hundert Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Görlitz sind … Weiterlesen

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Villingen-Schwenningen – Reichsbürger bringen Unruhe in Behörden

Von Eva-Maria Huber 01.03.2017 – 09:16 Uhr

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Europa – Bombenanschläge in Schweden: Das einstige sozialdemokratische Paradies radikalisiert sich zunehmend

  13.02.2017 • 06:36 Uhr Quelle: Reuters © Reuters TV Ein schwedischer Feuerwehrmann versucht ein brennendes Auto in Stockholm zu löschen. Bild aus Reuters-Video, 11. Dezember 2010. In Schweden wächst die Nazi-Szene und findet durch ungelöste politische Probleme regen Zulauf. … Weiterlesen

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POLITIK – BADEN-WÜRTTEMBERG„Reichsbürger“ dürfen keine Waffen mehr besitzen

Stand: 05:58 Uhr  Es hat lange gedauert, aber jetzt handeln die Behörden: Im Südwesten werden Extremisten entwaffnet. Allerdings wissen die Ermittler noch nicht, wieviele „Reichsbürger“ bewaffnet sind. Und sie fürchten Gegenwehr. Die Erkenntnis kam recht spät, aber das Ziel ist … Weiterlesen

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Rechtsextremismus – SPD-Politiker fordert Überwachung der „Reichsbürger“

Während einer Hausdurchsuchung in Berlin besteigt ein Mann ein Polizeiauto. (dpa/Paul Zinken) Nach den jüngsten Razzien gegen Rechtsextremisten fordert der SPD-Innenpolitiker Lischka eine bundesweite Überwachung der Reichsbürger. Er halte eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz für essentiell, sagte er der „Mitteldeutschen … Weiterlesen

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Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag: Frage nach ausländerfeindlichen Straftaten

Inneres/Kleine Anfrage Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion will in einer Kleinen Anfrage (18/10766) über die Zahl der ausländerfeindlichen und rechtsextremistischen Straftaten im November 2016 informiert werden. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung auch nach ermittelten Tatverdächtigen, den Ermittlungsverfahren und den Opfern rechtsextremer … Weiterlesen

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„Breitbart“ Deutsche Unternehmen ziehen Werbung von rechtspopulistischer Web-Seite ab

Die Homepage der „Breitbart“-News. (Screenshot / Deutschlandradio) Mehrere große deutsche Unternehmen haben ihre Werbung auf der rechtspopulistischen US-Internetseite „Breitbart“ gestoppt. Unter anderem BMW, Rewe, Telefonica Deutschland und die Deutsche Telekom folgten damit dem Beispiel des US-Zerealienherstellers Kellog’s, der seine Werbung … Weiterlesen

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Rechtsextremismus – Bundesverfassungsschutz nimmt „Reichsbürger“ ins Visier

Dienstag, 22.11.2016, 17:36 dpa/Patrick SeegerEin „Reisepass“ der „Reichsbürger“. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt künftig die rechtsgerichteten „Reichsbürger“ ins Visier: Die Bewegung solle in ganz Deutschland Sammelbeobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der Länder werden, sagte Bundesinnenminimister Thomas de Maizière (CDU) im Bundestag. Darüber … Weiterlesen

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„Neuer Maidan“: Paramilitärische Gruppen wüten in Kiew und legen Feuer

22.11.2016 • 09:20 Uhr Gestern, zum dritten Jahrestag des Beginns der Protestbewegung auf dem Kiewer Maidan, haben rechtsradikale und nationalistische Organisationen zu einem „neuen Maidan“ ausgerufen. Protestler attackierten unter Anderem das Büro des ukrainischen Politikers und Wirtschaftsmagnats Viktor Medwedtschuk. Bataillonskommandeur … Weiterlesen

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Deutschland: Reichsbürger – Eine unterschätzte Gefahr?

03.11.2016 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters Zahlreiche Flaggen und Symbole werden in der Szene genutzt. Reichsbürger – Was versteht man darunter? Laut Wikipedia handelt es sich um eine „sektenartige Gruppe von Menschen“, die sich Verschwörungstheorien und dem Rechtsextremismus hingeben. Doch … Weiterlesen

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Deutschland – BILD-Reportage aus der Ost-Ukraine – Mischung aus Ignoranz, Verdrehung und Vertuschung

16.10.2016 • 08:00 Uhr Die Mitglieder der Regiments Asow während der Artillerieübungen im Osten der Ukraine, März 2016 BILD-Reporter Julian Röpcke auf Embedded-Mission beim berüchtigten Nazi-Regiment Asow im Küstenort Schyrokyne nahe Mariupol. Seinen Videobericht betitelt er „Putins Schergen zerstören Schyrokyne“. … Weiterlesen

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VORWÜRFE AN MINISTERPRÄSIDENT TILLICH – Rechtsextremismus in Sachsen: Schwesig klagt über Ignoranz

„In Sachsen ist das Problem des Rechtsextremismus viele Jahre lang von Ministerpräsident Tillich und seiner CDU ignoriert worden“, sagt Schwesig. © Karlheinz Schindler, dpa Aktualisiert: 02.10.16 10:39 Berlin – Rechtsextremismus sei im Osten Deutschlands teilweise fest verwurzelt, glaubt Familienministerin Schwesig … Weiterlesen

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Deutschland – Dresden: Sprengstoffanschlag auf Moschee und Kongresszentrum

  27.09.2016 • 10:31 Uhr Quelle: Reuters Symbolbild Am Montagabend haben sich zwei Sprengstoffanschläge vor einer Moschee und dem Internationalen Kongressgebäude in Dresden ereignet. Die Polizei geht inzwischen von einer rechtsextremen Tat aus. Es gab keine Verletzte. Der Dresdener Polizeipräsident, … Weiterlesen

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Deutschland: Geld für Sportförderung 2017 gekürzt: 301,39 Millionen Euro für den Sport

Sport/Ausschuss Berlin: (hib/HAU) Der Sportausschuss hat den Etatansatz der Bundesregierung für das Jahr 2017 (18/9200) im Bereich der unmittelbaren und mittelbaren Förderung des Sports bestätigt. Über alle Ressorts verteilt sollen danach im kommenden Jahr 301,39 Millionen Euro (2016: 329,27 Millionen … Weiterlesen

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FRANKREICH – Marine Le Pen: Frankreich muss Herr über Währung und Grenzen sein

Veröffentlicht: 19.09.16 02:15 Uhr Marine Le Pen will offenkundig den EU-Austritt Frankreichs vorantrieben. Vor ihren Anhängern sagte Le Pen am Sonntag, Frankreich müsse wieder „Herr über seine eigenen Gesetze, Währung und Grenzen“. Im Fall eines Wahlsiegs will sie ein EU-Referendum … Weiterlesen

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Fördermittel – Kahane-Stiftung prüft juristische Schritte gegen CDU-Politiker

31. August 2016 Anetta Kahane Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat angekündigt, juristische Schritte gegen den Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (CDU) prüfen zu wollen. Er hatte zuvor gefordert, der Stiftung sämtliche Bundeszuschüsse streichen zu lassen, da diese Linksradikalen als Plattform … Weiterlesen

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Europa: Rechtsextremismus in Schweden – Bullerbü macht den Hitlergruß

  04.08.2016 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Schweden: Gute Vernetzung mit Rechtsextremen anderer europäischer Länder. Die schwedische Region Småland ist bekannt aus den Geschichten Astrid Lindgrens als Heimat vieler glücklicher Kinder. Dieser Tage beherbergt es aber auch ein deutsches rechtes … Weiterlesen

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„Reichsbürger“ füllen mediale Sommerpause und Gerichtssäle – Querulanten dagegen harmlos

Potsdam (ADN). Wegen der grenzenlosen Substanzlosigkeit der Pro-Argumente für die EU oder derem völligen Fehlen rücken die Medien derzeit wieder andere Themen in den Vordergrund. Dabei glänzen sie selbst mit erschreckendem Halbwissen und schierer Unkenntnis. Ein solch beliebtes und mythenumwobenes … Weiterlesen

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