Schlagwort-Archive: Infektionsschutzmaßnahmen

Proteste gegen Corona-Politik: Berliner Verwaltungsgericht weist Eilanträge gegen Demonstrationsverbote zurück

Publiziert am 31. Juli 2021 von staseve

31. Juli 2021 Die Polizei Berlin hatte die Versammlung im Wesentlichen unter Berufung darauf verboten, dass der Veranstalter den mit der Versammlung einhergehenden Gesundheitsgefahren nicht ausreichend Rechnung trage. (Archivbild) (picture alliance/dpa / Christoph Soeder) Das Berliner Verwaltungsgericht hat mehrere Eilanträge … Weiterlesen →

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CORONA – Nach Masken-Sensationsurteil: Framing oder Totschweigen – Die (Nicht-)Reaktion der großen Medien

Publiziert am 12. April 2021 von staseve

  VERÖFFENTLICHT AM 11. APRIL 2021 Gestern Abend habe ich hier über ein Urteil des Amtsgerichts Weimar berichtet. Das hat entschieden, dass die Pflicht zum Maskentragen, zum Einhalten von Mindestabständen und zu Schnelltest an Schulen eine Gefahr für das geistige, körperliche oder … Weiterlesen →

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Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren

Publiziert am 7. März 2021 von staseve

Thorsten Schleif – Amtsrichter 👍🏻 Appell zum Widerstand: Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren Vorschriften unverständlich und dilettantisch“Appell zum Widerstand: Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren Wer gegen Maskenpflicht, Abstandsgebot oder Kontaktregeln verstößt, muss … Weiterlesen →

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Corona-Demos und Böllerverbot – Das ist die Bilanz der Silvesternacht in Stuttgart

Publiziert am 1. Januar 2021 von staseve

Silvester 2020: Ein leerer Schlossplatz in Stuttgart. Foto: dpa/Christoph Schmidt Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmen meldet die Polizei in der Silvesternacht kaum. Bei Demos gegen die Corona-Maßnahmen in Stuttgart wird dafür massiv gegen Versammlungsauflagen verstoßen. Von red/dpa/lsw 01.01.2021 – 08:18 Uhr Stuttgart – … Weiterlesen →

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