Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 31.07.2023 (Textausgabe)

Ungarisches Portal kritisiert Italiens Zuwanderungspolitik: „Meloni wird zum Sicherheitsrisiko“

Budapest/Rom. Auch in Ungarn fällt auf, daß die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in der Frage der Migrationspolitik nicht das liefert, was sie ihren Wählern im Wahlkampf versprochen hat. In Budapest, das selbst eine äußerst rigide Asyl- und Grenzschutzpolitik verfolgt, stößt das umso unangehmener auf, als Meloni vor ihrer Wahl den demonstrativen Schulterschluß mit dem ungarischen Präsidenten Orbán suchte – während sie seit ihrem Amtsantritt „ihre Botschaft jedoch ebenso gern mit der migrationsfreundlichen europäischen Linken wie mit der migrationsfeindlichen Rechten in Einklang gebracht“ habe, kritisiert das regierungsnahe ungarische Portal „Ungarn heute“ in einem Grundsatzbeitrag vom 25. Juli.

Schon die Überschrift des Beitrags ist deutlich: „Melonis Zweideutigkeit in Sachen Migration ist eine Herausforderung für die europäische Sicherheit.“ Im Text heißt es dann weiter: „Ihre Politik bzw. deren Fehlen hat zu einer beispiellosen Migrantenkrise an Italiens Küsten geführt, die seit 2015 nicht mehr aufgetreten ist und sogar die Zahlen aus der Zeit der Regierung Mario Draghi übertroffen hat. Die Zahl der illegal einreisenden Migranten hat sich seit ihrem Amtsantritt verdoppelt, und ihre Hauptlösung für das Problem scheint darin zu bestehen, das EU-Migrantenquotensystem einzuführen, bei dem die Mitgliedstaaten gezwungen wären, Migranten aufzunehmen oder hohe Entschädigungssummen zu zahlen.“ Ungarn lehnt Quotenregelungen und jedwede Asylanten-Umverteilung in Europa kategorisch ab.

Völlig zurecht wachse nun „in konservativen Kreisen die Unruhe über ihre [Melonis] Aussagen und die sich verschärfende Migrationskrise an der italienischen Küste“, schreibt das Portal.

Mit Befremden nimmt man in Budapest auch zur Kenntnis, daß nicht nur Meloni verstörende Signale aussende. Auch von ihrem Bündnispartner Salvini, Chef der Lega und ehedem naßforscher italienischer Außenminister, höre man nur noch „selten etwas zum Thema Einwanderung, für das er als Innenminister bekannt war. Beide Politiker, Meloni und Salvini, pflegen nach wie vor enge Beziehungen zur Regierung von Viktor Orbán, aber Botschaften der gegenseitigen Unterstützung werden immer seltener, während die politische Zusammenarbeit an der Migrationsfront, auf die die Regierung in Budapest sehr gehofft hatte, nicht zustande gekommen ist.“

Nichtsdestotrotz, resümiert „Ungarn heute“, werde auch Meloni schon bald erkennen müssen, daß „es bei der Politik der Massenmigration in Europa keinen Mittelweg gibt“. Sie werde früher oder später gezwungen sein, „sich ganz auf eine Seite zu schlagen“. Mit gutem Grund werde sie „von der europäischen Rechten (…) mit wachsender Skepsis betrachtet, während die Linke bereits einen weiteren ‚Skalp‘ aus dem konservativen Lager zu feiern scheint“. (mü)

Quelle: zuerst.de

Bis zu 500.000 „Flüchtlinge“ sind psychisch krank: „Die Messer- und Axtmänner der Zukunft“

Berlin. Immer wieder ist in der Berichterstattung über die vielen Messerattacken in deutschen Innenstädten, auf Bahnhöfen oder in Zügen unisono zu hören, der Täter sei „traumatisiert“ oder leide unter „psychischen Problemen“. Ganz abwegig ist das nicht, wie jetzt ein Experte darlegte – aber das macht die Gefahr für die Öffentlichkeit noch viel größer.

Der Facharzt Joost Butenop wird im Magazin „Focus“ mit einer erschreckenden Zahl zitiert. Er hat berechnet, daß bis zu 550.000 der zwei Millionen „Flüchtlinge“ in Deutschland eine Therapie bräuchten, weil sie tatsächlich psychische Probleme hätten. „Darunter sind die Messer- und Axtmänner der Zukunft. Es sind nicht viele, aber es sind menschliche Zeitbomben“, zitiert „Focus“ den Migrationsbeauftragten einer Regierungsbehörde.

Psychische Erkrankungen sind oftmals schwer zu erkennen und oberflächlich nicht sichtbar. Und auf psychische Erkrankungen hin werden die massenhaft einreisenden Migranten nicht kontrolliert. Das kann sich als fatal erweisen, denn laut einer Studie leiden stattliche 50 Prozent der Zuwanderer an Depressionen, 46 Prozent können nicht schlafen, 38 Prozent haben PTBS, 35 Prozent Panikattacken.

Verschlimmert wird die Situation dadurch, daß die psychologische Betreuung nur freiwillig ist. „Es kommen nur die Leute, die kommen wollen“, weiß Reinhard Sellmann, Psychologe an einer Erstaufnahmestelle, und berichtet aus seiner Erfahrung, daß die „besonders auffällige” Gruppe arabischer Männer ihn nicht besucht. Denn: „In ihrer Heimat hat man keine psychischen Probleme, das gilt als unmännlich.“ Diejenigen, die Sellmann dennoch erreicht, sind fast alle schwer traumatisiert: „Schlimme Albträume, Flashbacks, massive Ängste, Panikattacken.“ Für Fahrten mit der Eisenbahn oder Shopping in deutschen Fußgängerzonen ist das keine beruhigende Prognose. (rk)

Quelle: zuerst.de

WIRTSCHAFT – Erziehung an der Supermarkt-Kasse: Penny nimmt jetzt „wahre Preise“

Discounter Penny will seine Kunden mit „wahren Preisen“ erziehen.
Neun Produkte werden um Umwelt- und Gesundheitskosten verteuert.
Wiener Würstchen kosten dann 6 statt 3 Euro, Scheibenkäse knapp 5 statt 2,49 Euro.
Der Discounter Penny will ab sofort für neun Produkte „wahre Preise“ verlangen und seine Kunden offenbar ganz nach dem Gusto des grünen Ernährungsminister Cem Özdemir erziehen: Alle durch die Produktion entstehenden Kosten für Umwelt, Klima und Gesundheitswesen soll der neue, viel höhere Preis dann abbilden und ein Gefühl für die sozialen und ökologischen Auswirkungen von Lebensmitteln schaffen.

Heißt konkret: Eine Packung Maasdamer Käse in Scheiben kostet dann 4,84 Euro statt der eigentlich veranschlagten 2,49 Euro – weil 84 Cent Klima-, 12 Cent Wasser- 76 Cent Boden- und 63 Cent Gesundheits-Kosten hinzukämen. Eine Packung Wiener Würstchen liegt bei 6,01 Euro statt 3,19 Euro, Frucht-Joghurt bei 1,44 Euro statt 99 Cent und eine Kugel Mozzarella bei 1,55 Euro statt 89 Cent.

Die „wahren Preise“ sollen auch vermitteln, dass Bio- und vegane Produkte viel besser für die Umwelt und die Folgekosten viel geringer sind. So verteuert sich der vegane Schnitzel-Ersatz nur um 14 Cent, der Bio-Käse nur um 1,51 Euro (nicht wieder Maasdamer um 2,34 Euro).

Gemeinsam mit der Universität Greifswald und der Technischen Hochschule Nürnberg wurden die externen Kosten für die unterschiedlichen Lebensmittel berechnet. „Entscheide dich bei deinem Einkauf für die Umwelt“, schreibt Penny auf der Website zur Aktion. Und weiter: „Denn Lebensmittel haben von ihrer Erzeugung bis hin zu deinem Einkauf soziale und ökologische Auswirkungen, die sich aber nicht im Verkaufspreis widerspiegeln.“

Penny will die überschüssigen Einnahmen durch die hohen Preise einem Projekt zum Klimaschutz und zum Erhalt familiengeführter Bauernhöfe im Alpenraum spenden – ob irgendjemand die „wahren Preise“ bezahlen wird und überhaupt Mehreinnahmen generiert werden, ist fraglich. Ohnehin dauert die Erziehungs-Maßnahme nicht allzu lang: Schon am 5. August läuft „wahre Preise“-Aktion aus.

Quelle: nius.de

Debatte um ARD und ZDF: Könnte man den öffentlichen Rundfunk abschaffen?

In der Kritik: der Rundfunkbeitrag

Niemand hat die Absicht, den öffentlichen Rundfunk (ÖRR) abzuschaffen. Wann immer über Reformen und Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert wird, beteuern Politiker, dass sie den ÖRR nicht abschaffen wollten, froh seien, dass es ihn gebe, ABER… er müsse halt reformiert werden.

Das ist leichter gesagt als getan, denn Rundfunk ist Ländersache und nach dem Zweiten Weltkrieg bewusst in föderale Obhut gegeben worden, um jeder Versuchung der Bundesregierung einen Riegel vorzuschieben, wiederum ein zentrales Propaganda-Instrument in die Hand zu bekommen. Diese Länder-Zuständigkeit ist der Hauptgrund, warum Reformen im ÖRR so schwierig sind.

Das Geld kommt nahezu automatisch vom Gebührenzahler, die Intendanten von ARD und ZDF haben nur sehr begrenzt ein Interesse an tiefgreifenden Reformen, die Aufsichtsgremien haben kein hinreichendes Mandat, hart hinein zu regieren, und die Politik kein wirkliches Interesse, weil die Landesfunkhäuser gerade bei Regionalpolitikern oft die einzigen sind, die über Termine draußen im Land berichten.

Aber nur mal theoretisch gedacht: Ließe sich der ÖRR überhaupt abschaffen? Die nüchterne und realistische Antwort lautet: nein.

Das liegt vor allem an zahlreichen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein zentraler Bestandteil der Rundfunk- und Meinungsfreiheit nach Art. 5, Abs. 1 des Grundgesetzes ist. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.“

Das hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom Juli 2021 noch einmal ausdrücklich bekräftigt, als das Land Sachsen-Anhalt einer Erhöhung der Haushaltsgebühr im Zuge eines neuen Rundfunkstaatsvertrags nicht zustimmen wollte und die ARD dagegen klagte: „Die Rundfunkfreiheit dient der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung. Der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG enthaltene Auftrag zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit zielt auf eine Ordnung, die sicherstellt, dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in größtmöglicher Breite und Vollständigkeit Ausdruck findet.“

Aus dieser verfassungsrechtlichen Existenzberechtigung leitet sich laut Karlsruhe ein „grundrechtlicher Finanzierungsanspruch“ ab. Die Bundesländer sind also verpflichtet, den Finanzwünschen der Anstalten stattzugeben, wie sie von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) festgesetzt werden.

Mit anderen Worten: Auch den Hebel über die Finanzen Reformen oder neutralere Berichterstattung zu erzwingen hat die Politik nicht. Man muss allerdings dazusagen, dass es sich bei der Nichtzustimmung der Magdeburger Landesregierung nicht um einen Parlamentsbeschluss handelte, sondern einfach um eine Unterlassung des Kabinetts von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU).

Wenn sich mehrere Bundesländer einig wären, und per Landtagsbeschluss eine Gebührenerhöhung verweigern würden, entstünde für das Bundesverfassungsgericht eine neue Lage, weil das Volk, der Souverän, in einem Beschluss sich gegen die Erhöhung gestellt hätten. Darüber könnte das Gericht wohl nicht so ohne weiteres hinweggehen, glauben Verfassungsrechtler, wie der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU).

Hier findet sich dann auch zumindest eine Gedanken-Spur für mögliche Abschaffung des ÖRR: Wenn mehrere Landtage Mehrheitsbeschlüsse fassen würden, die eine grundlegende Reform des öffentlichen Rundfunks – beispielsweise in Gestalt einer Teilprivatisierung, mit einer Stiftungslösung oder ähnlichem – vorsieht, hätte das als Votum des zuständigen Verfassungsorgans deutlich mehr Gewicht.

Auch dagegen würden die betroffenen Anstalten vermutlich in Karlsruhe klagen. Dann wäre spannend, ob das Bundesverfassungsgericht die Rundfunkfreiheit ausschließlich durch eine nicht zu stoppende öffentliche Finanzierung gewahrt sieht oder auch andere Modelle denkbar sind. Allzu viel Hoffnung sollte man allerdings in dieses, hoch theoretische und wenig wahrscheinliche Prozedere nicht setzen.

Wenn man angesichts der aktuellen Medien-Realität solche Sätze im Urteil von 2021 liest, weht einen ein Hauch von Befangenheit, Realitätsverweigerung und Ideologie an: „Dabei wächst die Bedeutung der dem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk obliegenden Aufgabe, durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltsicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden. Dies gilt gerade in Zeiten vermehrten komplexen Informationsaufkommens einerseits und von einseitigen Darstellungen, Filterblasen, Fake News, Deep Fakes andererseits.“

Quelle: nius.de

Grünen-Chefin über Zusammenarbeit entsetzt – Das AfD-Problem der Ricarda Lang

Im Wahlkreis der Parteichefin stimmen die Grünen einem Antrag der AfD zu. Nach den Sitzungen gehen die Grünen-Gemeinderäte mit der AfD sogar in die Kneipe. Lang will durchgreifen.

BERLIN/BACKNANG. Grünen-Chefin Ricarda Lang hat eine interne Klärung der Vorgänge in ihrem baden-württembergischen Wahlkreis angekündigt. Im dazugehörigen Backnang hatte der dortige Fraktionsvorsitzende der Partei, Willy Härtner, eingeräumt, seine Kollegen und er hätten geschlossen für einen AfD-Antrag gestimmt.

Gegenüber der Backnanger Kreiszeitung legte der grüne Lokalpolitiker nun sogar nach: „Wir sind alle per Du und gehen nach der Sitzung auch zusammen ein Bier trinken.“ Damit schloß er ausdrücklich die AfD-Gemeinderäte mit ein.

Lang will in Backnang intervenieren
Im ARD-Sommerinterview betonte Ricarda Lang am Sonntagabend auf Nachfrage: „Ich finde das falsch. Wir haben da eine ganz klare Linie als Partei: Keine Zusammenarbeit heißt keine Zusammenarbeit.“ Dies gelte auch für die kommunale Ebene. „Wenn man sowas erfährt, interveniert man natürlich als Partei.“

Auf die Frage nach den Konsequenzen für die Grünen-Gemeinderäte in ihrem Wahlkreis antwortete die 29jährige: „Wir klären das intern.“ Auch Parteiausschlußverfahren wollte sie nicht dementieren: Sie werde sich die Fälle anschauen.

Auch die anderen Parteien stimmen mit der AfD
Bei dem Antrag ging es um die Erhöhung der Förderung für ein Theater. Die Grünen – mit sechs Sitzen zweitgrößte Fraktion im Backnanger Gemeinderat – hatten dem AfD-Antrag zugestimmt, die Zuschüsse von 85.000 auf 110.000 Euro anzuheben. Auch die übrigen Gemeinderäte von der stärksten Kraft CDU sowie von SPD, FDP und kleineren kommunalen Gruppen votierten mit „Ja“. Es gab nur eine Gegenstimme.

Vertreter der im Gemeinderat vertretenen Parteien betonten gegenüber der Backnanger Zeitung, es geht um das Wohl von Backnang. Man stimme nicht einfach gegen einen höheren Zuschuß, nur weil der Antrag von der AfD komme. Die AfD stellt in Backnang zwei Gemeinderäte.

AfD: „Tauschen uns zu unterschiedlichen Themen aus“
AfD-Stadtrat Steffen Degler, der den Antrag eingebracht hatte, sagte der Lokalzeitung: „Anfangs gab es Vorbehalte gegen uns als AfD-Fraktion, mit der Zeit hat man sich aber persönlich kennengelernt und bei Nachsitzungen konnte man sich auch im privateren Umfeld besprechen und mittlerweile kann man sich auch gut austauschen über unterschiedliche Thematiken.“

Ricarda Lang hielt im ARD-Sommerinterview dagegen, die AfD mache „Politik gegen die Mehrheit der Menschen im Land, gegen deren Sorgen, weil sie von diesen Sorgen profitieren“. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

AUF DER FLUCHT GESCHNAPPT – Schleuser pferchte 43 Flüchtlinge in Transporter

Görlitz – 43 Männer, Frauen, Jugendliche, Kinder, sogar ein Baby – zusammengepfercht in einem Transporter! Ein skrupelloser Schleuser setzte die 32 Türken und elf Afghanen bei Görlitz aus, wollte flüchten. Er hatte die Rechnung allerdings ohne die Bundespolizei gemacht …

Ein Anwohner hatte Samstagabend in Kodersdorf kurz vor der polnischen Grenze einen weißen Transporter mit luxemburgischen Kennzeichen beobachtet. Aus dem waren „relativ viele ausländisch aussehende Personen ausgestiegen“, sagte Polizeisprecher Michael Engler am Sonntag.

Er rief die Polizei. Mehrere Streifen jagten los, sammelten die 43 Geflüchteten ein, brachten sie zur Dienststelle. Einer Streife war der flüchtende Transporter aufgefallen, verfolgte ihn bis auf die Autobahn. Dort bremste der Fahrer plötzlich, sprang aus der Beifahrertür, verschwand in einem Getreidefeld.

Doch ein Hubschrauber war bereits in der Luft, spürte den Schleuser mit der Wärmebildkamera auf. Beamte nahmen den Georgier (33) fest.

Engler: „Dem Beschuldigten wird Einschleusen von Ausländern unter lebensbedrohlichen Umständen vorgeworfen. Abermals hatte sich herausgestellt, dass das Fahrzeug über keinerlei Sitzgelegenheiten verfügt.“ Er soll dem Haftrichter vorgeführt werden.

Quelle: Bild-online

Zypern schickt Dutzende Flüchtlinge in Libanon zurück