Schlagwort-Archive: Habeck

Hessen: SPD-Vize Schäfer-Gümbel drängt auf mehr Abgrenzung zu den Grünen

21. Oktober 2018 Der SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel. (picture alliance / Erwin Elsner) #Hessens #SPD-Spitzenkandidat #Schäfer-Gümbel drängt auf eine deutlichere Abgrenzung von den #Grünen. Die Sozialdemokraten müssten Schluss machen mit der Arbeitsteilung vergangener Jahre, wonach die Grünen fürs Klima zuständig seien … Weiterlesen

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ZDF-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS “MARGOT“ IILNER Als Frau Professor zu „Flüchtlingen“ kam, wechselte „Margot“ das Thema…

19. Oktober 2018 Von PETER BARTELS | Der ZDF-Untersuchungsausschuss dümpelte im präsenilen Sekundenschlaf dahin, wie BILD-Kritiker Ernst Elitz. Dann kam eine Professorin und donnerte die dösende Talkrunde wach: „Flüchtlinge“ bewegen die Menschen, sonst nichts! Und sofort waren alle wach: CDU-Büttenredner #Laschet … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Zweifel an Eignung von Maaßen

  08. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. (dpa) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in #Chemnitz weiterhin massiv in der Kritik. Politiker fast aller Parteien zweifeln an seiner Eignung für das Amt. … Weiterlesen

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Bayern: Grünen-Spitzenkandidatin Schulze fordert bessere Ausstattung der Polizei

27. August 2018 Katharina Schulze (Bündnis 90/Die Grünen), Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Bayern (dpa/Lino Mirgeler) Die Grünen-Spitzenkandidatin für die #Landtagswahl in #Bayern, #Schulze, hat eine bessere Ausstattung der Polizei im Freistaat gefordert. Ihre Partei wolle, dass alle Menschen in … Weiterlesen

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Habeck: Grüne stärker mit Innerer Sicherheit verbinden

25. August 2018 „Erwartungshaltung durchbrechen, die Grünen seien immer dagegen“ – der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck. (picture alliance/ dpa/ Bernd von Jutrczenka) Den #Grünen ist es aus Sicht ihres Vorsitzenden #Habeck bisher nicht gelungen, der Öffentlichkeit klarzumachen, dass man der Partei … Weiterlesen

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Ausbau des Stromnetzes: Grünen-Chef Habeck kritisiert lange Genehmigungsverfahren

  14. August 2018 Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. (picture alliance / dpa / Mohssen Assanimoghaddam ) Der #Grünen-Vorsitzende Habeck sieht im Ausbau der Stromnetze eine zumutbare Belastung für Anwohner von Überlandleitungen. Habeck sagte im Deutschlandfunk, dass ein solches … Weiterlesen

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Agrarwirtschaft: Grünen-Vorsitzender Habeck plädiert für Obergrenze der Viehhaltung

23. Juli 2018 Grünen-Chef Robert Habeck (dpa / Carsten Rehder) Angesichts der #Hitzewelle hat der Grünen-Vorsitzende Habeck eine Obergrenze für die #Viehhaltung ins Gespräch gebracht. In ihrer intensiven Form stoße die Viehhaltung an ökologische Grenzen, sagte er der Zeitung „Die … Weiterlesen

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Bundespolitik: Habeck fordert Seehofers Rücktritt

21. Juli 2018 Grünen-Chef Habeck: Seehofer muss gehen. (dpa / Carsten Rehder) Der Grünen-Vorsitzende #Habeck hat Bundesinnenminister #Seehofer zum #Rücktritt aufgefordert. Habeck sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, allen, auch ihm, wäre damit gedient, wenn er nicht mehr Innenminister wäre. … Weiterlesen

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Linken-Vorsitzende Kipping: „Kanzlerin belohnt Schmierentheater der CSU“

03. Juli 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sitzt neben Volker Kauder, Unions Fraktionsvorsitzender, zu Beginn der Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Die Opposition sieht den Asylkompromiss von #CDU und #CSU kritisch. #Grünen-Chef #Habeck sprach von … Weiterlesen

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RA Lutz Schaefer: Ja, warum also war die KANZLERIN wohl in Washington?

RA Lutz Schaefer: Ja, warum also war die KANZLERIN wohl in Washington? 29. April 2018 Liebe Leser, lassen Sie mich zunächst an meinen letzten Satz im gestrigen Beitrag anknüpfen, es ging dort um den Merkel-Besuch in den #USA. Ein Radiomoderator … Weiterlesen

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Grüne zu Flüchtlingen: Wer Pfleger wird, soll bleiben dürfen

28. April 2018 Habeck: Wer #Pfleger wird, soll in #Deutschland bleiben dürfen. (dpa) Die #Grünen fordern ein Bleiberecht für #Flüchtlinge, die in der Pflege arbeiten. Nötig sei eine reguläre Aufenthaltsgenehmigung für Pflege- und die Helferberufe als Einstieg in ein #Einwanderungsgesetz, … Weiterlesen

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„Islamist“ Habeck verlangt Entschuldigung von Seehofer

  28. März 2018 Foto: Robert Habeck (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Typisch #Grüne – Immer auf der Seite faschistischer und frauenfeindlicher Ideologien: Robert Habeck hat Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) aufgefordert, sich für seinen Satz „Der #Islam gehört nicht zu #Deutschland“ … Weiterlesen

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Katalonien-Konflikt: Puigdemont bleibt in Gewahrsam

27. März 2018 Carles Puigdemont in Brüssel, wo er sich seit seiner Absetzung als Regionalpräsident Kataloniens aufhält (AFP/ Emmanuel Dunand) Der in #Deutschland festgenommene frühere katalanische Regionalpräsident #Puigdemont bleibt vorerst weiter in #Gewahrsam. Das #Amtsgericht Neumünster in #Schleswig-Holstein sprach eine … Weiterlesen

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Heimatbegriff: Grünen-Chef Habeck kritisiert GroKo-Pläne

18. Februar 2018 Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert #Habeck (imago stock&people) Der neue Grünen-Vorsitzende Habeck lehnt die Einrichtung eines #Heimatressorts als „Konzession an die AfD“ ab. #Union und #SPD verramschten mit ihren Plänen den Heimatbegriff, sagte Habeck dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Es … Weiterlesen

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Parteitag: Baerbock und Habeck neue Vorsitzende der Grünen

27. Januar 2018 Annalena Baerbock und Robert Habeck nach der Wahl in Hannover. (dpa) #Bündnis 90/Die Grünen haben eine neue Parteispitze. Auf dem #Bundesparteitag in #Hannover wählten die Delegierten den schleswig-holsteinischen Umweltminister #Habeck mit 81,3 Prozent zu ihrem Vorsitzenden. Ko-Chefin … Weiterlesen

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Grüne: Kandidatin Piel will Partei breiter aufstellen

09. Januar 2018#Anja Piel, Politikerin von #Bündnis 90/Die Grünen (dpa-Bildfunk / Hauke-Christian Dittrich) Die Kandidatin für den Bundes-Vorsitz der Grünen, #Piel, spricht sich für eine breitere thematische Aufstellung ihrer Partei aus. Die Grünen könnten mehr, als sich um das #Klima, … Weiterlesen

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Vor „Jamaika“-Gesprächen – Habeck: Positionen der anderen nicht als Spinnerei abtun

14. Oktober 2017 Der schleswig-holsteinische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) (dpa / Carsten Rehder) Der schleswig-holsteinische Grünen-Politiker #Habeck hat vor dem Start der Sondierungsgespräche im Bund die Beteiligten zur Zurückhaltung aufgerufen. Man könne nur dann erfolgreich sein, wenn … Weiterlesen

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