Schlagwort-Archive: Linkspartei

AfD auch in Brandenburg ganz nah an SPD und CDU dran

15Nov von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Über 54 Prozent errang die #SPD bei der Landtagswahl 1994 in #Brandenburg. Davon ist nicht einmal annähernd die Hälfte übrig geblieben. Der Niedergang der SPD scheint unaufhaltsam. Inzwischen wird er flankiert vom Aufstieg einer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Verwaltungsgerichte: Deutlich mehr Klagen gegen Asylbescheide

02. November 2017 Die Zahl der Asylklagen vor Verwaltungsgerichten ist offenbar deutlich gestiegen. (picture-alliance / dpa / Beate Schleep) Die Zahl der Klagen gegen #Asylbescheide hat sich einem Medienbericht zufolge innerhalb eines Jahres fast verfünffacht. Nach Informationen der „Neuen Osnabrücker … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Wenn Linke absahnen: Für vier Wochen Arbeit, 4.000 Euro Büropauschale

25. Oktober 2017 Einsacken was das Zeug hält: Linken-Abgeordnete Zaklin Nastic (Die Linke) (Bild: Hintergrund: shutterstock; Nastic Pressefoto) Ob Edelfüller für rund 68.000 Euro oder eine Laptop-Tasche für 500 Euro. Wenn es um Steuergeld geht, das die Volksvertreter im Namen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Sahra Wagenknecht: „Union, FDP und Grüne wollen Politik der sozialen Spaltung fortsetzen“

21. Oktober 2017 #Sahra Wagenknecht von der #Linkspartei (dpa / Peter Endig) Die Fraktionschefin der Linkspartei, Wagenknecht, hat Union, #FDP und #Grüne gewarnt, durch zähe Sondierungsgespräche die Demokratieverdrossenheit vieler Bürger zu schüren. Es zeichneten sich schon jetzt schleppende Verhandlungen ab, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Linkspartei: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionschefs

18. Oktober 2017 Die Spitzen von Partei und Fraktion der Linken haben sich in Potsdam (Brandenburg) zu einer Besprechung bei der Fraktionsklausur zurückgezogen, (dpa / Britta Pedersen) Die Fraktionsvorsitzenden der #Linkspartei im #Bundestag, #Wagenknecht und #Bartsch, sind in ihren Ämtern … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Vor der Klausur: Offenbar Streit bei der Links-Partei

17. Oktober 2017 In der#Linkspartei gibt es offenbar einen Führungsstreit. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Linken-Fraktionschef #Bartsch hat einen kultivierten Umgang miteinander in seiner Partei angemahnt. Der Wählerauftrag sei nicht, dass man große interne Auseinandersetzungen führe, sagte Bartsch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland -„Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetz von SPD-Ministerin Nahles

  17.09.2017 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Das schriftliche Urteil zu dem Gesetz soll in zwei Monaten vorliegen. Das #Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der #SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das #Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Linke-Frontfrau Wagenknecht: „Jeder weiß, daß wir das Elend dieser Welt nicht dadurch überwinden, daß immer mehr Menschen nach Deutschland kommen“

16. September 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. #Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin der #Linkspartei, hat die #Bundesregierung für das Erstarken der #AfD verantwortlich gemacht. „Bis heute hat die Regierung keinen Plan für die #Integration der 900.000 #Flüchtlinge. Sie schaut zu, wie radikale … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Migrationsgipfel: Scharfe Kritik an Ergebnissen des Migrationsgipfels

29. August 2017 Nach dem Migrationsgipfel in Paris mit der EU-Außenbeauftraten Mogherini, dem Präsidenten von Niger, Issoufou, dem Präsidenten des Tschad, Deby, dem französischen Staatschef Macron, Bundeskanzlerin Merkel und dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy. (AFP / ludovic MARIN) Die #Menschenrechtsorganisation #Pro … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

NRW-Landtagswahl – CDU gewinnt, Linke bleibt draußen

15. Mai 2017 Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Spitzenkandidat Laschet nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (dpa picture alliance Marius Becker) Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen und kann laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit der FDP oder der SPD eine Koalition … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Wahlumfrage: SPD verliert an Zustimmung, Union konstant, AfD legt wieder leicht zu

19. April 2017 In einer aktuellen Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstituts bleiben die Unionsparteien mit 34 Prozent stärkste Kraft, während die Sozialdemokraten auf 30,5 Prozent abrutschen. Die AfD kann leicht auf zehn Prozent zulegen, die Linkspartei liegt bei neun Prozent. Die Grünen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutschland: Aufruhr in Ostdeutschland – „Wir kommen von unten“

17.04.2017 • 07:43 Uhr © Susan Bonath Haldenslebener protestieren für die Rückkehr ihrer Bürgermeisterin Ein Streit um eine aufmüpfige Bürgermeisterin wird in einer sachsen-anhaltischen Provinzstadt zum Kampf gegen die herrschende Politik. von Susan Bonath In Haldensleben in der sachsen-anhaltischen Börde will … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Berlin – Gratulationsverbot für AfD-Mitglied

von Felix Krautkrämer Er hat sein Ehrenamt zwar nie politisch mißbraucht, dennoch darf ein AfD-Mitglied in Berlin Senioren nicht mehr zum Geburtstag gratulieren Foto: picture alliance/dpa Es ist eine lokale Posse, und doch steht sie stellvertretend für das Demokratieverständnis von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

„Terrorist Erdogan“: Wagenknecht und Lammert warnen vor dramatischer Wende in Türkei

© REUTERS/ Murad Sezer 18:18 28.03.2017 (aktualisiert 18:20 28.03.2017) Sehr deutlich hat sich am Montag Bundestagspräsident Norbert Lammert zur Türkeipolitik geäußert. Er war Redner bei einer Veranstaltung der Linke-Bundestagsfraktion mit dem Namen „Quo vadis Deutschland – Türkei“. Dabei meldeten sich dort … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Saarland-Wahl – Wichtiger Stimmungstest für den Bund

26. März 2017 Mit zwei großen Plakaten werben am Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, l) und Anke Rehlinger (SPD) in Saarbrücken um Wählerstimmen. (dpa/ picture alliance/ Oliver Dietze) Im Saarland sind noch bis 18 Uhr die Wahllokale geöffnet. Rund 800.000 Bürger sind … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Flüchtlingspolitik – Kretschmann für schnellere Abschiebungen

24. März 2017 Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (imago) Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hat davor gewarnt, die Flüchtlingskrise zu unterschätzen. Das sei kein Phänomen, das bald vorübergehe, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Man müsse sich ehrlich machen in der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Flüchtlinge: Veit (SPD) lehnt Aufnahmelager in Nordafrika ab

Flüchtlinge, die von der libyschen Küstenwache gerettet wurden, sitzen in Tripoli (Archivbild) (AFP / MAHMUD TURKIA) In der SPD wächst die Kritik am Vorschlag von Fraktionschef Oppermann, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zunächst nach Nordafrika zurückbringen. Der SPD-Innenpolitiker Veit sagte im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Saarland: CDU drängt auf Fortsetzung der großen Koalition

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Ministerpräsidentin des Saarlands (dpa/ picture alliance / Harald Tittel) Wenige Wochen vor der Landtagswahl im Saarland hat Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer von den Sozialdemokraten ein Signal zur Fortsetzung der großen Koalition gefordert. Man habe gemeinsam hervorragende Regierungsarbeit geleistet, sagte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Türkei-Besuch – Merkel zu politischen Gesprächen in Ankara erwartet

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Erdogan. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Bundeskanzlerin Merkel wird heute zu einem Besuch in der Türkei erwartet, dem ersten seit dem Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres. In Ankara stehen unter anderem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Reaktionen: Deutsche Politik blickt mit Sorge auf Trump

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (dpa / picture-alliance / Bernd Von Jutrczenka) Politiker in Deutschland haben den bevorstehenden Machtwechsel in den USA mit Besorgnis kommentiert. SPD-Generalsekretärin Barley bezeichnete die Unberechenbarkeit des designierten Präsidenten Trump als „hochproblematisch“. Wenn dieser sein provokantes Auftreten nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Linkspartei: Bartsch und Wagenknecht zu Spitzenkandidaten gekürt

Logo der Linkspartei (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die Linke geht mit ihren beiden Fraktionsvorsitzenden Wagenknecht und Bartsch als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf 2017. Das beschloss der Parteivorstand in Berlin. Die 47-jährige Wagenknecht gehört zum linken Flügel der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 4 Kommentare

KALTER KRIEG – Bundesregierung erlaubt US-Drohnen Spionageflüge über der Ostsee

Veröffentlicht: 16.10.16 01:43 Uhr US-Drohnen fliegen über deutsche Ballungsräume, um Russland auszuspionieren. Die Linkspartei verlangt Aufklärung über die als Verschluss-Sache geführte Militär-Operation über dem deutschen Luftraum. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (Foto: dpa) „Seit Januar fliegen US-Drohnen von Sizilien zur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Flüchtlinge: Bundesregierung wirft Ärzten vor, Abschiebungen zu verhindern

Ein Mediziner untersucht in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen (Baden-Württemberg) zusammen mit einem Dolmetscher die Kinder einer Syrerin. (picture alliance / dpa / Stefan Puchner) Die Bundesregierung wirft der Ärzteschaft offenbar vor, mit falschen Attesten Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindern. Dies legt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

PARTEIEN – Wahl in Berlin: Das Ende von CDU und SPD als Volksparteien

Veröffentlicht: 19.09.16 02:18 Uhr Die Berliner Wahlen haben CDU und SPD historische Verluste gebracht. Die Grünen mussten in ihrer traditionellen Hochburg Federn lassen. Die Linkspartei zeigte, dass es links von der SPD Platz für eine pointierte Politik gibt. Die AfD … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

DEUTSCHLAND NACH DEN KRAWALLEN – Bautzens Innenstadt ist jetzt „Kontrollgebiet“

Stand: 06:23 Uhr  Ein Polizist auf dem Kornmarkt in Bautzen. Die Lage ist noch immer angespannt Quelle: dpa/dpa-ZB Nach den Zusammenstößen von Asylsuchenden und Deutschen in Bautzen ist die Stimmung noch immer angespannt. Die von der Linkspartei heftig kritisierte Polizei rechnet … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Quo vadis, Linkspartei? – Mit Beißhemmung ins politische Nirwana

08.09.2016 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters „Echt heiß“ – Die Linke? Die dramatischen Verluste bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern haben auch vor der selbstzufriedenen LINKEN nicht Halt gemacht. Ist der weitere Abstieg noch aufzuhalten? Rainer Rupp hat sich mit dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

PARTEIEN – Merkel gerät nach Wahl-Schlappe unter Druck in den eigenen Reihen

Veröffentlicht: 05.09.16 03:39 Uhr Bundeskanzlerin Merkel gerät nach der schweren Niederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern in die Kritik der eigenen Leute: In CDU und CSU fürchtet man um die bisher unumstrittene Führungsposition der Union im Bund. Die CSU hält sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

GEOPOLITIK – Bundesregierung rückt Türkei in die Nähe des Terrors

Veröffentlicht: 17.08.16 03:49 Uhr Ein seltsames BND-Papier stellt die Türkei als „zentrale Aktionsplattform“ für Terror-Gruppen dar. Grüne und Teile der CDU sehen damit den Flüchtlingsdeal als gescheitert an. Unklar ist, ob Deutschland auch Söldner aufnehmen wird, die in Syrien gekämpft … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

TTIP – Lobbyisten fordern scharfes TTIP: Regierungen sollen Bürger nicht schützen

  Veröffentlicht: 28.04.16 01:59 Uhr Ausgerechnet der Öl-Gigant, der sich seit Jahren mit Ecuador in einem Rechtsstreit befindet, betrieb ausgiebige Lobbyarbeit bei den TTIP-Überlegungen zum Investorenschutz (ISDS). Der umstrittene Investitionsschutz eine wirksame Abschreckung gegen Regierungen, die die Bürger gegen Konzern-Interessen schützen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Sachsen-Anhalt: Kenia-Koalition vor erstem Belastungstest

Die Spitzen von CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt sind sich einig. Doch bei den Christdemokraten gärt es. Und den Grünen ist die neue Machtfülle fast unheimlich. Von Tilman Steffen 19. April 2016, 18:06 Uhr / Aktualisiert am 19. April … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar