Was für ein irrer Tag im Bundestag, ein trauriger Höhepunkt jagt den anderen!
Es war die letzte Sitzung vor der Sommerpause. Am Morgen kassierte SPD-Mann Michael Schrodi das erste Mal in der Parlaments-Geschichte ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro, weil er andere Abgeordnete und das Präsidium beleidigte. Das Video zu seinem Skandal-Auftritt: Hier!
Das Ende des Tages bekamen dagegen KAUM EIN VOLKSVERTRETER mehr mit: Da am Freitagnachmittag nicht mehr genug Abgeordnete im Plenarsaal vor Ort waren, konnte ein Gesetz mit neuen Vorgaben zur Steigerung der Energieeffizienz nicht beschlossen werden. Die letzte Abstimmung des Bundestags vor der Sommerpause ist geplatzt!
Eklat am Morgen: SPD-Schrodi raunzt sich durch den Bundestag
Der Bundestag gilt laut Geschäftsordnung nur dann als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist, also mindestens 369 Abgeordnete. Die AfD-Fraktion zweifelte an, dass dieses Quorum erreicht war, weshalb SPD-Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz als Sitzungsleiterin einen sogenannten Hammelsprung anordnete. Dabei gehen die Parlamentarier durch zwei Türen und werden gezählt. Das Ergebnis: 241 Abgeordnete wurden gezählt.
Die Zahl der eigentlich Anwesenden könnte noch ein wenig höher gewesen sein, denn Özoguz stellte danach fest: „Es kommen jetzt Mitglieder der AfD rein, die nicht teilgenommen haben am Hammelsprung, um nicht gezählt zu werden, nehme ich an. Das ist natürlich wirklich nicht gerade ein parlamentarisches Verhalten, das Sie hier an den Tag legen.“
Özoguz beendete die Sitzung mit den Worten: „Das macht nachdenklich, auch für die Sommerpause.“ Sie wünschte den Abgeordneten, dass sie sich trotzdem ein wenig erholen könnten und zur Ruhe kämen. Sie wünschte ihnen auch, „dass Sie auch darüber nachdenken, wie wir Angriffen auf Parlamentarismus vielleicht gemeinsam begegnen können in der Zukunft“. Der Bundestag trifft sich Anfang September zu seiner nächsten Sitzung.
Quelle: nius.de vom 07.07.2023
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Was war denn mit meiner Beschwerde in Sachen Heiko Maaß, Netzgesetz…?
Da waren auch nur wenige Abgeordnete zu später Stunde da und beschlossen Gesetze.
Salbungsvoll ließ die Regierung auf meine Beschwerde schreiben, daß alles völlig in Ordnung sei und die Mehrheiten da gewesen wären…
EIne dreiste Behauptung dieser volksfernen Regierung.
Ähnliches hatte die AfD 2022 schon festgestellt. Das wurde damals nicht
anerkannt. Wenn eine Schafherde zum Schlachten getrieben wird nimmt man es nicht so genau mit dem zählen, Hauptsache Schlachten!
Es zählt doch die gefühlte Abstimmung, also; wie bei den Schafen-alle geschlachtet.
Den Beweis am Verrat geben DIE doch somit bekannt. DIE warm und brüderlich hatten die Abreise in den Urlaub schon ohne dieses furzen im Bunden Tag geplant!
Da sieht man die Arbeitsmoral dieser faulen Herrschaften.
Es ist „wohlverdienter“ Urlaub ! Die Intelligenz ist abgeflogen, natürlich klimaneutral, nach Hakawaia auf die Quarkplantage !
Wie immer, wegen Überfüllung geschlossen. Mit dem Handy kann man auch woanders spielen.