Schlagwort-Archive: Linkspartei

Sachsen-Anhalt: Streit um Rundfunkbeitrag führt zu Regierungskrise in Magdeburg

Publiziert am 5. Dezember 2020 von staseve

05. Dezember 2020 Der Sitz der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt (Archivbild). (Ronny Hartmann/dpa) Aus einem Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrages ist in Sachsen-Anhalt eine Regierungskrise geworden. Ministerpräsident Haseloff hat seinen Innenminister Stahlknecht (beide CDU) entlassen. Stahlknecht hatte in einem … Weiterlesen →

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Dehoga gegen Öffnung der Gastronomie nur über Weihnachtsfeiertage

Publiziert am 24. November 2020 von staseve

24. November 2020 Foto: Collage   Da wollten sich die Corona-Herrscher mal großzügig zeigen und ihrem Volk zumindest über die Weihnachtsfeiertage ein Stückchen ihrer Freiheit zurückgeben – wohl, um keinen Aufstand zu riskieren, doch schon hagelt es diesbezüglich mächtig Kritik: … Weiterlesen →

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Sauerei: Gastwirte können immer noch keine „Novemberhilfen“ beantragen

Publiziert am 11. November 2020 von staseve

11. November 2020 Foto: Kneipe (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Das ist so typisch für diese Bundesregierung. Große Töne spucken, von wegen „wir lassen keinen im Regen stehen“. Aber wenn es dann anfängt zu schneien, wird Zeit geschunden: Aus … Weiterlesen →

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Linksextremismus – Linke Zerstörungswut: „Machen wir die City platt!“

Publiziert am 16. Oktober 2020 von staseve

(c) David Berger LINKE GEWALT Von  PP-Redaktion  – 16. Oktober 2020   Nach der Räumung der Liebigstraße 34 in Berlin sympathisiert die Linkspartei mit den Besetzern. Während die FDP einen „Konsens gegen Linksextremismus“ fordert, halten sich SPD und Grüne bedeckt. Ein Gastbeitrag … Weiterlesen →

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Bundestag: AfD erhält Vorsitz im Wirecard-Untersuchungsausschuß

Publiziert am 9. Oktober 2020 von staseve

Deutschland 08. Oktober 2020 BERLIN. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk ist am Donnerstag zum Vorsitzenden des Wirecard-Untersuchungsausschusses gewählt worden. Die neun Abgeordneten des Ausschusses wählten Gottschalk in geheimer Abstimmung mit fünf zu vier Stimmen als Vorsitzenden des Gremiums. Gewöhnlich wird über … Weiterlesen →

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Brandenburg: Linke schließt Kommunalpolitiker wegen Kooperation mit AfD aus

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

27. September 2020 Ingo Paeschke muss die Linkspartei verlassen. (dpa / Lausitzer Rundschau / K. Kunipatz) Die Partei „Die Linke“ in Brandenburg hat einen Kommunalpolitiker wegen Zusammenarbeit mit der AfD aus der Partei ausgeschlossen. Die Schiedskommission des Landesverbands sei dem … Weiterlesen →

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Sozialdemokraten: Walter-Borjans hält Bündnis mit Linken für denkbar

Publiziert am 9. August 2020 von staseve

09. August 2020 Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD (picture alliance / Fabian Strauch) Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans schließt eine politische Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht aus. Die Sozialdemokraten wollten die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen … Weiterlesen →

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Linkspartei: Kipping für Vier-Tage-Woche

Publiziert am 21. Juli 2020 von staseve

21. Juli 2020 Katja Kipping (dpa / Jörg Carstensen) Die Linken-Vorsitzende Kipping hat angeregt, die Corona-Pandemie zum Anlass für eine flächendeckende Einführung einer Vier-Tage-Arbeitswoche zu nehmen. Sie sagte der Rheinischen Post, die Vier-Tage-Woche macht Beschäftigte glücklicher, gesünder und produktiver. Auch … Weiterlesen →

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Im Visier Ankaras: Türkische Spione in der Bundeswehr?

Publiziert am 19. Juli 2020 von staseve

18. Juli 2020 NATIONAL Berlin. Medienberichten zufolge werden vier türkischstämmige Bundeswehrsoldaten verdächtig, Mitglieder der extremistischen türkischen Organisation „Graue Wölfe“ zu sein. Darüber hinaus stehen sie unter Verdacht, mit dem türkischen Geheimdienst MIT zusammenzuarbeiten. Die „Grauen Wölfe“ sind eine türkisch-nationalistische Bewegung, die … Weiterlesen →

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Linkspartei: Riexinger beklagt Behördenversagen beim Schutz von Politikern

Publiziert am 10. Juli 2020 von staseve

10. Juli 2020 Bernd Riexinger, Parteivorsitzender Die Linke (picture alliance/Gregor Fischer/dpa) Der Linken-Vorsitzende Riexinger hat den Behörden vorgeworfen, Vertreter seiner Partei nicht gegen Gewaltdrohungen zu schützen. Anlass sind Morddrohungen gegen die hessische Fraktionsvorsitzende Wissler. Riexinger sagte der „Rheinischen Post“, er … Weiterlesen →

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Berateraffäre: Opposition legt Untersuchungsbericht vor – muss Frau von der Leyen jetzt in den Knast?

Publiziert am 23. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 Ursula von der Leyen (Bild: Shutterstock.com/Von Alexandros Michailidis)   Berlin – Jetzt könnte es doch noch mal eng werden für Frau von der Leyen (selten so gelacht): Die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linkspartei haben per Minderheitenvotum einen … Weiterlesen →

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Angebliche Morddrohung gegen Linke-Funktionär: Der Tatverdächtige ist selber Linker

Publiziert am 20. Juni 2020 von staseve

19. Juni 2020 NATIONAL Landau. Und wieder waren es keine Rechten. Die Rede ist von einer angeblich „rechten“ Morddrohung, die der Schatzmeister des Linke-Kreisverbandes Landau/Südliche Weinstraße, Daniel Emmerich, vor kurzem erhalten haben wollte. Ein handschriftliches Schreiben und vier Gewehrpatronen waren in … Weiterlesen →

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Konjunkturpaket: Kritik von der Opposition

Publiziert am 4. Juni 2020 von staseve

04. Juni 2020 Die Spitzen der großen Koalition haben im Bundeskanzleramt über ein Konjunkturpaket und weitere Strategien im Kampf gegen das Coronavirus beraten. (picture alliance/dpa – Christophe Gateau) Von Seiten der Opposition gibt es Kritik am Konjunkturpaket. Der Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen →

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Neue Weltordnung: Mittelstand soll ausbluten – Kommt jetzt die Vermögensabgabe für alle?

Publiziert am 18. April 2020 von staseve

Die Wirtschaftskrise wird zur Verarmung der Massen führen.   Die durch das Coronavirus beschleunigte Finanzkrise wird insbesondere den Mittelstand ausbluten. Es mehren sich die Anzeichen darauf, dass eine bereits vor Jahren angesprochene Vermögensabgabe nun zur Realität wird. Die Neue Weltordnung … Weiterlesen →

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Visumsanträge – Westbalkan: Knapp 200.000 wollen nach Deutschland einreisen

Publiziert am 15. April 2020 von staseve

14. April 2020 BERLIN. Rund 190.000 Personen aus den Westbalkanstaaten haben Visumsanträge zur Einreise nach Deutschland gestellt. So habe sich die Zahl der Anträge seit 2015 „auf knapp 65.000 im Jahr 2019 mehr als verdreifacht“, teilte das Auswärtige Amt (AA) … Weiterlesen →

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Auch das noch: Westbalkan: Zehntausende wollen Visum für Deutschland beantragen

Publiziert am 14. April 2020 von staseve

14. April 2020 Auf, auf nach Deutschland, hier wird kaum einer kontrolliert (Foto: Durch Kiro Popov/Shutterstock)   Berlin – Zehntausende Menschen warten derzeit in den Ländern des Westbalkans darauf, Visumanträge für einen Umzug nach Deutschland stellen zu können. Es lägen in … Weiterlesen →

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Das Ausplündern der Deutschen geht weiter! Corona-Krise: SPD schlägt – wie auch Linkspartei – Vermögensabgabe vor

Publiziert am 1. April 2020 von staseve

  01. April 2020 Saskia Esken (Daniel Karmann/dpa) Die SPD zieht zur Bewältigung der finanzpolitischen Folgen der Corona-Krise eine Vermögensabgabe in Erwägung. Eine einmalige Zahlung durch besonders wohlhabende Bürger sei eine der Möglichkeiten, die Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu bringen, … Weiterlesen →

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ANNE WILL ZUR CORONA-KRISE-Alle gemeinsam im geregelten Gang

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

VON ALEXANDER KISSLER am 30. März 2020 Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein … Weiterlesen →

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Thüringen: Bischöfe erfreut über Wahl Ramelows zum Ministerpräsidenten

Publiziert am 5. März 2020 von staseve

Rembrandt, Judas bringt die 30 Silberlinge zurück Von David Berger  – 05. März 2020 (David Berger) In einer gemeinsamen Erklärung haben sich alle drei katholischen Bischöfe, die im Bundesland Thüringen wirken, erfreut über die Wahl des Linkenpolitikers Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten … Weiterlesen →

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Friedrich Merz weiß die CDU wie kaum ein anderer zu begeistern

Publiziert am 29. Februar 2020 von staseve

(c) Jürgen Fritz ALLGEMEIN Von Jürgen Fritz  – 29. Februar 2020 „Er hat zweifellos einen scharfen Verstand, ist analytisch fast jedem gegenwärtigen deutschen Politiker überlegen und zeigte schon als junger Abgeordneter eine beeindruckende Rhetorik“, schrieb letzte Woche Ferdinand Knaus auf Tichys … Weiterlesen →

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Die Linkspartei fordert mehr Einwanderung nach Europa

Publiziert am 22. Februar 2020 von staseve

© GUE / NGL Malin Björk (V), EU-Parlamentarier. Veröffentlicht am 21. Februar 2020 um 15:23 Uhr FOREIGN. Eine straffere Klimapolitik ist laut Malin Björk, EU-Parlamentarier für die Linke, das wichtigste Thema der EU. Dann kommt die Frage nach mehr Einwanderung, schreibt sie … Weiterlesen →

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Thüringen: Gespräche mit CDU über Ramelow-Wahl

Publiziert am 17. Februar 2020 von staseve

17. Februar 2020 Thüringer Parteien diskutieren Regierungsbildung. (ZB / Jens-Ulrich Koch / dpa-Bildfunk ) In Thüringen wollen Vertreter von Linkspartei, SPD und Grünen heute mit der CDU über einen Ausweg aus der Regierungskrise sprechen. Ein wichtiges Thema dürfte die mögliche … Weiterlesen →

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Krankenkassen: Viele Betriebsrentner müssen auf Entlastung bei Beiträgen warten

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

16. Februar 2020 Die Entlastung bei den Krankenkassenbeiträgen auf Betriebsrenten lässt noch auf sich warten. (dpa / picture alliance / Karl-Josef Hildenbrand) Hunderttausende Betriebsrentner müssen voraussichtlich noch Monate auf eine seit Jahresanfang geltende Entlastung bei den Sozialbeiträgen warten. Das geht … Weiterlesen →

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Thüringen: Große Koalition fordert Neuwahlen

Publiziert am 9. Februar 2020 von staseve

09. Februar 2020 Ein Polizistin entfernt während der Sitzung des Koalitionsausschusses ein Plakat vom Zaun des Bundeskanzleramtes. Darauf steht „Macht-Erhalt ist keine Haltung“. (Gregor Fischer/dpa) Nach dem Eklat bei der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen hat die Große Koalition baldige Neuwahlen gefordert. … Weiterlesen →

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Offene Verachtung der Demokratie: Wie der politische Mainstream auf Thüringen reagiert

Publiziert am 6. Februar 2020 von staseve

(c) Screenshots YT HINTERGRÜNDE – ANALYSE -DEBATTEN Von Michael van Laack  – 06. Februar 2020 Man hatte erwarten können, dass es nach der Wahl des FDP-Abgeordneten Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen zu zahlreichen Unmutsbekundungen kommen würde. Was wir aber Mittwoch … Weiterlesen →

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Sieg für AfD-Höcke in Thüringen: Ramelow (Linke) als Ministerpräsident abgesägt!

Publiziert am 6. Februar 2020 von staseve

Für Björn Höcke ist es nach dem sensationellem Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen 2019 bereits der zweite Triumph in kurzer Zeit. Foto: PantheraLeo1359531 / Wikimedia Politik 05. Feber 2020 / 17:03 Thüringen – Im Thüringer Landtag wurde ein neuer Ministerpräsident gewählt. … Weiterlesen →

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Thüringen: Ramelow zweimal nicht gewählt

Publiziert am 5. Februar 2020 von staseve

05. Februar 2020 Bodo Ramelow im Thüringer Landtag (dpa/Michael Reichel) Bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag hat Amtsinhaber Ramelow von der Linkspartei in den ersten beiden Wahlgängen die nötige absolute Mehrheit verfehlt. Dies war erwartet worden, weil seiner rot-rot-grünen Koalition … Weiterlesen →

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Thüringen: Ramelow im ersten Wahlgang nicht gewählt

Publiziert am 5. Februar 2020 von staseve

05. Februar 2020 Bodo Ramelow im Thüringer Landtag (dpa/Michael Reichel) Bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag hat Amtsinhaber Ramelow von der Linkspartei im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit verfehlt. Dies war erwartet worden, weil seiner rot-rot-grünen Koalition nur 42 … Weiterlesen →

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Bundesländer – Günther (CDU): Notfalls Duldung für Bündnisse mit Linkspartei

Publiziert am 4. Februar 2020 von staseve

04. Februar 2020 Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU) (dpa) Die CDU sollte aus Sicht des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Günther offen dafür sein, auf Landesebene notfalls auch eine Minderheitsregierung mit Beteiligung der Linken zu dulden. Zum Markenkern der CDU habe … Weiterlesen →

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Schweden: Die Sozialdemokraten haben die schlechteste Zahl seit 40 Jahren in Umfragen

Publiziert am 29. Januar 2020 von staseve

© Parlament   Veröffentlicht am 28. Januar 2020 am 16.03 INLAND. Die Sozialdemokraten erreichen nun einen neuen Bodenrekord und erzielen in der Meinungsumfrage von DN / Ipso das bisher schlechteste Ergebnis . Die Partei hat in einem Jahr ganze sieben Prozentpunkte verloren. Das Wählerbarometer von DN / … Weiterlesen →

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