Schlagwort-Archive: innere Sicherheit

Gauland: Eine Kanzlerin Baerbock wäre eine Katastrophe für Deutschland

Publiziert am 20. April 2021 von staseve

Von  PS  – 20. April 2021 Zur Nominierung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen teilt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Wenn es nach den Grünen geht, soll nun also Annalena Baerbock die nächste Bundeskanzlerin werden. Die … Weiterlesen →

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Innere Sicherheit – Zimmermann (SPD) fordert stärkere parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste

Publiziert am 26. Oktober 2020 von staseve

26. Oktober 2020 Der Eingang zu den Dienststellen des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutzes. (picture alliance / dpa / Peer Grimm) Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Zimmermann, fordert eine stärkere parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste. Hintergrund ist die geplante Ausweitung … Weiterlesen →

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Martin Hess (AfD) Sie versagen in der Inneren Sicherheit kläglich Herr Seehofer

Publiziert am 29. November 2019 von staseve

Martin Hess (AfD) Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.11.2019 

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Brandenburgs JU-Chef im Interview: „AKK ist blass geblieben“

Publiziert am 17. Oktober 2019 von staseve

  Brandenburgs Junge-Union-Chef Julian Brüning über seine Ziele als jüngster Abgeordneter im Landtag, die Keniaverhandlungen in Brandenburg, wilde Möhren und Annegret Kramp-Karrenbauer. MARION KAUFMANN Auf der Landesliste setzte sich Julian Brüning gegen Dieter Dombrowski durch. FOTO: ANNETTE RIEDL/DPA   Herr Brüning, … Weiterlesen →

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UNVERANTWORTLICH – Untergetauchte illegale Einwanderer gefährden Innere Sicherheit

Publiziert am 24. März 2019 von staseve

VON ISMAIL TIPI Mo, 18. März 2019 Selbsternannte Moralwächter, vorrangig aus dem linken Teil des politischen Spektrums, sagen jeder Form von Vernunft und Rechtsstaatlichkeit den Kampf an. Mit den Massen an Asylsuchenden und Migranten, die während der Flüchtlingskrise nach Deutschland einreisten, … Weiterlesen →

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Deutschland multikriminell: „Einzelfälle“ von Ausländergewalt als Zeichen der fragilen Inneren Sicherheit?

Publiziert am 31. Oktober 2018 von staseve

30. Oktober 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und #Ausländergewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal … Weiterlesen →

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Maaßen legt Bericht zu Chemnitz-Einschätzung vor – Immer mehr Details zu den angeblichen Hetzjagdvideos werden bekannt

Publiziert am 10. September 2018 von staseve

10. September 2018 Aktualisiert: 10. September 2018 13:22 Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von vielen Politikern kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg #Maaßen.Foto: Michael Kappeler/dpa Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der #Bundesregierung mitgeteilt, … Weiterlesen →

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Habeck: Grüne stärker mit Innerer Sicherheit verbinden

Publiziert am 25. August 2018 von staseve

25. August 2018 „Erwartungshaltung durchbrechen, die Grünen seien immer dagegen“ – der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck. (picture alliance/ dpa/ Bernd von Jutrczenka) Den #Grünen ist es aus Sicht ihres Vorsitzenden #Habeck bisher nicht gelungen, der Öffentlichkeit klarzumachen, dass man der Partei … Weiterlesen →

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Deutschland multikriminell: „Einzelfälle“ werden zum Problem für die Innere Sicherheit

Publiziert am 5. April 2018 von staseve

04. April 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal … Weiterlesen →

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Martin Hess (AfD) setzt den Fensterreden von Horst Seehofer Fakten entgegen

Publiziert am 23. März 2018 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.03.2018

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Ausländergewalt: „Einzelfälle“ nehmen kein Ende – Innere Sicherheit gefährdet?

Publiziert am 23. Februar 2018 von staseve

22. Februar 2018 NATIONAL Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal mehr deren … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND  PLÄNE VORGESTELLT – Söder will Bayerns Grenzen mit eigener Polizei schützen

Publiziert am 14. Februar 2018 von staseve

Stand: 09:19 Uhr Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, verstärkt auf das Thema innere Sicherheit setzen zu wollen. Und stellte erste Pläne für eine bayerische Grenzpolizei vor. Quelle: WELT/ Lukas Axiouplos Bayerns designierter Ministerpräsident #Markus Söder lässt seiner Forderung … Weiterlesen →

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Ausländergewalt: Erneut „Einzelfälle“ im gesamten Deutschland – Erosion der Inneren Sicherheit?

Publiziert am 24. Januar 2018 von staseve

23. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal … Weiterlesen →

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Ausländergewalt: „Einzelfälle“ im gesamten Deutschland – Innere Sicherheit gefährdet? (aktualisiert)

Publiziert am 16. Januar 2018 von staseve

15. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal … Weiterlesen →

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Merkel – bis zum bitteren Ende

Publiziert am 17. Oktober 2017 von staseve

17. Oktober 2017 Die Fürstin der Finsternis: Angela Merkel (CDU) (Bild: JouWatch)   Nach dem erneuten Wahldebakel in #Niedersachsen ist Merkel endgültig zum Mandatskiller für die Union mutiert. Nach solchen Wahlniederlagen könnte sich normalerweise kein Parteivorsitzender mehr im Amt halten. … Weiterlesen →

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„Ich bin eine Persona non grata“ – Landespolizeipräsident Binias nach CDU-Austritt

Publiziert am 12. Oktober 2017 von staseve

© AP Photo/ Martin Meissner   19:21 11.10.2017 Eine knappe Woche vor den Neuwahlen in Niedersachsen sorgt der dortige #Landespolizeipräsident Uwe Binias für Wirbel. Seine Aussagen vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss „#Islamistischer Terrorismus“ sollen von Politikern der #CDU und der #FDP … Weiterlesen →

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„No-Go-Areas“ in NRW: „Die rot-grüne Landesregierung hat auf dem Gebiet der inneren Sicherheit kläglich versagt“

Publiziert am 11. Oktober 2017 von staseve

10. Oktober 2017 NATIONAL Düsseldorf. Immer wieder kommt es in #Nordrhein-Westfalen zu aggressiven Übergriffen auf Polizeibeamte, so auch mehrfach in den vergangenen Wochen. Während Innenminister #Ralf Jäger (#SPD) behauptet, es gäbe keine „#No-Go-Areas“ für die #Polizei in #NRW, sehen das #CDU … Weiterlesen →

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Vergewaltigung einer Joggerin in Leipzig sorgt für Entsetzen und Diskussionen

Publiziert am 5. September 2017 von staseve

04. September 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Leipzig. #Burkhard Jung (#SPD), Leipzigs Oberbürgermeister, hat die Polizei für ihren „Tipp“ an Frauen, nicht mehr alleine laufen (joggen) zu gehen, gerügt. „Es wäre besser, zu zweit joggen zu gehen oder zumindest zu schauen, … Weiterlesen →

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Österreichischer Verfassungsschutz: Islam-Extremismus „größte Bedrohung für die innere Sicherheit“

Publiziert am 31. Juli 2017 von staseve

30. Juli 2017 Wien. Der Hamburger Messer-Angriff eines islamistischen „Flüchtlings”, der sein Opfer am Freitag das Leben kostete, führte einmal mehr vor Augen, welche Gefahr Rückkehrer aus dem „Dschihad” in nahöstlichen Kriegsgebieten darstellen. In #Österreich hat jetzt das #Bundesamt für Verfassungsschutz … Weiterlesen →

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NZZ: Deutscher Staat erklärt sich gerne für handlungsunfähig

Publiziert am 16. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht am 15. Juli 2017 Zürich (ADN). Nach den Bildern von Hamburg wird niemand Friedrich Nietzsche widersprechen. Der Philosoph stellte fest, der Deutsche „versteht sich auf Schleichwege zum Chaos“. Damit beginnt Eric Gujer  den Titelbeitrag der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) am … Weiterlesen →

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Innere Sicherheit: Jeder zweite Deutsche fürchtet sich vor Terroranschlägen

Publiziert am 13. Juli 2017 von staseve

12. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Aufgrund der #Terroranschläge der vergangenen zwei Jahre fühlt sich inzwischen jeder zweite Bürger in diesem Staat unsicherer als zuvor. Während der Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschland gering ist (53 zu 50 Prozent), fühlen sich … Weiterlesen →

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NRW: Laschet will gegen Clan-Kriminalität vorgehen

Publiziert am 3. Juni 2017 von staseve

03. Juni 2017 #Armin Laschet (dpa/picture alliance) Der Sieger der Landtagswahl in #Nordrhein-Westfalen, Laschet, hat angekündigt, als Ministerpräsident einen Schwerpunkt auf die #Innere Sicherheit zu legen. Seine Regierung werde #organisierte kriminelle Strukturen, die ganze Stadtviertel lahmlegten, nicht dulden, sagte Laschet … Weiterlesen →

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Innere SicherheitInnenminister wollen „Reichsbürger“ komplett entwaffnen

Publiziert am 1. Juni 2017 von staseve

Sie lehnen deutsche Gesetze ab, erkennen die Bundesrepublik nicht an – und neigen oft zur Gewalt: Die deutschen Innenminister sehen in „Reichsbürgern“ zunehmend eine Gefahr für die Sicherheit. Nun wollen sie ihnen die Waffen abnehmen. Auch als Beamte sollen sie … Weiterlesen →

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Nordrhein-Westfalen: SPD gegen Koalition mit CDU

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen will die SPD nicht mit der CDU koalieren (dpa/Roland Weihrauch) Die SPD schließt nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Zusammenarbeit mit der CDU aus. Es werde keine große Koalition … Weiterlesen →

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TV-Duell zur Landtagswahl: Landesmutti bügelt den netten Onkel von nebenan ab

Publiziert am 3. Mai 2017 von staseve

Marie Todeskino am 02.05.2017 um 22:12 Uhr Hannelore Kraft (SPD) und Armin Laschet (CDU) am Rande des TV-Duells. Foto: dpa   Kraft (SPD) gegen Laschet (CDU) – auf den Wahlplakaten wirkt das wie Langeweile gegen Frühjahrsmüdigkeit. Haben sie live mehr Biss? … Weiterlesen →

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Erika Steinbach zu ihrem Fraktionsaustritt“So ist nun die CDU von mir befreit“

Publiziert am 17. Januar 2017 von staseve

Erika Steinbach hat die Unionsfraktion verlassen, dementiert aber einen Wechsel zur AfD. Im Bundestag hat die umstrittene Abgeordnete nun weniger Rechte – und einen Platz ohne Tisch und Telefon. Von Severin Weiland REUTERS CDU-Politikerinnen Merkel und Steinbach   Dienstag, 17.01.2017 … Weiterlesen →

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Grünen-Politiker Palmer„Kein guter Start ins neue Jahr“

Publiziert am 4. Januar 2017 von staseve

Grünen-Chefin Simone Peter hat nach Ansicht von Boris Palmer mit ihrer Kritik an der Kölner Polizei „großen Schaden“ angerichtet. Die Partei ist in sicherheitspolitischen Fragen zerrissen. Das könnte für sie im Wahljahr zu einem großen Problem werden. 03.01.2017, von ANNA-LENA … Weiterlesen →

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CSU-Landesgruppe startet Klausur in Seeon

Publiziert am 4. Januar 2017 von staseve

Eine Skulptur steht vor der Kulisse des Klosters Seeon in Bayern. Foto: Diether Endlicher Seeon (dpa) – Knapp acht Monate vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 will die CSU bei der Klausur ihrer Landesgruppe mit Beschlüssen zur Flüchtlingspolitik und der … Weiterlesen →

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Innere Sicherheit: CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Publiziert am 27. Dezember 2016 von staseve

Geht es nach der CSU, soll für Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren in der Regel nicht mehr das Jugend-, sondern das Erwachsenenstrafrecht gelten. (picture alliance /dpa /Matthias Balk) Als Reaktion auf den Anschlag von Berlin will die CSU Polizei … Weiterlesen →

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THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZ: „Es können noch mehr Reichsbürger werden“

Publiziert am 21. November 2016 von staseve

„Reichsbürger“-Reisepass Als „Reichsbürger“ bezeichnen sich Deutsche, die von einem Fortbestand des Deutschen Reiches ausgehen und daher die Bundesrepublik und ihre Institutionen nicht anerkennen. Berlin – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einem weiteren Zulauf zur rechtsextremen „Reichsbürgerbewegung“ gewarnt. … Weiterlesen →

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