Schlagwort-Archive: Der Königsweg

Der Königsweg zum AfD-Verbot: Warum die SPD aufs Verfassungsgericht schielt

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

20. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die SPD hat mit Sigrid Emmenegger, Richterin am Bundesverwaltungsgericht, eine neue Kandidatin für den Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts aus dem Hut gezaubert. Doch auch diese Personalie wirft Fragen nach ihrer politischen Neutralität und ihrer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare