Prozeßbeobachter gesucht für Prozeß von falscher Staatsanwaltschaft vs. falsche Polizisten in Meißen am 15.12.2015

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Der verbotenerweise den Richtereid geleistete weisungsgebundene Staatsanwalt Thürmer ( http://grundrechteforum.de/237553 ) der Fa. „Staatsanwaltschaft“ Dresden hat 19 vorgeblich falsche Polizisten und angebliche Reichsbürger angeklagt. Mehrere Leute der Firma Polizei sollen als Zeugen agieren. Ein Staatsanwalt gehört zur Exekutive und hätte nach rechtstaatlichen Grundsätzen den Beamteneid zu leisten. Somit waren und sind alle Verfahren, welche von einem Staatsanwalt begleitet wurden und werden, verfassungs- und beamtengesetzwidrig. 

Es ist eher zu befürchten, daß hier ein Schauprozeß zur vorsorglichen Niederschlagung von jeglichen Bürgerprotesten durchgeführt werden soll.
Auf Grund der Medienhetze im Vorfeld ist kein faires Verfahren zu erwarten, somit Verstoß gegen Art. 6 EMRK
u.a. ……..…

 

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Die Angeschuldigten sollen den seit 01.08.2012 selbständig ( § 2 Abs.1 GVO) handelnden Unternehmer ( §51a GVO) „Gerichtsvollzieher“ L., welcher bei der Begehung von Straftaten wie Hausfriedensbruch, Amtsanmaßung, Urkundenfälschung, Plünderung gemäß Art.47 HLKO auf frischer Tat angetroffen wurde, der Freiheit beraubt haben. Die Tatsache, daß die nun Angeschuldigten sich auf ihre per Gesetz verbrieften Jedermannsrechte berufen und nichts diesem Gesetz entgegenstehendes getan haben, wird von der Gegenseite negiert, ignoriert.

Der Prozeß findet am 15. 12. 2015 um 09:00 Uhr im Sitzungssaal 1, Anbau, Außenstelle Neumarkt 19 in 01662 Meißen statt.

Es wird um rege Teilnahme von Prozeßbeobachtern gebeten, es ist der Auftakt gegen 4 der 19 Angeschuldigten.
Gegen sämtliche Beschäftigte der vorgeblichen Staatsanwaltschaft Dresden und des Amtsgericht Meißen wurden wegen Hochverrat und anderen Straftaten schon Strafantrag gestellt, was die Angestellten des vorgeblichen Gerichtes nicht davon abhält, nach Schema F weiter zu machen.

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Wer Zeuge dieses vermutlich „staatlichen“ Auftrages sein möchte, sollte dabei sein.

Kabinettsorder vom 15. Dezember 1726, verfügt durch König Friedrich Wilhelm I. in Preußen:

„Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene Schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man diese Spitzbuben schon von weitem erkennen und sich vor ihnen hüten kann.“

 

Friedrich Wilhelm I. von Preußen

Kopp Verlag


Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 11.12.2015

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Schnabel
Schnabel
8 Jahre zuvor

Der Hexenprozeß von Meißen am 15.12.2015
Es war die übliche Vorgeschichte: Behördliche Schreiben mit dem inzwischen zur Normalität gewordenem Satz: „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig“.
Der kleine Bürger, der ganz genau weiß, daß dieser Satz entgegen den BRD-Gesetzen steht und der auch ganz genau weiß, daß die Behörden, Gerichte und sonstige Institutionen zumindest oberhalb des kleinen Sachbearbeiters sehr genau wissen, warum sie entgegen der BRD-Gesetze keine Unterschrift mehr leisten, nämlich weil sie keine Haftung für das eingehen möchten, was sie da dem kleinen Bürger zukommen lassen, wehrt sich dagegen und weist auf die Unterschriftpflicht hin, die in allen BRD-Gesetzen drin steht. Die Behörde etc. ignoriert den Hinweis, schickt eine Mahnung nach der anderen, sie reagiert auch nicht auf Gesetzes-Hinweise, weil der kleine Sachbearbeiter entsprechende Arbeitsanweisungen erhält, daß er das geflissentlich zu ignorieren hat und das, was ihm von den Vorgesetzten dazu gesagt wird, hat er nicht zu beanstanden, denn er will schließlich am Monatsende sein schönes Gehalt von der Firma bekommen, womit er seine Familie ernährt und klein Häuschen abbezahlt.
Irgendwann kommt der Gerichtsvollzieher, wenn es sein muß, mit Polizeiunterstützung. Der kleine Bürger sagt wieder aus, daß er kein rechtskräftiges Schreiben erhalten hat, weil die jeweilige Unterschrift des Willensbekundenden auf diesen Schreiben fehlt. Das interessiert weder den Gerichtsvollzieher, noch die Polizei, denn die wollen schließlich auch nur ihr Geld verdienen. Sie haben einen Auftrag, nämlich die Forderung einzutreiben und das tun sie, und wenn es sein muß, mit Gewalt. Diese Masche funktioniert so seit Jahr und Tag, das BRD-System schert sich einen Dreck um Recht und Gesetz, es will Geld verdienen und das will es vom kleinen Bürger, der inzwischen zum Zahlsklaven degradiert wurde. Die vielen kleinen Bürger, denen diese Art und Weise schon lange gegen ihr Rechtsemfinden geht, spielen das aber nicht mehr so gerne mit.
Einige von ihnen machten Nägel mit Köpfen und gründeten eine Bürgerwehr, mit dem Zweck, daß die Geldforderer ihre Schreiben wieder mitnehmen und die Unterschriften einholen, die nun mal zwingend erforderlich sind. Oder wer bekommt als kleiner Bürger etwas, ohne seine Unterschrift?
Keiner! Nur die Behörden interessiert das nicht, diese maßen sich an, die Gesetze ignorieren zu dürfen. Und weil das so schön funktioniert, wird der kleine Querulant ignoriert, das, was er schreibt, wird maximal negiert, als nächste Stufe kommt die Nazikeule, da wird er in die rechte Ecke gesteckt.
So war es auch nicht verwunderlich, daß die Bürgerwehr, die sich DPHW nannte, postwendend in diese Ecke verfrachtet wurde, die Medien wurden aufgehetzt, genau dies unter die Massen zu bringen und die große Masse glaubt diesen Medienschmarren auch immer noch, leider!
Das DPHW als kriminelle Vereinigung zu bezichtigen, ging schief. Die Verfahren wurden eingestellt. Jetzt kam Stufe II, denn die Brisanz von nicht unterschriebenen Forderungen war zu hoch, um im Sande verlaufen zu dürfen. Das mußte ein Erfolg werden, denn nichts würde dem System so gegen den Strich gehen, wie eine einige Masse, die sich gegen diese Forderungen wehrt, auf ihre Rechte pocht und die Forderungen nicht mehr bezahlt. Zu groß war die Systemangst, mit der Wahrheit herauszurücken, die man scheut, wie der Teufel das Weihwasser. Das Kartenhaus würde unweigerlich sofort zusammenbrechen. Und wenn man so in der Zwickmühle ist, bleibt nichts anderes übrig, als ein Szenario zu erfinden und darauf zu pochen, daß es genau so war, wie es das System gerne gesehen hätte, in der Hoffnung, daß man in gehabter Manier den kleinen Mann auch weiterhin schikanieren und gut an ihm verdienen kann.
Der Gerichtsvollzieher, der einstmals auf genau diese Mängel hingewiesen wurde, mit der Maßgabe, den Mangel abzustellen und mit rechtskräftigen Unterschriften etc. wiederzukommen, war das gefundene Fressen für das System.
Der Hexenprozeß von Meißen wurde schnell noch als reine Firmenveranstaltung deklariert. Nur Personen mit einem Personalausweis durften in das Gericht, um die BRD-Show verfolgen zu können. Nicht einmal der Reisepaß, als amtliches BRD-Dokument, wurde zum Zutritt erlaubt. Selbst einige Beschuldigten, die über einen BRD-Reisepaß inklusive Meldebestätigung verfügten, wurden nicht in das Gebäude gelassen, denn diese hatten eine sehr rechtskundige rechtliche Vertretung gewählt, die Akteneinsicht bekam und genau diese Schwachstellen beweisen konnte und das konnte das System ja nun gar nicht gebrauchen. Die Medien wollten gefüttert werden, also wurde eine Anklage fern ab jeglicher Realität erfunden und die Wahrheit wäre da wohl fehl am Platz gewesen. Schon gar nicht durfte jemand erfahren, daß der Geschäftsverteilungsplan des Amtsgerichtes Meißen alles andere als den Gesetzen der BRD entsprechend aufgestellt war und somit weder ein legales Gericht, noch ein gesetzlicher Richter gemäß Grundgesetz für die Bundesrepublik vorhanden ist. Und so wurde die frei gewählte, rechtliche Vertretung der Beschuldigten gar nicht zum Prozeß geladen, die Beschuldigten teilweise gar nicht hineingelassen. Man wollte unter sich bleiben, und der Einzige, der durch die Kontrollen kam, wurde den „Wölfen“ zum Fraß vorgeworfen. Er wurde regelrecht „geschlachtet“. Man hatte sein Opfer gefunden, die Hetzmedien hatten ihre Schlagzeile, Auflage erfüllt, Ziel erreicht. Die Medien überschlagen sich regelrecht, die Urteilsergebnisse werden immer skurriler. Und wer den ganzen Tag die Systemmedien konsumiert, glaubt irgendwann, daß dort ganz böse Menschen vor Gericht standen. Wen interessiert es schon, daß die Beschuldigten nur die Einhaltung von Recht und Gesetz gefordert hatten. Es interessiert doch auch nur die Wenigsten, daß der Gerichtsvollzieher seit August 2012 kein Beamter mehr ist, weil es per Gesetz von der BRD-Regierung so beschlossen wurde und diese Regierung somit dem Gerichtsvollzieher jegliche rechtliche Grundlage auf der Basis von staatlich-hoheitlichem Handeln untersagt wurde, was nun mal in einem Rechtsstaat Grundvoraussetzung ist, daß er überhaupt irgendetwas fordern kann. All das durfte beim Hexenprozeß von Meißen nicht zur Sprache kommen, weil es nichts Schlimmeres für das am kleinen Bürger sehr gut verdienende System gibt, als daß genau diese Wahrheiten in der großen Masse ankommen und alle nur eines fordern: Rechtskräftige Unterschriften, so, wie es im Gesetz steht. Das Amtsgericht Meißen stellte die Beschuldigten kalt, unterband das rechtliche Gehör, das ihnen per Grundgesetz für die Bundesrepublik zusteht, sie wurden nicht, wie es im Gesetz steht, vor der Anklage vernommen, es wurde gleich mal angeklagt. Die Beschuldigten und ihre frei gewählte rechtliche Vertretung, die alles hätten klar stellen können, wurden nicht in den Gerichtssaal gelassen……. Jetzt werden die Beschuldigten medienwirksam per Haftbefehl gesucht. Erinnert das nicht an dunkelste Zeiten der Vergangenheit? Ein Rechtsstaat mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung sieht anders aus …..hier wurden erste Einblicke in eine Diktatur sichtbar gemacht.
Wie lange noch läßt sich das Volk diese Machenschaften gefallen? Ist es der Volkszorn, vor dem das System so große Angst hat und nicht erkennt, daß es mit ihren eigenen Machenschaften genau diesen Volkszorn heraufbeschwört? Was hindert das System daran, die von ihrer Regierung geschaffenen Gesetze einzuhalten oder ihre eigene Legitimität einzufordern? Was muß noch alles passieren, damit der Weg in die richtige Richtung eingeschlagen wird?
Und vor allem: Welche Abhängigkeiten bringen die Systemmedien dazu, sich seit Jahr und Tag für solcherlei Schmierentheater mißbrauchen zu lassen?

Schnabel
Schnabel
8 Jahre zuvor

Die nächsten Verhandlungstermine am AG MEI sind:
14.01.2016
15.01.2016
22.02.2016
um jeweils 9 Uhr.
Einlass nur mit Personalausweis der BRD.