„Fake Diplomatie“: Lawrows Worte empören US-Außenamt

„Das ist ein weiterer Fall, wo ein führender Mann, ein Top-Diplomat etwas sagt, was empörend, unsinnig ist … ich will das nicht kommentieren“, sagte Nauert gegenüber der Presse. Wie sie ferner erklärte, werde der gemeinsame Mechanismus „geachtet, geschätzt“. #Russland wolle #Syrien offenbar für manche Tätigkeit „nicht zur Verantwortung ziehen“, so Nauert weiter.

#Lawrow hatte zuvor die Erklärung der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, #Nikki Haley, kommentiert, in der sie sagte, dass die russischen Diplomaten die UN-Resolution über die Verlängerung des Mandats  der Untersuchungskommission der #Uno und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) nicht hätten erörtern wollen. Laut Lawrow wolle Washington keinen ehrlichen Mechanismus der OPCW und der #UNO in Syrien sehen.  Zudem bezeichnete er Haleys Worte als Unwahrheit, in den letzten Tagen ergebnislos versucht zu haben, ihren russischen UN-Kollegen Wassili Nebensja telefonisch zu erreichen. Russlands Außenamtschef sprach in diesem Zusammenhang von einer neuen Erscheinung in den internationalen Beziehungen, „wo es nicht nur #Fake News, sondern auch eine #Fake Diplomatie“ gebe. Lawrow nannte diese Situation bedauerlich.Russland hatte zuvor im #UN-Sicherheitsrat den Resolutionsentwurf über die Verlängerung des Mandats der UN-OPCW-Mission blockiert. Das Dokument wurde von 11 Ländern unterstützt, dagegen stimmte neben #Russland nur Bolivien, China und Ägypten enthielten sich der Stimme.

Später war über einen russischen Resolutionsentwurf abgestimmt worden, der zusammen mit China und Bolivien ausgearbeitet worden war. Nur vier Länder befürworteten es. Dagegen stimmten die USA, Großbritannien, Frankreich, Schweden, die Ukraine, Italien und Uruguay. Weitere vier Länder – Äthiopien, Japan, Ägypten und Senegal enthielten sich der Stimme. Das Dokument erhielt somit nicht die erforderliche Unterstützung.Im Oktober hatte der gemeinsame Mechanismus der OPCW und der UNO zur Untersuchung von Fällen des Chemiewaffeneinsatzes in Syrien dem Weltsicherheitsrat seinen Bericht zu den Giftgasangriffen in Chan Scheihun am 4. April sowie am 15.-16. September in Umm Hausch vorgelegt. Die Experten waren zum Schluss gekommen, dass im ersten Fall die syrischen Regierungstruppen Sarin und im zweiten Fall die IS-Terroristen Senfgas eingesetzt hätten.

Die russische Seite ist indes überzeugt, dass sich der Bericht auf zweifelhafte Fakten stütze.