Schlagwort-Archive: Asylpolitik

Ausländerkriminalität – Schlägerei in Gelsenkirchen unter Asylbewerbern und Migranten

https://twitter.com/i/status/1073635030390452225 Quelle: Nachrichtenagentur (ADN SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2018

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Wir schaffen das – Wenn wir dagegen was sagen als Deutscher, sind wir gleich Ausländerfeindlich.

https://twitter.com/i/status/1073558546804031488 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2018

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Deutschland – 800.000 Euro jährlich für Illegale: Merkel-Regime treibt Kleinstadt in die Insolvenz

05. Dezember 2018   Die Stadt Meschede ist am Ende. Über 800.000 Euro jährlich muss die Stadt für die standesgemäße Versorgung von Illegalen aufbringen. Mehr als die Hälfte geht allein für 36 abgelehnte Asylforderer drauf. Die Stadt ist am Ende … Weiterlesen

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Kanzlerin Merkel verhinderte Kritiker ihrer Asylpolitik als neuen Verfassungsschutzpräsidenten

01. Dezember 2018 NATIONAL Berlin. Nach der politisch motivierten Ablösung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen wollte Horst Seehofer (CSU) den CDU-Innenexperten Armin Schuster als Maaßens‘ Nachfolger berufen. Doch das scheiterte an dem Veto von Kanzlerin Angela Merkel. Obwohl Schuster als einer der … Weiterlesen

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Migrantenterror in Apolda: Merkels Werk und Ramelows Beitrag

  22. November 2018 Festnahme (Symbolbild: shutterstock.com/Durch PT-lens) Apolda – Ramelows rot-rot-grüne Regierung tut sich mit straffälligen Asylbewerbern schwer. „Jede Abschiebung ist eine menschliche Niederlage“, twitterte der Ministerpräsident laut einem Bericht der WELT im Juni. Um seine Stammwähler bei der Stange zu … Weiterlesen

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Zu wenige Flüchtlinge! AWO muss Stellen abbauen!

  November 2018   Awo (Symbolbild: shutterstock.com/Von Chepko Danil Vitalevich) Bayern/Nürnberg – Die Asylmasseneinwanderung war und ist für Institutionen wie die #Arbeiterwohfahrt (AWO) ein Milliardengeschäft. Aktuell jammert die AWO in Nürnberg, dass das Geschäft nicht mehr so gut läuft und man bis … Weiterlesen

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Lagebild der Polizei entlarvt die Abschiebelüge

Oktober 2018 Ja, wo bleiben sie denn, die Illegalen (Foto: Von PixieMe/Shutterstock)   Immer wieder versuchen uns die Politiker, allen voran Horst Seehofer zu versichern, dass man nun konsequent abschieben möchte. Doch die Realität sieht mal wieder ganz anders aus. … Weiterlesen

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München: Plakat-Aktion im Stadtteil Neuhausen gegen Pegida-Kundgebung

LINKSGESTÖRTE WAHNVORSTELLUNGEN VON „RASSISMUS“ UND „HETZE“ 27. Oktober 2018 Am Samstag findet auf dem Rotkreuzplatz in München um 13 Uhr die sechste Kundgebung des Pegida-Originals statt Von MICHAEL STÜRZENBERGER | #München wird seit siebzig Jahren, mit nur einer kurzen Unterbrechung … Weiterlesen

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Afghanischer Minister: Illegale Migration aus Afghanistan wird nicht enden, wenn Frieden herrscht

22. Oktober 2018 INTERNATIONAL Wien/Kabul. #Afghanistan ist derzeit eines der Hauptherkunftsländer vorgeblicher „Flüchtlinge“ in der EU. Dabei sieht offenbar sogar die afghanische Regierung das „Flüchtlings“gebaren vieler ihrer Landsleute in Europa als problematisch an. Der afghanische Arbeitsminister Faizullah Zaki Ibrahimi hat … Weiterlesen

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Lars Herrmann (AfD): Die Wahrheit über die Ausländerkriminalität aus Nordafrika

Zweite und dritte Beratung der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Asylgesetzes – Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten Drucksache  19/957 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses … Weiterlesen

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Österreich verlängert Grenzkontrollen: „Der Außengrenzenschutz funktioniert nicht“

  14. Oktober 2018 NATIONAL Wien. Zum Unwillen der EU-Kommission hat der österreichische FPÖ-Innenminister Kickl dieser Tage eine Verlängerung der österreichischen Grenzkontrollen um ein weiteres halbes Jahr angekündigt. Nun legte er konkrete Zahlen vor, die dieses Vorhaben rechtfertigen sollen. Allein an … Weiterlesen

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Merkels Propagandaveranstaltung in Berlin – Die Angst der Eliten vor dem Erwachen der deutschen Völker

Bayern wählt heute. Hessen in zwei Wochen. Die Werte der regierenden politischen Parteien fallen wöchentlich. Mit allen Raffinessen versucht man sich an der Macht zu halten. Die Kanzlerin auf Abruf (verklausuliertes Zitat Schäuble, CDU), der Drehhofer (Parteichef Seehofer, CSU), die … Weiterlesen

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Erfolgreiche Demo der AfD in Ellwangen – Antifa-Gegendemo mit Blockade mißlingt

AfD-Demo: konsequent abgeriegelt  (Wir haben die Überschrift geändert – (Das war die irreführende Überschrift der Schwäbischen Allgemeinen) Redaktion staseve) 23. September 2018 FRANZ GRASER Redakteur   Demonstration verläuft in geordneten Bahnen. Ordnungsamt geht von rund 150 Teilnehmern aus. (Anmerkung der … Weiterlesen

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Asylpolitik: Gericht untersagt Vorverurteilung ehemaliger Bamf-Chefin

  11. September 2018 Gericht untersagt Vorverurteilung der ehemaligen Leiterin der Bremer Bamf-Außenstelle (Mohssen Assanimoghaddam / dpa) Das #Oberverwaltungsgericht Bremen hat Bundesinnenminister #Seehofer eine weitere Vorverurteilung der ehemaligen Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verboten. Künftig … Weiterlesen

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FPÖ-Innenminister Kickl: „Schlepper-Geschäftsmodell nicht unterstützen!“

06. September 2018 NATIONAL Wien/Berlin. Der österreichische #FPÖ-Innenminister #Kickl hat bei einem Treffen mit Bundesinnenminister #Seehofer unterstrichen, daß #Österreich weiterhin keine Bootsflüchtlinge aufnehmen werde. Das „Geschäftsmodell der Schlepperei“ dürfe nicht unterstützt werden, sagte Kickl in Berlin. Beide forderten zudem mehr Tempo … Weiterlesen

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MdB Brandner: 2015 über 97 Prozent der Einreisen illegal – Eine Antwort der Bundesregierung

 05. September 2018 Aktualisiert: 06. September 2018 7:16 Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das … Weiterlesen

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Salvini kritisiert Macron wegen Asylpolitik: „Ein Heuchler und Schwätzer“

31. August 2018 INTERNATIONAL Rom. Im Streit um die europäische Asylpolitik stehen sich derzeit mit besonderer Schärfe der italienische Lega-Innenminister #Salvini und der französische Präsident #Macron als Kontrahenten gegenüber. Nachdem letzterer Salvini und den ungarischen Regierungschef Orbán als „Nationalisten, die Haß … Weiterlesen

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Zeitungsinterview: SPD-Spitzenpolitiker Schneider stellt Große Koalition infrage

28. August 2018 Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. (imago/Christian Schroth) Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Schneider, hat vor einem möglichen Auseinanderbrechen der Großen Koalition gewarnt. Schneider sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn die Union weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz … Weiterlesen

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NACH TÖDLICHER MESSER-ATTACKE IN ARZTPRAXIS: AFD-MANN TEILT GEGEN ASYL-POLITIK AUS

  NACH FESTNAHME VON SOMALISCHEM ASYLBEWERBER: STEFAN RÄPPLE WARNT VOR „AFRIKANISCHEN VERHÄLTNISSEN“ Offenburg/Stuttgart – Nach der tödlichen Messerattacke in einer Arztpraxis in Offenburg (Baden-Württemberg) hat sich die AfD zu Wort gemeldet. Gibt sowohl der Offenburger Oberbürgermeisterin als auch der Landes- und der Bundesregierung … Weiterlesen

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Keine Afrikaner mehr von Spanien nach Frankreich: Paris setzt Dublin-Abkommen um

  14. August 2018 INTERNATIONAL Während Bundeskanzlerin Angela #Merkel das nach wie vor geltende Dublin-Abkommen zur europäischen #Asylpolitik neuerdings für unpraktikabel hält, wird es von der französischen Regierung angesichts der jüngsten #Massenzuwanderung über Spanien konsequent umgesetzt. Die aus Spanien anreisenden, … Weiterlesen

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Was dem Kommissionschef Angst macht: „Das neue EU-Parlament könnte außergewöhnlich rechtslastig werden“

13. August 2018 INTERNATIONAL Brüssel. EU-Kommissionschef Jean-Claude #Juncker macht sich „große Sorgen” um die EU. In einem Interview mit der „Tiroler Tageszeitung” sagte Juncker jetzt mit Blick auf die 2019 bevorstehenden #Europawahlen: „Wenn sich auf europäischer Ebene wiederholt, was wir derzeit … Weiterlesen

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Wagenknechts Sammlungsbewegung #aufstehen polarisiert: „Offene Grenzen nützen den Ärmsten überhaupt nichts“

07. August 2018 NATIONAL Sahra #Wagenknecht, Vorsitzende der #Linksfraktion im Bundestag, will mit ihrer neuen Sammlungsbewegung „#aufstehen“ offenbar auch eine andere Asylpolitik in ihrer Partei und in der Gesellschaft durchsetzen. In einem Gastbeitrag für die Oldenburger „Nordwest-Zeitung“ sprach sie sich … Weiterlesen

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Asylpolitik: Wirtschaftsforscher kritisiert Abschiebepraxis in Deutschland

02. August 2018 Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (Imago) Der Direktor des Instituts der deutschen #Wirtschaft, #Hüther, kritisiert die #Abschiebepraxis in #Deutschland. Wenn gut ausgebildete und integrierte Beschäftigte abgeschoben würden, sei dies volkswirtschaftlicher Unsinn, sagte Hüther der … Weiterlesen

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Asylpolitik: Treffen von NRW-Minister Stamp mit Seehofer abgesagt

17. Juli 2018 Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) (dpa) Das für heute geplante Treffen von Bundesinnenminister #Seehofer mit dem nordrhein-westfälischen Integrationsminister #Stamp in Düsseldorf ist kurzfristig abgesagt worden. In einer Mitteilung der Landesregierung hieß es am späten Abend, in den … Weiterlesen

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CSU-interne Kritik an Seehofer wächst

14. Juli 2018 Aktualisiert: 14. Juli 2018 8:45 In der CSU wächst die Kritik an Parteichef Horst Seehofer. Die von liberalkonservativen CSU-Mitgliedern sowie Amts- und Mandatsträgern gemeinsam mit Gleichgesinnten aus der CDU gegründete Initiative „Union der Mitte“ hat seit dem Flüchtlingsstreit … Weiterlesen

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Österreich auf Konfliktkurs mit der EU: Keine Asylanträge auf europäischem Boden

10. Juli 2018 NATIONAL Wien. Die österreichische Regierung will im anhaltenden Streit um eine gesamteuropäische Asyl-Lösung hart bleiben. Jetzt hat Vizekanzler Heinz-Christian #Strache (#FPÖ) die Forderung bekräftigt, daß Migranten auf den vom jüngsten EU-Gipfel beschlossenen „Anlandeplattformen“ etwa in Afrika keine Asylanträge … Weiterlesen

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Bundesminister Seehofer: Migrationsplan in der Kritik

10. Juli 2018 Der „Masterplan Migration“ von Innenminister #Seehofer soll die #Asylpolitik Deutschlands neu ordnen. (dpa) Bundesinnenminister Seehofer hat seinen bisher unter Verschluss gehaltenen sogenannten „#Masterplan Migration“ vorgestellt – und stößt damit auch auf Kritik und Widerstand. Neben der #Opposition … Weiterlesen

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BAMF-Skandal: Boris Pistorius und SPD wussten Bescheid – SPD VERSCHWIEG ZEHNTAUSENDE ASYL-BETRUGSFÄLLE ÜBER MONATE

08. Juli 2018 Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen. Mit Doris Köpf hat er privat aufs richtige Pferd gesetzt. Doch durch die Veröffentlichung von Chat-Protokollen aus eigenen Genossen-Reihen kommt die Partei massiv in Bedrängnis in der „BAMF-Bremermann-Pistorius-Affaire“. Von DAVID DEIMER | … Weiterlesen

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MEINUNGSFORSCHER: AfD laut Umfrage so stark wie die SPD

AKTUALISIERT AM 08.07.2018–03:46 Bildbeschreibung einblenden   Die #AfD erreicht in einer #Emnid-Umfrage einen Rekordwert. Sie ist jetzt so stark wie die #SPD, die abermals an Zustimmung verliert. Auch für die Union hat der Asylstreit negative Folgen. Die AfD ist in einer … Weiterlesen

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Wenn das „Flüchtlings“chaos anhält: Tschechische Republik kündigt Grenzkontrollen an

06. Juli 2018 INTERNATIONAL Angesichts der anhaltend chaotischen #Asylpolitik in der EU bereitet sich jetzt auch die #Tschechische Republik auf mögliche „Flüchtlings“ströme vor. Das Land wird laut Ministerpräsident #Babis seine #Grenzkontrollen ausbauen, falls Ströme von illegalen Einwanderern ins Land eindringen … Weiterlesen

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