Schlagwort-Archive: Linkspartei

NRW-Landtagswahl – CDU gewinnt, Linke bleibt draußen

Publiziert am 15. Mai 2017 von staseve

15. Mai 2017 Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Spitzenkandidat Laschet nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (dpa picture alliance Marius Becker) Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen und kann laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit der FDP oder der SPD eine Koalition … Weiterlesen →

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Wahlumfrage: SPD verliert an Zustimmung, Union konstant, AfD legt wieder leicht zu

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

19. April 2017 In einer aktuellen Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstituts bleiben die Unionsparteien mit 34 Prozent stärkste Kraft, während die Sozialdemokraten auf 30,5 Prozent abrutschen. Die AfD kann leicht auf zehn Prozent zulegen, die Linkspartei liegt bei neun Prozent. Die Grünen … Weiterlesen →

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Deutschland: Aufruhr in Ostdeutschland – „Wir kommen von unten“

Publiziert am 17. April 2017 von staseve

17.04.2017 • 07:43 Uhr © Susan Bonath Haldenslebener protestieren für die Rückkehr ihrer Bürgermeisterin Ein Streit um eine aufmüpfige Bürgermeisterin wird in einer sachsen-anhaltischen Provinzstadt zum Kampf gegen die herrschende Politik. von Susan Bonath In Haldensleben in der sachsen-anhaltischen Börde will … Weiterlesen →

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Berlin – Gratulationsverbot für AfD-Mitglied

Publiziert am 11. April 2017 von staseve

von Felix Krautkrämer Er hat sein Ehrenamt zwar nie politisch mißbraucht, dennoch darf ein AfD-Mitglied in Berlin Senioren nicht mehr zum Geburtstag gratulieren Foto: picture alliance/dpa Es ist eine lokale Posse, und doch steht sie stellvertretend für das Demokratieverständnis von … Weiterlesen →

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„Terrorist Erdogan“: Wagenknecht und Lammert warnen vor dramatischer Wende in Türkei

Publiziert am 29. März 2017 von staseve

© REUTERS/ Murad Sezer 18:18 28.03.2017 (aktualisiert 18:20 28.03.2017) Sehr deutlich hat sich am Montag Bundestagspräsident Norbert Lammert zur Türkeipolitik geäußert. Er war Redner bei einer Veranstaltung der Linke-Bundestagsfraktion mit dem Namen „Quo vadis Deutschland – Türkei“. Dabei meldeten sich dort … Weiterlesen →

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Saarland-Wahl – Wichtiger Stimmungstest für den Bund

Publiziert am 26. März 2017 von staseve

26. März 2017 Mit zwei großen Plakaten werben am Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, l) und Anke Rehlinger (SPD) in Saarbrücken um Wählerstimmen. (dpa/ picture alliance/ Oliver Dietze) Im Saarland sind noch bis 18 Uhr die Wahllokale geöffnet. Rund 800.000 Bürger sind … Weiterlesen →

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Flüchtlingspolitik – Kretschmann für schnellere Abschiebungen

Publiziert am 24. März 2017 von staseve

24. März 2017 Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (imago) Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hat davor gewarnt, die Flüchtlingskrise zu unterschätzen. Das sei kein Phänomen, das bald vorübergehe, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Man müsse sich ehrlich machen in der … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Veit (SPD) lehnt Aufnahmelager in Nordafrika ab

Publiziert am 6. Februar 2017 von staseve

Flüchtlinge, die von der libyschen Küstenwache gerettet wurden, sitzen in Tripoli (Archivbild) (AFP / MAHMUD TURKIA) In der SPD wächst die Kritik am Vorschlag von Fraktionschef Oppermann, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zunächst nach Nordafrika zurückbringen. Der SPD-Innenpolitiker Veit sagte im … Weiterlesen →

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Saarland: CDU drängt auf Fortsetzung der großen Koalition

Publiziert am 3. Februar 2017 von staseve

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Ministerpräsidentin des Saarlands (dpa/ picture alliance / Harald Tittel) Wenige Wochen vor der Landtagswahl im Saarland hat Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer von den Sozialdemokraten ein Signal zur Fortsetzung der großen Koalition gefordert. Man habe gemeinsam hervorragende Regierungsarbeit geleistet, sagte … Weiterlesen →

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Türkei-Besuch – Merkel zu politischen Gesprächen in Ankara erwartet

Publiziert am 2. Februar 2017 von staseve

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Erdogan. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Bundeskanzlerin Merkel wird heute zu einem Besuch in der Türkei erwartet, dem ersten seit dem Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres. In Ankara stehen unter anderem … Weiterlesen →

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Reaktionen: Deutsche Politik blickt mit Sorge auf Trump

Publiziert am 20. Januar 2017 von staseve

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (dpa / picture-alliance / Bernd Von Jutrczenka) Politiker in Deutschland haben den bevorstehenden Machtwechsel in den USA mit Besorgnis kommentiert. SPD-Generalsekretärin Barley bezeichnete die Unberechenbarkeit des designierten Präsidenten Trump als „hochproblematisch“. Wenn dieser sein provokantes Auftreten nicht … Weiterlesen →

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Linkspartei: Bartsch und Wagenknecht zu Spitzenkandidaten gekürt

Publiziert am 5. Dezember 2016 von staseve

Logo der Linkspartei (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die Linke geht mit ihren beiden Fraktionsvorsitzenden Wagenknecht und Bartsch als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf 2017. Das beschloss der Parteivorstand in Berlin. Die 47-jährige Wagenknecht gehört zum linken Flügel der … Weiterlesen →

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KALTER KRIEG – Bundesregierung erlaubt US-Drohnen Spionageflüge über der Ostsee

Publiziert am 16. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 16.10.16 01:43 Uhr US-Drohnen fliegen über deutsche Ballungsräume, um Russland auszuspionieren. Die Linkspartei verlangt Aufklärung über die als Verschluss-Sache geführte Militär-Operation über dem deutschen Luftraum. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (Foto: dpa) „Seit Januar fliegen US-Drohnen von Sizilien zur … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Bundesregierung wirft Ärzten vor, Abschiebungen zu verhindern

Publiziert am 23. September 2016 von staseve

Ein Mediziner untersucht in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen (Baden-Württemberg) zusammen mit einem Dolmetscher die Kinder einer Syrerin. (picture alliance / dpa / Stefan Puchner) Die Bundesregierung wirft der Ärzteschaft offenbar vor, mit falschen Attesten Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindern. Dies legt … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Wahl in Berlin: Das Ende von CDU und SPD als Volksparteien

Publiziert am 19. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 19.09.16 02:18 Uhr Die Berliner Wahlen haben CDU und SPD historische Verluste gebracht. Die Grünen mussten in ihrer traditionellen Hochburg Federn lassen. Die Linkspartei zeigte, dass es links von der SPD Platz für eine pointierte Politik gibt. Die AfD … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND NACH DEN KRAWALLEN – Bautzens Innenstadt ist jetzt „Kontrollgebiet“

Publiziert am 17. September 2016 von staseve

Stand: 06:23 Uhr  Ein Polizist auf dem Kornmarkt in Bautzen. Die Lage ist noch immer angespannt Quelle: dpa/dpa-ZB Nach den Zusammenstößen von Asylsuchenden und Deutschen in Bautzen ist die Stimmung noch immer angespannt. Die von der Linkspartei heftig kritisierte Polizei rechnet … Weiterlesen →

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Quo vadis, Linkspartei? – Mit Beißhemmung ins politische Nirwana

Publiziert am 8. September 2016 von staseve

08.09.2016 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters „Echt heiß“ – Die Linke? Die dramatischen Verluste bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern haben auch vor der selbstzufriedenen LINKEN nicht Halt gemacht. Ist der weitere Abstieg noch aufzuhalten? Rainer Rupp hat sich mit dem … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Merkel gerät nach Wahl-Schlappe unter Druck in den eigenen Reihen

Publiziert am 5. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 05.09.16 03:39 Uhr Bundeskanzlerin Merkel gerät nach der schweren Niederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern in die Kritik der eigenen Leute: In CDU und CSU fürchtet man um die bisher unumstrittene Führungsposition der Union im Bund. Die CSU hält sich … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Bundesregierung rückt Türkei in die Nähe des Terrors

Publiziert am 17. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.08.16 03:49 Uhr Ein seltsames BND-Papier stellt die Türkei als „zentrale Aktionsplattform“ für Terror-Gruppen dar. Grüne und Teile der CDU sehen damit den Flüchtlingsdeal als gescheitert an. Unklar ist, ob Deutschland auch Söldner aufnehmen wird, die in Syrien gekämpft … Weiterlesen →

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TTIP – Lobbyisten fordern scharfes TTIP: Regierungen sollen Bürger nicht schützen

Publiziert am 28. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 28.04.16 01:59 Uhr Ausgerechnet der Öl-Gigant, der sich seit Jahren mit Ecuador in einem Rechtsstreit befindet, betrieb ausgiebige Lobbyarbeit bei den TTIP-Überlegungen zum Investorenschutz (ISDS). Der umstrittene Investitionsschutz eine wirksame Abschreckung gegen Regierungen, die die Bürger gegen Konzern-Interessen schützen … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt: Kenia-Koalition vor erstem Belastungstest

Publiziert am 20. April 2016 von staseve

Die Spitzen von CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt sind sich einig. Doch bei den Christdemokraten gärt es. Und den Grünen ist die neue Machtfülle fast unheimlich. Von Tilman Steffen 19. April 2016, 18:06 Uhr / Aktualisiert am 19. April … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Bündnis gegen Rassismus will „Stammtisch-Kämpfer“ gegen die AfD ausbilden

Publiziert am 17. März 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 17.03.16 02:35 Uhr Die SPD, die Linkspartei und und die Grünen positionieren sich gemeinsam gegen die AfD. Ein neues „Bündnis gegen Rassismus“ will unter anderem bis zu 25.000 sogenannter „Stammtischkämpfer“ ausbilden, die mit Argumenten gegen die AfD vorgehen sollen. … Weiterlesen →

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WAHLEN – Baden-Württemberg: Grüne hängen CDU ab, SPD und AfD gleichauf

Publiziert am 7. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 07.03.16 00:07 Uhr Eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg verliert die CDU weiter an Boden. Die Grünen ziehen davon. Die AfD hat die SPD eingeholt. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) am 23.09.2015 bei einer Plenarsitzung … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Kurden-Angriff: Die Destabilisierung des Iran hat begonnen

Publiziert am 5. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 05.03.16 02:37 Uhr Im Iran haben kurdische Kämpfer Militärstellungen angegriffen. Die Gruppe arbeitet mit den vom Westen unterstützten Peschmerga zusammen und wurde offenbar von US-Soldaten ausgebildet. Ob dabei aus Deutschland gelieferte Waffen zum Einsatz gekommen sind, ist schwer zu … Weiterlesen →

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Linken-Abgeordneter beschäftigt Ex-RAF-Terrorist Klar

Publiziert am 19. Februar 2016 von staseve

Christian Klar (Archivbild 1992): Arbeitet für den Linken-Abgeordneten Diether Dehm im Bundestag Foto: dpa BERLIN. Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Diether Dehm hat den ehemaligen RAF-Terroristen Christian Klar als Mitarbeiter in seinem Bundestagsbüro angestellt. Das erfuhr die JUNGE FREIHEIT aus dem … Weiterlesen →

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Asyldebatte –  Ein vergiftetes Klima

Publiziert am 13. Februar 2016 von staseve

von Dieter Stein Rechner-Tastatur: Der politische Umgangston wird zunehmend rauer Foto: picture alliance / Bildagentur-online / Ohde Die Verrohung politischer Debatten ist das Phänomen unserer Tage. Wer Kommentarspalten von Onlineportalen liest, bei Facebook und Twitter Diskussionen über die Asyl-Politik verfolgt, … Weiterlesen →

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Wegen Asylkrise und AfD: Gauck soll zweite Amtszeit erwägen

Publiziert am 11. Februar 2016 von staseve

Bundespräsident Joachim Gauck besucht ein Flüchtlingslager auf Malta Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Bundespräsident Joachim Gauck kann für den Fall einer zweiten Amtszeit nicht mit der Unterstützung der Linkspartei rechnen. Gauck sei mit seinem Anspruch, für mehr Freiheit zu sorgen, gescheitert, … Weiterlesen →

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Umfrage: AfD steigt auf 12 Prozent

Publiziert am 31. Januar 2016 von staseve

Die Alternative für Deutschland erzielt in einer Umfrage einen neuen Rekordwert. Die Union hingegen sinkt auf ein Drei-Jahres-Tief. Die mit radikalen Forderungen in der Flüchtlingsdebatte auftretende AfD hat in einer neuen Wahlumfrage ihr bislang bestes Ergebnis erzielt. Im Emnid-„Sonntagstrend“, den … Weiterlesen →

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Neujahrsempfang in Augsburg – Linkspartei scheitert mit Redeverbot für Frauke Petry

Publiziert am 31. Januar 2016 von staseve

Frauke Petry: Darf reden Foto: dpa AUGSBURG. Der Augsburger Stadtrat hat es abgelehnt, der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry einen Auftritt beim Neujahrsempfang ihrer Partei am 12. Februar zu verbieten. Die Räte stimmten am Donnerstag mit überwältigender Mehrheit dagegen, einen entsprechenden Antrag … Weiterlesen →

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ÜBERWACHUNG Heimliche SMS: Illegales Ausforschen ist gängige Praxis

Publiziert am 25. Januar 2016 von staseve

Polizei und Geheimdienste in Deutschland haben ihre Maßnahmen zur elektronischen Überwachung der Bürger verstärkt. Besonders das BKA nutzt einen Trick, um aktiv an die Handydaten von Verdächtigen zu kommen und diese zu orten. Die Zahl der eigens dafür verschickten „Stillen … Weiterlesen →

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