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- Linksextremismus – BRANDSTIFTUNG NICHT AUSGESCHLOSSEN: BRÄNDE IN LEIPZIG HALTEN FEUERWEHR AUF TRAB 25. September 2020
- Spahn lässt Flugzeuge aus Risikogebiet Iran wieder landen, aber Deutsche sollen nicht ins Ausland fahren 25. September 2020
- Reichskriegsflagge: Seehofer für bundesweit einheitliches Vorgehen 25. September 2020
- LIVE: Fridays for Future am Brandenburger Tor – Erstmals seit Corona wieder auf der Straße 25. September 2020
- Überraschung: Lockdown senkt Säuglingssterberate in USA 25. September 2020
- ORIENTALISCH-AFRIKANISCHE KOLONISATION AUS SEXUELLEM ANTRIEB? – Die Umvolkung – ein Frauenprojekt 25. September 2020
- Schlammschlacht um Unterbringung von Asylbewerbern – MILLIONEN EURO ABGEZOCKT 25. September 2020
- Wer hätte das gedacht: Zahl der Abschiebungen nach Griechenland geht zurück 25. September 2020
- Coronavirus: Spahn gegen deutschlandweite Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen 25. September 2020
- Corona ist nur ein Vorwand: Markus Krall warnt vor „pandemischem Sozialismus“ 25. September 2020
- Die neue Corona-Landkarte Europas: Die „zweite Welle“ kommt scheibchenweise 25. September 2020
- Kündigt sich in Libyen ein Machtwechsel an? 25. September 2020
- Polizei: Razzia gegen mutmaßliche Schleußer 25. September 2020
- EU-Asylpolitik: Kritik aus Luxemburg, Verhandlungsbereitschaft in Ungarn 25. September 2020
- Fridays for Future: Ratsvorsitzender der EKD ruft für morgen zu Klimaprotesten auf 25. September 2020
- Thüringen: Gera: Polit-Beben droht! AfD-Politiker wird Vorsitzender im Stadtrat – SPD: „Es ist unfassbar!“ 25. September 2020
- Sprecherin: Russische Behörden sperren Nawalnys Konten 24. September 2020
- Gerhard Weber: Gründer des Mode-Konzerns Gerry Weber gestorben 24. September 2020
Schlagwort-Archive: Infektionsschutzgesetz
Corona darf nie enden: Auch die Ärzte sind auf den Geschmack gekommen
11. September 2020 Corona forever! (Symbolbild:Imago/FutureImage) Die vom Bundestag im März ausgerufene „Epidemische Lage“ als Dauerzustand: Der Wahnsinn darf nie enden. Zu den „systemrelevanten“ Berufsgruppen, die sich inzwischen prächtig in der Corona-Pandemie eingerichtet haben, gehören auch die Mediziner selbst: … Weiterlesen
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Jens Spahn und das „Quarantäne-Regime“: Die Diktatur steht vor der Tür
27. August 2020 Jens Spahn mit Alienmaske; Foto: © jouwatch Collage Erst Wolfgang Schäuble, der sich letztes Wochenende verplapperte und von den „Chancen“ der Corona-Pandemie für die Politik schwärmte, die es dank „in der Krise geringeren Widerstandes“ erlaubten, weitreichende … Weiterlesen
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Deutschland – Markus Haintz: „Innensenator Andreas Geisel sollte zurücktreten“ (Video)
27.08.2020 • 08:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com (Archivbild). Markus Haintz von der Initiative „Querdenken 731 – Ulm“ spricht während einer Kundgebung am 02. August 2020 in Berlin. Der Berliner Senat sorgt für Aufregung: Die für den 29. August angemeldete „Querdenker“-Demonstration … Weiterlesen
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„Traumjob“ Kinder-Wegnahme: Erste Einrichtungen suchen Personal zur Umsetzung der Quarantänemaßnahmen
09. August 2020 Weinendes Kind (Symbolbild:Imago/ZUMA) Groß war die Aufregung, als vorgestern die neuesten durchgeknallten Pläne zur Isolation von in Quarantäne geschickten Kindern innerhalb ihrer Haushalte bekannt wurden: Diese sollen ohne jeden Kontakt zu sonstigen Familienmitgliedern in eigenen … Weiterlesen
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So werden Corona Positive generiert: Tönnies-Mitarbeiter zu Unrecht in Quarantäne
Von PS – 30. Juli 2020 Im Kreis Gütersloh werden zahlreiche Tönnies-Beschäftigte zu Unrecht in Quarantäne gehalten. Der Redaktion des ARD-Magazins Monitor liegen zahlreiche wortgleiche Quarantäne-Anordnungen an Beschäftigte des Fleischunternehmens vor, bei denen es sich offenbar um Musterschreiben des Kreisgesundheitsamts handelt. In den … Weiterlesen
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„Coronanazis“ im Vollrausch: Verpflichtende Tests bald überall?
28. Juli 2020 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur) Der Wettbewerb der Hysteriker und politischen Profiteure der Pandemie ist weiter voll im Gange. Jetzt hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt seinen Vorstoß zu verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer in Deutschland noch einmal präzisiert. … Weiterlesen
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Künftige Corona-Ausreiseverbote: Ramelow sagt Nein
16. Juli 2020 NATIONAL Erfurt. Wenn es nach der Bundeskanzlerin und dem bayerischen Corona-Hardliner und Ministerpräsidenten Söder geht, soll es beim nächstbesten Corona-Ausbruch Reiseverbote innerhalb Deutschlands geben. Aus den betroffenen Landkreisen soll es dann keine Ausreise mehr geben. Der Thüringer Ministerpräsident … Weiterlesen
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Verräterische Stellenanzeige: Überwachung und Ausnahmezustand mindestens bis Ende 2021
23. Juni 2020 App, Maske, Abstand: Der neue Normalzustand in Merkeldeutschland (Foto:Imago/ActionPictures) Es mehren sich die Hinweise, dass es sich bei den im Hintergrund laufenden Bemühungen der Politik, die Pandemie-Bestimmungen zu einer möglichst dauerhaften Einrichtung werden zu lassen und … Weiterlesen
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Jetzt stellt die AfD Merkel die vier Fragen der fünf Professoren!
KLEINE ANFRAGE AN BUNDESREGIERUNG – PI-NEWS-INTERVIEW MIT PAUL HAMPEL 22. Mai 2020 Paul Hampel (AfD) im PI-NEWS-Interview: „Wenn ich als Volksvertreter in das deutsche Parlament gewählt worden bin, empfinde ich es als meine Pflicht und Aufgabe, mein Mandat wahrzunehmen und … Weiterlesen
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Deutschland – Impfpflicht durch die Hintertür? Arbeitgeber dürfen künftig Impfstatus „verarbeiten“
15.05.2020 • 17:04 Uhr Quelle: AFP © Tobias Schwarz Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb am Donnerstag im Bundestag für die Annahme von verschärften Corona-Gesetzen (Bild vom 14. Mai). Der Bundestag nahm am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit ein Zweites Gesetz … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitgeber, Arbeitsmarkt, Artikel 9 Datenschutz-Grundverordnung, Bundesregierung, Bundestag, CDU, Corona-Krise, Coronavirus, COVID-19, CSU, Deutschland, DSGVO, Gesetzgebung, Grundrecht, Impfpass, Impfpflicht, Impfung, Infektionsschutzgesetz, Jens Spahn, Merkel-Hasser, Robert-Koch-Institut, SPD, Verschwörungsideologe, Verschwörungstheorien
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Verwaltungsrichter-Chef: Corona-Maßnahmen sind nicht automatisch rechtmäßig
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Verschlagwortet mit Art. 104 Abs. 2 GG, Ausgangssperren, BCVR, Bund der Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen, Corona-Notstandsmaßnahmen, Coronavirus, Deutschland, Freiheitsentzug, Infektionsschutzgesetz, Robert Seegmüller
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Demo gegen Corona-Einschränkungen in der Leipziger City – „Gib Gates keine Chance“
Am Samstagnachmittag demonstrierten etwa 30 Menschen für die „Gewährung der Grundrechte“ an der Nikolaisäule. Der Demobereich wurde abgesperrt, außerhalb versammelten sich mehrere Schaulustige. Am Samstag haben in Leipzig mehrere Menschen gegen von Bund und Land verordnete Schutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Krise demonstriert. Gegen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit bürgerliche Bewegung, Corona-Krise, Demo, Deutschland, Gib Gates keine Chance, Grundrechte, Infektionsschutzgesetz, Leipzig, Leipziger City, Sachsen, Thomas Kulka
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Covid-19: Justizministerin Lambrecht sieht trotz Coronakrise „starke und krisenfeste“ Demokratie in Deutschland
22. April 2020 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht die Demokratie in Deutschland nicht als beschädigt an. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Bundesjustizministerin Lambrecht sieht die Demokratie in Deutschland wegen der coronabedingten Einschränkung von Freiheitsrechten nicht in Gefahr. Die SPD-Politikerin sagte der Funke … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundestagszvizepräsidentin Roth, Christine Lambrecht, Coronakrise, COVID-19, Demokratie, Deutschland, Grüne, Infektionsschutzgesetz, Justizministerin Lambrecht, SPD
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Deutschland Landrat fordert strikte Kontakt-Beschränkungen und wird selbst bei illegalem Konzert erwischt
Scheinheiliger geht es nicht: Thomas Fügmann (CDU) Die Scheinheiligkeit bundesdeutscher Politiker kennt keine Grenzen. Landrat Thomas Fügmann (CDU), der erst kürzlich eine absolute Ausgangssperre für den Saale-Orla-Kreis im Osten Thüringens forderte, wurde nun selbst als Teilnehmer eines illegalen Konzertes … Weiterlesen
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Polizisten verletzt: Corona-Kontrolle eskaliert in Baden-Württemberg
13. April 2020 Symbolbild Foto: Aaron Klewer / Einsatz-Report24 Karlsruhe-Insider (dpa/lsw) – Bei einer Corona-Kontrolle in Stuttgart hat ein 33-Jähriger mehrere Polizisten angegriffen und gegen einen Streifenwagen getreten. Er hat sich den Beamten zunächst mehrmals auf etwa einen halben Meter … Weiterlesen
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Corona und die dunkle Seite der Macht
09.04.2020 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © Ina Fassbender Symbolbild. Regierungsverantwortung ist nicht nur eine Floskel, sondern sollte gerade in einer Demokratie oberstes Gebot sein. Wer diese Verantwortung trägt, verfügt auch über Macht. Gerade in der gegenwärtigen Corona-Krise sollten wir darauf … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angst, Annegret Kramp-Karrenbauer, Armee, Bundesregierung, Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, CDU, Corona-Krise, Deutschland, Edward Snowden, Emmanuel Macron, EU, Frankreich, Gesellschaft, Handyüberwachung, Hans-Jürgen Papier, Infektionsschutzgesetz, Josep Borrell, Linke, Macht, Politik, Propaganda, Überwachungsstaat, Wolfgang Schäuble, Zlatko Percinic
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NEUSTADT AM RENNSTEIG – Verstoß Dorfbewohner feiern Quarantäne-Ende mit Partys – Corona-Infizierter feiert auch mit
Kurz vor Ende der Quarantäne musste die Polizei in Neustadt am Rennsteig zwei Partys auflösen. Die Beamten mussten sich dabei stark beschimpfen und sogar bespucken lassen. Die Beteiligten wurden angezeigt. Die Polizei musste kurz vor Schluss der Quarantäne in Neustadt … Weiterlesen
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Bekannte Medizin-Juristin fordert: „Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!“
(c) Pixabay CC0 RECHTSSTAAT Von David Berger – 04. April 2020 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie … Weiterlesen
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Parlament gibt Kontrolle aus der Hand: Die Regierung ermächtigt sich selbst – zulässig ist das nicht
Wir müssen die Verfassung schützen. Auch in diesen Zeiten. Es geht um die schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik. Ein Kommentar. STEPHAN-ANDREAS CASDORFF Mehr Artikel Abstand halten im Bundestag.FOTO: IMAGO IMAGES/CHRISTIAN THIEL Die Ermächtigung der Regierung zum Erlass … Weiterlesen
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Inkompetenz in Berlin hat die Corona-Gefahr potenziert
29.03.2020 • 16:22 Uhr Quelle: Reuters © Michele Tantussi Nicht nur CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn verweist in Sachen Corona-Krise gerne auf das „gut vorbereitete“ deutsche Gesundheitssystem, (Symbolbild) Wie erklärt sich die Tatsache, dass die Bundesregierung trotz eindringlicher Warnungen namhafter Virologen zu lange … Weiterlesen
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Es regt sich Widerstand gegen Merkels Corona-Diktatur
29. März 2020 Foto: Mann mit Wasserflaschen und Mundschutz (über dts Nachrichtenagentur) Das hat sich Angela Merkel bestimmt einfacher vorgestellt: Ohne Widerspruch aus ihrem „Führerbunker“ heraus die Befehle geben, die ihre Lakaien und Untertanen, die sie rechtzeitig vorher überall … Weiterlesen
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Zur Rechtsgrundlage der Ausgangssperre: Was sagt das Infektionsschutzgesetz?
20. März 2020 NATIONAL Die jüngsten Debatten über Ausgangssperren und sonstige Einschnitte in das Alltagsleben der Bundesbürger nennen immer wieder das Infektionsschutzgesetz als juristische Grundlage. Doch was steckt im Detail dahinter? Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz, … Weiterlesen
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Suhl/ Zella-Mehlis – 533 Asylbewerber auf Suhler Friedberg unter Quarantäne
Nach der Erkrankung eines Bewohners an Covid 19 und der in der Nacht zu Samstag verhängten Quarantäne für alle derzeit 533 Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes auf dem Suhler Friedberg wird das Gelände seit Samstagvormittag von Polizeikräften abgesichert. Bewohner der … Weiterlesen
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