Habeck: Grüne stärker mit Innerer Sicherheit verbinden

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck (picture alliance/ dpa/ Bernd von Jutrczenka)
„Erwartungshaltung durchbrechen, die Grünen seien immer dagegen“ – der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck. (picture alliance/ dpa/ Bernd von Jutrczenka)

Den #Grünen ist es aus Sicht ihres Vorsitzenden #Habeck bisher nicht gelungen, der Öffentlichkeit klarzumachen, dass man der Partei die #Sicherheit eines Landes anvertrauen könne.

Habeck sagte der Deutschen Presse-Agentur, das sei aber keine inhaltliche Schwäche. Man habe zum Thema der Inneren Sicherheit -Zitat- sehr kluge, vernünftige Positionen auf den Tisch gelegt. Es gelte nun, die Erwartungshaltung zu durchbrechen, die Grünen seien immer dagegen. Das sei wohl die größte Herausforderung bei neuen Themen. Die Grünen waren in der Vergangenheit unter anderem von Vertretern von #CDU und #FDP wiederholt als „Dagegen-Partei“ bezeichnet worden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 25.08.2018

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
4 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
trackback

[…] Zum Artikel […]

Ulrike
Ulrike
5 Jahre zuvor

Ausgerechnet die Grünen woll bei innerer Sicherheit mitmischen. Wo die doch nur ihren Goldstücken in die Hintern kriechen und noch mehr von diesen Kreturen ins Land holen wollen.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
5 Jahre zuvor

Das ist einer der etwas für das Volk übrig hat! Wie Er an dessen Geld kommt um die von Habeck angerichteten Schäden zu bezahlen!

Politische Positionen und Kritik
Im April 2016 behauptete Habeck, dass der heutigen Tierhaltung und der damit verbundenen Tötung von Tieren für Nahrungsmittelzwecke eine wichtige Begründung fehle, da reichlich alternative Lebensmittel zur Verfügung stünden.[20]
Von 2014 bis 2016 war er als Mitglied der Landesregierung auch Ordentliches Kommissionsmitglied in der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) gemäß § 3 Standortauswahlgesetz.[21] Bezüglich eines atomaren Endlagers in Deutschland vertrat Habeck die Ansicht, ein Standort in Gorleben könne „nicht aus politischen Gründen“ ausgeschlossen werden, und erklärte zu der 2014 eingesetzten Endlagerkommission: „Die Kommission wurde unter dieser Bedingung eingesetzt.“[22] Damit unterstützte er den umstrittenen Beschluss der Grünen Bundesdelegierten-Konferenz (BDK) von 2012, bei dem sich der ehemalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin durchsetzte.[23]
Als Umwelt- und Energiewendeminister wird Habeck für verschiedene Handlungen kritisiert:
• Gegen Millionenzahlungen an eine Stiftung Wattenmeer genehmigte Schleswig-Holstein mehrfach die Verklappung giftigen Hamburger Hafen- und Elbschlicks, der Blei, Quecksilber, Arsen und DDT enthält, in der Nordsee.[24] Zur Begründung verwies Habeck auf das große Interesse an der Zugänglichkeit des Hamburger Hafens[25] und auf die angeblich „geringe Belastung“ des Baggerguts[26].
• Eine Untersuchung potenziell giftiger Öl- und Bohrschlammablagerungen in Schleswig-Holstein, teilweise in Trinkwassereinzugsgebieten und auf landwirtschaftlich genutzten Äckern, gab das Umweltministerium trotz seit Jahren vorliegender Informationen erst 2016 in Auftrag.[27] Zur Begründung verwies Habeck auf die Zuständigkeit der Kommunen und auf eine fehlende akute Gefährdung.[28] Vorliegende Hinweise auf Altlasten in einem „Prüfverzeichnis“ werden den Grundstückseigentümern unter Verweis auf die laufende Prüfung jahrelang nicht bekannt geben.[29]
• Als die Genehmigung zur Einlagerung abgebrannter Brennstäbe am AKW Brunsbüttel gerichtlich aufgehoben wurde, weil die Sicherheit des Zwischenlagers nicht gewährleistet sei, ordnete Habeck an, dass die Brennstäbe gleichwohl dort verbleiben sollten.[30] Zur Begründung erklärte er, eine sicherere genehmigte Lagerstätte gebe es nicht.[31] Zuletzt genehmigte Habeck den Export von defekten Brennstäben aus dem Atomkraftwerk Brunsbüttel nach Schweden, weil es sich um ein Forschungsprojekt handele – obwohl die Brennstäbe dauerhaft im Ausland verbleiben sollen.[32]

Ulrike
Ulrike
5 Jahre zuvor

Der gleiche Gauner wie alle anderen. Aber den lädt man zur Zeit in jede Schwafelschow im Fernsehen ein. Dort bringt er dann seine abstrusen Thesen unters dumme Fernsehvolk.
Man kann nur noch kotzen wenn man das hört was der Kerl von sich gibt.
Ich kann mir das nicht mehr ansehen. Einmal hat mir gereicht. Ich wollte es mit eigenen Ohren hören weil Bekannte sagten das musst du mal hören.