Abreiseprämien und Auffanglager außerhalb der EU: Dänische Asylpolitik als Vorbild?
Kopenhagen. Dänemark hat sich schon seit geraumer Zeit eine im europäischen Vergleich recht rigide Asylpolitik verordnet. Sie ist im nördlichen Nachbarland auch über die Regierungen hinweg unumstritten – nach dem früheren (sozialdemokratischen) Integrationsminister Tesfaye wird sie nun auch vom derzeitigen Einwanderungsminister Kaare Dybvad Bek umgesetzt.
Der österreichische Innenminister Karner (ÖVP) traf sich nun mit Bek in Kopenhagen, um sich Anregungen für eine Verschärfung der Zuwanderungspolitik auch in Österreich zu holen.
So plant Dänemark seit Jahren Asyl-Deals mit Drittstaaten. Jetzt dürfte einer unter Dach und Fach sein – mit Ruanda. Dabei sollen „Flüchtlinge“ grundsätzlich in Länder außerhalb der EU abgeschoben werden. In einem dortigen Auffangzentrum wird ihr Asylstatus ermittelt. Ein Zurück nach Dänemark gibt es aber selbst bei einer positiven Beurteilung nicht. Hier hat sich Dänemark einen Sonderstatus innerhalb der EU erwirkt.
In Dänemark gibt es auch kein langwieriges Asylstatus-Prozedere. Innerhalb von 72 Stunden wird entschieden. 90 Prozent der Asylsuchenden entscheiden sich für eine freiwillige Rückreise. Wer nicht Widerspruch gegen seinen Negativ-Bescheid einlegt, bekommt eine 2700-Euro-Prämie – und wer das Land umgehend verläßt, nochmals 2700 Euro extra. Ausbezahlt werden die 5400 Euro beim Einstieg in den Flieger zurück ins Heimatland.
„Es heißt nicht, daß wir das alles eins zu eins umsetzen. Aber wir müssen darüber diskutieren“, vertraute der österreichische Innenminister Medienvertretern an. „Es geht darum, Schlepper zu stoppen und Menschenleben zu retten.“ (mü)
Quelle: zuerst.de
Attentat in Moskau: Autobombe reißt Tochter von Putins Vordenker Alexander Dugin aus dem Leben
Moskau. Ein Anschlag mit einer Autobombe hat die Tochter des russischen Autors Alexander Dugin in der Nähe von Moskau getötet. „Die Identität der Toten ist geklärt – es ist die Journalistin und Politologin Daria Dugina“, so das nationale Ermittlungskomitee am Sonntag. Nach aktuellen Ermittlungsergebnissen sei an dem Auto ein Sprengsatz montiert gewesen, dessen Detonation die 29jährige Dugina aus dem Leben riß.
Zuvor nahmen Dugina und ihr Vater an einem Festival teil. Nach der Veranstaltung habe Dugina das Auto ihres Vaters genommen. „Daria fuhr sonst ein anderes Auto, aber heute nahm sie seins“, so ein Vertrauter der Familie gegenüber der Nachrichtenagentur TASS. Dies legt den Verdacht nahe, daß der Anschlag eigentlich Alexander Dugin und nicht ihr gegolten hat.
Der rechtsnationale Denker Alexander Dugin gilt als Chefstratege von Rußlands Präsident Wladimir Putin. In den russischen Medien verteidigten er und seine Tochter in verschiedenen Stellungnahmen und Analysen den russischen Krieg in der Ukraine. In Rußland ist dahergehend bereits der Verdacht geäußert worden, es handle sich um einen von der Ukraine gesteuerten Mordanschlag.
In den sozialen Netzwerken kursieren Bilder, auf denen das brennende Fahrzeug und Trümmerteile zu sehen sind, außerdem ein sichtlich erschütterter Alexander Dugin danebenstehend. (se)
Qulle: zuerst.de
Für den Sprengstoffanschlag auf ein Auto nahe Moskau, bei dem die Tochter des rechtsnationalen Ideologen Dugin getötet wurde, ist möglicherweise eine russische Partisanengruppe verantwortlich.
Auf einem vom russischen Untersuchungsausschuss veröffentlichten Handout-Foto arbeiten Ermittler am Ort der Explosion eines von Daria Dugina gefahrenen Autos außerhalb von Moskau.
Bei einem mutmaßlichen Mordanschlag ist nach Angaben russischer Ermittler Daria Dugina, die Tochter des rechtsnationalistischen Ideologen Alexander Dugin, getötet worden. (Handout-Foto) (Uncredited/Investigative Committee of Russia/AP/dpa )
Das geht aus einem entsprechenden Bekenner-Video hervor, das der ehemalige russische Politiker Ponomarjow in seinem Youtube-Kanal veröffentlichte. Eine bewaffnete Gruppe namens „Nationale Republikanische Armee“ bekennt sich darin zu der Tat. Der Anschlag sei ein Racheakt gewesen für den Tod von 50 ukrainischen Asow-Kämpfern, die vor wenigen Wochen in einem Kriegsgefangenenlager im besetzten Teil der Ukraine mutmaßlich in die Luft gesprengt wurden.
Russische Ermittler hatten nach dem Anschlag von einem geplanten Aufragsmord gesprochen. Mehrere russische Politiker machten die Ukraine für den Tod von Dugins Tochter verantwortlich. Dazu erklärte der Berater des ukrainischen Präsidenten, Podolyak, die Ukraine sei kein krimineller Staat und habe mit der Explosion nichts zu tun.
Quelle: Deutschlandfunk
Fischsterben als Politikum: Polen wettert gegen Deutschland
Rund 200 Tonnen tote Fische sind bisher aus der Oder geborgen worden – die Ursache für das Fischsterben ist weiter unklar. Das deutsch-polnische Verhältnis stellte die Umweltkatastrophe zuletzt jedenfalls auf die Probe.
Am Wochenende wurden erneut Verstimmungen deutlich: In Deutschland würden Falschmeldungen verbreitet, kritisierte die polnische Umweltministerin Anna Moskwa im Zusammenhang mit einem Untersuchungsergebnis aus Brandenburg.
Quelle: ORF
Irre Einkommensunterschiede in den USA: Chefs bekommen 599mal so viel Lohn wie Angestellte
Washington. Die USA gelten zwar als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Keine Grenzen kennt in den Vereinigten Staaten aber auch die Lohnschere – und damit die soziale Ungleichheit. Bemerkenswerterweise hat sich diese Entwicklung gerade unter der Regierung der Demokraten verstärkt.
Tatsächlich sehen 87 Prozent der US-Bürger die wachsende Lohnkluft zwischen Vorstandsvorsitzenden und Arbeitnehmern als sehr problematisch an. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der Nichtregierungsorganisation Just Capital hervor.
Aber die soziale Schere geht immer weiter auf. Nach einer Analyse des Institute for Policy Studies, das die Entwicklung der Mitarbeiterlöhne bei 74 US-Unternehmen zwischen 2020 und 2021 untersuchte, haben die Lohnunterschiede noch zugenommen. Das Unternehmen untersuchte dabei schwerpunktmäßig Unternehmen, die durch staatliche Aufträge zwischen 2019 und Mai 2022 mehr als eine Million US-Dollar an Geldern erhalten haben, also Unternehmen, die zumindest indirekt auch vom amerikanischen Steuerzahler mitfinanziert werden.
Wichtigste Ergebnisse: die Kluft zwischen den niedrigsten und höchsten Löhnen hat sich noch weiter vergrößert. Die Differenz zwischen den Spitzenverdienern der Unternehmen und dem Medianlohn bewegte sich 2020 noch im Verhältnis 483 zu 1. 2021 lag das Verhältnis bei 599 zu 1.
Bemerkenswert: nur vier der Unternehmen weisen ein Verhältnis von weniger als 100 zu 1 auf. Der durchschnittliche (!) Lohn der CEOs stieg im erwähnten Zeitraum von 7,7 Millionen Dollar auf 13,0 Millionen Dollar. Der Medianlohn der Firmen erhöhte sich dadurch von 23.107 auf 26.838 Dollar – gemessen an zehn Millionen Dollar Jahresgehalt für die Chefetage sind das nicht einmal „peanuts“. (mü)
Quelle: zuerst.de
„Geld fürs Rumsitzen“: Der RBB zahlt fast eine halbe Million Euro an Kameraleute, die gar nicht arbeiten
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) musste freien Mitarbeitern für die Jahre 2020 und 2021 über 450.000 Euro an Ausgleichszahlungen überweisen – weil er sie nicht wie vereinbart einsetzte.
Vor allem Kameraleute erhalten weniger Aufträge, weil der RBB beim digitalen Umbau die Technik und das Personal reduzieren und so langfristig sparen will. Momentan führt die Personalpolitik allerdings zu einem Minus.
Personalvertreter reagieren mit Unverständnis auf den Umgang mit den langjährigen Mitarbeitern. Die Kameraleute seien hochqualifiziert. „Sie sollen fürs Arbeiten bezahlt werden, nicht fürs Rumsitzen.“
Mehr als 450.000 Euro hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) innerhalb von zwei Jahren an freie Mitarbeiter fürs unfreiwillige Nichtstun gezahlt. Betroffen sind vor allem Kameraleute, denen der öffentlich-rechtliche Sender regelmäßige Einsätze garantiert hat. Tatsächlich erhalten sie weniger Aufträge als mit dem RBB vereinbart. Dadurch haben die Freien zwar einen Anspruch auf Ausgleichszahlungen. Doch die Unzufriedenheit ist groß. „Die meisten würden gerne auf diese Ausgleichszahlungen verzichten und lieber arbeiten gehen“, sagt ein altgedienter Kameramann zu Business Insider.
Finanziell steht der RBB seit Jahren unter einem enormen Druck. Bis 2028 will die Senderfamilie der ARD über 587 Millionen Euro weniger ausgeben. Gleichzeitig müssen der RBB und die anderen Landesanstalten den digitalen Umbau ihrer Angebote stemmen. Ein großes Sparpotenzial erkannten die Intendanten in der Produktion von Nachrichten- und Magazinbeiträgen für das Fernsehen. Den technischen Fortschritt sollen die Redaktionen nutzen, um ihre Sendungen günstiger zu gestalten, mit weniger Technik und Personal. Auch beim RBB, der die abgestimmte Marschroute als „Intelligente Produktion“ bewirbt.
Das Ziel des RBB: „So wenig Aufwand wie möglich“
Die wegen zahlreicher Vorwürfe als RBB-Intendantin zurückgetretene Patricia Schlesinger sagte 2019 vor dem Rundfunkrat, man werde „gewohnte Produktionsmittel in Frage stellen und an vielen Stellen durch aufwandsgerechte Produktionsmittel ersetzen“. Ihr Produktions- und Betriebsdirektor Christoph Augenstein erklärte einem Branchendienst, mal brauche man den „großen Werkzeugkasten“, dann nur das „kleine Besteck“. Längst filmen Reporter für den RBB auch mit dem Smartphone. Das Ziel, ausgegeben in einer internen Präsentation: „So wenig Aufwand wie möglich.“
Beim RBB trifft das vor allem Kameraleute, die mit einem Techniker das klassische Fernsehteam bilden. Die sogenannten Standard-EB-Teams (EB für elektronische Berichterstattung) werden von den Redaktionen immer seltener gebucht. Intern soll das nach Informationen von Business Insider auch mit einem Sparkurs von Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus begründet worden sein. So fielen etliche Aufträge weg, weil der RBB das Magazin ZIBB einstellte. Gleichzeitig setzt der Sender verstärkt auf billigere Reporterteams, die mit einer Person weniger auskommen, ohne Kameraleute.
Der RBB setzt Kameraleute seltener ein – spart dadurch aber kein Geld
Der heutige RBB-Interimsintendant Hagen Brandstäter sprach 2019 davon, in Zukunft etwa 20 Prozent der Einsätze von Reporterteams erledigen zu lassen. Das sei der „Maßstab“. 2021 kamen die größeren Standard-EB-Teams laut einem RBB-Sprecher zu 5300 Einsätzen, das waren 900 weniger als im Vorjahr. Doch unterm Strich spart der RBB durch die schlechtere Auftragslage für seine Kameraleute keinen Cent. Im Gegenteil: Der Sender muss noch Geld drauflegen.
Zwar konnte der RBB im vergangenen Jahr durch die gestrichenen Einsätze zunächst 160.000 Euro einsparen, die laut einem Sprecher ins Programm flossen. Allerdings fallen 75 Kameraleute der Rundfunkanstalt als freie Mitarbeiter unter eine tarifliche Vereinbarung aus dem September 2017, die ihnen bis zur Rente eine festgeschriebene Anzahl von Aufträgen pro Jahr zusichert. Sind es weniger, wird nachträglich eine Ausgleichszahlung in der Höhe eines Durchschnittshonorars fällig. 2021 belief sich die Entschädigungssumme nach Angaben des RBB auf 292000 Euro. Diese Ausgaben stehen den Einsparungen von 160.000 Euro gegenüber – ein Minus von 132.000 Euro.
Langfristig spare der RBB durch die Umstellung auf andere Produktionsformen, erklärt ein RBB-Sprecher. „In der Strategie der Neuausrichtung akzeptiert der RBB kurzfristig bzw. aktuell die Mehrkosten durch Ausgleichszahlung.“ 2020 und 2021 summierten sich diese Zahlungen auf mehr als 450.000 Euro. Um die Beträge zu senken, soll die interne Abteilung für Medienproduktion allerdings prüfen, Kameraleute umzuschulen oder ihnen Abfindungen zu zahlen. Das erfuhr Business Insider aus RBB-Kreisen.
Personalvertreter haben für Vorgehen des Senders „überhaupt kein Verständnis“
Bei der Freienvertretung des Senders stößt der Umgang mit den langjährigen Mitarbeitern auf Widerstand. „Wir haben dafür überhaupt kein Verständnis, denn wir haben hier hochqualifizierte Kameraleute“, sagt Christoph Reinhardt, der für die freien Mitarbeiter im RBB spricht. „Sie sollen fürs Arbeiten bezahlt werden, nicht fürs Rumsitzen.“ Einer der Betroffenen sagt: „Ich habe noch nie erklärt bekommen, wieso der RBB das macht.“ Er ist überzeugt: „Eigentlich geht es ums Prestige.“ Um eine Vorreiterrolle beim digitalen Umbau einer Rundfunkanstalt.
Offen ist, ob dem Führungspersonal für Einsparungen in der Fernsehproduktion auch Prämien in Aussicht gestellt wurden. Das könne man kurzfristig nicht beantworten, man stelle die Zielvereinbarungen der vergangenen Jahre gerade zusammen, erklärt ein RBB-Sprecher. Das interne Bonus-System für Ex-Intendantin Schlesinger und ihre vier Direktoren hatte nach Enthüllungen von Business Insider in den vergangenen Tagen für großes Aufsehen gesorgt.
Nur auf den ersten Blick sorgen die Ausgleichszahlungen für einen tatsächlichen Ausgleich. In der Regel überweist der RBB die Gelder im ersten Quartal des Folgejahres. Das bedeutet, dass die Freien finanziell einen längeren Zeitraum überbrücken müssen. „Das sind erhebliche Einbußen, die ich habe“, sagt ein langjähriger Kameramann. „Ich lebe von Rücklagen, von meinem Tagesgeldkonto.“ Das sei ein „ganz schönes Jonglieren“. Außerdem entrichtet der Sender auf die Zahlungen keine Sozialabgaben. Das hält die Freienvertretung für rechtswidrig.
Doch wieso hat der RBB freie Mitarbeiter bis zur Rente an sich gebunden? Für den Sender dürfte es das kleinere Übel gewesen sein. Eine Cutterin, die als Freie über Jahre für die „Abendschau“ des RBB arbeitete, erstritt sich 2013 vor dem Bundesarbeitsgericht eine Festanstellung. Daraufhin drohte dem RBB eine Klagewelle von freien Mitarbeitern, die als „nicht programmgestaltend“ (NPG) gelten. Dazu zählen auch die Kameraleute. Im schlimmsten Fall hätte der darbende Sender hunderte Planstellen schaffen müssen.
Im September 2017 einigte sich der RBB mit den Gewerkschaften auf einen Bestandsschutz für diese Gruppe, abgesichert durch einen Tarifvertrag. Das Papier sieht vor, dass die Freien individuelle Honorarrahmenverträge mit dem RBB abschließen. Mit einer langfristigen Absicherung ihrer Einkünfte. Momentan gelten die Regelungen für 467 freie Mitarbeiter. Ein Personalvertreter sagt, der Tarifvertrag sei mit heißer Nadel gestrickt worden. Der RBB garantierte seinen Kameraleuten dauerhaft Aufträge – obwohl sich längst abzeichnete, dass die ARD schlankere Produktionsweisen propagieren würde, um ihre Sparziele zu erreichen.
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.08.2022
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#Fischsterben als Politikum: #Polen wettert gegen #Deutschland,#In der Goebbelsharfe kam heute 6:oo Uhr: das Fischsterben geht in Seitenarmen der Oder weiter. Es wäre Sauerstoffmangel. Solcher Dreck! Angler hätten das schon längst bemerkt und Alarm geschlagen! Die Angler und Fischer erkennen Sauerstoffmangel am Fisch durch sein Verhalten. Wir werden verarscht-wie immer!
Sauerstoffmangel erkennt man an Verhalten der Fische, richtig ! Wir werden verarscht, richtig !
In fließenden Gewässern kommt Sauerstoffmangel eher nicht vor, sondern in Teichen wenn es lange nicht geregnet hat.Deshalb läuft in meinem Biotop bei diesem Wetter die Umwelzpumpe. Ein Solarspringbrunnen hilft auch schon ! Meinen Fischfreunden geht es gut, trotz Hitze und wenig Regen. Und die Vögel haben auch Trinkwasser und Badespaß! Die Ringelnattern kühlen sich in der Nacht ab, genauso wie Kreuz-und Wechselkröten.
Von der Dummheit der sogenannten Schöpfungskrönung sollte man sich verabschieden !
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Rundfunk und Fersehanstalten nehmen uns aus wie die Weihnachtsgänse. Wir zahlen und die baden im Geld. Es ist zum kotzen wie mit unseren Beiträgen umgegangen wird. Die Hälfte aller Sesselfurzer dort entlassen. Da sparen sie dann viel ein.