Schlagwort-Archive: Gesetze

Trump warnt vor Sondersteuern und Gesetzen für US-Tech-Konzerne

Publiziert am 26. August 2025 von staseve

26. August 2025 US-Präsident Donald Trump warnt andere Länder vor Sondersteuern und speziellen Gesetzen für US-Tech-Konzerne, wie sie unter anderem in Deutschland und der EU ein Dauerthema sind. „Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich mich Ländern entgegenstellen, die unsere … Weiterlesen →

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„Der schwedische Staat hat die Lage nicht unter Kontrolle“

Publiziert am 31. Januar 2025 von staseve

Der schwedische Ministerpräsident und die Regierung halten eine Pressekonferenz über den jüngsten massiven Anstieg von Bombenanschlägen und tödlichen Bandenschießereien ab. Die Regierung sagt, sie habe die Probleme geerbt und der Staat habe derzeit keine Kontrolle. Die Regierung kündigt neue Gesetzesvorschläge … Weiterlesen →

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Ich erzähle euch jetzt mal was zum Thema Remigration

Publiziert am 14. Januar 2025 von staseve

Katharina M.🎗️, Deutsche Spanienmigrantin Ich erzähle euch jetzt mal was zum Thema Remigration, und zwar aus meiner eigenen Erfahrung als ehemalige Migrantin. Als ich auf Mallorca damals einen Residentenausweis (also den offiziellen Personalausweis für Bürger aus anderen Ländern der EU) … Weiterlesen →

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Rückabwicklung gefordert – Wagenknecht: Bundestagsmehrheit sollte Ampel-Gesetze abschaffen

Publiziert am 16. November 2024 von staseve

16.11.2024 Sahra Wagenknecht, MdB, BSW Die BSW-Gründerin Wagenknecht hat andere Parteien aufgefordert, gemeinsam mit ihrer Gruppe im Bundestag Gesetze der gescheiterten Ampel-Koalition wieder rückgängig zu machen. Wagenknecht nannte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland insbesondere das so genannte Heizungsgesetz. Es sei eines … Weiterlesen →

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Irre Ermittlungen ohne rechtlichen Bestand – Unglaublich

Publiziert am 19. Juli 2024 von staseve

Markus Haintz Rechtsanwalt Polizei in Chemnitz (Sachsen) leitet Ermittlungen wegen des Tragens von T-Shirts mit dem Buchstaben C aus dem #COMPACTMagazin ein, nachdem #Compact von Innenminister #Faeser verboten wurde . Das deutsche Alphabet wird kürzer. Nachdem das Z bereits 2022 … Weiterlesen →

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Habeck träumt vom grünen Wächterrat: Alle Gesetze sollen unter Klima-Vorbehalt stehen

Publiziert am 4. Juli 2024 von staseve

03.Juli 2024 – 20:00 Uhr – von Kurschatten Dreht völlig ab: Robert Habeck (Foto: Imago) Der Absturz der Grünen in der Wählergunst und die endgültig am seidenen Faden hängende Ampel-Regierung bewirken bei Robert Habeck nicht das geringste Umdenken. Anstatt den Klimawahn schon aus politischem … Weiterlesen →

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Digital Services Act | EU-Kommission bestimmt über Information | Sperren drohen

Publiziert am 16. Februar 2024 von staseve

Am 17.02.24 tritt der Digital Services Act in Kraft. Tausenden Kanälen droht die Sperrung bei missliebigen Meinungen und möglichen „nachteiligen Auswirkungen“ in der Zukunft. Das kann auch Autotuning, Campingfahrzeuge, Landwirtschaft, etc. betreffen. https://www.berliner-zeitung.de/polit… https://commission.europa.eu/strategy… https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/An… Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen →

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Im Merkel-Irrenhaus Deutschland ist gegen geltendes Recht alles möglich – Private Security will Polizeiaufgaben wahrnehmen

Publiziert am 4. April 2021 von staseve

Halle (ADN) – Im Irrenhaus von Merkels Chaos wird es immer verrückter.  In Halle in Sachsen-Anhalt wollten private Securitykräfte polizeiliche Aufgaben wahrnehmen. Gott-sei-Dank lassen sich nicht alle Bürger alles gefallen. Man braucht nur ein Kostüm mit der Aufschrift Security und schon … Weiterlesen →

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Das System Merkel zerfällt – Verordnungen sind keine Gesetze

Publiziert am 5. März 2021 von staseve

Langsam aber sicher zerfällt das System der Angela Merkel in kleine Bruchstücke. Sie hat vor kurzem zugegeben, dass alles nur eine politische Entscheidung von ihr war. Dann legt der BILD-Chef Reichelt in einem sehr deutlichen Essay nach und erklärt, dass … Weiterlesen →

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Räumlicher Geltungsbereich von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen

Publiziert am 30. Dezember 2020 von staseve

BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147, BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963 „Ein Gesetz hat nur dann Gültigkeit, wenn diesem Gesetz ein räumlicher Geltungsbereich zugewiesen ist.“ „Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig.“ „Jedermann … Weiterlesen →

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Stuttgart: Werden die Randalierer am Ende gar nicht bestraft?

Publiziert am 28. Juni 2020 von staseve

RICHTER SIEHT UNSERE JUSTIZORGANE ALS ZU GESCHWÄCHT AN, UM ZU HANDELN 27. Juni 2020 Thorsten Schleif, Klartext-Richter und Autor des Buches „Urteil ungerecht“, befürchtet, dass der deutsche Rechtsstaat „nicht in der Lage ist, auf ein Ereignis dieser Dimension mit gebotener … Weiterlesen →

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Finanzielle Konsequenzen für Ungarn gefordert, wann ist Deutschland dran?

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

20. April 2020 Foto: Viktor Orban (über dts Nachrichtenagentur)   Bekanntlich hat Angela Merkel mal wieder Gesetze ausgehebelt, werden hier gerade Demokratie und Freiheit dem Virologen-Wahn geopfert, verstößt die Regierung gegen das Grundgesetz. In dieser Phase der Demokratieabschaffung ist es … Weiterlesen →

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Frankreich: Regierung will Rentenreform per Dekret durchsetzen

Publiziert am 1. März 2020 von staseve

01. März 2020 Paris – die Französische Nationalversammlung (dpa/Matthias Tödt ) In Frankreich will die Regierung die umstrittene Rentenreform per Dekret und damit ohne Parlaments-Abstimmung durchsetzen. Das erklärte Premierminister Philippe in der Nationalversammlung in Paris. Teilen der Opposition warf er … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Zahl der „Reichsbürger“ ist in Berlin gestiegen

Publiziert am 4. Dezember 2019 von staseve

Die Propaganda der öffentlichen Medien mit falschen Aussagen in der Öffentlichkeit heute in Berlin. Lügen – Lücken – Falsche Propganda heute in der Berliner Zeitung: Sie erkennen die Gesetze der Bundesrepublik nicht an und rufen eigene Staaten aus. 03.12.2019 – … Weiterlesen →

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Causa „Strache“: Hat die Justizministerin keine Ahnung von Gesetzen?

Publiziert am 22. Mai 2019 von staseve

22. Mai 2019 Foto: Imago   Dass in der „Causa Strache“ von den Fallenstellern wie auch den verbreitenden Qualitätsmedien Spiegel und SZ mehr als nur ein Gesetz gebrochen und mutmaßlich schwere Straftaten begangen wurden, hat nichts mehr mit diskutabler Einschätzung … Weiterlesen →

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Arbeitszeiterfassung: FDP will nach EuGH-Urteil Gesetze ändern

Publiziert am 16. Mai 2019 von staseve

16. Mai 2019 Johannes #Vogel, arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP im Bundestag (imago / Jürgen Heinrich) Als Reaktion auf das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitszeiterfassung fordert die #FDP Gesetzesänderungen. Das deutsche Arbeitszeitgesetz müsse modernisiert werden, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher … Weiterlesen →

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Kamen – Sozialarbeiter schreibt Brief an Bürgermeisterin: Es wird uns alles entgleisen

Publiziert am 6. Mai 2019 von staseve

  05. Mai 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat/Shutterstock   Dieses offizielle Schreiben hat das AfD-Forum „Spessart“ auf Facebook veröffentlicht. Es bringt einen schon zum Nachdenken, wenn solch kritische Worte von einem SPD-Mitglied kommen: Wie versprochen, hier nun mein offizielles Schreiben an die Stadt … Weiterlesen →

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Lufttaxi: Verkehrsminister Scheuer will neue Gesetze schaffen

Publiziert am 11. März 2019 von staseve

11. März 2019 Andreas Scheuer, (CSU) Bundesverkehrsminister und Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitalisierung (dpa / Armin Weigel) Bundesverkehrsminister Scheuer will rasch rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Lufttaxis in Deutschland schaffen. Die Gesetze dürften nicht erst dann gemacht werden, … Weiterlesen →

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FPÖ-Innenminister Kickl: Als Innenminister fühle ich mich zuständig für Sicherheit und den Schutz der eigenen Bevölkerung und nicht für die Sicherheit und den Schutz der Banditen aus aller Welt“

Publiziert am 14. Februar 2019 von staseve

  13. Februar 2019 NATIONAL Wien. Der österreichische FPÖ-Innenminister Kickl sieht seinen Kurs in der Asylpolitik durch die jüngste Bluttat in Dornbirn in Vorarlberg bestätigt. Er hat vor diesem Hintergrund jetzt mit deutlichen Worten mit Abwieglern und „Gutmenschen“ abgerechnet. Wörtlich sagte … Weiterlesen →

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Ein Haltungsjournalist stellt sich ein Bein – PROFIL-HERAUSGEBER KENNT RECHTSLAGE NICHT

Publiziert am 11. Februar 2019 von staseve

11. Februar 2019 Setzt sich für straffällig gewordene Asylbewerber ein: Profil-„Haltungsjournalist“ Christian Rainer. Von DR. MARCUS FRANZ (Wien) | Nach einer Serie von erschütternden und vorwiegend durch Migranten verübten Morden ist in Österreich die politische Debatte darüber losgebrochen, wie man … Weiterlesen →

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Frankreich: Gesetze gegen Falschnachrichten

Publiziert am 21. November 2018 von staseve

21. November 2018 Frankreichs Präsident Macron im Parlament (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau) In #Frankreich hat das Parlament zwei #Gesetze beschlossen, die #Falschnachrichten eindämmen sollen. Sie sehen vor, dass Politiker und Parteien vor Wahlen im Eilverfahren gegen #Unwahrheiten vorgehen können, die … Weiterlesen →

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Trump: Die dümmsten Gesetze herrschen in den USA

Publiziert am 2. Juli 2018 von staseve

Washington (IRINN/Mehr) – US-Präsident Donald Trump hat am Samstag auf Twitter die Gesetze in den USA als die dümmsten auf der Welt bezeichnet. „Wenn Einwanderer illegal in die USA kommen, muss die Regierung sie unverzüglich und ohne langwierige Prozesse ausweisen“, … Weiterlesen →

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Gericht bestätigt erneut: Vergewaltigungen durch Ausländer sind nicht strafbar

Publiziert am 11. April 2018 von staseve

11. April 2018 SoundOffice Doch in diesem absurden Fall bestätigt nicht nur das willkürliche Gericht, das scheinbar kein Interesse daran besteht, entsprechende #Vergewaltigungen zu bestrafen, oder präventiv zu verhüten. Nachdem eine 44-Jährige Sozialarbeiterin in Ausübung ihres Dienstes den 21-Jährigen #Syrer Omasr … Weiterlesen →

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Trump räumt auf: „Im ganzen Land leben wir mit Gesetzen, die nicht funktionieren“

Publiziert am 8. April 2018 von staseve

07. April 2018 Aktualisiert: 08. April 2018 9:01 US-Präsident Donald Trump am 6. April: „Ich fordere auch den Kongress auf, die tödlichen Sicherheitslücken an der Grenze, die unser Land gefährden, unverzüglich zu schließen. Im ganzen Land leben wir mit Gesetzen, die … Weiterlesen →

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Digitalisierung: Das Überwachungssystem wird ausgebaut

Publiziert am 6. Februar 2018 von staseve

05. Februar 2018  2 Am 1. August 2017 begann im Berliner Bahnhof Südkreuz ein fragwürdiger sechsmonatiger Testlauf für die softwaregesteuerte automatische Gesichtserkennung, den sich die Bundespolizei mit rund 61.900 Euro Anmietkosten für die Technik aus dem Steuersäckel leistete. Die freiwilligen Teilnehmer sollten sich … Weiterlesen →

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Soziologie eines Staats ohne Regeln und Gesetze

Publiziert am 20. November 2017 von staseve

20. November 2017 Foto: Durch juergenhu/shutterstock   Denken wir nur 3 Jahre zurück, fällt ins Auge, dass seit der #Flüchtlingskrise das #Vertrauen in den Staat geschwunden ist und sich der Prozess des Vertrauensverlustes seit etwa 15 Monaten dynamisiert hat. Immer … Weiterlesen →

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So versuchen Reichsbürger Sachsens Justiz lahmzulegen

Publiziert am 20. September 2017 von staseve

Renitenter Reichsbürger am Amtsgericht Meißen – oftmals werden sie auch aggressiv, gehen Richter oder Justizbedienstete an. #Zwickau/#Dresden- #Sachsens Justiz muss sich zunehmend mit Reichsbürgern rumschlagen. Mit ellenlangen Schreiben und zähen Verhandlungen versuchen sie, Gerichte und Staatsanwaltschaften auszubremsen. „Seit 2016 hat … Weiterlesen →

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Chaos und Hochkultur sind nicht vereinbar – Das schafft uns!

Publiziert am 22. August 2017 von staseve

Polizeieinsätze eskalieren immer öfter wegen Lappalien. Foto: Dirk Vorderstraße / Wikimedia (CC BY 2.0) 30. Juni 2017 – 10:07 Dass das Zusammenleben mit unseren „#Neubürgern“ nicht immer so einfach und reibungslos abläuft, wie uns das die linksgrüne Schulweisheit gern weismachen will, … Weiterlesen →

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Reichsbürger müssen fünf Euro für Passabgabe zahlen – pro Tag

Publiziert am 14. August 2017 von staseve

  Ein neuer Gebühren-Tarif aus #Schleswig-Holstein weckt vor dem Hintergrund der #Reichsbürger-Bewegung das Interesse anderer Bundesländer. Wer im nördlichsten Bundesland einen noch gültigen Pass oder Ausweis bei den Behörden abgeben will, muss dafür seit Oktober fünf Euro pro Tag zahlen. „Wer … Weiterlesen →

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Europa – Großbritannien: Limonade verkauft: Fünfjährige soll umgerechnet 170 Euro Strafe zahlen

Publiziert am 23. Juli 2017 von staseve

  23.07.2017 • 10:17 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Achtung, Gesetzesbruch. Junge Saft-Verkäufer zahlen häufig weder Steuern, noch beachten sie #Hygiene-Richtlinien und das kann teuer werden. (Symbolbild)   Nicht lange nachdem eine #Fünfjährige sich kurzerhand einen kleinen Traum erfüllt und nahe ihres … Weiterlesen →

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