Schlagwort-Archive: Anfrage

350.000 illegale Migranten in Deutschland

Publiziert am 21. Dezember 2019 von staseve

Von PS  – 21. Dezember 2019 Symbolbild Wie DIE WELT mit Verweis auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, halten sich aktuell rund 350.000 Migranten ohne jegliches Aufenthaltsrecht in Deutschland auf. Laut Bundesinnenministerium (BMI) handelt es sich dabei vor allem um … Weiterlesen →

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Deutschland Trotz Einreiseverbot: 10.000 Asylforderer sind zurück im Merkel-Paradies

Publiziert am 21. Dezember 2019 von staseve

Angela Merkel steht für Selfies mit Illegalen parat. Deutsche Behörden haben seit 2015 rund 9.400 Personen festgestellt, die trotz eines befristeten Wiedereinreiseverbots nach Deutschland zurückgekehrt sind. Etwa die Hälfte davon, 4.145 Migranten, stellten erneut einen Asylantrag, heißt es in einer … Weiterlesen →

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Kosten der Einwanderung Hamburg: Seit 2015 fast fünfeinhalb Milliarden Euro für Asylbewerber

Publiziert am 20. Dezember 2019 von staseve

Deutschland 20. Dezember 2019 HAMBURG. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat von 2015 bis Ende 2019 rund 5,35 Milliarden Euro für Asylbewerber ausgegeben. Beliefen sich die Gesamtausgaben für Unterbringung, Versorgung und Integration von Asylsuchenden 2015 noch auf knapp 735 Millionen, so schnellten … Weiterlesen →

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Deutschland – Erwerbsarmut: Viele Arbeitgeber zahlen nicht einmal Mindestlohn

Publiziert am 20. Dezember 2019 von staseve

  20.12.2019 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Bernd Feil/M.i.S., via www.imago Selbst das als Mindestpreis geltende Arbeitsentgelt wird häufig unterschritten. In Deutschland sind vergleichsweise viele Arbeitnehmer von Erwerbsarmut betroffen. Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn wird häufig unterlaufen. Die Anzahl der von … Weiterlesen →

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Bundesstelle: Zahl der gemeldeten Diskriminierungen stark gestiegen

Publiziert am 19. Dezember 2019 von staseve

19. Dezember 2019 Teilnehmer einer Gay-Pride-Parade in Freiburg demonstrieren gegen sexuelle Diskriminierung (Archivbild). (Winfried Rothermel / dpa) Bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat sich die Zahl der Meldungen seit 2016 verdoppelt. Das geht aus einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine … Weiterlesen →

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Morddrohung und Attacken – Linksextreme terrorisieren Richter, Frauen und sogar Kleinkinder

Publiziert am 18. Dezember 2019 von staseve

Deutschland 17. Dezember 2019 Martina Meckelein Das ist kein schlechter Scherz – das ist eine Todesdrohung! Wie menschenverachtend die linksextremistische Szene in Deutschland agiert, ist aktuell auf dem Szeneportal „Indymedia“ nachzulesen. Dort haben Antifa-Terroristen einen „Nachruf“ auf den Richter veröffentlicht, der über die … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Zahl der „Reichsbürger“ ist in Berlin gestiegen

Publiziert am 4. Dezember 2019 von staseve

Die Propaganda der öffentlichen Medien mit falschen Aussagen in der Öffentlichkeit heute in Berlin. Lügen – Lücken – Falsche Propganda heute in der Berliner Zeitung: Sie erkennen die Gesetze der Bundesrepublik nicht an und rufen eigene Staaten aus. 03.12.2019 – … Weiterlesen →

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Drehtür Deutschland: Tausende Asylbewerber bereits mehrfach abgeschoben

Publiziert am 1. Dezember 2019 von staseve

Von PS  – 01. Dezember 2019 Symbolbild Tausende in Deutschland lebende Asylbewerber sind einem Medienbericht zufolge bereits mehrfach abgeschoben worden oder freiwillig ausgereist. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ihr vorliegende Angaben der Bundesregierung berichtet, lebten zum Stichtag … Weiterlesen →

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Bundesagentur für Arbeit: Zahl älterer Beschäftigter stark gestiegen

Publiziert am 26. November 2019 von staseve

26. November 2019 Ein älterer Mitarbeiter in einem mittelständischem Unternehmen. (imago/Andreas Prost) Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten auch im fortgeschrittenen Alter. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter von 60 Jahren … Weiterlesen →

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Über 28.000 abgelehnte Asylbewerber wieder zurück in Deutschland

Publiziert am 8. November 2019 von staseve

  07. November 2019 Aktualisiert: 07. November 2019 16:37 Abgeschoben, ausgereist und trotzdem wieder zurück. So verfahren nicht wenige Asylbewerber, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD ergab. Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle Foto: über dts Nachrichtenagentur Abgeschobene oder freiwillig … Weiterlesen →

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Dublin-Vertrag: 34 Flüchtlinge von deutsch-österreichischer Grenze zurückgeschickt

Publiziert am 4. November 2019 von staseve

04. November 2019 Bundesinnenminister Horst Seehofer besucht im August 2018 in Freilassing die Grenze zwischen Österreich und Deutschland. (dpa / picture-alliance / Zuma Wire / Sachelle Babbar) Seit August 2018 haben deutsche Behörden an der Grenze zu Österreich 34 Flüchtlinge … Weiterlesen →

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Rentner in Deutschland immer mehr von Steuern belastet

Publiziert am 1. November 2019 von staseve

CC0 WIRTSCHAFT 09:20 01.11.2019 (aktualisiert 09:48 01.11.2019) Mit jedem Jahr zahlen deutsche Rentner mehr Einkommensteuer, wie eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zeigt. Das Dokument lag am Freitag der dpa vor. Demnach flossen 2015 rund 34,65 … Weiterlesen →

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Von wegen Pflege-„Fachkräfte“: Nur 1,8 Prozent der Asylbewerber arbeiten im Pflege- und Gesundheitssektor

Publiziert am 27. Oktober 2019 von staseve

26. Oktober 2019 WIRTSCHAFT Berlin. Die Politiker-Mär von den zugewanderten Pflege-Fachkräften hält der Realität nicht stand. Denn nur ein Bruchteil der nach Deutschland eingewanderten Asylbewerber entscheidet sich für eine Arbeit im Pflege- und Gesundheitssektor. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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Skandal um Altmaier? – Verstrickung des Bundeswirtschaftsministers und Pharma-Konzern

Publiziert am 17. Oktober 2019 von staseve

© AFP 2019 / TOBIAS SCHWARZ POLITIK 14:10 16.10.2019 Von Marcel Joppa   Hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier eine geplante Gesetzesänderung zu Gunsten eines Pharma-Konzerns verdreht? Dem CDU-Politiker wird vorgeworfen, sich für den Erhalt einer umstrittenen Regelung eingesetzt zu haben, deren Abschaffung dem … Weiterlesen →

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Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

Publiziert am 7. Oktober 2019 von staseve

Zwei Jahre lang gingen die Genehmigungen für Rüstungsexporte zurück. Jetzt zeigt die Kurve wieder steil nach oben – trotz verschärfter Richtlinien. 07.10.2019 – 06:57 Uhr Kampfpanzer Leopard Im Juli hatte die Bundesregierung nach monatelangem Ringen auch ihre 20 Jahre alten … Weiterlesen →

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Hartz IV: Jeder Fünfte bekommt nicht genug Geld für Miete

Publiziert am 22. September 2019 von staseve

  21. September 2019 Hartz IV: Jeder Fünfte bekommt nicht Geld für die gesamte Miete. (dpa/Jens Kalaene) Viele Menschen, die von Hartz IV leben, müssen von den Leistungen der Grundsicherung einen Teil ihrer Miete zahlen. Das geht aus der Antwort … Weiterlesen →

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Post: Weniger Filialen und Briefkästen

Publiziert am 19. September 2019 von staseve

18. September 2019 Für die Postkunden stehen immer weniger Briefkästen und Filialen bereit. (picture alliance / Frank May) Die Zahl der Postfilialen ist in den vergangenen 20 Jahren um mehr als 900 verringert worden. Das geht aus einer Antwort der … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage Zahl der geduldeten Ausländer erreicht neues Rekordhoch

Publiziert am 11. September 2019 von staseve

Deutschland 10. September 2019 BERLIN. Die Zahl der ausreisepflichtigen aber geduldeten Ausländer hat eine neue Höchstmarke erreicht. Von den 246.737 Personen, die zum Stichtag 30. Juni ausreisepflichtig waren, sind 191.117 wegen einer Duldung vor Abschiebungen geschützt, ergab eine Anfrage des … Weiterlesen →

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G20-Täter und Randalierer wohl mehrheitlich aus Hamburger Raum

Publiziert am 6. September 2019 von staseve

  Stand: 05.09.2019 06:29 Uhr Brennende Barrikaden im Schanzenviertel im Juli 2017. Seitdem wurden mehr als 180 Urteile gesprochen. Direkt nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Juli 2017 hatten Politiker und Vertreter der linken Szene in Hamburg die Vermutung geäußert, viele … Weiterlesen →

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Entzauberter „Fachkräfte“-Mythos: Viele können nicht Lesen, nicht Schreiben und lernen auch kein Deutsch

Publiziert am 4. September 2019 von staseve

04. September 2019 WIRTSCHAFT Berlin. Zwar betonen Politiker oft, daß Ausländer ihre Integration in die deutsche Gastgesellschaft unterstützen müssen. Doch in der Praxis ist es damit häufig nicht weit her. Das zeigt sich laut einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische … Weiterlesen →

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Grenzkontrollen unabdingbar: Bundespolizei greift 46.000 Gesuchte an den Grenzen auf

Publiziert am 26. August 2019 von staseve

  23. August 2019 NATIONAL Berlin. Die Bundespolizei hat seit Beginn der Kontrollen an der Grenze zu Österreich im Herbst 2015 Zehntausende gesuchte Verdächtige aufgegriffen. Von der Wiedereinführung der Binnengrenzkontrollen am 13. September 2015 bis Ende Juni 2019 stellten deutsche Behörden … Weiterlesen →

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Auswärtiges Amt: Mehr als 60 Deutsche in türkischen Gefängnissen

Publiziert am 25. August 2019 von staseve

  23. August 2019 70 Kilometer außerhalb von Istanbul liegt das Gefängnis von Silivri. (imago/Le Pictorium) In der Türkei werden zur Zeit 62 deutsche Staatsbürger in Gefängnissen festgehalten. Weitere 38 Deutsche können das Land wegen einer Ausreisesperre nicht verlassen, gab das … Weiterlesen →

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Keine Islamisierung? Bereits 37 Schulen in Sachsen verbannen Schweinefleisch

Publiziert am 24. August 2019 von staseve

  23.08.2019 14:00 In 37 staatlichen Schulen in Sachsen wird beim Schulessen bereits kein Schweinefleisch mehr angeboten. Das ergab die AfD-Frage (18448). Dr. Rolf Weigand, hochschulpolitischer Sprecher, erklärt: „Dies ist ein weiterer Beleg für die schleichende Islamisierung in Sachsen. Erst … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage enthüllt: In MV mehr gescheiterte als vollzogene Abschiebungen

Publiziert am 22. August 2019 von staseve

21. August 2019 NATIONAL Schwerin. Interessante Zahlen: aus Mecklenburg-Vorpommern sind in der ersten Jahreshälfte 205 Illegale abgeschoben worden. Weitere 165 reisten freiwillig selbst aus. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Brisant ist eine … Weiterlesen →

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Body Guards: BKA stellt dieses Jahr 543 Mitarbeiter für ständigen Personenschutz ab

Publiziert am 20. August 2019 von staseve

  20. August 2019 Aktualisiert: 20. August 2019 7:34 Immer mehr Mitarbeiter werden im Personenschutz benötigt, derzeit werden 37 Personen ständig durch 543 Personenschützer gesichert. 2016 und 2017 hatte es relativ konstant jeweils 43 und 44 geschützte Personen gegeben. Derzeit schützt … Weiterlesen →

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Gabriel: Regierung verbietet Aufsichtsratsposten

Publiziert am 17. August 2019 von staseve

  16. August 2019 Der SPD-Politiker Sigmar Gabriel (imago / Florian Gärtner) Die Bundesregierung hat dem früheren Außenminister Gabriel eine Tätigkeit im Aufsichtsrat eines polnischen Konzerns untersagt. Aus ihrer Sicht hätte Gabriels Engagement kurz nach seinem Ausscheiden aus dem Ministeramt … Weiterlesen →

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In Brandenburg ganz offiziell: Steuerfinanzierte Linksextremisten spitzeln für den VS

Publiziert am 16. August 2019 von staseve

  15. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Potsdam. Im SPD-regierten Brandenburg macht ein handfester Skandal die Runde, über den sich die „Qualitätsmedien“ allerdings geflissentlich ausschweigen: durch die Antwort des Landtags auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion kam jetzt ans Licht, daß … Weiterlesen →

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Armes Deutschland: Zahl der Langzeit-Hartz-IV-Empfänger weiterhin hoch

Publiziert am 16. August 2019 von staseve

  16. August 2019 Im Vordergrund: Arm, im Hintergrund: Reich (Foto: Collage)   Berlin – Fast jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger in Deutschland bezieht bereits zehn Jahre oder länger staatliche Unterstützung. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten … Weiterlesen →

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Wohnungsmarkt: Erneut 42.000 Sozialwohnungen weniger in Deutschland

Publiziert am 14. August 2019 von staseve

14. August 2019 Hochhäuser in Berlin-Marzahn (picture alliance / dpa) Der Bestand an #Sozialwohnungen in #Deutschland nimmt weiter ab. Auch im vergangenen Jahr sind mehr Wohnungen für #Bedürftige weggefallen als neu gebaut wurden. So gab es zum Jahresende 2018 fast … Weiterlesen →

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Haßkommentare wollen bessere Denunziationsmöglichkeiten

Publiziert am 9. August 2019 von staseve

  08. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Seit den einschlägigen Gesetzesverschärfungen ist das Internet kein Ort der freien Meinungsäußerung mehr – aber Linken gehen die Bestrafungen und Denunziationsmöglichkeiten noch nicht weit genug. Jetzt geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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