Verfassungsschutz flüchtet vor der IB


Ostseeflug

(Bild: EinProzent)
#Verfassungsschutz: Werkzeug der Mächtigen (Bild: EinProzent)
 

#Magdeburg – Eine Zehntausend-Seelen-Gemeinde in der Nähe von Magdeburg in der letzten Woche: Zwei Staatsbedienstete ziehen sich ihre Kapuzen tief ins Gesicht und flüchten mit schnellen Schritten vor einem jungen Aktivisten der Identitären Bewegung (IB).

Von „Ein Prozent“

Mit einem Handy in der Hand treibt der junge IBler die beiden #Geheimdienstler vor sich her. Sie springen zu einer mit Kapuze und Sonnenbrille unkenntlich gemachten Frau in einen dunklen Benz, rasen davon und vergessen dabei ihren mitgebrachten silbernen Opel. Das Handyvideo vom überhasteten Aufbruch des kamerascheuen Trios haben die #Identitären ins Internet gestellt, um zu zeigen, wie man mit einer versuchten politischen Einflussnahme durch das Innenministerium umgehen kann:

„Der gemeine Verfassungsschützer ist sehr aufdringlich. Erblickt er jedoch eine Kamera, ist er sehr scheu“

Der gemeine Verfassungsschützer ist sehr aufdringlich. Erblickt er jedoch eine Kamera, ist er sehr scheu. #Verfassungsschutz #Fluchttier pic.twitter.com/RFCoYmdv9l

— IB Magdeburg (@IB_Magdeburg) 9. November 2017

VS Sachsen-Anhalt: Extremisten fördern, demokratische Bewegungen kriminalisieren?

Was sich nach einer schlechten Räuberpistole anhört, ist die zweifelhafte Arbeit des sogenannten Verfassungsschutzes (VS) in #Sachsen-Anhalt, der immer wieder dadurch auffällt, dass er nicht echte Extremisten bekämpft, sondern probiert, gezielt Einfluss auf politische Gruppen zu nehmen, um diese im Sinn der Landes- und Bundesregierung zu steuern. Im Zusammenhang mit der NSU-Affäre musste der Landesverfassungsschutz einräumen, über bezahlte Kader jahrelang den #Rechtsextremismus im Land gefördert und mit aufgebaut zu haben. Gleichzeitig gibt man sich beim Thema #Linksextremismus ahnungslos und lässt immer mehr Gruppen gewähren. Eine ernüchternde Leistungsbilanz für den #Inlandsgeheimdienst.

Das Ziel der Staatsdiener: Jede patriotische politische Bewegung und Partei im demokratischen Spektrum soll diskreditiert und in die Nähe von Extremisten gerückt werden. Wenn das durch öffentliche Brandmarkung durch die sog. Verfassungsschutzberichte allein nicht funktioniert, dann müssen Agenten angeworben werden, die die sprichwörtliche „Drecksarbeit“ erledigen. Dass diese Taktik des VS durch die Identitären bereits durchschaut wurde, und dass sich daher immer mehr Jugendliche nicht länger einschüchtern lassen, zeigt das Video mit den flüchtenden staatlichen Anwerbern.

Aus Sicht der Machthaber ist es nur logisch, dass CDU-Politiker wie Holger Stahlknecht (Innenminister von Sachsen-Anhalt) und Thomas de Maizière (Bundesinnenminister) alle Mittel nutzen, um die wirkliche politische Konkurrenz zu verunglimpfen und auszuschalten. Gerade, wenn die eigene Partei massiv durch die Erfolge der #AfD leidet und Freunde ihre gut dotierten Mandate verlieren oder junge Menschen lieber zur IB gehen, anstatt sich bei der Jungen Union zu langweilen, wird diese These belegbar. In den letzten Jahrzehnten hat die Taktik der „#Unterwanderung“ auch wunderbar funktioniert. Doch solch eine politische Einflussnahme der Herrschenden auf Oppositionsgruppen ist einer #Demokratie unwürdig. Deswegen sollte die Arbeit des Landesverfassungsschutzes politisch überprüft und kritischer durch die Zivilgesellschaft begleitet werden.

„Lassen Sie sich nicht missbrauchen!“ – Was können wir Bürger gegen den Missbrauch durch Dienste und Regierung tun?

Einen guten Weg hat der Aktivist gezeigt, der geistesgegenwärtig sein Handy gezückt und damit die öffentlichkeitsscheuen Staatsdiener verjagt hat. Ein ähnliches Vorgehen kann nur jedem patriotisch engagierten Bürger empfohlen werden. Diese Männer und Frauen zeigen schon durch ihre Reaktion, dass es ihnen nicht um den Schutz unserer Verfassung und die Bewahrung unserer Grundrechte geht. Sie erledigen, am liebstem im Verborgenen, die nötige Diffamierungsarbeit für die derzeit Regierenden.

Lassen Sie sich nicht missbrauchen! Machen Sie Anwerbungsversuche öffentlich, sprechen Sie mit Ihren Bekannten, nutzen Sie die Gegenöffentlichkeit und sehen sie die Tätigkeit des sogenannten Verfassungsschutzes mit der notwendigen kritischen Distanz. Nichts schützt Sie besser als Öffentlichkeit. Zudem haben zahlreiche VS-Skandale der letzten Jahre gezeigt, dass einzelne Akteure der Dienste in Extremfällen Menschen und Leben zerstören, um ihre Ziele zu erreichen. Bei einer Zusammenarbeit mit den Damen und Herren der Stasi 2.0 werden Sie immer auf der Strecke bleiben.


Um das Treiben der gegen die eigene Bevölkerung arbeitenden Dienste zu beenden, braucht es eine echte demokratische Wende in unserem Land. Daran arbeiten wir. Für die Rückkehr eines Rechtsstaates, der seine Bürger nicht bespitzelt, sondern ihnen Freiraum für demokratisches Engagement bietet!


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 16.11.2017

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2 Kommentare zu Verfassungsschutz flüchtet vor der IB

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