Sondierungen: Nachtsitzung in Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) nehmen am 10.01.2018 an der Fortsetzung der Sondierungsgespräche zwischen SPD, CDU und CSU in der CDU-Zentrale in Berlin teil. (picrute alliance / dpa / Kay Nietfeld)
#Sondierungsgespräche in der SPD-Zentrale (picrute alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Bei den Sondierungsgesprächen von# CDU, #CSU und #SPD über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition hat es in der Nacht noch keine abschließende Einigung gegeben. Am frühen Morgen kamen in der SPD-Zentrale in Berlin nach Angaben aus Verhandlungskreisen erneut die Partei- und Fraktionsvorsitzenden zusammen, um über die Papiere der Unterhändler zu beraten.

Zahlreiche Themen sind den Angaben zufolge weiter strittig, darunter die Bereiche #Arbeitsmarkt, #Rente, #Gesundheit, #Wohnen und #Flüchtlinge. Außerdem müssten die Ausgabenwünsche noch in Einklang gebracht werden, hieß es. Dem Vernehmen nach liegen sie mehr als doppelt so hoch wie der zuletzt genannte finanzielle Spielraum von 45 Milliarden Euro für eine künftige Regierung.

Die drei Parteien hatten sich vorgenommen, bis heute früh Klarheit zu haben, ob sie genügend Gemeinsamkeiten für die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen sehen. Vor allem in der SPD gibt es Vorbehalte gegen ein erneutes Bündnis mit der Union. Vor Koalitionsverhandlungen muss ein Parteitag dem Vorhaben zustimmen.

Die Generalsekretärin der Freien Demokraten, #Beer, ging noch einmal auf die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen ein. Die #FDP sei am Ende nicht umgefallen oder weggerannt, sagte sie im Deutschlandfunk, man sei vielmehr nicht bereit gewesen, die eigenen Überzeugungen an der Garderobe abzugeben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.01.2018

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