Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren

Richter Thorsten Schleif rechnet mit deutscher Justiz ab ...

Thorsten Schleif – Amtsrichter
👍🏻 Appell zum Widerstand:

Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren

Vorschriften unverständlich und dilettantisch“Appell zum Widerstand: Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren

Wer gegen Maskenpflicht, Abstandsgebot oder Kontaktregeln verstößt, muss teilweise saftige Bußgelder zahlen. Mit Thorsten Schleif ruft nun der erste deutsche Richter dazu auf, gegen solche Strafen juristisch vorzugehen. Die Bürger sollten vor Gericht ziehen, wenn der Staat ihre Freiheiten auf „rechtswidrige Weise“ einschränke.

Corona-Bußgelder: Immer mehr Fälle landen vor Gericht

Menschen, die gegen Auflagen des Infektionsschutzgesetzes verstoßen, begehen eine Ordnungswidrigkeit und müssen im Zweifel hohe Bußgelder zahlen. Die Strafen schwanken je nach Vergehen und Bundesland. In Bayern beträgt die Mindeststrafe 150 Euro, die Höchststrafe 25.000 Euro.

In Berlin und München schon fast so viele Fälle wie 2020

Die Einspruchs- und Klageflut im Zusammenhang mit den Infektionsschutzmaßnahmen wirkt sich auch auf den Justizbetrieb aus. Waren die meisten Gerichte schon vor der Pandemie durch Personalmangel heillos überlastet, müssen sie nun Tausende zusätzliche Verfahren stemmen.

Amtsrichter Schleif: Bürger haben Recht, sich zu wehren

Diese Entwicklung könnte sich in Zukunft sogar noch verschärfen. Denn mitten in der immer hitziger werdenden Debatte um Sinn und Rechtmäßigkeit vieler Lockdown-Maßnahmen fordert nun der erste deutsche Richter zum Widerstand gegen behördlich verhängte Strafen auf.

Im Gespräch mit FOCUS Online sagte Amtsrichter Thorsten Schleif aus dem nordrhein-westfälischen Dinslaken: „Jeder Bürger hat das garantierte Recht, die Gerichte anzurufen, wenn seine durch das Grundgesetz geschützten Freiheiten – mitunter in offensichtlich rechtswidriger Weise – durch die öffentliche Gewalt eingeschränkt werden.

Schleif gegenüber FOCUS Online: „Ich bin für die konsequente Anwendung des Strafrechts gegenüber Straftätern.“ Es falle ihm jedoch „sehr schwer“, ein Pärchen mit einem Räuber gleichzusetzen, nur weil es sein Eis weniger als 50 Meter von der Eisdiele entfernt gegessen hat

Richter: „Vorschriften handwerklich oft schlecht gemacht“

Der Richter kritisiert, „dass die handwerklich oft schlecht gemachten Bußgeldvorschriften ein Verhalten bestrafen, das bis zum Anfang des letzten Jahres ein fester Bestandteil unseres Lebens und unserer Kultur war und hoffentlich bald auch wieder sein wird.“ Dazu zählten Treffen mit Freunden und der Familie, gemeinsame Feiern – „oder eben Eis essen“.

„Bei fahrlässigen, erstmaligen Verstößen bin ich als Betroffener gut beraten, mich gegen einen Bußgeldbescheid zur Wehr zu setzen“, ermuntert Schleif zum Widerstand gegen Zahlungsaufforderungen der Ämter. „Viele Menschen sind sich doch gar nicht bewusst, dass sie gegen eine Corona-Auflage verstoßen haben, weil die Vorschriften so unverständlich und dilettantisch formuliert sind“, glaubt Schleif. „Deshalb stellen Amtsrichter derartige Bußgeldverfahren häufig ein.“

https://www.focus.de/politik/vorschriften-unverstaendlich-und-dilettantisch-appell-zum-widerstand-richter-ruft-buerger-auf-sich-gegen-corona-bussgelder-zu-wehren_id_13050863.html

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46)  vom 07.03.2021

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 


Dieser Beitrag wurde unter Aktuell abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

7 Kommentare zu Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren

  1. Ulrike sagt:

    Mal abwarten wie lange der Herr noch Richer sein darf. Bei der Sch…..regierung.
    Gut dass mal einer einen Arsch in der Hose hat.

  2. gerhard sagt:

    Dann hoffe ich mal das in D mehrere solcher Richter gibt….
    Hoffentlich bleibt er im Amt !

  3. birgit sagt:

    Na da wird er es aber mit seinen Kollegen zu tun bekommen, vielleicht sogar rausfliegen oder gemobbt, so wie Zantke.

    https://www.youtube.com/watch?v=6Vb5YzOQSRQ

  4. Kleiner Grauer sagt:

    Dann macht mal schön den Widerspruch, der abgelehnt wird und der neue Ablassbrief dann das Doppelte bis Dreifache kostet! Alte Einnahmequelle, nur neuer Begriff! Auf das erste Schreiben wird nicht reagiert. Dann wird auf das zweite eine Rückweisung gemacht. Nichts darin begründen da DENEN Ihr Schreiben eine Erfindung ist-eine Fiktion (Fiktionen können nur zurückgewiesen werden) im BRiD Knast beruht alles auf Erfindungen. Nach der DSGVO dürfen DIE nicht unsere Daten besitzen. DIE haben mit Daten gehandelt, bis zu 25 Mio. Schadenersatz. Kümmert das vermutliche VerbrPXXX nicht den Senf auf der Bockwurst! Mit dem Widerspruch steigt Ihr in Euer Verfahren ein. Diese ScheiXXX aus Universum Dreck lacht sich über den Widerspruch vermutlich tot!

    • Kleiner Grauer sagt:

      Das blieb in der Umlaufbahn der Gauen Zellen hinter dem dritten Auge verborgen. Die Schlange häutet sich, es bleibt eine Schlange! Da gab es den Richter Dingdsda „hart“ in Hamburg, der kam bis in den Bundestag, dort hat man Ihm das Mikro abgeschalten. Er lebt schon wie lange in Südamerika? Da gab es die Richterin die harte Urteile gegen Mutante Jugendliche gesprochen hat. Die hat sich erhangen, in einer Grube am Waldrand vergraben und am dritten Tag ist Sie auferstanden auf die nächste Kiefer in 4,5 m geklettert und hat sich nochmals stranguliert, dies im schon sehr angegriffenen Zustand durch die Hitze. Hat je ein Armeegeneral gestreikt? Die Wortmarke tut nur so als würde Sie am technischen Fortschritt gegen kriminelle benachteiligt. Das trennt sich in kriminelle kriminelle, da darf nichts an der Mafia gerüttelt werden. Dann die politisch kriminellen, da ist Geld da um die zu belauern und Denen Informationen anzubieten und zu unterstellen was des Deipels Großmutter aus 2000 Jahre Praxis anbieten kann. In der BRiD wurden Kinderschänder ausgehoben, DIE hatten vermutlich die private Telefonnummer des eigenen Telefonnetzes der XXX an der Pin Wand. Ist etwas Erschütterndes passiert? Zwei? Wurden schnellstens verurteilt und Schluss-keiner darf mehr nachfragen. Also macht Euch doch keine Hoffnung den verdreckten Vorhang auch nur einen Millimeter anheben zu können!
      Der und DIE in den USA tun nur so als wäre DER vereidigt, genauso wie mit dem GG, es wird nur so getan als wäre es gültig!

  5. Annette sagt:

    Bußgeld? Gegen die Inquisition MUSS Widerstand her.

  6. Knecht der Propheten sagt:

    Wenn Verstöße gegen Coronaauflagen eine Ordnungswidrigkeit (OWiG) sein sollen, dann schaut Euch doch bitte einmal den § 5 (Geltungsbereich) des OWiG an !
    GEHEN EUCH DIE AUGEN AUF ???
    Vielleicht erkennt Ihr jetzt den Grund warum die Farben der Polizeifahrzeuge von „Grün“ auf „Blau“ wechselten – es wurde auf „SEERECHT“ umgestellt.
    Im Jahre 2006 und 2007 wurden diesem Land von den Siegermächten, durch das 1. und 2. Bereinigungsgesetz, über 200 Gesetze außer Kraft gesetzt. Prüft es doch bitte selbst nach. Es ist alles so einfach !!! Die, die das Gesetz anwenden, sind in der persönlichen Haftung und Ihr könnt Euch das Geld bei Ihnen persönlich zurückholen.
    Doch dazu müßt Ihr die Namen und Adressen dieser Landeshochverräter kennen.
    Behüt Euch Gott !

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.