Thüringen: Ramelow zweimal nicht gewählt

Bodo Ramelow im Thüringer Landtag, zahlreiche Fotografen machen Aufnahmen von ihm. (dpa/Michael Reichel)
Bodo Ramelow im Thüringer Landtag (dpa/Michael Reichel)

Bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag hat Amtsinhaber Ramelow von der Linkspartei in den ersten beiden Wahlgängen die nötige absolute Mehrheit verfehlt. Dies war erwartet worden, weil seiner rot-rot-grünen Koalition nur 42 der 90 Abgeordneten angehören. Damit wird ein dritter Wahlgang nötig.

Im ersten Wahlgang erhielt Ramelow in geheimer Wahl 43 Stimmen, im zweiten 44. Der von der AfD aufgestellte Gegenkandidat, der parteilose Kommunalpolitiker Kindervater, erhielt zunächst 25 und dann 22 Stimmen. Die übrigen Abgeordneten enthielten sich jeweils. Die AfD verfügt im Erfurter Landtag über 22 Sitze.

Im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit. Die Fraktionen können zuvor noch neue Kandidaten benennen. Die FDP hatte zuletzt erwogen, ihren Landes- und Fraktionschef Kemmerich antreten zu lassen.

Die bisherige Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen hat seit der Landtagswahl vor drei Monaten keine eigene Mehrheit mehr. Die Parteien wollen ihre Zusammenarbeit aber in einer Minderheitsregierung fortsetzen und dafür mit CDU und FDP bei einzelnen Projekten kooperieren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 05.02.2020


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