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- Defcon 1 – Feuer & Zorn – Wir kämpfen für Euch – Nachricht empfangen 7. März 2021
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- Weitere drei Monate „Lockdown“: Bundestag verlängert „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ 6. März 2021
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- Richter lies Notar verhaften und Wahl muss in Aberdeen Mississippi wiederholt werden – 78 % der Stimmzettel falsch 6. März 2021
- Israel-Besuch des Pfizer-Chefs abgesagt, weil er nicht geimpft ist – Bericht 6. März 2021
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- Joana Cotar – Rede vom 05.03.2021 – Transparenz von politischen Entscheidungen 6. März 2021
Schlagwort-Archive: innere Sicherheit
Innere Sicherheit – Zimmermann (SPD) fordert stärkere parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste
26. Oktober 2020 Der Eingang zu den Dienststellen des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutzes. (picture alliance / dpa / Peer Grimm) Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Zimmermann, fordert eine stärkere parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste. Hintergrund ist die geplante Ausweitung … Weiterlesen
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Martin Hess (AfD) Sie versagen in der Inneren Sicherheit kläglich Herr Seehofer
Martin Hess (AfD) Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.11.2019
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Brandenburgs JU-Chef im Interview: „AKK ist blass geblieben“
Brandenburgs Junge-Union-Chef Julian Brüning über seine Ziele als jüngster Abgeordneter im Landtag, die Keniaverhandlungen in Brandenburg, wilde Möhren und Annegret Kramp-Karrenbauer. MARION KAUFMANN Auf der Landesliste setzte sich Julian Brüning gegen Dieter Dombrowski durch. FOTO: ANNETTE RIEDL/DPA Herr Brüning, … Weiterlesen
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UNVERANTWORTLICH – Untergetauchte illegale Einwanderer gefährden Innere Sicherheit
VON ISMAIL TIPI Mo, 18. März 2019 Selbsternannte Moralwächter, vorrangig aus dem linken Teil des politischen Spektrums, sagen jeder Form von Vernunft und Rechtsstaatlichkeit den Kampf an. Mit den Massen an Asylsuchenden und Migranten, die während der Flüchtlingskrise nach Deutschland einreisten, … Weiterlesen
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Deutschland multikriminell: „Einzelfälle“ von Ausländergewalt als Zeichen der fragilen Inneren Sicherheit?
30. Oktober 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und #Ausländergewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal … Weiterlesen
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Maaßen legt Bericht zu Chemnitz-Einschätzung vor – Immer mehr Details zu den angeblichen Hetzjagdvideos werden bekannt
10. September 2018 Aktualisiert: 10. September 2018 13:22 Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von vielen Politikern kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg #Maaßen.Foto: Michael Kappeler/dpa Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der #Bundesregierung mitgeteilt, … Weiterlesen
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Habeck: Grüne stärker mit Innerer Sicherheit verbinden
25. August 2018 „Erwartungshaltung durchbrechen, die Grünen seien immer dagegen“ – der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck. (picture alliance/ dpa/ Bernd von Jutrczenka) Den #Grünen ist es aus Sicht ihres Vorsitzenden #Habeck bisher nicht gelungen, der Öffentlichkeit klarzumachen, dass man der Partei … Weiterlesen
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Deutschland multikriminell: „Einzelfälle“ werden zum Problem für die Innere Sicherheit
04. April 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal … Weiterlesen
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Martin Hess (AfD) setzt den Fensterreden von Horst Seehofer Fakten entgegen
Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.03.2018
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Ausländergewalt: „Einzelfälle“ nehmen kein Ende – Innere Sicherheit gefährdet?
22. Februar 2018 NATIONAL Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal mehr deren … Weiterlesen
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DEUTSCHLAND PLÄNE VORGESTELLT – Söder will Bayerns Grenzen mit eigener Polizei schützen
Stand: 09:19 Uhr Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, verstärkt auf das Thema innere Sicherheit setzen zu wollen. Und stellte erste Pläne für eine bayerische Grenzpolizei vor. Quelle: WELT/ Lukas Axiouplos Bayerns designierter Ministerpräsident #Markus Söder lässt seiner Forderung … Weiterlesen
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Ausländergewalt: Erneut „Einzelfälle“ im gesamten Deutschland – Erosion der Inneren Sicherheit?
23. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal … Weiterlesen
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Ausländergewalt: „Einzelfälle“ im gesamten Deutschland – Innere Sicherheit gefährdet? (aktualisiert)
15. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal … Weiterlesen
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Merkel – bis zum bitteren Ende
17. Oktober 2017 Die Fürstin der Finsternis: Angela Merkel (CDU) (Bild: JouWatch) Nach dem erneuten Wahldebakel in #Niedersachsen ist Merkel endgültig zum Mandatskiller für die Union mutiert. Nach solchen Wahlniederlagen könnte sich normalerweise kein Parteivorsitzender mehr im Amt halten. … Weiterlesen
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„Ich bin eine Persona non grata“ – Landespolizeipräsident Binias nach CDU-Austritt
© AP Photo/ Martin Meissner 19:21 11.10.2017 Eine knappe Woche vor den Neuwahlen in Niedersachsen sorgt der dortige #Landespolizeipräsident Uwe Binias für Wirbel. Seine Aussagen vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss „#Islamistischer Terrorismus“ sollen von Politikern der #CDU und der #FDP … Weiterlesen
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„No-Go-Areas“ in NRW: „Die rot-grüne Landesregierung hat auf dem Gebiet der inneren Sicherheit kläglich versagt“
10. Oktober 2017 NATIONAL Düsseldorf. Immer wieder kommt es in #Nordrhein-Westfalen zu aggressiven Übergriffen auf Polizeibeamte, so auch mehrfach in den vergangenen Wochen. Während Innenminister #Ralf Jäger (#SPD) behauptet, es gäbe keine „#No-Go-Areas“ für die #Polizei in #NRW, sehen das #CDU … Weiterlesen
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Vergewaltigung einer Joggerin in Leipzig sorgt für Entsetzen und Diskussionen
04. September 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Leipzig. #Burkhard Jung (#SPD), Leipzigs Oberbürgermeister, hat die Polizei für ihren „Tipp“ an Frauen, nicht mehr alleine laufen (joggen) zu gehen, gerügt. „Es wäre besser, zu zweit joggen zu gehen oder zumindest zu schauen, … Weiterlesen
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Österreichischer Verfassungsschutz: Islam-Extremismus „größte Bedrohung für die innere Sicherheit“
30. Juli 2017 Wien. Der Hamburger Messer-Angriff eines islamistischen „Flüchtlings”, der sein Opfer am Freitag das Leben kostete, führte einmal mehr vor Augen, welche Gefahr Rückkehrer aus dem „Dschihad” in nahöstlichen Kriegsgebieten darstellen. In #Österreich hat jetzt das #Bundesamt für Verfassungsschutz … Weiterlesen
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NZZ: Deutscher Staat erklärt sich gerne für handlungsunfähig
Veröffentlicht am 15. Juli 2017 Zürich (ADN). Nach den Bildern von Hamburg wird niemand Friedrich Nietzsche widersprechen. Der Philosoph stellte fest, der Deutsche „versteht sich auf Schleichwege zum Chaos“. Damit beginnt Eric Gujer den Titelbeitrag der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) am … Weiterlesen
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Innere Sicherheit: Jeder zweite Deutsche fürchtet sich vor Terroranschlägen
12. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Aufgrund der #Terroranschläge der vergangenen zwei Jahre fühlt sich inzwischen jeder zweite Bürger in diesem Staat unsicherer als zuvor. Während der Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschland gering ist (53 zu 50 Prozent), fühlen sich … Weiterlesen
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NRW: Laschet will gegen Clan-Kriminalität vorgehen
03. Juni 2017 #Armin Laschet (dpa/picture alliance) Der Sieger der Landtagswahl in #Nordrhein-Westfalen, Laschet, hat angekündigt, als Ministerpräsident einen Schwerpunkt auf die #Innere Sicherheit zu legen. Seine Regierung werde #organisierte kriminelle Strukturen, die ganze Stadtviertel lahmlegten, nicht dulden, sagte Laschet … Weiterlesen
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Innere SicherheitInnenminister wollen „Reichsbürger“ komplett entwaffnen
Sie lehnen deutsche Gesetze ab, erkennen die Bundesrepublik nicht an – und neigen oft zur Gewalt: Die deutschen Innenminister sehen in „Reichsbürgern“ zunehmend eine Gefahr für die Sicherheit. Nun wollen sie ihnen die Waffen abnehmen. Auch als Beamte sollen sie … Weiterlesen
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Nordrhein-Westfalen: SPD gegen Koalition mit CDU
16. Mai 2017 Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen will die SPD nicht mit der CDU koalieren (dpa/Roland Weihrauch) Die SPD schließt nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Zusammenarbeit mit der CDU aus. Es werde keine große Koalition … Weiterlesen
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TV-Duell zur Landtagswahl: Landesmutti bügelt den netten Onkel von nebenan ab
Marie Todeskino am 02.05.2017 um 22:12 Uhr Hannelore Kraft (SPD) und Armin Laschet (CDU) am Rande des TV-Duells. Foto: dpa Kraft (SPD) gegen Laschet (CDU) – auf den Wahlplakaten wirkt das wie Langeweile gegen Frühjahrsmüdigkeit. Haben sie live mehr Biss? … Weiterlesen
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Erika Steinbach zu ihrem Fraktionsaustritt“So ist nun die CDU von mir befreit“
Erika Steinbach hat die Unionsfraktion verlassen, dementiert aber einen Wechsel zur AfD. Im Bundestag hat die umstrittene Abgeordnete nun weniger Rechte – und einen Platz ohne Tisch und Telefon. Von Severin Weiland REUTERS CDU-Politikerinnen Merkel und Steinbach Dienstag, 17.01.2017 … Weiterlesen
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CSU-Landesgruppe startet Klausur in Seeon
Eine Skulptur steht vor der Kulisse des Klosters Seeon in Bayern. Foto: Diether Endlicher Seeon (dpa) – Knapp acht Monate vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 will die CSU bei der Klausur ihrer Landesgruppe mit Beschlüssen zur Flüchtlingspolitik und der … Weiterlesen
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Innere Sicherheit: CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz
Geht es nach der CSU, soll für Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren in der Regel nicht mehr das Jugend-, sondern das Erwachsenenstrafrecht gelten. (picture alliance /dpa /Matthias Balk) Als Reaktion auf den Anschlag von Berlin will die CSU Polizei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abschiebehaft, Abschiebepraxis verschärfen, ausländische Gefährder, ausländische Gefährder in Abschiebehaft, CSU, der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner, GEWALTBEREITE ISLAMISTEN, innere Sicherheit, mehr Befugnisse für Verfassungsschutz, Polizei, Radikalisierung, SPD, Verfassungsschutz
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THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZ: „Es können noch mehr Reichsbürger werden“
„Reichsbürger“-Reisepass Als „Reichsbürger“ bezeichnen sich Deutsche, die von einem Fortbestand des Deutschen Reiches ausgehen und daher die Bundesrepublik und ihre Institutionen nicht anerkennen. Berlin – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einem weiteren Zulauf zur rechtsextremen „Reichsbürgerbewegung“ gewarnt. … Weiterlesen
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Innere Sicherheit: „Reichsbürger“ rufen „Königreich Sondershausen“ aus
In der Eichsfeldgemeinde Lutter haben sogenannte „Reichsbürger“ am letzten Wochenende das „Königreich Sondershausen“ ausgerufen. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN hatten sich dazu rund 50 Nordthüringer getroffen. Thomas Heddergott, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Uder, zu der auch Lutter zählt, sagte, er … Weiterlesen
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