Schlagwort-Archive: Linkspartei

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.03.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 18. März 2023 von staseve

Bundestag – Nach Verabschiedung der Wahlrechtsreform: CDU, CSU und Linkspartei prüfen rechtliche Schritte Nach der Verabschiedung der Wahlrechtsreform durch den Bundestag prüfen CDU, CSU und Linkspartei rechtliche Schritte. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Merz, kündigte eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht an. … Weiterlesen →

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Berlin – Demonstration der AfD und Gegenkundgebungen

Publiziert am 8. Oktober 2022 von staseve

08.10.2022 Im Bild ist das Reichstagsgebäude zu sehen. Vor dem Reichstagsgebäude beginnt die AfD-Kundgebung. (www.imago-images.de) In Berlin werden heute tausende Menschen zu einer Kundgebung der AfD und zu Gegendemonstrationen erwartet. Die AfD ruft am frühen Nachmittag unter dem Motto „Energiesicherheit … Weiterlesen →

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„Das ist mein Land und du bist hier Gast!“ – Jetzt ermittelt der Staatsschutz gegen Berliner Polizisten

Publiziert am 15. September 2022 von staseve

15. September 2022 um 11:00 Uhr Von: Marilla Slominski Foto: Brian A Jackson/Shutterstock „Fremdenfeindlichkeit“ wird dem Berliner Polizisten vorgeworfen, der am vergangenen Freitagmorgen in der Wohnung einer syrischen Familie Klartext redete. Jetzt ermittelt nicht nur der Staatsschutz gegen den Beamten, er wurde … Weiterlesen →

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Bundeswirtschaftsminister Habeck verteidigt Gas-Umlage gegen Kritik

Publiziert am 16. August 2022 von staseve

16.08.2022 Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Bundeswirtschaftsminister Habeck. (picture alliance/dpa | Fabian Sommer) Angesichts der Kritik an der Gas-Umlage hat Bundeswirtschaftsminister Habeck die Maßnahme erneut verteidigt. Der Grünen-Politiker sagte am Abend im ZDF, ohne diese … Weiterlesen →

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Krank, arm‚ und arbeitsunfähig: Schwarzfahrer und Co. kosten täglich 450.000 Euro

Publiziert am 15. Mai 2022 von staseve

15. Mai 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Justiz-Wahnsinn auf deutsch: die deutschen Justizbehörden geben laut Bundesregierung täglich (!) 450.000 Euro für die Inhaftierung von Menschen aus, die ihre Geldstrafe nicht bezahlen können. Insgesamt geht es dabei um etwa 50.000 Gefangene. Das … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.04.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 18. April 2022 von staseve

Russisch-orthodoxe Kirche in Paris ausgebrannt In Paris ist gestern eine russisch-orthodoxe Kirche ausgebrannt. Das Innere der kleinen Holzkirche Saint-Seraphin-de-Sarov im 15. Bezirk der französischen Hauptstadt wurde nach Angaben der Feuerwehr vollständig durch das Feuer zerstört, verletzt wurde aber niemand. Die … Weiterlesen →

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CDU organisiert in Freiberg Gegendemo mit Antifa-Gruppen!

Publiziert am 21. Dezember 2021 von staseve

Die CDU lässt alle Masken fallen: Heute Abend wollen mehrere Leipziger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Grünen und CDU – teils personenidentisch mit Antifa-Gruppen, teils unterstützt davon – in Freiberg gegen den wöchentlichen Montagsspaziergang protestieren. Mehr dazu: https://www.mdr.de/sachsenradio/audio-freiberg-fuer-alle-bundestagsabgeordnete-100.html Offenbar hat die CDU … Weiterlesen →

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Der merkwürdige Wahlkampf der Linkspartei

Publiziert am 18. August 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.08.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Bundesverfassungsgericht: Eilentscheidung über Wahlrechtsreform wird veröffentlicht

Publiziert am 13. August 2021 von staseve

13. August 2021 Eine Außenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts (dpa) Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht heute seine Entscheidung über einen Eilantrag von FDP, Linkspartei und Grünen wegen der Wahlrechtsreform der Großen Koalition. Damit klärt sich gut sechs Wochen vor der Bundestagswahl im … Weiterlesen →

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Deutschland: Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen deutlich gesunken

Publiziert am 27. Mai 2021 von staseve

27. Mai 2021 Die Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen ist deutlich gesunken (dpa) Die Zahl der islamfeindlichen Vorfälle in Deutschland ist gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die der „Neuen … Weiterlesen →

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Grüne: Habeck nicht kategorisch gegen Bündnis mit Linkspartei

Publiziert am 8. Mai 2021 von staseve

08. Mai 2021 Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Grünen-Chef Habeck hat ein Regierungsbündnis mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl nicht kategorisch abgelehnt. Die Wähler wüssten, dass „die gegenseitige Ausschließerei“ von Parteien … Weiterlesen →

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Nach Grünen: Auch Linkspartei fordert weniger Bau von Einfamilienhäusern

Publiziert am 15. Februar 2021 von staseve

15. Februar 2021 Bau eines Einfamilienhauses in Hamburg. (picture alliance/Bildagentur-online) Nach den Grünen hat sich auf die Linkspartei dafür ausgesprochen, den Neubau von Einfamilienhäusern zu reduzieren. Der Linke-Vorsitzende Riexinger sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man müsse den Flächenverbrauch aus sozialen Gründen … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt: Streit um Rundfunkbeitrag führt zu Regierungskrise in Magdeburg

Publiziert am 5. Dezember 2020 von staseve

05. Dezember 2020 Der Sitz der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt (Archivbild). (Ronny Hartmann/dpa) Aus einem Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrages ist in Sachsen-Anhalt eine Regierungskrise geworden. Ministerpräsident Haseloff hat seinen Innenminister Stahlknecht (beide CDU) entlassen. Stahlknecht hatte in einem … Weiterlesen →

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Dehoga gegen Öffnung der Gastronomie nur über Weihnachtsfeiertage

Publiziert am 24. November 2020 von staseve

24. November 2020 Foto: Collage   Da wollten sich die Corona-Herrscher mal großzügig zeigen und ihrem Volk zumindest über die Weihnachtsfeiertage ein Stückchen ihrer Freiheit zurückgeben – wohl, um keinen Aufstand zu riskieren, doch schon hagelt es diesbezüglich mächtig Kritik: … Weiterlesen →

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Sauerei: Gastwirte können immer noch keine „Novemberhilfen“ beantragen

Publiziert am 11. November 2020 von staseve

11. November 2020 Foto: Kneipe (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Das ist so typisch für diese Bundesregierung. Große Töne spucken, von wegen „wir lassen keinen im Regen stehen“. Aber wenn es dann anfängt zu schneien, wird Zeit geschunden: Aus … Weiterlesen →

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Linksextremismus – Linke Zerstörungswut: „Machen wir die City platt!“

Publiziert am 16. Oktober 2020 von staseve

(c) David Berger LINKE GEWALT Von  PP-Redaktion  – 16. Oktober 2020   Nach der Räumung der Liebigstraße 34 in Berlin sympathisiert die Linkspartei mit den Besetzern. Während die FDP einen „Konsens gegen Linksextremismus“ fordert, halten sich SPD und Grüne bedeckt. Ein Gastbeitrag … Weiterlesen →

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Bundestag: AfD erhält Vorsitz im Wirecard-Untersuchungsausschuß

Publiziert am 9. Oktober 2020 von staseve

Deutschland 08. Oktober 2020 BERLIN. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk ist am Donnerstag zum Vorsitzenden des Wirecard-Untersuchungsausschusses gewählt worden. Die neun Abgeordneten des Ausschusses wählten Gottschalk in geheimer Abstimmung mit fünf zu vier Stimmen als Vorsitzenden des Gremiums. Gewöhnlich wird über … Weiterlesen →

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Brandenburg: Linke schließt Kommunalpolitiker wegen Kooperation mit AfD aus

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

27. September 2020 Ingo Paeschke muss die Linkspartei verlassen. (dpa / Lausitzer Rundschau / K. Kunipatz) Die Partei „Die Linke“ in Brandenburg hat einen Kommunalpolitiker wegen Zusammenarbeit mit der AfD aus der Partei ausgeschlossen. Die Schiedskommission des Landesverbands sei dem … Weiterlesen →

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Sozialdemokraten: Walter-Borjans hält Bündnis mit Linken für denkbar

Publiziert am 9. August 2020 von staseve

09. August 2020 Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD (picture alliance / Fabian Strauch) Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans schließt eine politische Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht aus. Die Sozialdemokraten wollten die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen … Weiterlesen →

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Linkspartei: Kipping für Vier-Tage-Woche

Publiziert am 21. Juli 2020 von staseve

21. Juli 2020 Katja Kipping (dpa / Jörg Carstensen) Die Linken-Vorsitzende Kipping hat angeregt, die Corona-Pandemie zum Anlass für eine flächendeckende Einführung einer Vier-Tage-Arbeitswoche zu nehmen. Sie sagte der Rheinischen Post, die Vier-Tage-Woche macht Beschäftigte glücklicher, gesünder und produktiver. Auch … Weiterlesen →

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Im Visier Ankaras: Türkische Spione in der Bundeswehr?

Publiziert am 19. Juli 2020 von staseve

18. Juli 2020 NATIONAL Berlin. Medienberichten zufolge werden vier türkischstämmige Bundeswehrsoldaten verdächtig, Mitglieder der extremistischen türkischen Organisation „Graue Wölfe“ zu sein. Darüber hinaus stehen sie unter Verdacht, mit dem türkischen Geheimdienst MIT zusammenzuarbeiten. Die „Grauen Wölfe“ sind eine türkisch-nationalistische Bewegung, die … Weiterlesen →

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Linkspartei: Riexinger beklagt Behördenversagen beim Schutz von Politikern

Publiziert am 10. Juli 2020 von staseve

10. Juli 2020 Bernd Riexinger, Parteivorsitzender Die Linke (picture alliance/Gregor Fischer/dpa) Der Linken-Vorsitzende Riexinger hat den Behörden vorgeworfen, Vertreter seiner Partei nicht gegen Gewaltdrohungen zu schützen. Anlass sind Morddrohungen gegen die hessische Fraktionsvorsitzende Wissler. Riexinger sagte der „Rheinischen Post“, er … Weiterlesen →

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Berateraffäre: Opposition legt Untersuchungsbericht vor – muss Frau von der Leyen jetzt in den Knast?

Publiziert am 23. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 Ursula von der Leyen (Bild: Shutterstock.com/Von Alexandros Michailidis)   Berlin – Jetzt könnte es doch noch mal eng werden für Frau von der Leyen (selten so gelacht): Die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linkspartei haben per Minderheitenvotum einen … Weiterlesen →

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Angebliche Morddrohung gegen Linke-Funktionär: Der Tatverdächtige ist selber Linker

Publiziert am 20. Juni 2020 von staseve

19. Juni 2020 NATIONAL Landau. Und wieder waren es keine Rechten. Die Rede ist von einer angeblich „rechten“ Morddrohung, die der Schatzmeister des Linke-Kreisverbandes Landau/Südliche Weinstraße, Daniel Emmerich, vor kurzem erhalten haben wollte. Ein handschriftliches Schreiben und vier Gewehrpatronen waren in … Weiterlesen →

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Konjunkturpaket: Kritik von der Opposition

Publiziert am 4. Juni 2020 von staseve

04. Juni 2020 Die Spitzen der großen Koalition haben im Bundeskanzleramt über ein Konjunkturpaket und weitere Strategien im Kampf gegen das Coronavirus beraten. (picture alliance/dpa – Christophe Gateau) Von Seiten der Opposition gibt es Kritik am Konjunkturpaket. Der Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen →

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Neue Weltordnung: Mittelstand soll ausbluten – Kommt jetzt die Vermögensabgabe für alle?

Publiziert am 18. April 2020 von staseve

Die Wirtschaftskrise wird zur Verarmung der Massen führen.   Die durch das Coronavirus beschleunigte Finanzkrise wird insbesondere den Mittelstand ausbluten. Es mehren sich die Anzeichen darauf, dass eine bereits vor Jahren angesprochene Vermögensabgabe nun zur Realität wird. Die Neue Weltordnung … Weiterlesen →

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Visumsanträge – Westbalkan: Knapp 200.000 wollen nach Deutschland einreisen

Publiziert am 15. April 2020 von staseve

14. April 2020 BERLIN. Rund 190.000 Personen aus den Westbalkanstaaten haben Visumsanträge zur Einreise nach Deutschland gestellt. So habe sich die Zahl der Anträge seit 2015 „auf knapp 65.000 im Jahr 2019 mehr als verdreifacht“, teilte das Auswärtige Amt (AA) … Weiterlesen →

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Auch das noch: Westbalkan: Zehntausende wollen Visum für Deutschland beantragen

Publiziert am 14. April 2020 von staseve

14. April 2020 Auf, auf nach Deutschland, hier wird kaum einer kontrolliert (Foto: Durch Kiro Popov/Shutterstock)   Berlin – Zehntausende Menschen warten derzeit in den Ländern des Westbalkans darauf, Visumanträge für einen Umzug nach Deutschland stellen zu können. Es lägen in … Weiterlesen →

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Das Ausplündern der Deutschen geht weiter! Corona-Krise: SPD schlägt – wie auch Linkspartei – Vermögensabgabe vor

Publiziert am 1. April 2020 von staseve

  01. April 2020 Saskia Esken (Daniel Karmann/dpa) Die SPD zieht zur Bewältigung der finanzpolitischen Folgen der Corona-Krise eine Vermögensabgabe in Erwägung. Eine einmalige Zahlung durch besonders wohlhabende Bürger sei eine der Möglichkeiten, die Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu bringen, … Weiterlesen →

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ANNE WILL ZUR CORONA-KRISE-Alle gemeinsam im geregelten Gang

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

VON ALEXANDER KISSLER am 30. März 2020 Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein … Weiterlesen →

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