Katja Kipping (Linke) eine Gefahr für die Demokratie?

Linken-Chefin unterstützt Parteiausschluss nach AfD-Kooperation

Foto: Katja Kipping (über dts Nachrichtenagentur)
 

Berlin – Wer es wagt, als Politiker einmal zum Wohle des Volkes zu handelt, wird von den Bolschewisten einen Kopf kürzer gemacht: Linke-Chefin Katja Kipping hat sich für die Einleitung eines Parteiausschlussverfahren gegen den kommunalen Fraktionsvorsitzenden Ingo Paeschke (Linke) durch die Brandenburger Landesspitze ausgesprochen. „Mit dem völkischen Faschismus machen wir uns niemals gemein“, sagte Kipping dem „Spiegel“. Die Linken-Chefin verteidigte dagegen die neue Landesverfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern, Barbara Borchardt.

Diese ist Mitglied in der Antikapitalistischen Linken (AKL), die im Verfassungsschutzbericht aufgeführt wird. Der Kapitalismus werde vom Grundgesetz nicht besonders geschützt, so Kipping. „Deswegen kann auch eine Antikapitalistin Verfassungsrichterin sein.“

Ihre Mitgliedschaft in der AKL müsse Borchardt daher nicht ruhen lassen. „In einem Rechtsstaat muss es möglich sein, die herrschende Wirtschaftsweise zu kritisieren“, sagte die Linken-Chefin.

Quelle: journalistenwatch.com vom 05.06.2020 (Überschrift geändert Redaktion staseve)


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ulrike
ulrike
3 Jahre zuvor

So was kommt raus wenn Weiber an der Macht sind.

Det
Det
3 Jahre zuvor

Parteien gehören verboten, weil sie schlichtweg überflüssig sind;
zur Klärung von Sachfragen sind sie nicht erforderlich.

Das war und ist ja das Problem: Die Klärung von Sachfragen gehört ins Parlament,
oder in die entsprechenden Ausschüsse, dafür wurden sie geschaffen.
Parteien verlagern diese Auseinandersetzungen in die Parteizentralen, wo sie nicht
hingehören und die Abgeordneten dann nicht mehr ihre Auffassungen mit reinem Gewissen vertreten können, weil sie die Ordern von ihren Parteien vertreten müssen.

birgit
birgit
3 Jahre zuvor
Reply to  Det

DIE. müssen gar nicht’s ! DIE müssen ihre eigene Meinung vertreten und sich nicht verbiegen lassen, diese Feiglinge. Aber dazu hängen die zu sehr am Futtertrog. Lieber die Bewohner bis auf das Blut aussaugen, , aber ja nicht auf das dicke Auto, den Flieger, gutes Fressen und dummes Gelaber verzichten .
Fressen, saufen, scheißen und rumhuren, auf unsere Kosten, dies können DIE in Perfektion, diese Schauspieler. Nebenbei noch bissel Krieg führen, natürlich unter falscher Flagge. Ob mit Virus oder Waffen, egal, Hauptsache es kommt Kohle rein zum verprassen.

DIE und IHR Personal sind der letzte Abschaum. Pfui Deibel !

Erik
Erik
3 Jahre zuvor
Reply to  Det

„Parteien gehören verboten, weil sie schlichtweg überflüssig sind;
zur Klärung von Sachfragen sind sie nicht erforderlich. “

Also doch ein NAZI !!!

Erik
Erik
3 Jahre zuvor
Reply to  Erik

Wenn da mal nicht „Hartgeld.com dahinter steckt !!! Der Typ hat ja wohl wirklich eine Meise.