Schlagwort-Archive: Linkspartei

SPD in Ostdeutschland nur noch 3,1 Prozent vor dem Abgrund!

18. Dezember 2018 Foto: Collage Die #SPD tut wahrlich alles dafür, um endgültig in der Versenkung zu verschwinden. Und wie immer beginnt die „Revolution“ gegen diese Arbeiterverräter in Ostdeutschland: Im aktuellen Trendbarometer von RTL/n-tv würde die SPD in den neuen Bundesländern … Weiterlesen

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Frankreich – Viel Kritik an Macrons Zugeständnissen

11. Dezember 2018 Emmanuel Macron während seiner TV-Ansprache (picture alliance/Jean-François Frey/MAXPPP/dpa) Die Zugeständnisse des französische Präsidenten Macron an die „Gelbwesten“-Bewegung haben unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Nach der Fernsehansprache gestern Abend bezeichneten viele Protestierende die Maßnahmen als „unzureichend“, einige sprachen aber auch … Weiterlesen

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Gießen: Linke Gartenzwerge lecken die Wunden der Roten

  25. November 2018 Foto: Video/Hessenschau Gießen – Der Parteitag der hessischen Linken in #Gießen gleicht einer Satiresendung. Überall stehen rote Gartenzwerge herum, die Schilder hochhalten. Auf einem steht: „ich bin so sauer, ich hab sogar ein Schild gemalt!“ Grund, … Weiterlesen

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AfD-Spenden: Linke und FDP fordern Aufklärung

14. November 2018 Für sie sollten die Spenden sein: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel (picture alliance / Sven Simon) Die #Linkspartei fordert eine Aufklärung der finanziellen Verbindungen der #AfD in die Schweiz. Bundesschatzmeister Wolf sagte der „Rheinischen Post“, die anonyme Großspende sei … Weiterlesen

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Ganze 4 Rücküberstellungen nach Griechenland bisher – Gökay Akbulut (Linke) legt dynamischen Rückführungsvertrag Seehofers mit Griechenland offen

Aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat Anfrage der Abgeordneten Gökay Akbulut (DIE LINKE.) Wie viele Personen wurden seit Abschluss der Vereinbarung mit Griechenland vom 17. August 2018 und auf Grundlage dieser Vereinbarung nach Griechenland rücküberstellt … Weiterlesen

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Kaum einer kennt die Verbrecher der DDR so gut wie Hubertus Knabe

LEITER DER GEDENKSTÄTTE HOHENSCHÖNHAUSEN WAR LINKSPARTEI-FUNKTIONÄREN EIN DORN IM AUGE 28. Oktober 2018 Hubertus Knabe. Von KEWIL | Vor einem Monat wurde Hubertus Knabe, der Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen, vom linken Berliner Kultursenator Klaus Lederer ohne Angabe von stichhaltigen Gründen … Weiterlesen

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Angst vor Rückzahlungen: Ärzte machen weniger Hausbesuche

13. Juni 2018 Ein Arzt auf dem Weg zu einem Hausbesuch bei einem Patienten (imago / Jochen Tack) Die Zahl der #Hausbesuche von #Ärzten ist nach einem Medienbericht in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Gab es 2009 noch 30,3 Millionen … Weiterlesen

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Daimler: Hofreiter (Grüne) nennt Rückrufaktion „Show“

12. Juni 2018 Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag (dpa-Zentralbild) Im #Dieselskandal fordert die Opposition ein härteres Vorgehen der Regierung gegen die Industrie. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Hofreiter kritisierte die Rückrufaktion von 238.000 Autos durch Daimler als „Show“. Nötig seien Hardware-Nachrüstungen … Weiterlesen

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AfD steigt in NRW um fast 5 Punkte – SPD bricht völlig ein

  19Mai von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Vor einem Jahr, im Mai 2017, fand die Landtagswahl im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland, in #Nordrhein-Westfalen statt. Die Veränderungen innerhalb der Wählergunst, die wir hier innerhalb von nur zwölf Monaten sehen, sind nicht nur groß, … Weiterlesen

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Europa – Von ThyssenKrupp an die Türkei: Ankara bekommt sechs U-Boote – mit deutscher Genehmigung

  09.05.2018 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Ein U-Boot der Preveze-Klasse der türkischen Marine nähert sich dem türkischen Marinestützpunkt Aksaz während einer von der NATO gesponserten U-Boot-Flucht- und Rettungsübung im September 2017 nahe Marmaris in der Türkei. #Griechenland und die … Weiterlesen

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Steuerpolitik: AfD fordert Abschaffung der kalten Progression

26. April 2018 Steuerbelastung: Die kalte Progression frißt die Gehaltserhöhung Foto: picture alliance/dpa Themendienst   BERLIN. Die #AfD ist mit ihrer Forderung im Bundestag nach einer Abschaffung der kalten Progression vorerst gescheitert. Ein entsprechender Antrag der Fraktion fand am Donnerstag … Weiterlesen

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Deutschland – Bündnistreue sticht Abrüstung: Bundesregierung weicht Frage nach Abzug von US-Atomwaffen aus

  26.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die #Große Koalition lehnt die Unterzeichnung des Vertrages über ein Atomwaffenverbot ab. Statt so ein mögliches Ende von US-Atomwaffen in #Deutschland zu begünstigen, beharrt sie auf #Bündnistreue und verschanzt sich hinter der „sicherheitspolitischen … Weiterlesen

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AfD weiterhin drittstärkste Kraft

08. April 2018 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock) Die #AfD setzt sich zum Ärger der etablierten Linksparteien auf dem dritten Platz fest. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die #SPD verliert laut #Emnid-Umfrage auch in der neuen #Großen Koalition in … Weiterlesen

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„Linksschau“ statt „Tagesschau“ – „AfD-Schau“ nicht erwünscht

  28. März 2018 Foto: Screenshot/Youtube Viele Leser tun sich die „#Tagesschau“ der #ARD aus guten Gründen schon längst nicht mehr an, noch weniger die „#Heute“-Sendung des #ZDF. Allerdings sehen immer noch Millionen Deutsche allabendlich das, was eine Hamburger Redaktion … Weiterlesen

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„Sprengstoff-Fund“: Hat Thüringens Innenminister Maier das Parlament belogen?

27. März 2018 Georg Maier (SPD), Innenminister des Landes Thüringen (Bild: Olaf Kosinsky; CC BY-SA 3.0) Thüringen – Innenminister Georg #Maier (#SPD) behauptete im Thüringer Landtag, dass das Landeskriminalamt (LKA) von Anfang in den Sprengstofffund im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt involviert gewesen sei. Recherchen … Weiterlesen

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9,5 Millionen Überstunden in der Altenpflege

Unattraktive Arbeitsbedingungen? Rund 9,5 Millionen Überstunden erbrachten die Beschäftigten in der Altenpflege im Jahr 2016, 3,4 Millionen davon unbezahlt. Das geht aus der Antwort der #Bundesregierung auf eine parlamentarische #Anfrage der #Linksfraktion im #Bundestag hervor. Dabei waren Altenpfleger im Vergleich … Weiterlesen

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AfD-Anfrage deckt auf: Bundesregierung ahnunglos über Zahlungen an Kinder von EU-Ausländern

21. Februar 2018 NATIONAL Berlin. Es ist über zwei Jahre her, als #Sigmar Gabriel mit seinen Äußerungen zum Kindergeld für Kinder von EU-Ausländern nicht nur bei Linkspartei und Grünen, sondern auch in den eigenen Reihen für Unmut sorgte. „Wenn ein Kind … Weiterlesen

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Köln – Kipping: Abbruch der Demonstration war unverhältnismäßig

28. Januar 2018 Demonstration von Kurden in Köln gegen die türkische Militäroffensive in Syrien (picture alliance / dpa / Marius Becker) In #Köln hat die #Polizei eine #Demonstration von mehreren tausend #Kurden nach knapp fünf Stunden vorzeitig beendet. Zur Begründung … Weiterlesen

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Der Nahe Osten fängt gleich hinter Hamburg an

27. Januar 2018 Foto: Collage Fast wäre #Erdogan weg vom Fenster gewesen. Er hatte im Sommer 2015 eine wichtige Parlamentswahl verloren, während seine kurdischen Feinde erstmals in größerer Stärke in die Große Nationalversammlung in Ankara einzogen. Die Blutkanzlerin hatte ihm … Weiterlesen

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Grüne: Kandidatin Piel will Partei breiter aufstellen

09. Januar 2018#Anja Piel, Politikerin von #Bündnis 90/Die Grünen (dpa-Bildfunk / Hauke-Christian Dittrich) Die Kandidatin für den Bundes-Vorsitz der Grünen, #Piel, spricht sich für eine breitere thematische Aufstellung ihrer Partei aus. Die Grünen könnten mehr, als sich um das #Klima, … Weiterlesen

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Statistik: Sonn- und Feiertagsarbeit nimmt zu

22. Dezember 2017 Nicht nur Bäcker müssen sonntags arbeiten (imago / Olaf Döring) Die Sonn- und #Feiertagsarbeit in #Deutschland hat in den vergangenen 20 Jahren deutlich zugenommen. Wie aus einer Antwort des Statistischen Bundesamtes auf eine #Anfrage der #Linkspartei hervorgeht, … Weiterlesen

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Dr. Alexander Neu (Die Linke) erhält mehr Applaus von der AfD als von der Linkspartei

Was natürlich JürgenTrittin auf den Plan ruft ^^ Bundestag, am 12.12.2017 Top 2: Bundeswehreinsatz gegen die Terrororganisation IS Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und … Weiterlesen

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Özoguz (SPD): „Familiennachzug taugt nicht für Koalitionsscharmützel“

06. Dezember 2017 #Aydan Özoguz (#SPD),Integrationsbeauftragte der Bundesregierung – Archivbild (Deutschlandradio) Der Streit über den #Familiennachzug von Flüchtlingen sollte nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden #Özoguz eine mögliche Regierungsbildung mit der Union nicht belasten. Das Thema gebe es nicht her, daraus … Weiterlesen

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Ja, wie kommt denn so was? : Bundesregierung sieht mehr türkischen Einfluss in Deutschland

06. Dezember 2017 Foto: Collage   Berlin – Nach Erkenntnissen der #Bundesregierung wächst der Einfluss Ankaras auf die türkische Gemeinde in #Deutschland. „Nach Einschätzung der Bundesregierung hat die türkische Regierung über in Deutschland tätige “ Verbände “ vielfältige Möglichkeiten der Einflussnahme … Weiterlesen

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Regierungsbildung: CDU-Spitze strebt Koalition mit SPD an

27. November 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Das #CDU-Präsidium befürwortet nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einhellig Gespräche mit der #SPD über die Bildung einer Großen Koalition. Man wolle diese erfolgreich führen, sagte … Weiterlesen

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AfD auch in Brandenburg ganz nah an SPD und CDU dran

15Nov von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Über 54 Prozent errang die #SPD bei der Landtagswahl 1994 in #Brandenburg. Davon ist nicht einmal annähernd die Hälfte übrig geblieben. Der Niedergang der SPD scheint unaufhaltsam. Inzwischen wird er flankiert vom Aufstieg einer … Weiterlesen

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Verwaltungsgerichte: Deutlich mehr Klagen gegen Asylbescheide

02. November 2017 Die Zahl der Asylklagen vor Verwaltungsgerichten ist offenbar deutlich gestiegen. (picture-alliance / dpa / Beate Schleep) Die Zahl der Klagen gegen #Asylbescheide hat sich einem Medienbericht zufolge innerhalb eines Jahres fast verfünffacht. Nach Informationen der „Neuen Osnabrücker … Weiterlesen

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Wenn Linke absahnen: Für vier Wochen Arbeit, 4.000 Euro Büropauschale

25. Oktober 2017 Einsacken was das Zeug hält: Linken-Abgeordnete Zaklin Nastic (Die Linke) (Bild: Hintergrund: shutterstock; Nastic Pressefoto) Ob Edelfüller für rund 68.000 Euro oder eine Laptop-Tasche für 500 Euro. Wenn es um Steuergeld geht, das die Volksvertreter im Namen … Weiterlesen

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Sahra Wagenknecht: „Union, FDP und Grüne wollen Politik der sozialen Spaltung fortsetzen“

21. Oktober 2017 #Sahra Wagenknecht von der #Linkspartei (dpa / Peter Endig) Die Fraktionschefin der Linkspartei, Wagenknecht, hat Union, #FDP und #Grüne gewarnt, durch zähe Sondierungsgespräche die Demokratieverdrossenheit vieler Bürger zu schüren. Es zeichneten sich schon jetzt schleppende Verhandlungen ab, … Weiterlesen

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Linkspartei: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionschefs

18. Oktober 2017 Die Spitzen von Partei und Fraktion der Linken haben sich in Potsdam (Brandenburg) zu einer Besprechung bei der Fraktionsklausur zurückgezogen, (dpa / Britta Pedersen) Die Fraktionsvorsitzenden der #Linkspartei im #Bundestag, #Wagenknecht und #Bartsch, sind in ihren Ämtern … Weiterlesen

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