Schlagwort-Archive: Zuwanderungspolitik

Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer Sekte regiert werden

31. Oktober 2017 Hier sehen Sie eine Sektenführerin (Foto: Collage)   Langsam dämmert auch der #FDP, was die #CSU längst begriffen hat: In einer #Bundesregierung kann es eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den #Grünen nicht geben. Zu keinen Kompromissen bereit, rückt … Weiterlesen

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Roth zeigt sich bei Zuwanderungspolitik wenig kompromissbereit

28. Oktober 2017 So ein Bild macht „Frauen“ wie #Claudia Roth anscheinend glücklich (Foto: Kopftuchträgerinnen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Im Streit um die #Zuwanderungspolitik einer möglichen #Jamaika-Koalition hat sich Grünen-Unterhändlerin Claudia Roth wenig kompromissbereit gezeigt. „Es kann wirklich keine … Weiterlesen

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Jamaika-Bündnis: Merkel erinnert an „Pflicht zur Regierungsbildung“

11. Oktober 2017 Ein Mauerwerk in den Landesfarben Jamaikas (imago/Ralph Peters ) Eine Woche vor Beginn der Sondierungsgespräche über ein mögliches Jamaika-Bündnis hat Bundeskanzlerin Merkel an die beteiligten Parteien appelliert. Es sei eine gemeinsame Pflicht, eine Regierung zu bilden und … Weiterlesen

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Kreuzzug gegen erfolgreiche Rechtspartei LSNS: „Volksverhetzungs“-Anklage gegen Parteichef Kotleba

30. Juli 2017 Preßburg. Die #political correctness grassiert auch in der #Slowakei – eine der fragwürdigen Folgen der EU-Mitgliedschaft, wo der frühere Teilstaat der Ex-Tschechoslowakei doch ansonsten eine geradezu vorbildliche Zuwanderungspolitik betreibt. Muslime und Illegale will die Regierung in Preßburg (Bratislava) … Weiterlesen

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Vorsitz in der Visegrad-Gruppe wechselt: Nach Warschau gibt Ungarn ein Jahr lang den Kurs vor

03. Juli 2017 Budapest. Nicht nur in der EU, auch in der #Visegrad-Staatengruppe hat zum 1. Juli der Vorsitz gewechselt, allerdings im Gegensatz zur EU gleich für ein ganzes Jahr. Nach #Polen ist jetzt #Ungarn dran. Dániel Bartha, Direktor des Budapester … Weiterlesen

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Bevölkerung soll über „Flüchtlings“politik abstimmen: Warschau plant Referendum für 2019

09. Juni 2017 Warschau. Polen geht den ungarischen Weg. Zeitgleich mit der nächsten #Parlamentswahl 2019 wird es im östlichen Nachbarland möglicherweise einen #Volksentscheid zur #Zuwanderungspolitik geben. Wie zuvor schon der ungarische Präsident Orbán, so argumentiert auch der polnische Präsident #Andrzej … Weiterlesen

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Weniger Zuwanderung, weniger Leistungen für Nicht-EU-Ausländer: Tories rücken nach rechts

19. Mai 2017 Halifax. Die britischen Konservativen verordnen sich vor dem Brexit-Hintergrund eine deutlich weniger „weltoffene“ Zuwanderungspolitik. In ihrem neuen Wahlprogramm, das jetzt in der Hafenstadt Halifax vorgestellt wurde, finden sich zahlreiche Forderungen, die auch in der Programmatik europäischer Rechtsparteien … Weiterlesen

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Meuthen: „Deutsche werden Minderheit im eigenen Land“ – Warnung vor AfD-Spaltung

© AP Photo/ Martin Meissner 15:20 22.04.2017 (aktualisiert 17:56 22.04.2017) Eine Politik zum „Schaden des deutschen Volkes“ hat der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen der Alternative für Deutschland am Samstag auf dem AfD-Parteitag der Kanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Chef Martin Schulz vorgeworfen. … Weiterlesen

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FPÖ-Parteitag in Klagenfurt: Heinz-Christian Strache mit 98,7 Prozent wiedergewählt

05. März 2017 NATIONAL Klagenfurt. Auf ihrem Bundesparteitag in Klagenfurt bestätigten die österreichischen Freiheitlichen Parteichef Heinz-Christian Strache mit einem Traumergebnis von 98,7 Prozent der Delegiertenstimmen in seinem Amt. Gleichzeitig setzte Strache deutliche Akzente in Sachen Zuwanderungs- und „Flüchtlings“politik. Strache holte … Weiterlesen

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PARTEIEN – Petry: „Wir wollen keinen Bürgerkrieg in Deutschland“

Veröffentlicht: 11.09.16 01:35 Uhr Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat vor einem „Bürgerkrieg in Deutschland“ gewarnt, falls negative Folgen der Zuwanderung weiter zunehmen sollten. Sie nannte die steigende Kriminalität als Hauptproblem. Offizielle Statistiken, die einen Trend in diese Richtung zeigen, sind … Weiterlesen

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Forderungskatalog – CSU will Verschärfung der Zuwanderungspolitik beschließen

Die CSU-Parteizentrale in München-Schwabing. (dpa / Andreas Gebert) Der CSU-Vorstand will einen umfangreichen Forderungskatalog für eine Verschärfung der Flüchtlingspolitik vorlegen. Die Deutsche Presse-Agentur zitiert aus einem Papier für die morgen beginnende Klausurtagung, in dem unter anderem ein „Vorrang für Zuwanderer … Weiterlesen

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PARTEIEN – Seehofer: Wahl-Schlappe der Union ist eine System-Kritik

Veröffentlicht: 06.09.16 02:12 Uhr Bayerns Ministerpräsident Seehofer ist überzeugt, dass die Wahlschlappen für die Union nicht ausschließlich auf die Flüchtlingspolitik geschoben werden könnten. Hinter dem Verhalten stecke eine für die Parteien bedrohliche System-Kritik. Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel. … Weiterlesen

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PEGIDA München: Muezzin-Rufe treiben den Oberbürgermeister zur Verzweiflung

  KULTUR & GESELLSCHAFT München. Der Münchner Ableger der Bürgerbewegung PEGIDA, der sich in jüngster Zeit über einen erheblichen Teilnehmerzuwachs bei den regelmäßigen Montags-Kundgebungen freuen kann, hat sich jetzt im Kampf gegen die Islamisierungs- und Zuwanderungspolitik aller etablierten Parteien im … Weiterlesen

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Ifo-Chef Sinn: So belasten Migranten die deutschen Sozialhaushalte

6. November 2015 Wirtschaft 0 München. Der Chef des renommierten Münchner Ifo-Instituts, Prof. Hans-Werner Sinn, hat mit seinen schnörkellosen Aussagen zur deutschen Zuwanderungs- und Bevölkerungspolitik schon des öfteren gegen herrschende Tabus verstoßen. Jetzt hat Sinn wieder einmal Klartext gesprochen und … Weiterlesen

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Historiker fordert Merkel zum Rücktritt auf

12.10.2015 Markus Mähler Ein renommierter Historiker behauptet, dass Deutschland sich »bis zur Unkenntlichkeit verändern« werde und die nationale Souveränität abgebe. Die Schuld daran gibt er der Kanzlerin, die »ihre Augen vor der Katastrophe verschließt«. Der Historiker forscht an einer unserer … Weiterlesen

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Asyl-Chaos – Schuld sind Politik und Presse

Veröffentlicht am 4. August 2015, von Daniel Hermsdorf in Es ist eine Zeit von realen Eskalationen und von einer verschärften Verdummbeutelung durch Massenmedien. Das dringendste Thema dürfte die laufende Asyl-Debatte sein. Ein monatelanges Schweigen auf diesem Blog hat (neben einem … Weiterlesen

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