Schlagwort-Archive: Rechtsextremismus

Bericht: Hunderte Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in den Sicherheitsbehörden

27. September 2020 Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln-Chorweiler im September 2018. (imago / C. Hardt) Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht offenbar mehr als 350 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus in den deutschen Sicherheitsbehörden. Dies gehe aus dem erstmals erstellten Lagebericht zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 6 Kommentare

Polizei: Auch Leipziger Polizist unter Rechtsextremismus-Verdacht

26. September 2020 Silhouette einer Gruppe von Polizisten (imago images / Sven Simon) Nach den Ermittlungen wegen rechtsextremer Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen gibt es nun offenbar einen ähnlichen Fall in Leipzig. Gegen einen dortigen Polizeibeamten wird ebenfalls wegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 6 Kommentare

Kampf gegen Rechtsextremismus: Präsident des Militärischen Abschirmdiensts Christof Gramm wird abgelöst

24. September 2020 Christof Gramm, Präsident des Militärischen Abschirmdienstes MAD (imago/Jens Schicke) Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Gramm, wird abgelöst. Er werde im gegenseitigen Einvernehmen im kommenden Monat ausscheiden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch

Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Bericht: Bundestagsgutachter zweifeln an Gesetz gegen Hass im Netz

17. September 2020 Plattformen sollen nach dem Gesetz künftig melden müssen, wenn Nutzer Hassbotschaften absetzen. (Imago / Photothek / Thomas Trutschel) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags zweifelt offenbar an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Wehrbeauftragte Högl: Frauenanteil in der Bundeswehr erhöhen – und Reservisten durchleuchten

13. September 2020 NATIONAL Berlin. An der weiteren Demontage der Bundeswehr will sich auch die neue Wehrbeauftragte Eva Högl mit Nachdruck beteiligen. Sie möchte jetzt die Zahl der weiblichen Soldaten deutlich erhöhen: „Ein Anteil von 30 Prozent Frauen in der Bundeswehr, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland Verantwortungsvoller Umgang mit Rundfunkgebühren? ARD und ZDF finanzieren „Reichstag Defender“

  09.09.2020 • 22:39 Uhr © Reichstag Defender by Browser Ballett Das Spiel „Reichstags Defender“ von Browser Ballet (Screenshot) Es gibt durchaus Videospiele, die politische Botschaften spielerisch übermitteln sollen. Auf den sogenannten „Sturm auf den Reichstag“ anlehnend, produzierte das von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Wenn eine Afrikanerin gegen Weiße pöbelt, erscheint das in der Statistik „rechts“

04. September 2020 Symbolbild (shutterstock.com/Von Krakenimages.com)   Geht es noch irrer? Wenn eine Afrikanerin ihre Nachbarin mit „scheiß Weiße“ beschimpft, dann erscheint dies in der Kriminalstatistik im Themenfeld „Phänomenbereich politisch motivierter Straftaten – rechts“. Wie manipulierend die Altparteien häufig mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Umbau der deutschen Gesellschaft in vollem Gange: Ausländerverbände fordern ein eigenes Ministerium

  04. September 2020 Marianne Balle Moudoumbou, „Mitglied des Vertreter*innenrates der Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen“ und Sprecherin von Pan African Womens Empowerment and Liberation, bei der Bundespressekonferenz am 30.08.2020 – Thema: Anti-Rassismus Plan 2025 (Foto: imago)   Rund 40 Migranten-Organisationen fordern … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

VOLKSVERHETZUNG: Dem patriotischen Dauerdemonstranten Sven Liebig wird der Prozess gemacht

  Vom Autodach aus beschallte Sven Liebich am Samstag den Markt Foto: Uwe Köhn Artikel von: CHRISTIAN LEOPOLD veröffentlicht am 10.08.2020 – 07:39 Uhr Halle – Wie lange nervt der noch? Am Samstag terrorisierte der Patriot Sven Liebich (48) wieder die Hallenser mit seinen Pöbeleien gegen Staat, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

„Freital“-Gruppe: Rechtsextreme nach Anschlagsserie vor Gericht

06. August 2020 Oberlandesgericht Dresden (ZB) Vor dem Oberlandesgericht Dresden beginnt im September ein Prozess gegen vier weitere Mitglieder der rechtsextremen Gruppe „Freital“. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, sich als Unterstützer an Taten beteiligt zu haben – darunter Anschläge auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

„NSU 2.0“: Zwei vorläufige Festnahmen im Zusammenhang mit Drohmails

27. Juli 2020 Der Eingang zur Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main (imago/Ralf Peters) In der Affäre um rechtsextreme Drohmails mit dem Kürzel „NSU 2.0“ haben die Ermittler zwei Personen vorübergehend festgenommen. Das teilte die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main mit. Demnach … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Rechtsextremismus: Berichte über neue Droh-Mails

19. Juli 2020 Sondersitzung des hessischen Landtags (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) Erneut sind rechtsextreme Drohschreiben aufgetaucht, die mit dem Absender „NSU 2.0“ versehen wurden. Wie die Zeitung „Welt am Sonntag“ berichtet, wurden am Freitag mindestens zwei E-Mails … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

NSU 2.0: Rücktrittsforderung an Hessens Innenminister

15. Juli 2020 Peter Beuth und Udo Münch (dpa-Bildfunk / Boris Roessler) Der innenpolitische Sprecher der Linkenfraktion im hessischen Landtag, Schaus, hält den Rücktritt des hessischen Polizeipräsidenten Münch in der Drohmail-Affäre für unzureichend. Der Schritt löse das eigentliche Problem nicht, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

NSU 2.0: Auch Linken-Politikerin Sommer erhält Drohmail

15. Juli 2020 Helin Evrim Sommer (Die Linke) (dpa / Jörg Carstense) Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Sommer, hat nach Angaben ihrer Partei ebenfalls eine Mail mit einer Morddrohung erhalten. Der Parlamentarierin sei angedroht worden, es werde ihr genauso ergehen wie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Twitter löscht Acount von Martin Sellner und Identitäre – Linksradikale und Antifa jubeln

Gestern hat das soziale Netzwerk Twitter viele Acounts von Aktivisten der Identitären Bewegung gelöscht. Auch der Acount von Martin Sellner war dabei. Die Linksfaschisten und die Antifa jubeln. Wir bieten unseren Lesern nachfolgend einen Artikel des Linksradikalen Blogs – Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Denunzianten und Spitzel spalten die AfD: Immer mehr „Selbstanbieter“ melden sich beim VS

10. Juli 2020 NATIONAL Berlin/Potsdam. Angesichts der Ausweitung der „Beobachtung“ der AfD durch den Verfassungsschutz brechen in der Partei jetzt die Sollbruchstellen auf. Nach Informationen des Berliner „Tagesspiegel“ melden sich in jüngster Zeit offenbar immer mehr Parteimitglieder aktiv bei den Verfassungschutzämtern … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 6 Kommentare

Verfassungsschutzbericht: Sorge über Anstieg extremistischer Straftaten

09. Juli 2020 Horst Seehofer bei der Vorstellung des Berichts. (Hannibal Hanschke / Reuters / dpa) Die Zahl extremistischer Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen: Auf rechtsextremistischer Seite wurden zehn Prozent mehr Fälle erfasst – bei den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Verfassungsschutzbericht: Linksextremisten verursachen Schaden in dreistelliger Millionenhöhe in 2019

Berlin (ADN) Heute wurde der Verfassungsschutzbericht 2019 von Horst Seehofer (CDU) und dem Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang (CDU) vorgestellt. Neben dem Rechtsextremismus, den Islamischen Extremisten hat auch der Linksextremismus extrem zugenommen. Haldenwang wies besorgt darauf hin, dass der Verfassungsschutz 6.450 linksextremistische Straftaten verzeichnen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Rechtsextremismus: Ramelow sieht Struktur „bis in staatliche Stellen hinein“

09. Juli 2020 Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Linke) (imago / Jacob Schröter) Thüringens Ministerpräsident Ramelow sieht rechtsextreme Tendenzen bis hinein in die deutschen Sicherheitsbehörden. Man erlebe eine Form der Duldung, Unterstützung und möglicherweise auch Mittäterschaft, sagte der Linken-Politiker dem Südwestrundfunk. Deshalb … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 7 Kommentare

Rechtsextremismus: Hessische Linken-Politikerin Wissler wird von Neonazis bedroht

04. Juli 2020 Die hessische Linken-Politikerin Janine Wissler wird von Neonazis bedroht. (dpa / picture alliance / HMB Media / Oliver Mueller) Die Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, Wissler, hat Drohmails erhalten, die mit dem Kürzel „NSU 2.0“ unterzeichnet … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

Sachsen: Vorwürfe gegen neuen Verfassungsschutzchef

02. Juli 2020 Der sächsische Landtag in Dresden (Sebastian Kahnert/dpa-ZB) Der neue Chef des sächsischen Verfassungsschutzes, Christian, ist unmittelbar nach seinem Amtsantritt in die Kritik geraten. Nach einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ wollte Christian brisante Daten löschen lassen. Bei dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

WIRTSCHAFT –  GEFÄHRLICHE ORGANISATION“ Facebook sperrt Konten rechtsextremer Gruppe

  Stand: 08:12 Uhr Ein Werbeboykott setzt Facebook unter Druck. Werbekunden fordern Durchgreifen gegen Hassbotschaften. Jetzt geht das Unternehmen in den USA gegen rechten Terror vor. Kritikern geht das nicht weit genug. Facebook hat auf seinen Plattformen rund 320 Konten, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bericht: MAD findet Politikerliste bei rechtsextremem Bundeswehr-Reservisten

30. Juni 2020 Das Amt für den Militärischen Abschirmdienst in Köln. (dpa / picture alliance / Federico Gambarini) Der Militärische Abschirmdienst hat nach Presseinformationen bei einem Reservisten detaillierte Informationen über 17 Politiker und Prominente gefunden. Gegen den Unteroffizier aus Niedersachsen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Rechte bei der Bundeswehr – Pflüger (Die Linke) hat kein Vertrauen in MAD

30. Juni 2020 Soldaten der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld) Der Linken-Abgeordnete Pflüger hält den Militärischen Abschirmdienst für das falsche Gremium, um die Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr aufzuklären. Pflüger sagte im Deutschlandfunk, es seien offensichtlich über … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

LINKS- UND RECHTSEXTREMISMUS „In dem Moment hatte ich einfach nur Angst“: Lisa Licentia wird mit Tod bedroht

Lisa Licentia (c) privat Von  David Berger  – 24. Juni 2020   (David Berger) Die Aktivistin und Youtuberin Lisa Licentia ist vielen PP-Lesern bekannt. Nicht zuletzt durch ihren mutigen Einsatz auf der Kölner Domplatte, als sie schlicht von den Corona-Demos berichten wollte, daraufhin von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Zu viele böse Linke? Innenministerium sagt Vorstellung von Verfassungsschutzbericht ab

23. Juni 2020 Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (Foto:Imago/IPON)   Bei dem, was hier in den letzten Tagen in Deutschland passiert ist, kann man schon mal durcheinander oder einfach mit dem Zählen nicht mehr hinterher kommen. Das Bundesinnenministerium hat die Vorstellung des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bundesinnenministerium: Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 kurzfristig abgesagt

23. Juni 2020 Der Eingang zu den Dienststellen des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutzes. (picture alliance / dpa / Peer Grimm) Das Bundesinnenministerium hat die für heute angekündigte Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 kurzfristig abgesagt. Gründe für die Absage wurden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Schlag gegen rechte Szene: Seehofer verbietet Neonazigruppe „Nordadler“

06:37 Uhr Gegen die fanatische Truppe wird bereits wegen Terrorverdachts ermittelt. Es ist schon das vierte Verbot in diesem Jahr. FRANK JANSEN Zu allem entschlossen. Neonazis bei einem Aufmarsch in Berlin. Die Gruppe Nordadler wollte den Nationalsozialismus wiederbeleben. FOTO: SOEREN … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Deutschland- ein Albtraum

  18. Juni 2020 (Symbolfoto: Durch Roman Mikhailiuk/Shutterstock)   Heinrich Heine war immerhin nur in der Nacht um den Schlaf gebracht, wenn er an Deutschland dachte. Mittlerweile werden die Zustände in unserm Land zum alltäglichen Albtraum. Man zwickt sich vergebens, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar