Monatsarchive: April 2018

Kim Jong-un verspricht südkoreanischem Staatschef, dessen „Schlaf nicht zu stören“

© AP Photo / Korea Broadcasting System 09:24 27.04.2018 (aktualisiert 09:38 27.04.2018) Als erster nordkoreanischer Staatschef seit Kriegsende vor 65 Jahren hat Kim Jong-un den südkoreanischen Boden betreten. Kim traf sich am Freitag mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in im Waffenstillstandsdorf … Weiterlesen

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FPÖ-Fraktionschef Gudenus setzt Akzente: Soros jetzt auch in Österreich im Visier

  26. April 2018 NATIONAL Wien. Nicht nur in Ungarn, auch in #Österreich regt sich Kritik an den Aktivitäten des „Philanthropen“ und Großspekulanten George #Soros. Der freiheitliche Fraktionschef im Wiener Bundesparlament, Johann #Gudenus, nahm dazu eine von Soros´ Open Society-Stiftung veröffentlichte … Weiterlesen

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Europarat beklagt Situation Minderjähriger in Transitzonen – Ungarn: „Asylbewerber können jederzeit nach Serbien zurückkehren“

27. April 2018 Aktualisiert: 27. April 2018 8:00 Die Experten des Europarats werfen der ungarischen Regierung vor, die Asylbewerber in den Transitzonen nicht ausreichend vor Menschenhandel und sexueller Ausbeutung zu schützen. Flüchtlinge in #Ungarn. Juli, 2016.Foto: Matt Cardy/Getty Images Der #Europarat … Weiterlesen

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Söder verteidigt Kreuz-Aktion: „Wir reden über Toleranz für andere Religionen und stehen nicht zu unserer eigenen“

27. April 2018 Aktualisiert: 27. April 2018 8:18 Bayerns Ministerpräsident #Söder hat das Aufhängen des Kreuzes in bayerischen Behörden verteidigt. Das #Kreuz sei zwar „in erster Linie ein religiöses Symbol“, gehöre „aber auch zu den Grundfesten des Staates“, so Söder. Markus … Weiterlesen

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Trotz Mega-Rüstung der USA: Putin will weniger Militärausgaben – und mehr Geld für Bildung, Gesundheit und Infrastruktur

  26. April 2018 INTERNATIONAL Moskau. Während die #USA ihren #Verteidigungshaushalt, der ohnehin der mit Abstand größte weltweit ist, im laufenden Haushaltsjahr noch einmal rund verdoppelt haben, plant #Rußland längerfristig einen großflächtigen Abbau der Verteidigungsausgaben und eine Umschichtung der Mittel in … Weiterlesen

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Steuerpolitik: AfD fordert Abschaffung der kalten Progression

26. April 2018 Steuerbelastung: Die kalte Progression frißt die Gehaltserhöhung Foto: picture alliance/dpa Themendienst   BERLIN. Die #AfD ist mit ihrer Forderung im Bundestag nach einer Abschaffung der kalten Progression vorerst gescheitert. Ein entsprechender Antrag der Fraktion fand am Donnerstag … Weiterlesen

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Deutschland multikriminell: Gefängnisse melden Vollbelegung – droht der Kollaps?

  26. April 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Immer mehr Gefängnisse in Deutschland melden Vollbelegung. In Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die durchschnittliche Auslastung demnach im vergangenen Jahr bei deutlich über 90 Prozent. In Baden-Württemberg soll sie sogar … Weiterlesen

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Russische Regierung effektiver als jene in Europa und USA – Studie

© Sputnik / Viktor Tolochko 10:28 26.04.2018 (aktualisiert 10:32 26.04.2018) #Russland hat die #USA und die meisten europäischen Länder in der Rangliste der Effektivität der Regierungsarbeit überholt. Das geht aus der gemeinsamen Studie von den Forschungszentren #Gallup International und #Romir hervor, … Weiterlesen

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Bundeswehr: Vertrauen in Regierung „gefährlich angeschlagen“

© AP Photo / Michael Sohn 07:21 27.04.2018 (aktualisiert 07:22 27.04.2018) Die #Bundeswehr benötigt die Vergrößerung von #Finanzen, sonst ist der Abbruch eines Modernisierungsprogramms unausweichlich. Dies sagte der Verbandsvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner gegenüber der „Welt“. Der #Verteidigungshaushalt soll sich ihm zufolge um 15 … Weiterlesen

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#Köln: #Lichtbildfahndung nach deutsch-türken Serkan Deniz wegen #Schiesserei in #Humboldt-#Gremberg!

LICHTBILDFAHNDUNG 26. April 2018 gesuchter Serkan Deniz Mit einem Lichtbild fahndet die Polizei nach dem deutsch-türkischen Staatsangehörigen Serkan Deniz (30). Der Gesuchte steht in dringendem Verdacht, am Dienstagnachmittag (24. April) zwei Männer (30, 33) durch Schüsse schwer verletzt zu haben … Weiterlesen

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Rechtsextremisten: Auch Bundestag will Steuergeld für NPD streichen

27. April 2018 NPD-Aufmarsch am 1. Mai (dpa/Jens Büttner) Der #Bundestag zieht ebenfalls gegen die #NPD vor das Bundesverfassungsgericht. Mit der Mehrheit von 548 Stimmen beschloss das Parlament am Abend einen Antrag, der zum Ziel hat, die rechtsextreme Partei von … Weiterlesen

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Medienbericht: Syrische Regierung plant offenbar die Enteignung von Kriegsflüchtlingen

27. April 2018 Der syrische Präsident Bashar al-Assad (dpa/ Sergey Mamontov/Sputnik) Einem #Medienbericht zufolge könnte es in #Syrien bald zur #Enteignung von #Kriegsflüchtlingen kommen. Wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, hat Präsident Assad Anfang April ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Dieses ermögliche … Weiterlesen

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Die EU setzt auf Erpressung: Keine Wiederaufbauhilfe für Syrien, solange Assad Staatschef ist

26. April 2018 INTERNATIONAL Brüssel/Damaskus. Der jahrelange, vom #Westen kräftig angeheizte Krieg in #Syrien geht zwar dank russischer und iranischer Waffenhilfe zusehends seinem Ende entgegen, doch die #EU will auch jetzt nicht darauf verzichten, sich nach Kräften in die inneren Angelegenheiten … Weiterlesen

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Eilmeldung – Großrazzia in NRW: Tausende sollen Sozialleistungen erschlichen haben

09:39 26.04.2018 (aktualisiert 10:00 26.04.2018) Wegen des Verdachts auf #Missbrauch von #Sozialleistungen durchsucht die Polizei im Ruhrgebiet am heutigen Donnnestagmorgen zahlreiche Wohn- und Geschäftsräume, wie deutsche Medien berichten. So sollen nach Angaben von waz.de in Essen, Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen die Daten … Weiterlesen

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Musterbeispiel alltäglicher Schizophrenie in deutschen Amtsstuben

Veröffentlicht am 23. April 2018 von cotta77 Berlin, 23. April 2018 (ADN). Von der alltäglichen Schizophrenie in Deutschland berichtet ein Gastautor am Montag auf dem Nachrichtenportal vera-lengsfeld.de aus einem deutschen Einwohnermeldeamt. Er wollte dort seine neuen Personaldokumte – Reisepass und Personalausweis – abholen. … Weiterlesen

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Maschinelle Entscheidungen im Datenschutz gefährden Demokratie

Veröffentlicht am 25. April 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). Durch maschinelle Entscheidungen in Sachen Datenschutz entsteht eine Gefahr für die Demokratie. Das erklärte der Chef des Portals netzpolitik.org, Markus Beckedahl, am Mittwoch in Leipzig bei den 20. Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig bei einer … Weiterlesen

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Oberstes Gericht stoppt Ausweisungen: Schwarzafrikaner können in Israel bleiben

25. April 2018 INTERNATIONAL Tel Aviv. Offenbar ist auch #Israel nicht allmächtig. Die Regierung in Tel Aviv sah sich jetzt gezwungen, ihre Pläne zur #Abschiebung von rund 40.000 illegalen afrikanischen „Flüchtlingen“ auf Eis zu legen. Bei einer Sitzung des Höchsten Gerichts … Weiterlesen

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Rottweil: Zwölf Neubauwohnungen für Asylantenfamilien bezugsbereit – 2,2, Millionen Euro Kosten, Fußbodenheizung und Hausmeisterservice inklusive

26. April 2018 NATIONAL Rottweil. Rund 2,2 Millionen Euro haben sie gekostet: Zwölf Neubauwohnungen im schwäbischen #Rottweil. Fußbodenheizung und Tiefgaragen sind genauso integriert wie die Vorbereitung für einen später noch einzubauenden Fahrstuhl und ein Hausmeisterservice. Gebaut wurden sie für zwölf Asylbewerberfamilien. … Weiterlesen

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Chaostage in Berlin: Linksextremistischer Mordaufruf im Internet

von Martina Meckelein „Immer auf Kopfhöhe in Tötungsabsicht“: Szenen aus dem Video Schwarzvermummte zünden ein Großplakat an. Als es im Vollbrand steht, reißen die Feuerteufel jubelnd die Arme hoch. Sie beschmieren Fassaden, schlagen mit Hämmern Hausbeleuchtungen ein und reißen Überwachungskameras aus … Weiterlesen

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Deutschland – Bündnistreue sticht Abrüstung: Bundesregierung weicht Frage nach Abzug von US-Atomwaffen aus

  26.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die #Große Koalition lehnt die Unterzeichnung des Vertrages über ein Atomwaffenverbot ab. Statt so ein mögliches Ende von US-Atomwaffen in #Deutschland zu begünstigen, beharrt sie auf #Bündnistreue und verschanzt sich hinter der „sicherheitspolitischen … Weiterlesen

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Versöhnungszentrum – Syrien: Russische Militärpolizei überwacht Ost-Kalamun

© Sputnik 08:48 26.04.2018 (aktualisiert 08:50 26.04.2018) Die #russische Militärpolizei und die syrische Polizei werden die Städte in dem syrischen Gebiet #Ost-Kalamun überwachen, das die Regierungstruppen wieder unter ihre Kontrolle gebracht haben. Dies teilte ein Vertreter des russischen Zentrums für Versöhnung … Weiterlesen

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#Wetzlar: #Auseinandersetzung mit #Messer fordert zwei #Verletzte!

MESSER-REPORT 26. April 2018 Die Auseinandersetzung zweier Männer gestern Abend (24.04.2018) an der Lahn endete für einen der Beteiligten im Krankenhaus. Im Rahmen der Fahndung nach einem der Männer kam auch ein Polizeihubschrauber zum Einsatz. Die Polizei ermittelt wegen gegenseitiger … Weiterlesen

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Wismar: Unbeteiligtes 15-jähriges Mädchen wird bei #Messerstecherei zwischen zwei #Syrer #verletzt!

MESSER-REPORT 26. April 2018 Am 24. April gegen 14:15 Uhr gerieten zwei, sich bekannte, #Syrer in einem vollbesetzten Linienbus in zunächst lautstarke Streitigkeiten. Als sich der Bus der Linie 4 zwischen den Stationen Burgwall-Center und Werftstraße/Hagebaumarkt befand, sei es zu … Weiterlesen

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G7 besorgt über „destabilisierendes“ Vorgehen Russlands in Syrien

17:14 25.04.2018 Die G7-Staaten sind über das „destabilisierende“ Vorgehen Russlands in Syrien, der Ukraine und anderen Nachbarländern besorgt. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Außen- und Verteidigungsminister der G7-Gruppe hervor. Quelle: Sputnik vom 26.04.2018

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Pentagon beschwert sich über E-Waffen gegen US-Flugzeuge in Syrien

© AP Photo / Senior Airman Keith James/U.S. Air Force 07:56 26.04.2018 (aktualisiert 07:58 26.04.2018) Die #US-Flugzeuge, die die Kommandotruppen in #Syrien aus der Luft unterstützen, sind laut dem Leiter des Special Operations Command General Tony Thomas auf Widerstand durch Mittel … Weiterlesen

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„Erhöhte Haftempfindlichkeit“: Milderes Urteil für Intensivtäter, weil er Ausländer ist

25. April 2018 Politik » Deutschland Richterhammer (Symbolbild) Foto: picture alliance/ dpa ZWICKAU. Das #Landgericht Zwickau hat die Haftstrafe für einen algerischen Intensivtäter verkürzt, da er als Ausländer unter „erhöhter Haftempfindlichkeit“ leide. Der 28 Jahre alte Abdel S. war in erster Instanz … Weiterlesen

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Allensbach-Umfrage: Grünen-Wähler identifizieren sich kaum mit ihrer Heimat

25. April 2018 Politik » Deutschland Kutschenfahrt in der Lüneburger Heide Foto: picture alliance/ dpa BERLIN. Die #Deutschen sehen ihre #Heimat am stärksten durch die Schließung alteingesessener Geschäfte bedroht. Das gaben 78 Prozent der Befragten bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach im … Weiterlesen

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Mord am Jungfernstieg: Mit der Macht der Staatsgewalt gegen kritische Blogger

von Boris T. Kaiser Blumen zum Gedenken an die Opfer am Jungfernstieg in Hamburg Foto: picture alliance/ dpa Es ist eine dieser Geschichten, deren Einzelheiten die Bevölkerung verunsichern könnten. Ein Asylsuchender aus dem #Niger soll Mitte April am Hamburger #Jungfernstieg die … Weiterlesen

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Medienbericht: Bundesregierung erwägt strengere Regulierung von Facebook

26. April 2018 Seit Bekanntwerden des Datenskandals steht Facebook in der Kritik (dpa / Monika Skolimowska) Die #Bundesregierung erwägt laut einem Medienbericht eine strengere #Regulierung von #Facebook. Sofern persönliche Daten von Facebook-Nutzern ohne Einwilligung weitergegeben wurden, um sie etwa für … Weiterlesen

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Nord- und Südkorea – Kim und Moon: Treffen an Demarkationslinie

26. April 2018 Kim Jong Un und Moon Jae In wollen sich an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea treffen (picture alliance / MAXPPP) Die Präsidenten von #Nordkorea und #Südkorea, #Kim und #Moon, kommen bei ihrem morgigen Treffen an der … Weiterlesen

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