Monatsarchive: Juli 2019

Ruf nach „Aufstand der Generale“: AfD-Politiker Junge in der Kritik

  18. Juli 2019 Der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge. (picture alliance / dpa – Uwe Anspach) Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Junge steht in der Kritik, weil er angesichts der Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin … Weiterlesen

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Fraktion mit AfD: CDU will Ausschluss von Gemeinderätin

  18. Juli 2019 CDU (Bild: shutterstock.com/Von Electric Egg)   Rheinland-Pfalz/Frankenstein – Der CDU-Kreisverband Kaiserslautern-Land hat einstimmig dafür votiert, ein Parteiausschlussverfahren gegen die Frankensteiner Gemeinderätin zu beantragen. Sie bildet eine Fraktion mit der AfD.  Über einen Rausschmiss soll nun das … Weiterlesen

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Nahost – Diplomatischer Streit zwischen Türkei und USA eskaliert nach F-35-Ausschluss

  18.07.2019 • 22:42 Uhr Quelle: Reuters Die Entscheidung der USA, die Türkei nach ersten Lieferungen von S-400-Systemen aus dem F-35-Programm zu werfen, hat zu Empörung in Ankara geführt. Der Schritt sei ein Fehler, der den Beziehungen zwischen Ankara und … Weiterlesen

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Trump: US Navy schießt iranische Drohne in der Nähe der Straße von Hormus ab

18.07.2019 • 21:26 Uhr Quelle: Reuters © Reuters/ Ahmed Jadallah Flugdeck der USS Boxer (LHD-4) im Arabischen Meer vor dem Oman, 16. Juli, 2019. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag, dass ein Schiff der US-Marine eine iranische Drohne in der Nähe … Weiterlesen

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Großer Aufwand: Bundestagsabgeordnete müssen für 80 Minuten aus ihrem Urlaub nach Berlin zurückkommen

  18. Juli 2019 Die Kosten früherer Sondersitzungen werden von Beobachtern mit rund 100.000 Euro beziffert. (dpa/Ralf Hirschberger) Die 709 Bundestagsabgeordneten müssen kommende Woche für rund 80 Minuten aus dem Sommerurlaub nach Berlin zurückkommen. Grund ist die Eidesleistung von Verteidigungsministerin … Weiterlesen

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Erneute Attacke gegen Alternative Medien auf Youtube

Leipzig (ADN) – Youtube hat heute den Kanal Parteienallianz 2 verwarnt und ein Video gelöscht. Zensur um Wahrheiten zu unterdrücken oder Alternative Medien zu maßregeln weil sie nicht Politisch Korrekt sich verhalten ist in Deutschland mittlerweile an der Tagesordnung. Jüngst … Weiterlesen

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„Aufstand der Generale“: Bublies-Leifert (AfD) fordert Rücktritt Uwe Junges (AfD) vom Fraktionsvorsitz

DEBATTE  PP-Redaktion  – 18. Juli 2019 Die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert (AfD) zeigt sich bezüglich des von Uwe Junge via Twitter  aufgerufenen Aufstand der Generale in jeder Weise entsetzt. „Der Aufruf eines politischen Aufstandes durch Generale der deutschen Bundeswehr ist … Weiterlesen

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NuoViso auf YouTube wieder erreichbar

  17. Juli 2019 NuoViso wieder freigeschalten (Bild: Screenshot)   NuoViso wurde am Dienstag auf YouTube wieder freigeschaltet. Die Begründung sowie der Umgang von YouTube mit NuoViso ist ein Akt der Zensur.  Der Kanal von NuoViso mit 170.000 Abonnenten wurde … Weiterlesen

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Syrien: Angeblich russische Bodentruppen bei Idlib im Einsatz

18. Juli 2019 Luftangriff in der Provinz Idlib (Archivbild) (AFP/Anas AL-DYAB) Syrische Terroristengruppen werfen Russland vor, mit Bodentruppen die Regierungsarmee im Nordwesten des Landes zu unterstützen. Ein Hauptmann der von der Türkei unterstützten Nationalen Befreiungsfront sagte, russische Spezialkräfte seien auf … Weiterlesen

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Ostukraine: Waffenruhe vereinbart

  18. Juli 2019 OSZE-Beobachter versuchen schon seit Jahren kriegerische Handlungen zu verhindern (AFP / Aleksey Filippov) Die Konfliktparteien in der #Ostukraine haben unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eine neue Waffenruhe vereinbart. Der Waffenstillstand zwischen … Weiterlesen

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Umfrage: AfD stärkste Kraft in Brandenburg

18. Juli 2019 screenshot YouTube   In Brandenburg ist die AfD weiter auf Erfolgskurs: Einer neuen Umfrage zufolge wird sie bei den Landtagswahlen im September als stärkste Kraft hervorgehen. die SPD folgt ihr mittlerweile mit einem satten Abstand von vier … Weiterlesen

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„Sea Watch 3“Italienische Staatsanwaltschaft legt Berufung gegen Freilassung von Rackete ein

  17. Juli 2019 Carola Rackete (M), die deutsche Kapitänin der „Sea Watch 3“, im Hafen von Porto Empedocle (Pasquale Claudio Montana Lampo/ANSA/dpa) Die italienische Staatsanwaltschaft hat Berufung gegen die Freilassung der „Sea Watch 3“-Kapitänin Rackete eingelegt. Dies bestätigte Racketes … Weiterlesen

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Karriere-Ende für Stefanie Hertel? Sie will auf fremdenfeindliche Fans verzichten

  17. Juli 2019 Foto: Imago   Noch so ein Sternchen, dass sich den linken Gesinnungsterror beugt:  Die Volksmusikerin Stefanie Hertel will mit fremdenfeindlichen Fans ihrer Musik nichts zu tun haben. „Auf jemanden, der sich davon angegriffen fühlt, dass man … Weiterlesen

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Brüssel & die „Frauenpower“: Von wegen!

  MAX ERDINGER 17. Juli 2019 Foto: Imago   Die Bilder sind erschütternd, aber nicht überraschend. Die Arme vor der Brust verkreuzt, den Blick entrückt gen Himmel gerichtet, nimmt Ursula von der Leyen wahr, daß sie soeben zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt … Weiterlesen

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Rackete vs. Salvini: Schlepper-Kapitänin will Salvinis Social-Media-Konten schließen lassen

17. Juli 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Rom. In der Auseinandersetzung zwischen der italienischen Regierung einerseits und andererseits den „Flüchtlings“-NGOs und ihrer derzeitigen Protagonistin, der in Italien festgenommenen Kapitänin Carola Rackete, wird ein neues Kapitel aufgeschlagen. Jetzt will die Schlepper-Kapitänin in ihrer … Weiterlesen

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Europa: Nach Waffenfund in Italien: Rechtsextremisten stehen ukrainischem Asow-Regiment nahe

17.07.2019 • 15:58 Uhr Quelle: Reuters Am Montag beschlagnahmte die italienische Polizei zahlreiche Waffen sowie Nazi-Devotionalien bei Personen mit Verbindung zu ukrainischen Neonazis.   Die am Montag in Italien beschlagnahmten Waffen stehen laut Behördenangaben im Zusammenhang mit italienischen Rechtsextremisten mit … Weiterlesen

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Von der „Mädchenfickermonsterbande“ bis zur „Dialektik der Weltretter“: neues Online-Magazin

(c) Oliver Flesch MEDIEN Von David Berger   – 17. Juli 2019   (David Berger) Gestern Abend ging mit „1984“ ein neues Online-Magazin an den Start. Gemacht von dem bekannten Youtuber Oliver Flesch will es in Zukunft das Spektrum liberal-konservativer Medien … Weiterlesen

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Umfrage: Jeder Dritte lehnt Merkels Flüchtlingspolitik ab, aber nur 26 Prozent der Bürger unterstützen diese

18. Juli 2019 Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – So kann man Umfragen auch drehen: Ein Drittel der Deutschen lehnt die #Flüchtlingspolitik ab, die Bundeskanzlerin Angela #Merkel (CDU) seit dem Jahr 2015 vertritt. Das ergab eine Umfrage des … Weiterlesen

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Verfassungsgerichtshof: Mündliche Verhandlung in Leipzig zur Kürzung der sächsischen AfD-Landesliste

  Kommende Woche wird der sächsische Verfassungsgerichtshof die Beschwerde der AfD gegen die Kürzung ihrer Landesliste verhandeln. Anberaumt wurde eine mündliche Verhandlung. Noch am selben Tag soll eine Entscheidung fallen. Der Sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig entscheidet kommende Woche über die … Weiterlesen

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Politiker-Bezüge: So viel verdient von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

  Ursula von der Leyens neuer Job in Brüssel ist ziemlich anstrengend – aber auch ziemlich gut bezahlt. Ihr künftiges Gehalt liegt deutlich über ihrem bisherigen als Bundesministerin. Über die auch schon üppigen Ministerbezüge kann sich nun Annegret Kramp-Karrenbauer freuen. … Weiterlesen

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Slowenien baut Grenzzaun aus: 40 Kilometer zusätzliche „technische Barrieren“ bestellt

17. Juli 2019 INTERNATIONAL Maribor/Marburg a.d. Drau. An der „Flüchtlings“-Front auf dem Balkan wird wieder aufgerüstet: jetzt baut Slowenien seinen im Jahr 2015 errichteten Zaun an der Grenze zum Nachbarland Kroatien offenbar weiter aus. Dieser Tage wurden laut slowenischen Medien weitere … Weiterlesen

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„Falsche“ Bergleute waren Angehörige der ausgeworfenen Kohlekumpel

  17. Juli 2019 Eklat im NRW-Landtag (Bild: Screenshot)   NRW/Düsseldorf – Nachdem der Düsseldorfer Landtag protestierende Bergleute aus dem Parlament schmeißen ließ, wurde durch die die Ruhrkohle AG behauptet, unter den Männern seien mehrere „falsche“ Bergleute gewesen. Nun wurde … Weiterlesen

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Abgereist: Lauterbach im Klima-Wahn

17. Juli 2019 Karl Lauterbach (SPD) (Foto: Imago)   Links twittern, großbürgerlich leben: Kaum ein Tag vergeht, an dem SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach keine alarmistischen Kurznachrichten zur großen Klima-Katastrophe absetzt. Dabei ist der Vielflieger und notorische Fliegenträger alles andere als eine … Weiterlesen

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Urteil: Bundeswehr darf Beschäftigten wegen Rechtsextremismus entlassen

17. Juli 2019 Heeres-Kommando in Strausberg (Archivbild). (Ralf Hirschberger/dpa) Die Bundeswehr darf einen Hausmeister wegen dessen Verbindungen zur rechtsextremen Szene entlassen. Nach einem Urteil des Berliner Arbeitsgerichts ist die Entscheidung „grundsätzlich gerechtfertigt“. Die Bundeswehr hatte dem 62-Jährigen fehlende Verfassungstreue und … Weiterlesen

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Bundespolizei beschlagnahmt 2018 fast 1.600 Schusswaffen an Flughäfen

  17. Juli 2019 Foto: Von Cascadia_J/Shutterstock   Berlin – Die Beamten der Bundespolizei haben bei ihren gut 88 Millionen Luftsicherheitskontrollen an 14 deutschen Flughäfen im Jahr 2018 genau 404.381 „verbotene Gegenstände“ gefunden. Das geht aus dem „Jahresbericht der Bundespolizei 2019“ … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Salvini gegen deutsch-französisches Modell der Flüchtlingsverteilung

18. Juli 2019 Das Rettungsschiff „Sea-Watch 3“ im Mittelmeer (Picture Alliance / dpa / ROPI / SeaWatch) Italiens Innenminister Salvini lehnt Vorschläge von Deutschland und Frankreich für eine Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen ab. Nach einem Abendessen mehrerer EU-Innenminister … Weiterlesen

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Weidel/Gauland: AKK als Verteidigungsministerin ist eine Entscheidung gegen die Bundeswehr

  17. Juli 2019 Der Eintritt von Kramp-Karrenbauer ins Merkel-Kabinett dokumentiert den parteitaktischen Postenschacher in der CDU. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion,  sieht in der Berufung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin einen weiteren Beweis für den „Postenschacher“ im Merkel-Kabinett: … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin: Kritik an Personalentscheidung

  17. Juli 2019 Die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (Archivbild). (Imago/Xander Heinl) Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer soll neue Verteidigungsministerin werden. Das bestätigte Regierungssprecher Seibert am Abend. Kramp-Karrenbauer wird Nachfolgerin der scheidenden Ressortchefin von der Leyen, die als neue Präsidentin der … Weiterlesen

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Kassel: Stadt geht gegen Erlaubnis rechtsextremer Demo vor

17. Juli 2019 Hier ist das Kasseler Verwaltungsgericht ansässig: Hessischer Verwaltungsgerichtshof (Archivbild). (Uwe Zucchi /dpa) Das Verwaltungsgericht Kassel hat eine rechtsextreme Demonstration in der Stadt genehmigt. Das Gericht hob ein Verbot der Kundgebung durch die Stadtverwaltung auf und gab damit … Weiterlesen

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Kassel: Gericht hebt Verbot von rechtsextremer Demo auf

17. Juli 2019 Hier ist auch das Kasseler Verwaltungsgericht ansässig: Hessischer Verwaltungsgerichtshof. (Uwe Zucchi /dpa) Eine geplante Demonstration von Rechtsextremen in Kassel kann vermutlich doch stattfinden. Das Verwaltungsgericht in der hessischen Großstadt hob ein Verbot auf. Es sei nicht ersichtlich, … Weiterlesen

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