Zentralrat der Juden, Schuster: Defizite der Justiz bei der Ahndung antisemitischer Straftaten


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Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland (picture alliance / dpa / Paul Zinken)
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland (picture alliance / dpa / Paul Zinken)

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, wirft der Justiz Versäumnisse bei der Ahndung antisemitischer Straftaten vor.

Er sehe da ein ganz erhebliches Defizit, sagte Schuster dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. So scheine die Justiz mitunter geradezu strafmildernde Gründe zu suchen. Das öffne dem Antisemitismus Tür und Tor. Er könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass auf dem rechten Auge bei der Justiz eine Sehschwäche vorliege, meinte Schuster. Der Anschlag auf die Synagoge in Halle zeige, ebenso wie der Fall Lübcke, dass Rechtsextreme bereit seien zu morden. Daher sei er froh, dass es nun mit der Aufnahme antisemitischer Motive in den Strafrechtskatalog eine notwendige Verschärfung geben solle, betonte Schuster.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.12.2019 


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6 Kommentare zu Zentralrat der Juden, Schuster: Defizite der Justiz bei der Ahndung antisemitischer Straftaten

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  2. Annette sagt:

    Defizite der Justiz bei der Verfolgung von Bio-Deutscher Straftaten

    gibt es auch.

    Reicht uns die versönliche Hand! Wir haben mit der vergangenheit nichts zu tun!
    Wennes Inkarnationen gibt, dann für alle…

  3. ulrike sagt:

    Die Juden haben aber auch immer was zu meckern. Müssen wir denen ständig in die Hintern kriechen bloss weil unsere Politiker das tun ?

  4. Kleiner Grauer sagt:

    Wem meint Er?
    Auszug
    Im Netz gefundenIm Februar 2015 betonte Schuster nach den Anschlägen in Paris und Kopenhagen, er sehe derzeit „keinen Grund, warum Juden Deutschland verlassen sollten“. Jüdisches Leben in Deutschland sei weiterhin möglich. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zuvor dankbar für jüdisches Leben in Deutschland gezeigt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte in Europa lebende Juden zur Auswanderung aufgerufen.[9]
    In der Debatte um die hohe Zahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern sprach Schuster sich im November 2015 für Obergrenzen als Notwendigkeit aus: „Über kurz oder lang werden wir um Obergrenzen nicht herumkommen“; er begründete dies auch mit der zunehmenden Schwierigkeit der „Vermittlung unserer Werte“. An Bundeskanzlerin Angela Merkel schrieb er: „Viele der Flüchtlinge fliehen vor dem Terror des Islamischen Staates und wollen in Frieden und Freiheit leben, gleichzeitig aber entstammen sie Kulturen, in denen der Hass auf Juden und die Intoleranz ein fester Bestandteil sind. Denken Sie nicht nur an die Juden, denken Sie an die Gleichberechtigung von Frau und Mann oder den Umgang mit Homosexuellen.“[10] In einer klarstellenden Erklärung, mit der Schuster auf die Kritik verschiedener Politiker an seiner Forderung reagierte, vermied er das Wort Obergrenze.[11] Gleichzeitig bezeichnete Schuster es als reines Kalkül, wenn in rechtspopulistischen Kreisen das Problem des Antisemitismus vornehmlich bei Flüchtlingen verortet werde.[12]
    Auszug Ende
    Wem meint Er?

    • gerhard sagt:

      Wen meint Er?…das weiss er selber nicht. Immerhin fühlen sich Juden sehr wohl in D und sind obendrein Mitglied der AfD. Da kann eine Knobloch stinken wie sie will. Wer ist den Jude..sieht mans am Gang, Gesicht, dem beschnittenen Glied oder was sonst noch? Vielleicht sind meine Nachbarn oder Freunde Juden und ich weiss es nicht….Ich gehe in Berlin gern in ein jüd.Kaffee…man hat seine Ruhe…es wird scharf bewacht (das war schon zu Ulbrichts u. Honeckers Zeiten so)….Warum diese ewige Stänkerei…lasst uns friedlich zusammenleben. Oder holt man deswegen die ganzen Orientalen/ Moslems ins Land…um vorsätzlich Unruhen zu provozieren….

  5. birgit sagt:

    Die wissen einfach nicht was sie wollen ! Die Deutschen oder den Islam ?
    Die dritte Option ist Israel. Dort ist es auch sehr schön.

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