Schlagwort-Archive: Thomas de Maizière

Thomas de Maizieres Rolle im Sachsensumpf Korruption, Kindesmissbrauch, Drogen und Waffenhandel

Thomas de Maiziere Wer regiert uns da eigentlich? Heute ist Thomas de Maiziere dran. Ich erinnere an seine Rolle im Sachsensumpf. Da ging es um Menschenhandel, Kindesmissbrauch, Schutzgelderpressung und staatsgefährdende mafiöse Strukturen. Obwohl die Indizien und Sachlage klar war und … Weiterlesen

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Panzer auf Dresden?

Die Merkel-Regierung spricht immer offener aus, was von „Verschwörungstheoretikern“ seit einem Jahr befürchtet wird: Die Errichtung einer Corona-Militärregierung. Einen großen Schritt nach vorne ist jetzt der einflussreiche Ex-Innenminister Thomas de Maizière – der als Bundestagsabgeordneter eigentlich die Bürger im Kreis … Weiterlesen

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Bescheidenheit ist eine Zier: BA mit Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen zufrieden

28. August 2020 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur)   Man weiß ja nicht mehr so genau, wie viele so genannte Flüchtlinge sich zur Zeit in Deutschland aufhalten. Zahlenchaos,  Verschwiegenheit und Tricksereien haben die ganze Sache ziemlich unübersichtlich … Weiterlesen

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Breitscheidplatz: Merkel-Regierung tat alles, um die Verhinderung des Anschlags zu verhindern

Gedenkfeier am Breitscheidplatz (c) Youtube ALLAHU AKBAR-TERROR Von PP-Redaktion  – 19. Dezember 2019   Drei Jahre nach dem Islam-Terror auf dem Breitscheidplatz wissen wir: Die Polizei und Bundesregierung wussten über das Gefahrenpotenzial von Anis Amri Bescheid, haben aber verhindert, dass … Weiterlesen

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Breitscheidplatz: Merkel-Regierung tat alles, um die Verhinderung des Anschlags zu verhindern

Gedenkfeier am Breitscheidplatz (c) Youtube ALLAHU AKBAR-TERROR Von David Berger  – 26. November 2019   Die Polizei und Regierung wussten über das Gefahrenpotenzial von Anis Amri Bescheid, haben aber verhindert, dass er ausreichend überwacht oder rechtzeitig festgenommen wurde. Das erklärte … Weiterlesen

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Ex-Minister suchte Unterschlupf in Restaurant – Linke Aktivisten verhindern Auftritt von de Maizière: „Müssen uns der Gewalt beugen“

dpa/Kay Nietfeld Thomas de Maiziere (CDU), ehemaliger Bundesinnenminister, bei einer Rede im Bundestag. Dienstag, 22.10.2019, 08:52 Aktivisten haben in Göttingen einen Auftritt des früheren Innen- und Verteidigungsministers Thomas de Maizière verhindert. Der CDU-Politiker sollte eigentlich im Rahmen des Göttinger Literhaturherbstes aus … Weiterlesen

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BAMF-Skandal: Boris Pistorius und SPD wussten Bescheid – SPD VERSCHWIEG ZEHNTAUSENDE ASYL-BETRUGSFÄLLE ÜBER MONATE

08. Juli 2018 Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen. Mit Doris Köpf hat er privat aufs richtige Pferd gesetzt. Doch durch die Veröffentlichung von Chat-Protokollen aus eigenen Genossen-Reihen kommt die Partei massiv in Bedrängnis in der „BAMF-Bremermann-Pistorius-Affaire“. Von DAVID DEIMER | … Weiterlesen

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Asyl-Affäre: Seehofer zieht alleinige Kompetenz fürs Bamf an sich

dpa/Bernd von JutrczenkaBei der Bamf-Affäre im Fokus: Innenminister Horst Seehofer. Dienstag, 19.06.2018, 09:56 Überraschung in der Asyl-Affäre: Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#Bamf) künftig nicht mehr vom Kanzleramt kontrollieren lassen. Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland … Weiterlesen

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Honororprofessur der Uni Leipzig an de Maiziere

Veröffentlicht am 8. Juni 2018 von cotta77 Leipzig/Dresden, 8. Juni 2018 (ADN). Dem Ex-Bundesinnenminister und CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas de Maiziere ist die Berufungsurkunde für eine Honorarprofessur der Universität Leipzig überreicht worden. Das teilt die Pressestelle der Universität Leipzig am Freitag mit. Er wird im … Weiterlesen

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Zweite Sondersitzung des Innenausschusses zur BAMF-Affäre

08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 8:21 Der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise ist ein Mann klarer Worte. Er sieht eine Mitverantwortung der Regierung für die Missstände in der Behörde während der Flüchtlingskrise. Nun wird er im Bundestag erwartet. Horst Seehofer … Weiterlesen

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Merkel gerät im BAMF-Skandal zunehmend unter Druck

  04. June 2018 Aktualisiert: 04. Juni 2018 7:26 In der Affäre um das BAMF gerät auch das Kanzleramt zunehmend in die Kritik. Die BAMF-Affäre wäre eine Folge der Flüchtlingskrise, die im Bundeskanzleramt begonnen habe, sagt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. … Weiterlesen

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Bremer Skandal-Chefin steht zu allem und droht Politikern: Es wird noch alles ans Licht kommen …

Außenstelle BAMF-Bremen. © dpa / Carmen Jaspersen Aktualisiert: 31.05.18 10:12 ULRIKE B. ERKLÄRT SICH ERSTMALS IN BAMF-AFFÄRE von Maximilian Kettenbach   Die Auslöserin des derzeit größten Skandals der Bundesrepublik erklärt sich erstmals. Dabei greift sie die Bamf-Chefs an – und droht auch führenden Politikern. … Weiterlesen

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Grünen wollen keinen Untersuchungsausschuss zur „angeblichen Grenzöffnung 2015“

20. May 2018 Aktualisiert: 20. Mai 2018 7:35 #FDP und #Grüne streiten über einen möglichen #Untersuchungsausschuss zur #Flüchtlingspolitik. In erster Linie sollten die Missstände im #BAMF untersucht werden, „nicht die angebliche #Grenzöffnung 2015“, so die Grünen. Migranten überqueren die deutsche Grenze … Weiterlesen

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SPD-Chef Schulz laut Umfrage so unbeliebt wie nie

02. February 2018 Aktualisiert: 02. Februar 2018 7:24 In der Liste der beliebten Politiker kommt der SPD-Parteivorsitzende #Schulz auf 25 Prozent. Das ist der niedrigste Wert, der im sogenannten #ARD-„Deutschlandtrend“ bisher für ihn gemessen wurde. Martin Schulz.Foto: Sean Gallup/Getty Images In … Weiterlesen

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Deutschland: Umstrittener DNA-Test zur Altersbestimmung überführt Flüchtling

© REUTERS/ Darrin Zammit Lupi 19:07 10.01.2018 (aktualisiert 19:23 10.01.2018) Im Rahmen eines Aufenthaltsverfahrens hat ein junger #Flüchtling angegeben, minderjährig zu sein. Der #Landkreis Hildesheim setzte einen neuen DNA-Test zur Altersbestimmung ein, der jedoch etwas ganz anderes ergab, berichtet der „Stern“ … Weiterlesen

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Asylbewerber: 200 Anträge auf Ausreise-Prämie

17. Dezember 2017 #Thomas de Maizière (Michael Kappeler/dpa) Bundesinnenminister de Maiziere, #CDU, hat eine positive erste Bilanz der neuen Prämie für eine freiwillige Ausreise von Asylbewerbern gezogen. Er sagte der „Bild am Sonntag“, in den ersten zehn Tagen seien rund … Weiterlesen

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Thomas de Maizière: „Die Weihnachtsmärkte sehen heute anders aus… und das ist gut so!“

27. November 2017 Foto: Polizei auf Weihnachtsmarkt (über dts Nachrichtenagentur)   Zynischer geht es wohl nicht. Bekanntlich ist diese #Bundesregierung dafür verantwortlich, dass sich so viele Islam-Terroristen unbehelligt im Land aufhalten können, dass sie überhaupt mit den Flüchtlingsströmen völlig unkontrolliert … Weiterlesen

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Linke und Grüne wollen unbedingt Familienzusammenführung

24. November 2017 #Ulla Jelpke (Die LINKE) (Bild:DIE LINKE Nordrhein-West; CC BY-SA 2.0; siehe Link)   Aktuell scheint sich eine Mehrheit für die weitere Aussetzung  des #Familiennachzugs für #Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus im #Bundestag abzuzeichnen, nachdem nun auch #Bundesinnenminister Thomas De Maizière … Weiterlesen

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Verfassungsschutz flüchtet vor der IB

16. November 2017 #Verfassungsschutz: Werkzeug der Mächtigen (Bild: EinProzent)   #Magdeburg – Eine Zehntausend-Seelen-Gemeinde in der Nähe von Magdeburg in der letzten Woche: Zwei Staatsbedienstete ziehen sich ihre Kapuzen tief ins Gesicht und flüchten mit schnellen Schritten vor einem jungen … Weiterlesen

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Warum sollte es auch anders sein: Bundesinnenministerium: Familiennachzug wird nicht gedrosselt

09. November 2017 Foto: Flüchtlingslager (über dts Nachrichtenagentur)   #Berlin – #Syrien ist vom Terror und Krieg so gut wie befreit, doch der Wahnsinn geht unvermindert weiter: Das Bundesinnenministerium hat Vorwürfen widersprochen, die Überstellung von #Flüchtlingen aus Griechenland per Familienzusammenführung zu … Weiterlesen

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So was aber auch: Grüne kritisieren AfD-Vorstoß zu Rückführungen nach Syrien

04. November 2017 Gekommen um zu bleiben, notfalls wird der Anwalt eingeschaltet (Foto: JouWatch)   Berlin – Die #Asyllobby, die sich mit dem Elend anderer Leute den Wanst vollschlagen ist entsetzt: Die Grünen haben einen Antrag der #AfD scharf kritisiert, … Weiterlesen

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Bürger an die Waffen?

04. November 2017 Foto: Durch Prath/Shutterstock   #Angela Merkel versprach „alles Menschenmögliche“ zu unternehmen, um weitere terroristische Anschläge zu verhindern und auch #Horst Seehofer hat sich positioniert: Bayern werde sich mit aller Härte und mit aller Entschlossenheit dem #Terror entgegenstellen … Weiterlesen

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Islamischer Terror: Festgenommener Asylant hatte „Anschlag mit hochexplosivem Sprengstoff“ vor

01. November 2017 NATIONAL Schwerin. Bei dem am Dienstag in #Schwerin aufgrund akuten Terrorverdachts festgenommenen #Syrer handelt es sich um einen #Asylbewerber. Das teilte Landesinnenminister #Lorenz Caffier (#CDU) am Dienstagabend mit. Im Februar 2016 soll der im Herbst 2015 nach #Deutschland … Weiterlesen

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Verbot durch Innenminister folgenlos: Indymedia meldet weiter Angriffe auf AfD-Mitglieder

22. September 2017 Denunziation und Einschüchterung: Das Vorgehen von Linksextremisten wird in Bekennerschreiben auf indymedia gefeiert. Der Innenminister zeigt sich überfordert. (Bild: indymedia) Nach den bürgerkriegsähnlichen linksextremen Ausschreitungen am Rande des #G-20 Gipfels hatte #Thomas de Maizière gegenüber #Indymedia ein … Weiterlesen

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Wahlkampf: Merkel bei Auftritt in Annaberg-Buchholz ausgepfiffen

Eigentlich sollte es für Angela Merkel ein ganz normaler Wahlkampf-Auftritt werden. Doch Anhänger von AfD und Pegida empfingen die Kanzlerin am Donnerstag in Annaberg-Buchholz mit einem Pfeifkonzert. | Artikel veröffentlicht: 17. August 2017 18:24 Uhr | Artikel aktualisiert: 17. August 2017 20:59 Uhr Bei ihrem … Weiterlesen

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Asylverfahren – BAMF verfehlt offenbar Zielvorgaben

13. August 2017 | 13.22 Uhr Hintergrund: So läuft das Asylverfahren ab – FOTO: dpa, ua fpt Berlin. Das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#Bamf) hat wesentliche Vorgaben des #Bundesregierung beim Aufarbeiten sogenannter Altverfahren im Asylbereich bisher offenbar nicht erfüllen können.  Laut Zielvorgabe vom … Weiterlesen

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„Hohe Anzahl von Migranten“ -De Maizière wollte angeblich Polizeibericht über Grenzkontrollen geheim halten

Trotz Schließung der #Balkan-Route stellt die #Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach #Österreich fest. Die Migration und der Transit durch #Deutschland halten an. Das geht aus dem internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor … Weiterlesen

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Schritt zum Überwachungsstaat – Auftakt zur biometrischen Gesichtserkennung auf Bahnhof Südkreuz

Veröffentlicht am 1. August 2017 Berlin (ADN). Umstrittene Technik zur automatischen biometrischen Gesichtserkennung wurde am Dienstag auf dem Berliner Bahnhof Südkreuz in Betrieb genommen. Der Feldversuch soll ein halbes Jahr dauern. Die Überwachungsapparaturen, die mit Software des Karlsruher Fraunhofer Instituts für … Weiterlesen

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Innenminister Thomas de Maizière: „Zwei Drittel der Tatverdächtigen in deutschen Organisierte Kriminalität-Verfahren sind Ausländer“

18. Juli 2017 Berlin. Bundesinnenminister #Thomas de Maizière (#CDU) sprach vor einer Woche auf einer Veranstaltung des Vereins „Mafia? Nein Danke“ zum Thema #Organisierte Kriminalität. Darin betonte er, daß der Kampf gegen die Organisierte Kriminalität für das Bundesinnenministerium und für ihn … Weiterlesen

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ROUTE ÜBER DAS MITTELMEER – De Maizière will afrikanische Flüchtlinge früher stoppen

  dpa 14.05.2017 – 16:48 Uhr Foto: dpa „Wir müssen verhindern, dass hundertausende Menschen, die sich in den Händen von Schmugglern befinden, erneut ihr Leben in Libyen und im Mittelmeer riskieren“, werden de Maizière und Minniti zitiert. BERLIN/BRÜSSEL  Die Flüchtlingsroute von … Weiterlesen

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