Ägäis: Bundespolizei bei fragwürdigem Einsatz gegen Migranten

Die Fahne der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld)
Die Fahne der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld)

An einem umstrittenen Einsatz gegen Migranten in der Ägäis sind laut Medienberichten auch Bundespolizisten beteiligt gewesen.

Das Magazin „Der Spiegel“ und das ARD-Fernsehen zitieren aus einem Schreiben des Chefs der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Leggeri, an die EU-Kommission, aus dem dies hervorgehe. Das Bundesinnenministerium bestätigte, dass deutsche Kräfte bei dem fraglichen Einsatz vor Ort waren. Es soll sich um einen so genannten „Pushback“ gehandelt haben. Dabei werden Migranten, die mit Booten die EU erreichen wollen, auf offene See zurückgedrängt. Das ist nach internationalem Recht verboten.

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Schwabe, forderte einen Rückzug der Bundespolizei aus der Ägäis. Er sagte, Deutsche dürften sich auf keinen Fall an Pushbacks beteiligen, auch nicht indirekt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 29.11.2020

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 


Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Ein Kommentar zu Ägäis: Bundespolizei bei fragwürdigem Einsatz gegen Migranten

  1. Ulrike sagt:

    Recht so schickt das Gesindel zurück wo sie herkamen.

    Deutsche waren schon an schlimmeren Sauereien beteiligt – also regt euch nicht auf.
    Ausgerechnet die SPD regt sich auf – lachhaft.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.