USA: Senat beginnt mit Anhörung Coney Barretts für Oberstes Gericht

Amy Coney Barrett wurde von US-Präsident Donald Trump als Richterin für den Supreme Court nominiert. Hier spricht sie an einem Rednerpult der Universität von Notre Dame im US-Bundesstaat Indiana.   (South Bend Tribune/Robert Franklin)
Die Richterin Amy Coney Barrett wurde von US-Präsident Donald Trump für den Supreme Court nominiert (South Bend Tribune/Robert Franklin)

Im US-Senat beginnt heute die Anhörung der Kandidatin von Präsident Trump für den Obersten Gerichtshof, Coney Barrett.

Am ersten Tag geht es im Justizausschuss zunächst um die Vorstellung der als besonders konservativ geltenden Juristin und um einleitende Stellungnahmen. Morgen dann soll mit der Befragung der Kandidatin begonnen werden. Trump und die republikanische Mehrheit im Senat streben an, Coney Barrett noch vor der Präsidentschaftswahl am 3. November in den Supreme Court zu bringen. Die oppositionellen Demokraten um Herausforderer Biden fordern hingegen, dass erst der Sieger der Wahl über die Neubesetzung entscheiden soll.

Trump hatte Coney Barrett als Nachfolgerin der gestorbenen liberalen Richterin Ginsburg nominiert. Mit einer Ernennung würden die Konservativen dort eine dominierende Mehrheit von sechs der neun Sitze am Obersten Gerichtshof erhalten. Dessen Richter werden auf Lebenszeit ernannt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.10.2020 


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Ulrike
Ulrike
3 Jahre zuvor

Warum muss die angehört werden? Dass die Demokraten dagegen sein können ?