Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.07.2022 (Textausgabe)

Aktuelle Nachrichten

So wirken die Sanktionen: Rußland steigert Staatseinnahmen um 23 Milliarden Euro

Brüssel/Moskau. Man muß immer mehr an der Kompetenz der meisten westlichen Politiker zweifeln. Eigentlich wollten sie Rußland durch ihre Sanktionen „ruinieren“ (so laut Bundesaußenministerin Baerbock) – tatsächlich aber schaden die Sanktionen vor allem der eigenen Bevölkerung, während sich die russische Staatskasse über stattliche Einnahmen freuen kann. Vor allem der Handel mit Gas und Öl läßt den Rubel rollen.

Dazu gibt es jetzt aktuelle Zahlen: Rußland hat demnach im ersten Halbjahr 2022 trotz Krieg und Sanktionen einen Budgetüberschuß im Wert von mehr als 20 Milliarden Euro erzielt. Insgesamt liege das Plus dank gestiegener Einnahmen bei 1,374 Billionen Rubel (etwa 23 Milliarden Euro), teilte das russische Finanzministerium der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit.

Hintergrund ist der gestiegene Ölpreis, von dem Rußland profitiert. So lagen die Einnahmen aus dem Öl- und Gassektor deutlich über Plan. Im ersten Halbjahr erlöste Rußland demnach durch den Verkauf von Öl und Gas mehr als 100 Milliarden Euro. Das sind schon 66 Prozent der geplanten Einnahmen aus dem Verkauf fossiler Rohstoffe für das gesamte Jahr 2022.

Die westlichen Sanktionen haben sich unterdessen als handfester Rohrkrepierer erwiesen und zeigen sich gerade beim Export von russischen Rohstoffen – in erster Linie Öl und Gas – völlig unwirksam. Im Gegenteil haben die gestiegenen Preise auf den Rohstoffmärkten dazu geführt, daß Rußland trotz geringerer Ausfuhrmengen höhere Gewinne daraus erzielen konnte.

Die Zentralbank Rußlands sieht zudem Hinweise auf eine Stabilisierung der Wirtschaft nach dem Einbruch infolge der westlichen Sanktionen. Die Krise aufgrund des Krieges in der Ukraine entwickle sich weniger schlimm als ursprünglich befürchtet, sagte Kirill Tremasow, Direktor für Geldpolitik der russischen Notenbank. Der Experte sprach im Vorfeld einer Sitzung am 22. Juli, auf der die Bank ihren Leitzins von 9,5 Prozent voraussichtlich weiter senken wird, um die Wirtschaft mit günstigeren Krediten zu unterstützen.

Ein Berater des russischen Präsidenten Putin hatte im Mai prognostiziert, daß das Bruttoinlandsprodukt des Landes 2022 um maximal fünf Prozent schrumpfen dürfte. Einige Wochen zuvor hatte das russische Wirtschaftsministerium noch einen Rückgang von mehr als zwölf Prozent vorhergesagt. (mü)

Quelle: zuerst.de

EU-Kommission will Agrarprodukte von antirussischen Sanktionen ausnehmen

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, die Sanktionen gegen Russland dahingehend zu präzisieren, dass sie „in keiner Weise auf landwirtschaftliche Erzeugnisse abzielen“. Dies geht aus einer Meldung auf der Webseite der Kommission hervor.

Gleichzeitig schlug sie ein neues Paket restriktiver Maßnahmen vor, das unter anderem ein Verbot der Einfuhr von russischem Gold vorsieht, und sprach sich für eine Verlängerung aller bestehenden Sanktionen gegen Russland bis Ende Januar 2023 aus.

Der Leiter der europäischen Diplomatie, Josep Borrell, fügte gesondert hinzu, dass er dem Europäischen Rat über das neue Sanktionspaket hinaus Vorschläge zur Aufnahme weiterer russischer Personen und Einrichtungen auf die Sanktionsliste vorlegen werde. Deren Vermögen werde eingefroren und ihre Einreise in die EU verboten.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Rafael Caro Quintero in Mexiko festgenommen

In Mexiko ist der von den USA meistgesuchte Drogenboss gefasst worden.

Es handelt sich um Rafael Caro Quintero, den Mitgründer des früheren Guadalajara-Kartells. Er war seit 2013 auf der Flucht. Damals hatte er 28 von 40 Jahren Haft abgesessen und war wegen angeblicher Verfahrensfehler vorübergehend frei gekommen. Als der Oberste Gerichtshof Mexikos die Entscheidung aufhob, war er bereits untergetaucht.

Zu seiner Ergreifung hatten die Vereinigten Staaten ein Kopfgeld von 20 Millionen US-Dollar ausgesetzt. Quintero soll nun von Mexiko an die USA ausgeliefert werden.

Quelle: Deutschlandfunk

Niederländische Regierung zwingt künftig Bürger zu Migrantenaufnahme in den eigenen vier Wänden

Die Mainstreammedien in Holland haben wie auch hierzulande bis zuletzt die seit Wochen andauernden Bauernproteste verschwiegen. Ebenso wurde auch eine überaus brisante Abstimmung im niederländischen Parlament versucht medial zu vertuschen: Die Great-Reset-Regierung unter Mark Rutte hat nämlich die Möglichkeit einer zwangsweise Flüchtlingsunterbringung in den privaten Wohnräumen der Bürger geschaffen.

Unter den protestierenden Landwirten sollen sich Hinweise mehren, dass es der Regierung nur vordergründig um die Reduzierung des vermeintlich schädlichen Stickstoffs geht. Ein Verdacht der Bauern: Es sollen mehr Landfläche zur Verfügung gestellt oder freigemacht werden, auf denen dann mehr Häuser gebaut werden können. Die Massenzuwanderung im Zuge des „UN Replacement Population Plan” könnte durchaus ein Grund für die massenhafte Enteignung der holländischen Bauern sein. Denn so käme die Regierung billig an Land, auf dem im Zuge der sogenannten „Bestandserhaltungsmigration der Vereinten Nationen“ ein Teil der 53 Millionen außereuropäische Migranten, die im EU-Raum bis 2070 angesiedelt werden sollen, untergebracht werden könnten.

Das niederländische Parlament soll im Zuge dieses „UN Replacement Population Plan”(„Bevölkerungsumzugsgesetz“) sich nun die Möglichkeit geschaffen haben, „Flüchtinge“ zwangsweise in deren Privatwohnungen unterbringen zu können. Das berichtet das Portal „Unser Mitteleuropa“. Wenn nötig, könne die Regierung auch Bürger umsiedeln – sie also aus ihren eigenen Häusern vertreiben –, um so Migranten unterzubringen.

Das Gesetz selbst, so das Portal weiter, stamme ursprünglich aus dem Jahr 1952 und wurde im Kontext des Krieges und der Nachkriegszeit eingebracht. Die kürzlich getätigte Aussage des niederländischen Ministerpräsident Marc Rutte „Der Krieg in der Ukraine ist auch unser Krieg“, wird von vielen in Hinblick auf benanntes Gesetzt als Indiz gesehen, dass das Gesetz reaktiviert werden soll.  Zwar betont die Rutte-Regierung, die als Vollstrecker des Great-Reset-Planes gilt,  dass es derzeit keine Zwangsunterbringung von Flüchtlingen oder Zwangsumsiedlungen geben werde und man das auch nicht vorhabe. Aber im Gesetz geht es darum, die Regierung eben mit dieser Macht auszustatten.

In den Niederlanden handelt es sich laut dem Portal „Unser Mitteleuropa“ bei einem Großteil der Wohnungen um Sozialen Wohnungsbau. Wartelisten können über ein Jahrzehnt lang sein. So habe Utrecht aktuell angekündigt, dass für die nächsten sechs Wochen neu verfügbare Wohnungen nur an Flüchtlinge vergeben werden. „Man setzt von Seiten der Verantwortlichen also offenbar bewusst auf Provokation und Spaltung“, so die Bewertung. (SB)

Quelle: journalistenwatch.com

USA genehmigen möglichen Verkauf von Waffen an Taiwan

Das US-Außenministerium hat einen möglichen Verkauf militärischer technischer Hilfe im Wert von etwa 108 Millionen Dollar an Taiwan genehmigt. „Der geplante Erwerb wird die Wartung der Fahrzeuge, den Kauf von Kleinwaffen, Kampfwaffensystemen und logistischer Unterstützung ermöglichen. Dies führt zu einer Verbesserung der Fähigkeit aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen“, teilte die Agentur für Sicherheitskooperation des Pentagons in einer Erklärung mit.

Die Vereinigten Staaten unterhalten nur inoffizielle Beziehungen zu Taipeh. Nach amerikanischem Recht ist Washington jedoch verpflichtet, Taiwan Mittel zur Selbstverteidigung bereitzustellen. Die Regierung von Präsident Joe Biden hat angekündigt, die Beziehungen zur Insel zu intensivieren.

China betrachtet Taiwan als sein Territorium. Taiwan pocht hingegen auf Eigenständigkeit und hat in den USA seinen wichtigen Verbündeten. Das Thema gehört zu den sensibelsten Punkten zwischen den USA und China.

Quelle: ORF

Konfliktzone Ost-West, Aktuelle Kurzmeldungen

❗️🇷🇺 Die Duma tritt heute mit einer Reihe von Gesetzesinitiativen zusammen, die „nicht auf den Herbst verschoben werden können“.

👨🏻‍💻 Intel wird die Preise für die meisten seiner Mikroprozessoren und Peripheriechips im Laufe des Jahres erhöhen und begründet dies mit steigenden Kosten.

🇸🇦 Saudi-Arabien hat die russischen Brennstoffeinfuhren verdoppelt

🇷🇺 Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Arbeit der ausländischen Agenten Bellingcat, The Insider und des tschechischen CEELI-Instituts in Russland für unerwünscht erklärt

🇧🇾 Der Generalsekretär der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit bestätigte, dass Weißrussland bereits einen Antrag auf den Beitritt zur Organisation gestellt habe und bereit sei, alle erforderlichen rechtlichen Verfahren einzuleiten.

China, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Pakistan und Usbekistan sind derzeit Mitglieder der SOZ, zusammen mit mehreren anderen Partner- und Beobachterstaaten. Weißrussland hat Beobachterstatus.

🇭🇺 Orban: „Die Sanktionspolitik hat die Erwartungen nicht erfüllt und hat das Gegenteil bewirkt… Zuerst dachte ich, wir hätten uns selbst in den Fuß geschossen, aber jetzt sieht es so aus, als hätte man der europäischen Wirtschaft selbst in die Lunge geschossen und würde nun ersticken“.

🇪🇺 Bloomberg berichtet, dass das Angebot der Europäischen Kommission, einen Großteil des ukrainischen Wiederaufbauplans zu finanzieren, den Kiew auf 750 Milliarden Dollar schätzt, eine Reihe von EU-Ländern verunsichert hat, unter anderem wegen des Risikos der Veruntreuung

🦠❗️ Alle Coronavirus-Beschränkungen für Grenzübergänge zu Russland sind ab heute aufgehoben

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

Russland – Ukraine: Details zu Winniza

Das russische Verteidigungsministerium meldet heute früh Details zum Angriff auf das Haus der Offiziere in Winniza:

Hochpräzise Kalibr-Raketen schlugen gestern im Haus der Garnisonsoffiziere in Winniza ein, wo zu diesem Zeitpunkt ein Treffen der ukr. Luftwaffenführung mit Vertretern ausländischer Waffenlieferanten stattfand.

Auf dem Treffen wurde die Übergabe einer weiteren Ladung von Flugzeugen, Waffen und Ausrüstung an das ukrainische Militär sowie die Organisation von Reparaturen der ukrainischen Luftwaffe besprochen.

❗️Infolge des Angriffs wurden die Teilnehmer des Treffens liquidiert

🇺🇦 Die ukr. Behörden verhafteten gestern infolgedessen mehrere Ukrainer, da man der Meinung ist, die Koordinaten müssen von einem Verräter an Russland weitergereicht worden sein.

Quelle: Russländer & Friends (https://t.me/russlandsdeutsche)

Russland: Sacharowa zu Winniza

Antwort der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf Medienfrage

Frage: Wie würden Sie die Erklärung von UN-Generalsekretär Guterres vom 14. Juli kommentieren, in der er erklärte, er sei „schockiert über den Raketenangriff auf die Stadt Winniza in der Zentralukraine“?

Sacharowa: In der Tat wurde die Aufmerksamkeit auf diese Erklärung von Guterres gelenkt. Ich möchte auf Folgendes hinweisen.

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurde in Winniza ein Angriff mit hochpräzisen Kalibr-Raketen auf das Garnisonsgebäude der Offiziere durchgeführt, in dem das ukrainische Luftwaffenkommando gerade eine Sitzung mit Vertretern ausländischer Waffenlieferanten abhielt.

Und das ist wahrscheinlich auch der UNO bekannt.

Falls nicht, empfehlen wir Guterres, die Ukraine aufzufordern, die Frage zu beantworten, warum das Kiewer Regime militärische Einrichtungen in unmittelbarer Nähe von Zivilisten aufstellt.

Quelle: Russländer & Friends (https://t.me/russlandsdeutsche)

Das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Herbst dürfte nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann „eine Form der Maskenpflicht“ vorsehen.

Das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Herbst dürfte nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann „eine Form der Maskenpflicht“ vorsehen. „Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig“, sagte der FDP-Politiker. „Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen. Wir arbeiten ja jetzt bereits mit Maskenpflichten im Öffentlichen Personennahverkehr.“

Zugleich kommen bestimmte weitreichende Eingriffe nach seiner Darstellung für die Ampel-Koalition nicht infrage: „Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren.“ Das seien „unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie“.

Buschmann verhandelt derzeit mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über die Corona-Maßnahmen, die künftig grundsätzlich möglich sein sollen. Denn im September läuft die Rechtsgrundlage für die inzwischen stark eingeschränkten Basis-Maßnahmen aus. Zugleich wird in der kälteren Jahreszeit ein erneuter starker Anstieg der Infektionszahlen befürchtet. Während Lauterbach sich bereits für eine Maskenpflicht in Innenräumen ausgesprochen hatte, hatte Buschmann sich im vergangenen Monat noch zurückhaltend geäußert, er wollte zunächst ein inzwischen vorliegendes Sachverständigengutachten zu den Corona-Maßnahmen abwarten.

Der Justizminister warnte, man müsse sehr ernst nehmen, „was uns im Herbst und Winter erwartet“. Zum Fahrplan sagte er: „Ich bin guter Dinge, dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament.“

Der Justizminister kündigte an, „klare und verständliche Regeln“ zu schaffen. Als weitere Maßgaben nannte er, dass die Maßnahmen nachweisbar helfen – und dass die Regeln „grundrechtsschonend, also verhältnismäßig“ sind.

Buschmann stellte zudem eine „ambitionierte Impfkampagne“ gerade in Alten- und Pflegeheimen in Aussicht. Außerdem sorge die Ampel dafür, „die besten und modernsten Impfstoffe“ rechtzeitig zur Verfügung zu haben. Zur Beurteilung der Corona-Lage setzt er auf ein „Bündel an Kennziffern“. Ihm sei ganz wichtig, „dass wir endlich verbesserte Daten aus den Krankenhäusern bekommen“. Die Inzidenz habe stark an Aussagekraft verloren. Beispielsweise könnten auch Abwasseruntersuchungen auf das Coronavirus helfen, Infektionswellen besser vorherzusagen. „Der Datenblindflug muss ein Ende haben.“

Quelle: Sächsische Zeitung

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.07.2022

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Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

…Bloomberg berichtet, dass das Angebot der Europäischen Kommission, einen Großteil des ukrainischen Wiederaufbauplans zu finanzieren, den Kiew auf 750 Milliarden Dollar schätzt, eine Reihe von EU-Ländern verunsichert hat, unter anderem wegen des Risikos der Veruntreuung…Sind die auch schon wachgeworden ? Korruption wird den Großteil möglicherweise verschlingen.
Das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Herbst dürfte nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann „eine Form der Maskenpflicht“ vorsehen…Ausgerechnet Buschmann, hat der sich nicht kürzlich mit Covid infiziert trotz aller Impfungen ? Hat er etwa keine Maske getragen und sich die Hände nicht gewaschen ? Sind ihm möglicherweise die Corona-Regeln nicht bekannt ? Außerdem, was heißt „eine Form der Maskenpflicht“ ? Kann ich die dann wie eine Mütze auf dem Kopf tragen ? Fragen über Fragen…

Gerhard Umlandt
Gerhard Umlandt
1 Jahr zuvor

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Wer mir einen, wie man in Bayern sagt, „Söder-Lappen“
aufnötigen will, gegen den mache ich VOODOO!
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Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Klabauterbach wird schon noch seine idiotischen Vorschriften vorstellen.
Der Kerl gehört endlich abgesetzt. Es hiess doch iummer im Sommer gibts kein Corona wegen der Hitze. Und nun haben tausende plötzlich Corona ????

ottogeorg LUDWIG
ottogeorg LUDWIG
1 Jahr zuvor

So wurde der anscheinende westl.Stellvertreter Krieg – Russland / Ukraine besonders für die BRD mit allen Ukraine Forderungen u.Erwartungen, finanziell, wirtschaftlich, militärisch plus Finanzierung durch wesentlichen Wiederaufbaus über die EU zum existenziellen Chaos der Dt.frierenden Öl u.Gas-Embargo-Opfern u.der politischen, geduldeten Deindustralisierung der Dt. Industrie -vgl. mit einer Hochleistungs-Milchkuh kann nur gemolken werden, wenn sie gefüttert u. versorgt wird !!!