Schlagwort-Archive: Asylpolitik

NACH TÖDLICHER MESSER-ATTACKE IN ARZTPRAXIS: AFD-MANN TEILT GEGEN ASYL-POLITIK AUS

Publiziert am 17. August 2018 von staseve

  NACH FESTNAHME VON SOMALISCHEM ASYLBEWERBER: STEFAN RÄPPLE WARNT VOR „AFRIKANISCHEN VERHÄLTNISSEN“ Offenburg/Stuttgart – Nach der tödlichen Messerattacke in einer Arztpraxis in Offenburg (Baden-Württemberg) hat sich die AfD zu Wort gemeldet. Gibt sowohl der Offenburger Oberbürgermeisterin als auch der Landes- und der Bundesregierung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Keine Afrikaner mehr von Spanien nach Frankreich: Paris setzt Dublin-Abkommen um

Publiziert am 16. August 2018 von staseve

  14. August 2018 INTERNATIONAL Während Bundeskanzlerin Angela #Merkel das nach wie vor geltende Dublin-Abkommen zur europäischen #Asylpolitik neuerdings für unpraktikabel hält, wird es von der französischen Regierung angesichts der jüngsten #Massenzuwanderung über Spanien konsequent umgesetzt. Die aus Spanien anreisenden, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Was dem Kommissionschef Angst macht: „Das neue EU-Parlament könnte außergewöhnlich rechtslastig werden“

Publiziert am 13. August 2018 von staseve

13. August 2018 INTERNATIONAL Brüssel. EU-Kommissionschef Jean-Claude #Juncker macht sich „große Sorgen” um die EU. In einem Interview mit der „Tiroler Tageszeitung” sagte Juncker jetzt mit Blick auf die 2019 bevorstehenden #Europawahlen: „Wenn sich auf europäischer Ebene wiederholt, was wir derzeit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Wagenknechts Sammlungsbewegung #aufstehen polarisiert: „Offene Grenzen nützen den Ärmsten überhaupt nichts“

Publiziert am 8. August 2018 von staseve

07. August 2018 NATIONAL Sahra #Wagenknecht, Vorsitzende der #Linksfraktion im Bundestag, will mit ihrer neuen Sammlungsbewegung „#aufstehen“ offenbar auch eine andere Asylpolitik in ihrer Partei und in der Gesellschaft durchsetzen. In einem Gastbeitrag für die Oldenburger „Nordwest-Zeitung“ sprach sie sich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Asylpolitik: Wirtschaftsforscher kritisiert Abschiebepraxis in Deutschland

Publiziert am 2. August 2018 von staseve

02. August 2018 Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (Imago) Der Direktor des Instituts der deutschen #Wirtschaft, #Hüther, kritisiert die #Abschiebepraxis in #Deutschland. Wenn gut ausgebildete und integrierte Beschäftigte abgeschoben würden, sei dies volkswirtschaftlicher Unsinn, sagte Hüther der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Asylpolitik: Treffen von NRW-Minister Stamp mit Seehofer abgesagt

Publiziert am 17. Juli 2018 von staseve

17. Juli 2018 Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) (dpa) Das für heute geplante Treffen von Bundesinnenminister #Seehofer mit dem nordrhein-westfälischen Integrationsminister #Stamp in Düsseldorf ist kurzfristig abgesagt worden. In einer Mitteilung der Landesregierung hieß es am späten Abend, in den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

CSU-interne Kritik an Seehofer wächst

Publiziert am 14. Juli 2018 von staseve

14. Juli 2018 Aktualisiert: 14. Juli 2018 8:45 In der CSU wächst die Kritik an Parteichef Horst Seehofer. Die von liberalkonservativen CSU-Mitgliedern sowie Amts- und Mandatsträgern gemeinsam mit Gleichgesinnten aus der CDU gegründete Initiative „Union der Mitte“ hat seit dem Flüchtlingsstreit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Österreich auf Konfliktkurs mit der EU: Keine Asylanträge auf europäischem Boden

Publiziert am 11. Juli 2018 von staseve

10. Juli 2018 NATIONAL Wien. Die österreichische Regierung will im anhaltenden Streit um eine gesamteuropäische Asyl-Lösung hart bleiben. Jetzt hat Vizekanzler Heinz-Christian #Strache (#FPÖ) die Forderung bekräftigt, daß Migranten auf den vom jüngsten EU-Gipfel beschlossenen „Anlandeplattformen“ etwa in Afrika keine Asylanträge … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundesminister Seehofer: Migrationsplan in der Kritik

Publiziert am 11. Juli 2018 von staseve

10. Juli 2018 Der „Masterplan Migration“ von Innenminister #Seehofer soll die #Asylpolitik Deutschlands neu ordnen. (dpa) Bundesinnenminister Seehofer hat seinen bisher unter Verschluss gehaltenen sogenannten „#Masterplan Migration“ vorgestellt – und stößt damit auch auf Kritik und Widerstand. Neben der #Opposition … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

BAMF-Skandal: Boris Pistorius und SPD wussten Bescheid – SPD VERSCHWIEG ZEHNTAUSENDE ASYL-BETRUGSFÄLLE ÜBER MONATE

Publiziert am 9. Juli 2018 von staseve

08. Juli 2018 Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen. Mit Doris Köpf hat er privat aufs richtige Pferd gesetzt. Doch durch die Veröffentlichung von Chat-Protokollen aus eigenen Genossen-Reihen kommt die Partei massiv in Bedrängnis in der „BAMF-Bremermann-Pistorius-Affaire“. Von DAVID DEIMER | … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

MEINUNGSFORSCHER: AfD laut Umfrage so stark wie die SPD

Publiziert am 8. Juli 2018 von staseve

AKTUALISIERT AM 08.07.2018–03:46 Bildbeschreibung einblenden   Die #AfD erreicht in einer #Emnid-Umfrage einen Rekordwert. Sie ist jetzt so stark wie die #SPD, die abermals an Zustimmung verliert. Auch für die Union hat der Asylstreit negative Folgen. Die AfD ist in einer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Wenn das „Flüchtlings“chaos anhält: Tschechische Republik kündigt Grenzkontrollen an

Publiziert am 7. Juli 2018 von staseve

06. Juli 2018 INTERNATIONAL Angesichts der anhaltend chaotischen #Asylpolitik in der EU bereitet sich jetzt auch die #Tschechische Republik auf mögliche „Flüchtlings“ströme vor. Das Land wird laut Ministerpräsident #Babis seine #Grenzkontrollen ausbauen, falls Ströme von illegalen Einwanderern ins Land eindringen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Auch Österreich kritisiert deutsche Asyl-Alleingänge: „Wir waren zu keiner Zeit eingebunden“

Publiziert am 5. Juli 2018 von staseve

4. Juli 2018 NATIONAL Luxemburg. Nachdem sich erst in den letzten Tagen die vier Visegrad-Staaten demonstrativ dagegen verwahrt haben, mit Bundeskanzlerin Merkel eine Übereinkunft zur künftigen europäischen #Asylpolitik getroffen zu haben, hat jetzt auch die österreichische Außenministerin #Kneissl dezente Kritik am … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Asylpolitik

Publiziert am 4. Juli 2018 von staseve

03. July 2018 Aktualisiert: 03. Juli 2018 19:56 Die #SPD-Bundestagsfraktion kommt am Mittwochmorgen zu einer Sondersitzung zum Thema #Asylpolitik zusammen. Andrea #Nahles (SPD).Foto: Kay Nietfeld/dpa Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Mittwochmorgen (07:30 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen. Nach dem Treffen des Koalitionsausschusses … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Ungarische Asylpolitik gelobt: Macron feuert Orbán-freundlichen Botschafter

Publiziert am 3. Juli 2018 von staseve

03. Juli 2018 INTERNATIONAL Paris/Budapest. Ein irritierendes Demokratieverständnis, und das ausgerechnet in #Frankreich, das sich gern als Mutterland der Demokratie ausgibt: Präsident #Macron hat jetzt kurzerhand seinen Botschafter in #Ungarn gefeuert, weil dieser – in einem internen Memorandum – lobende Worte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Dobrindt spricht von „außerordentlich starkem“ Rückhalt für Seehofer

Publiziert am 2. Juli 2018 von staseve

Die Konfrontation zwischen CDU und CSU spitzt sich zu. Während CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Horst Seehofer den Rücken stärkt, erheben #SPD und #Grüne neue Kritik.     Im Asyl-Streit mit Kanzlerin Angela #Merkel (#CDU) will Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst #Seehofer beide … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Verwirrung um Merkel: Ungarn, Polen und die Tschechische Republik dementieren „Flüchtlings“-Abmachungen

Publiziert am 2. Juli 2018 von staseve

01. Juli 2018 NATIONAL Warschau/Budapest/Ungarn. Das Tauziehen um die künftige europäische #Asylpolitik wird immer skurriler. Nachdem laut Bundeskanzlerin Angela #Merkel 14 Länder Abkommen zur beschleunigten Rückführung von Migranten zugesagt haben sollen, haben mindestens drei dieser Länder dies inzwischen vehement dementiert. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Tsipras: Merkel sagt Bearbeitung von 2900 Anträgen auf Familienzusammenführung zu

Publiziert am 30. Juni 2018 von staseve

dpaKanzlerin Angela Merkel im Pulk der Regierungschefs bei einem EU-Gipfel Freitag, 29.06.2018, 20:38 Seit Jahren kommt die #EU bei der gemeinsamen #Asylpolitik nicht voran, doch nun soll alles ganz schnell gehen. Denn nicht nur das Schicksal der großen Koalition in Berlin … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Wie Merkel Seehofer ausgetrickst hat

Publiziert am 30. Juni 2018 von staseve

  29. Juni 2018 Das hier ist wohl die einzige vernünftige, weil politisch durchsetzbare Obergrenze (Foto: Collage)  Was für eine miese Taktikern. Angela #Merkel hat es geschafft, den schwarzen Peter wieder zurück zu Horst #Seehofer zu schieben. Der „Focus“ vermeldet, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

EU-Gipfel – CSU-Vize Weber: „Merkel hat geliefert“

Publiziert am 30. Juni 2018 von staseve

30. Juni 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Teilnehmern des EU-Gipfels in Brüssel. (AFP/Ludovic MARIN) Der stellvertretende CSU-Vorsitzende #Weber hat die Beschlüsse des EU-Gipfels zur #Asylpolitik als Erfolg gewertet. Die CSU habe Europa kräftig aufgerüttelt. Bundeskanzlerin Merkel habe geliefert, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

EU-Gipfel zur Asylpolitik: „Durchbruch“ stößt auf Ablehnung

Publiziert am 29. Juni 2018 von staseve

29. Juni 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Teilnehmern des EU-Gipfels in Brüssel. (AFP/Ludovic MARIN) In der EU sollen geschlossene Auffanglager für gerettete Bootsflüchtlinge aufgebaut werden. Darauf haben sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel verständigt. Zugleich sollen Sammellager … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Eine Million Afrikaner unterwegs – Marrokanische Quellen warnen vor massiver Migrationsbewegung

Publiziert am 28. Juni 2018 von staseve

27. June 2018 Aktualisiert: 27. Juni 2018 23:44 Marokkanische Quellen warnen vor einer massiven Migrationswelle, die mit Booten von Afrika aus Europa überrollen könnte. Eine Million Migranten würden sich schon von der südlichen Sahara und Libyen an die afrikanische Küste bei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Tunesien und Libyen gegen Migrantenlager – Bayern weist Menschen mit Einreiseverbot ab – Italien stoppt NGO-Schiffe

Publiziert am 26. Juni 2018 von staseve

26. June 2018 Aktualisiert: 26. Juni 2018 8:57 In der europäischen#Asylpolitik bahnt sich womöglich ein Kurswechsel an. Das hat zwar auch mit dem Streit zwischen CDU und CSU zu tun. Doch auch der Widerstand Italiens gegen die unkontrollierte Zuwanderung über das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Asylkrise: Jetzt fetzen sie sich sogar in der FDP!

Publiziert am 24. Juni 2018 von staseve

23. Juni 2018 Foto: Konstantin Kuhle (über dts Nachrichtenagentur) Europa ist zerstritten, Deutschland hat sich entzweit und jetzt fetzen sie sich sogar innerhalb einer Partei. Merkel hat ganze Arbeit geleistet: FDP-Chef Christian Lindner erhält für seine Behauptung, seine Partei stehe im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 4 Kommentare

Kurz trifft Tusk in Wien – „Er ist der Mann, der mit uns die Grenzen schützt“

Publiziert am 23. Juni 2018 von staseve

22. Juni 2018 13:47; Akt: 22.06.2018 13:47 Print EU-Ratspräsident Donald #Tusk stattet Österreichs Kanzler #Kurz am Freitag einen Besuch ab. Zentrales Thema: Die europäische #Asylpolitik. Sebastian Kurz empfängt EU-Ratspräsident Donald Tusk. Bild: picturedesk.com Zwei Tage vor dem EU-Asylgipfel am Sonntag hat Bundeskanzler … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Asylstreit: Seehofer widerspricht Merkel erneut

Publiziert am 23. Juni 2018 von staseve

23. Juni 2018 Machtkampf: Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel. (dpa / AFP / Combo: Deutschlandradio) Im Unionsstreit über die #Asylpolitik hat Bundesinnenminister #Seehofer erneut die Ermahnung der Kanzlerin #Merkel zurückgewiesen, ihre #Richtlinienkompetenz zu achten. Damit zu drohen sei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

KLAGE AUS DER SPD: Nahles: Ich bin sehr verärgert

Publiziert am 22. Juni 2018 von staseve

AKTUALISIERT AM 22.06.2018–03:24 Bildbeschreibung einblenden   Die SPD-Chefin wirft der Union vor, #Deutschland im Asylstreit für interne Machtkämpfe in Geiselhaft zu nehmen. Sie sei „nicht bereit, diese Mätzchen noch weiter mitzumachen“. Die #SPD-Vorsitzende Andrea #Nahles hat mit scharfen Worten an #CDU … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Das Kleingedruckte der Massenzuwanderung: Zahlen von der EASO – 4,7 Millionen Asylanträge von 2013 bis 2018

Publiziert am 21. Juni 2018 von staseve

20. Juni 2018 INTERNATIONAL Malta. Das sind apokalyptische Zahlen: zwischen 2013 und Ende April 2018 sind in der gesamten EU sage und schreibe mehr als 4,7 Millionen Asylanträge gestellt worden. Davon wurden rund 1,7 Millionen in erster Instanz abgelehnt (bleiben immer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Asylpolitik: Högl (SPD) fordert von Union Ende des Streits

Publiziert am 19. Juni 2018 von staseve

19. Juni 2018 Die SPD-Politikerin Eva Högl im Deutschen Bundestag (imago stock&people) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende #Högl hat die #Union aufgefordert, ihren Streit über die #Asylpolitik rasch beizulegen. Was #CDU und #CSU derzeit veranstalteten, sei Chaos und unverantwortlich, sagte Högl im Deutschlandfunk (Audio-Link). … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Macron kritisiert Flüchtlingspolitik der EU

Publiziert am 17. Juni 2018 von staseve

Paris (Pars Today) – Im Streit um die europäische #Flüchtlingspolitik haben sich Italiens neuer Ministerpräsident Giuseppe #Conte und Frankreichs Präsident Emmanuel #Macron für die Bearbeitung von Asylanträgen in den Herkunftsländern ausgesprochen. Sie einigten sich darauf, gemeinsam die Reform des europäischen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare