Schlagwort-Archive: innere Sicherheit

Merkel – bis zum bitteren Ende

17. Oktober 2017 Die Fürstin der Finsternis: Angela Merkel (CDU) (Bild: JouWatch)   Nach dem erneuten Wahldebakel in #Niedersachsen ist Merkel endgültig zum Mandatskiller für die Union mutiert. Nach solchen Wahlniederlagen könnte sich normalerweise kein Parteivorsitzender mehr im Amt halten. … Weiterlesen

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„Ich bin eine Persona non grata“ – Landespolizeipräsident Binias nach CDU-Austritt

© AP Photo/ Martin Meissner   19:21 11.10.2017 Eine knappe Woche vor den Neuwahlen in Niedersachsen sorgt der dortige #Landespolizeipräsident Uwe Binias für Wirbel. Seine Aussagen vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss „#Islamistischer Terrorismus“ sollen von Politikern der #CDU und der #FDP … Weiterlesen

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„No-Go-Areas“ in NRW: „Die rot-grüne Landesregierung hat auf dem Gebiet der inneren Sicherheit kläglich versagt“

10. Oktober 2017 NATIONAL Düsseldorf. Immer wieder kommt es in #Nordrhein-Westfalen zu aggressiven Übergriffen auf Polizeibeamte, so auch mehrfach in den vergangenen Wochen. Während Innenminister #Ralf Jäger (#SPD) behauptet, es gäbe keine „#No-Go-Areas“ für die #Polizei in #NRW, sehen das #CDU … Weiterlesen

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Vergewaltigung einer Joggerin in Leipzig sorgt für Entsetzen und Diskussionen

04. September 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Leipzig. #Burkhard Jung (#SPD), Leipzigs Oberbürgermeister, hat die Polizei für ihren „Tipp“ an Frauen, nicht mehr alleine laufen (joggen) zu gehen, gerügt. „Es wäre besser, zu zweit joggen zu gehen oder zumindest zu schauen, … Weiterlesen

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Österreichischer Verfassungsschutz: Islam-Extremismus „größte Bedrohung für die innere Sicherheit“

30. Juli 2017 Wien. Der Hamburger Messer-Angriff eines islamistischen „Flüchtlings”, der sein Opfer am Freitag das Leben kostete, führte einmal mehr vor Augen, welche Gefahr Rückkehrer aus dem „Dschihad” in nahöstlichen Kriegsgebieten darstellen. In #Österreich hat jetzt das #Bundesamt für Verfassungsschutz … Weiterlesen

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NZZ: Deutscher Staat erklärt sich gerne für handlungsunfähig

Veröffentlicht am 15. Juli 2017 Zürich (ADN). Nach den Bildern von Hamburg wird niemand Friedrich Nietzsche widersprechen. Der Philosoph stellte fest, der Deutsche „versteht sich auf Schleichwege zum Chaos“. Damit beginnt Eric Gujer  den Titelbeitrag der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) am … Weiterlesen

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Innere Sicherheit: Jeder zweite Deutsche fürchtet sich vor Terroranschlägen

12. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Aufgrund der #Terroranschläge der vergangenen zwei Jahre fühlt sich inzwischen jeder zweite Bürger in diesem Staat unsicherer als zuvor. Während der Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschland gering ist (53 zu 50 Prozent), fühlen sich … Weiterlesen

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NRW: Laschet will gegen Clan-Kriminalität vorgehen

03. Juni 2017 #Armin Laschet (dpa/picture alliance) Der Sieger der Landtagswahl in #Nordrhein-Westfalen, Laschet, hat angekündigt, als Ministerpräsident einen Schwerpunkt auf die #Innere Sicherheit zu legen. Seine Regierung werde #organisierte kriminelle Strukturen, die ganze Stadtviertel lahmlegten, nicht dulden, sagte Laschet … Weiterlesen

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Innere SicherheitInnenminister wollen „Reichsbürger“ komplett entwaffnen

Sie lehnen deutsche Gesetze ab, erkennen die Bundesrepublik nicht an – und neigen oft zur Gewalt: Die deutschen Innenminister sehen in „Reichsbürgern“ zunehmend eine Gefahr für die Sicherheit. Nun wollen sie ihnen die Waffen abnehmen. Auch als Beamte sollen sie … Weiterlesen

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Nordrhein-Westfalen: SPD gegen Koalition mit CDU

16. Mai 2017 Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen will die SPD nicht mit der CDU koalieren (dpa/Roland Weihrauch) Die SPD schließt nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Zusammenarbeit mit der CDU aus. Es werde keine große Koalition … Weiterlesen

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TV-Duell zur Landtagswahl: Landesmutti bügelt den netten Onkel von nebenan ab

Marie Todeskino am 02.05.2017 um 22:12 Uhr Hannelore Kraft (SPD) und Armin Laschet (CDU) am Rande des TV-Duells. Foto: dpa   Kraft (SPD) gegen Laschet (CDU) – auf den Wahlplakaten wirkt das wie Langeweile gegen Frühjahrsmüdigkeit. Haben sie live mehr Biss? … Weiterlesen

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Erika Steinbach zu ihrem Fraktionsaustritt“So ist nun die CDU von mir befreit“

Erika Steinbach hat die Unionsfraktion verlassen, dementiert aber einen Wechsel zur AfD. Im Bundestag hat die umstrittene Abgeordnete nun weniger Rechte – und einen Platz ohne Tisch und Telefon. Von Severin Weiland REUTERS CDU-Politikerinnen Merkel und Steinbach   Dienstag, 17.01.2017 … Weiterlesen

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Grünen-Politiker Palmer„Kein guter Start ins neue Jahr“

Grünen-Chefin Simone Peter hat nach Ansicht von Boris Palmer mit ihrer Kritik an der Kölner Polizei „großen Schaden“ angerichtet. Die Partei ist in sicherheitspolitischen Fragen zerrissen. Das könnte für sie im Wahljahr zu einem großen Problem werden. 03.01.2017, von ANNA-LENA … Weiterlesen

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CSU-Landesgruppe startet Klausur in Seeon

Eine Skulptur steht vor der Kulisse des Klosters Seeon in Bayern. Foto: Diether Endlicher Seeon (dpa) – Knapp acht Monate vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 will die CSU bei der Klausur ihrer Landesgruppe mit Beschlüssen zur Flüchtlingspolitik und der … Weiterlesen

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Innere Sicherheit: CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Geht es nach der CSU, soll für Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren in der Regel nicht mehr das Jugend-, sondern das Erwachsenenstrafrecht gelten. (picture alliance /dpa /Matthias Balk) Als Reaktion auf den Anschlag von Berlin will die CSU Polizei … Weiterlesen

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THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZ: „Es können noch mehr Reichsbürger werden“

„Reichsbürger“-Reisepass Als „Reichsbürger“ bezeichnen sich Deutsche, die von einem Fortbestand des Deutschen Reiches ausgehen und daher die Bundesrepublik und ihre Institutionen nicht anerkennen. Berlin – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einem weiteren Zulauf zur rechtsextremen „Reichsbürgerbewegung“ gewarnt. … Weiterlesen

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Innere Sicherheit: „Reichsbürger“ rufen „Königreich Sondershausen“ aus

  In der Eichsfeldgemeinde Lutter haben sogenannte „Reichsbürger“ am letzten Wochenende das „Königreich Sondershausen“ ausgerufen. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN hatten sich dazu rund 50 Nordthüringer getroffen. Thomas Heddergott, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Uder, zu der auch Lutter zählt, sagte, er … Weiterlesen

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Innere Sicherheit: Grüne fordern Migrantenquote für Polizei

Die Polizei brauche eine Personalstruktur auf der Höhe der Einwanderungsgesellschaft, fordert die Grünen-Bundestagsfraktion. Der Anteil der Polizisten mit Migrationshintergrund soll deshalb steigen. 01.09.2016 © DPAPolizisten am Frankfurter Flughafen Die Grünen fordern einem Bericht zufolge die Aufstockung der Polizei, um die … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – Merkel erwägt Nationalgarde für Innere Sicherheit

Veröffentlicht: 26.07.16  Die Bundesregierung prüft die Errichtung einer neuen militärischen Einheit zum Schutz der inneren Sicherheit: Eine neue Nationalgarde könnte der Regierung für rasche Einsätze zur Verfügung stehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Juli 2016 in Berlin. (Foto: dpa) Nach den Anschlägen … Weiterlesen

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Würzburg – München – Reutlingen – Ansbach. Und dazwischen sexuelle Übergriffe

25. Juli 2016 Leitartikel: Eine Grauenhaftigkeit nach der nächsten reiht sich aneinander und offenbaren immer mehr das Ergebnis einer schamlosen Politik, die gewillt scheint, das Wohlergehen, die innere Sicherheit und die innere Ordnung der Ideologie eines gefährlichen »Multikulturalismus« zu opfern. Trauer … Weiterlesen

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GEOPOLITIK: Trump fordert radikale Kehrtwende in der US-Außenpolitik

Veröffentlicht: 24.07.16 01:00 Uhr Donald Trump fordert eine radikale Kehrtwende der US-Außenpolitik: Die USA müssten die Praxis beenden, in fremden Ländern Regierungen zu stürzen. Statt dessen sollte sich Amerika auf seine eigene, innere Sicherheit konzentrieren. Ungarns Premier Orban glaubt, dass dieser … Weiterlesen

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Goodbye Sicherheit: München-Attentat offenbart das völlige Versagen von Politik und Medien

23.07.2016 Udo Ulfkotte Vor mehr als vier Jahrzehnten gelobten bayerische und bundesdeutsche Politiker nach dem Olympia-Massaker von Muslimen 1972, dass sie uns vor islamischem Terror schützen würden. Eliteeinheiten wie die GSG9 wurden aufgebaut. Die jüngsten Massaker von Würzburg und München … Weiterlesen

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SICHERHEIT – Merkels Union will Militär für innere Sicherheit einsetzen

   Veröffentlicht: 11.04.16 02:06 Uhr Die Bundesregierung plant offenbar einen weitreichenden Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Nur so sei die Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten. Passend dazu werden Spekulationen lanciert, Russland habe mit dem Aufbau einer Geheimarmee in Deutschland begonnen. Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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  Innere Sicherheit: Polizei will kriminelle Orientalen »nicht provozieren«

02.04.2016 Udo Ulfkotte Im nordrhein-westfälischen Meschede hat die Polizei kriminelle Orientalen geschützt und nach Straftaten keine Fahndungsmeldungen herausgegeben. Grund: Das könnte die aus dem Orient stammenden Täter provozieren. In Rheinland-Pfalz lachten sich die Hells Angels derweilen schlapp über Polizisten, die … Weiterlesen

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Kongress: Perfekte Krisenvorsorge

Der Kopp-Verlag veranstaltet am 23.04.2016 einen Kongress zum Thema Perfekte Krisenvorsorge: Klicken Sie auf das Bild um Ihre Teilnahme zu sichern: Details zur Veranstaltung  

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Kongress: Perfekte Krisenvorsorge

23.03.2016 Am 23. April 2016 veranstaltet der Kopp Verlag in der Stadthalle Fürth einen Kongress der Superlative. Unter dem Motto »Perfekte Krisenvorsorge« erleben Sie die Top-Referenten Andreas Häckel, Janne Kipp, Lars Konarek, Stefan Schubert und Wolf-Dieter Storl. Jenseits der Tagesnachrichten … Weiterlesen

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Europa – überall Kriegsvorbereitungen

06.02.2016 Udo Ulfkotte Wohin man derzeit in Europa auch schaut, überall bereiten sich die Armeen auf den großen erwarteten Krieg vor. In Deutschland gibt es nichts vorzubereiten. Denn die Deutschen haben ihre Bundeswehr ins Ausland geschickt und im Inland kaum … Weiterlesen

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Angst um die innere Sicherheit – Flüchtlingskrise radikalisiert die Gesellschaft

20.12.2015 Peter Orzechowski Die Flüchtlingskrise gefährdet die innere Sicherheit. Sie radikalisiert die Gesellschaft, führt zu Auseinandersetzungen zwischen »Rechten« und »Linken« und erhöht die Gefahr politischer Anschläge. Außerdem sorgt sie für einen Stimmungswechsel in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt eine interne … Weiterlesen

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Terroristen in Österreich verhaftet – Mutmaßliche ISIS-Kämpfer in Salzburg verhaftet

  Andere Flüchtlinge und freiwillige Helfer hatten Verdacht geschöpft. Zwei Syrer befinden sich in Salzburg wegen des Verdachtes der Beteiligung an der terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) in Untersuchungshaft. Die beiden Beschuldigten seien heuer als Flüchtlinge deklariert nach Salzburg gekommen, … Weiterlesen

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Noch eine No-Go-Area? Nach Marxloh nun Gelsenkirchen: Wachsende Macht von Familien-Clans alarmiert Behörden

Freitag, 04.12.2015, 02:05 · von FOCUS-Online-Autorin Charlotte Schumacher dpa Polizisten während eines Einsatzes Das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen ist im Zugzwang: Nach den Problemen mit Großfamilien in Duisburg-Marxloh meldet nun mit Gelsenkirchen die nächste Stadt in NRW zunehmende Schwierigkeiten im Umgang … Weiterlesen

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