Schlagwort-Archive: Linkspartei

Köln – Kipping: Abbruch der Demonstration war unverhältnismäßig

28. Januar 2018 Demonstration von Kurden in Köln gegen die türkische Militäroffensive in Syrien (picture alliance / dpa / Marius Becker) In #Köln hat die #Polizei eine #Demonstration von mehreren tausend #Kurden nach knapp fünf Stunden vorzeitig beendet. Zur Begründung … Weiterlesen

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Der Nahe Osten fängt gleich hinter Hamburg an

27. Januar 2018 Foto: Collage Fast wäre #Erdogan weg vom Fenster gewesen. Er hatte im Sommer 2015 eine wichtige Parlamentswahl verloren, während seine kurdischen Feinde erstmals in größerer Stärke in die Große Nationalversammlung in Ankara einzogen. Die Blutkanzlerin hatte ihm … Weiterlesen

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Grüne: Kandidatin Piel will Partei breiter aufstellen

09. Januar 2018#Anja Piel, Politikerin von #Bündnis 90/Die Grünen (dpa-Bildfunk / Hauke-Christian Dittrich) Die Kandidatin für den Bundes-Vorsitz der Grünen, #Piel, spricht sich für eine breitere thematische Aufstellung ihrer Partei aus. Die Grünen könnten mehr, als sich um das #Klima, … Weiterlesen

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Statistik: Sonn- und Feiertagsarbeit nimmt zu

22. Dezember 2017 Nicht nur Bäcker müssen sonntags arbeiten (imago / Olaf Döring) Die Sonn- und #Feiertagsarbeit in #Deutschland hat in den vergangenen 20 Jahren deutlich zugenommen. Wie aus einer Antwort des Statistischen Bundesamtes auf eine #Anfrage der #Linkspartei hervorgeht, … Weiterlesen

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Dr. Alexander Neu (Die Linke) erhält mehr Applaus von der AfD als von der Linkspartei

Was natürlich JürgenTrittin auf den Plan ruft ^^ Bundestag, am 12.12.2017 Top 2: Bundeswehreinsatz gegen die Terrororganisation IS Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und … Weiterlesen

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Özoguz (SPD): „Familiennachzug taugt nicht für Koalitionsscharmützel“

06. Dezember 2017 #Aydan Özoguz (#SPD),Integrationsbeauftragte der Bundesregierung – Archivbild (Deutschlandradio) Der Streit über den #Familiennachzug von Flüchtlingen sollte nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden #Özoguz eine mögliche Regierungsbildung mit der Union nicht belasten. Das Thema gebe es nicht her, daraus … Weiterlesen

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Ja, wie kommt denn so was? : Bundesregierung sieht mehr türkischen Einfluss in Deutschland

06. Dezember 2017 Foto: Collage   Berlin – Nach Erkenntnissen der #Bundesregierung wächst der Einfluss Ankaras auf die türkische Gemeinde in #Deutschland. „Nach Einschätzung der Bundesregierung hat die türkische Regierung über in Deutschland tätige “ Verbände “ vielfältige Möglichkeiten der Einflussnahme … Weiterlesen

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Regierungsbildung: CDU-Spitze strebt Koalition mit SPD an

27. November 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Das #CDU-Präsidium befürwortet nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einhellig Gespräche mit der #SPD über die Bildung einer Großen Koalition. Man wolle diese erfolgreich führen, sagte … Weiterlesen

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AfD auch in Brandenburg ganz nah an SPD und CDU dran

15Nov von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Über 54 Prozent errang die #SPD bei der Landtagswahl 1994 in #Brandenburg. Davon ist nicht einmal annähernd die Hälfte übrig geblieben. Der Niedergang der SPD scheint unaufhaltsam. Inzwischen wird er flankiert vom Aufstieg einer … Weiterlesen

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Verwaltungsgerichte: Deutlich mehr Klagen gegen Asylbescheide

02. November 2017 Die Zahl der Asylklagen vor Verwaltungsgerichten ist offenbar deutlich gestiegen. (picture-alliance / dpa / Beate Schleep) Die Zahl der Klagen gegen #Asylbescheide hat sich einem Medienbericht zufolge innerhalb eines Jahres fast verfünffacht. Nach Informationen der „Neuen Osnabrücker … Weiterlesen

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Wenn Linke absahnen: Für vier Wochen Arbeit, 4.000 Euro Büropauschale

25. Oktober 2017 Einsacken was das Zeug hält: Linken-Abgeordnete Zaklin Nastic (Die Linke) (Bild: Hintergrund: shutterstock; Nastic Pressefoto) Ob Edelfüller für rund 68.000 Euro oder eine Laptop-Tasche für 500 Euro. Wenn es um Steuergeld geht, das die Volksvertreter im Namen … Weiterlesen

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Sahra Wagenknecht: „Union, FDP und Grüne wollen Politik der sozialen Spaltung fortsetzen“

21. Oktober 2017 #Sahra Wagenknecht von der #Linkspartei (dpa / Peter Endig) Die Fraktionschefin der Linkspartei, Wagenknecht, hat Union, #FDP und #Grüne gewarnt, durch zähe Sondierungsgespräche die Demokratieverdrossenheit vieler Bürger zu schüren. Es zeichneten sich schon jetzt schleppende Verhandlungen ab, … Weiterlesen

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Linkspartei: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionschefs

18. Oktober 2017 Die Spitzen von Partei und Fraktion der Linken haben sich in Potsdam (Brandenburg) zu einer Besprechung bei der Fraktionsklausur zurückgezogen, (dpa / Britta Pedersen) Die Fraktionsvorsitzenden der #Linkspartei im #Bundestag, #Wagenknecht und #Bartsch, sind in ihren Ämtern … Weiterlesen

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Vor der Klausur: Offenbar Streit bei der Links-Partei

17. Oktober 2017 In der#Linkspartei gibt es offenbar einen Führungsstreit. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Linken-Fraktionschef #Bartsch hat einen kultivierten Umgang miteinander in seiner Partei angemahnt. Der Wählerauftrag sei nicht, dass man große interne Auseinandersetzungen führe, sagte Bartsch … Weiterlesen

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Deutschland -„Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetz von SPD-Ministerin Nahles

  17.09.2017 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Das schriftliche Urteil zu dem Gesetz soll in zwei Monaten vorliegen. Das #Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der #SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das #Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall … Weiterlesen

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Linke-Frontfrau Wagenknecht: „Jeder weiß, daß wir das Elend dieser Welt nicht dadurch überwinden, daß immer mehr Menschen nach Deutschland kommen“

16. September 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. #Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin der #Linkspartei, hat die #Bundesregierung für das Erstarken der #AfD verantwortlich gemacht. „Bis heute hat die Regierung keinen Plan für die #Integration der 900.000 #Flüchtlinge. Sie schaut zu, wie radikale … Weiterlesen

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Migrationsgipfel: Scharfe Kritik an Ergebnissen des Migrationsgipfels

29. August 2017 Nach dem Migrationsgipfel in Paris mit der EU-Außenbeauftraten Mogherini, dem Präsidenten von Niger, Issoufou, dem Präsidenten des Tschad, Deby, dem französischen Staatschef Macron, Bundeskanzlerin Merkel und dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy. (AFP / ludovic MARIN) Die #Menschenrechtsorganisation #Pro … Weiterlesen

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NRW-Landtagswahl – CDU gewinnt, Linke bleibt draußen

15. Mai 2017 Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Spitzenkandidat Laschet nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (dpa picture alliance Marius Becker) Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen und kann laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit der FDP oder der SPD eine Koalition … Weiterlesen

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Wahlumfrage: SPD verliert an Zustimmung, Union konstant, AfD legt wieder leicht zu

19. April 2017 In einer aktuellen Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstituts bleiben die Unionsparteien mit 34 Prozent stärkste Kraft, während die Sozialdemokraten auf 30,5 Prozent abrutschen. Die AfD kann leicht auf zehn Prozent zulegen, die Linkspartei liegt bei neun Prozent. Die Grünen … Weiterlesen

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Deutschland: Aufruhr in Ostdeutschland – „Wir kommen von unten“

17.04.2017 • 07:43 Uhr © Susan Bonath Haldenslebener protestieren für die Rückkehr ihrer Bürgermeisterin Ein Streit um eine aufmüpfige Bürgermeisterin wird in einer sachsen-anhaltischen Provinzstadt zum Kampf gegen die herrschende Politik. von Susan Bonath In Haldensleben in der sachsen-anhaltischen Börde will … Weiterlesen

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Berlin – Gratulationsverbot für AfD-Mitglied

von Felix Krautkrämer Er hat sein Ehrenamt zwar nie politisch mißbraucht, dennoch darf ein AfD-Mitglied in Berlin Senioren nicht mehr zum Geburtstag gratulieren Foto: picture alliance/dpa Es ist eine lokale Posse, und doch steht sie stellvertretend für das Demokratieverständnis von … Weiterlesen

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„Terrorist Erdogan“: Wagenknecht und Lammert warnen vor dramatischer Wende in Türkei

© REUTERS/ Murad Sezer 18:18 28.03.2017 (aktualisiert 18:20 28.03.2017) Sehr deutlich hat sich am Montag Bundestagspräsident Norbert Lammert zur Türkeipolitik geäußert. Er war Redner bei einer Veranstaltung der Linke-Bundestagsfraktion mit dem Namen „Quo vadis Deutschland – Türkei“. Dabei meldeten sich dort … Weiterlesen

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Saarland-Wahl – Wichtiger Stimmungstest für den Bund

26. März 2017 Mit zwei großen Plakaten werben am Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, l) und Anke Rehlinger (SPD) in Saarbrücken um Wählerstimmen. (dpa/ picture alliance/ Oliver Dietze) Im Saarland sind noch bis 18 Uhr die Wahllokale geöffnet. Rund 800.000 Bürger sind … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik – Kretschmann für schnellere Abschiebungen

24. März 2017 Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (imago) Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hat davor gewarnt, die Flüchtlingskrise zu unterschätzen. Das sei kein Phänomen, das bald vorübergehe, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Man müsse sich ehrlich machen in der … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Veit (SPD) lehnt Aufnahmelager in Nordafrika ab

Flüchtlinge, die von der libyschen Küstenwache gerettet wurden, sitzen in Tripoli (Archivbild) (AFP / MAHMUD TURKIA) In der SPD wächst die Kritik am Vorschlag von Fraktionschef Oppermann, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zunächst nach Nordafrika zurückbringen. Der SPD-Innenpolitiker Veit sagte im … Weiterlesen

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Saarland: CDU drängt auf Fortsetzung der großen Koalition

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Ministerpräsidentin des Saarlands (dpa/ picture alliance / Harald Tittel) Wenige Wochen vor der Landtagswahl im Saarland hat Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer von den Sozialdemokraten ein Signal zur Fortsetzung der großen Koalition gefordert. Man habe gemeinsam hervorragende Regierungsarbeit geleistet, sagte … Weiterlesen

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Türkei-Besuch – Merkel zu politischen Gesprächen in Ankara erwartet

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Erdogan. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Bundeskanzlerin Merkel wird heute zu einem Besuch in der Türkei erwartet, dem ersten seit dem Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres. In Ankara stehen unter anderem … Weiterlesen

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Reaktionen: Deutsche Politik blickt mit Sorge auf Trump

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (dpa / picture-alliance / Bernd Von Jutrczenka) Politiker in Deutschland haben den bevorstehenden Machtwechsel in den USA mit Besorgnis kommentiert. SPD-Generalsekretärin Barley bezeichnete die Unberechenbarkeit des designierten Präsidenten Trump als „hochproblematisch“. Wenn dieser sein provokantes Auftreten nicht … Weiterlesen

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Linkspartei: Bartsch und Wagenknecht zu Spitzenkandidaten gekürt

Logo der Linkspartei (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die Linke geht mit ihren beiden Fraktionsvorsitzenden Wagenknecht und Bartsch als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf 2017. Das beschloss der Parteivorstand in Berlin. Die 47-jährige Wagenknecht gehört zum linken Flügel der … Weiterlesen

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KALTER KRIEG – Bundesregierung erlaubt US-Drohnen Spionageflüge über der Ostsee

Veröffentlicht: 16.10.16 01:43 Uhr US-Drohnen fliegen über deutsche Ballungsräume, um Russland auszuspionieren. Die Linkspartei verlangt Aufklärung über die als Verschluss-Sache geführte Militär-Operation über dem deutschen Luftraum. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (Foto: dpa) „Seit Januar fliegen US-Drohnen von Sizilien zur … Weiterlesen

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