Schlagwort-Archive: Referendum

Gerichtshof urteilt: Demokratie ist nichts mehr Wert!

Publiziert am 11. April 2024 von staseve

Norbert Kleinwächter, AfD, MdB Es ist ein absoluter Skandal: Erst halten die Schweizer ein Referendum ab und die Leute entscheiden sich gegen ein CO2-Budget. Dann klagen Greenpeace-Aktivisten vor dem #EuropäischenGerichtshofFürMenschenrechte. Und der urteilt: Demokratie ist nichts mehr wert! Auch wenn … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.01.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 26. Januar 2024 von staseve

Weidel bekräftigt: Entweder grundlegende Reform der EU – oder DEXIT-Referendum Berlin. Jetzt ist es offiziell: die AfD würde im Falle einer Regierungsübernahme in Deutschland einen DEXIT, den Austritt Deutschlands aus der EU, anstreben. Das erklärte Parteichefin Alice Weidel jetzt in … Weiterlesen →

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DARF ES KEINEN FRIEDEN GEBEN?

Publiziert am 4. Oktober 2022 von staseve

Carsten Jahn Diese Welt wird keinen Frieden. Diese Welt wird seine Interessen durchsetzen. Das alles auf Kosten von Menschenleben. Diese Welt ist verrückt! Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.10.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab … Weiterlesen →

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SCHLAMPEREIEN IN BERLIN ABER ÜBER EIN SCHEINREFERENDUM HERZIEHEN?

Publiziert am 1. Oktober 2022 von staseve

Carsten Jahn In Berlin wird der Antrag zu Neuwahlen vor der Wahlprüfungskommission, von der Ampel vertagt, aber man regt sich über ein sogenanntes Scheinreferendum in Russland auf? Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.10.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie … Weiterlesen →

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Die einzige Stimme der Vernunft: Orbán fordert Ende der EU-Sanktionen bis Ende 2022

Publiziert am 29. September 2022 von staseve

26. September 2022 INTERNATIONAL Budapest. Einer prescht vor – und andere werden ihm in den nächsten Monaten folgen: der ungarische Präsident Orbán, der die EU-Sanktionen gegen Rußland in den zurückliegenden Monaten immer wieder kritisierte, forderte jetzt offen, sie spätestens bis zum … Weiterlesen →

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Schicksalswahl für Großbritannien: Schottische Regierungschefin kündigt Unabhängigkeits-Referendum an

Publiziert am 28. März 2021 von staseve

27. März 2021 INTERNATIONAL Edinburgh. Großbritannien geht möglicherweise den nächsten Schritten seiner Auflösung entgegen. Die schottische Regierungschefin Sturgeon von der Scottish National Party (SNP) hat für den Fall eines Wahlsieges ihrer Partei bei der Parlamentswahl Anfang Mai ein erneutes Referendum über … Weiterlesen →

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Schweiz: Referendum über Ende der Freizügigkeit für EU-Bürger

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

27. September 2020 Die Flagge der Schweiz weht auf dem Gebäude der Schweizer Botschaft in Berlin (imago stock&people) Die Schweizer stimmen in einer Volksabstimmung heute darüber ab, ob die Freizügigkeit für EU-Bürger eingeschränkt werden soll. Die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei hat … Weiterlesen →

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Wahlen: Mitte-Links verteidigt die Toskana

Publiziert am 22. September 2020 von staseve

22. September 2020 Erfolg für Ministerpräsident Giuseppe Conte (LaPresse via ZUMA Press) Die Toskana bleibt nach den Regionalwahlen in der Hand der Linken. Einer Hochrechnung zufolge liegt der Kandidat der Sozialdemokraten, Giani, mit 48 Prozent der Stimmen vor der Herausforderin … Weiterlesen →

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Russland: Festnahmen nach Protesten gegen Putin

Publiziert am 16. Juli 2020 von staseve

16. Juli 2020 Kreml-Kritiker werden nach einer Kundgebung in Moskau festgenommen (AFP) In Russland sind bei einem Protest gegen die umstrittenen Verfassungsänderungen von Präsident Putin mehr als 100 Menschen festgenommen worden. Das berichten übereinstimmend Korrespondenten und Nichtregierungsorganisationen. Die Festnahmen erfolgten … Weiterlesen →

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Großbritannien droht neue Unruhe: Schottland forciert Unabhängigkeitsbestrebungen 4. Februar 2020

Publiziert am 5. Februar 2020 von staseve

  INTERNATIONAL London/Edinburgh. Der Brexit ist zwar unter Dach und Fach, doch nun droht Großbritannien neues Ungemach. Schottland will den EU-Austritt nicht akzeptieren und stattdessen die eigenen Unabhängigkeitsbestrebungen forcieren. Die schottische Regierungschefin Sturgeon von der Schottischen Nationalpartei (SNP) erklärte jetzt mit … Weiterlesen →

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Europa – „Schottlands Recht zu wählen“: Tausende Schotten protestieren mit Unabhängigkeitsmarsch in Glasgow

Publiziert am 13. Januar 2020 von staseve

  12.01.2020 • 14:55 Uhr Quelle: Reuters © Russell Cheyne Angesichts des drohenden Brexits wächst in Schottland die Unterstützung für ein zweites Referendum, in dem über die Unabhängigkeit von Großbritannien entschieden werden soll. Am Samstag protestierten Tausende Menschen mit einem Unabhängigkeitsmarsch … Weiterlesen →

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Auch Schottische Nationalpartei startet durch: Kommt jetzt der „Scoxit“?

Publiziert am 16. Dezember 2019 von staseve

15. Dezember 2019 INTERNATIONAL Edinburgh. Nach seinem überzeugenden Brexit-Wahlsieg bekommt der britische Premier Boris Johnson ein massives Schottland-Problem. Denn: auf den Brexit könnte nun bald der „Scoxit“, der Austritt Schottlands aus dem Vereinigten Königreich, folgen. Die Vorsitzende der Schottischen Nationalpartei (SNP), … Weiterlesen →

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Schottland: Johnson lehnt neues Referendum über Unabhängigkeit ab

Publiziert am 30. Juli 2019 von staseve

  29. Juli 2019 Der britische Premierminister Boris Johnson besucht eine Marinebasis im schottischen Faslane (dpa/Pool via AP/Jeff J Mitchell) Vor einem Treffen mit der schottischen Regierungschefin Sturgeon hat der britische Premierminister Johnson vor Bestrebungen für ein neues Unabhängigkeitsreferendum gewarnt. … Weiterlesen →

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Schottland: Sturgeon will neues Unabhängigkeitsreferendum bis 2021

Publiziert am 24. April 2019 von staseve

  24. April 2019 Nicola Sturgeon (Imago/Images) Die schottische Regierungschefin Sturgeon hat ein zweites Referendum über eine Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien gefordert. Ihre Regierung werde in Kürze einen Gesetzentwurf für ein Referendum bis zum Jahr 2021 vorlegen, sagte sie vor … Weiterlesen →

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Brexit: Unterhaus für Verschiebung

Publiziert am 4. April 2019 von staseve

04. April 2019 Das britische Unterhaus in London (www.imago-images.de) Das britische Unterhaus hat ein Gesetz gebilligt, das die Regierung zu einem weiteren Brexit-Aufschub verpflichten soll. Nachdem alle drei Lesungen des Gesetzes an einem Tag erfolgten, wurde in der Nacht abgestimmt. … Weiterlesen →

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Deutliche Mehrheiten bei Referendum über Verfassungsänderungen in Hessen

Publiziert am 1. November 2018 von staseve

01. November 2018 Aktualisiert: 01. November 2018 16:09 Bei der #Volksabstimmung in #Hessen zu geplanten Verfassungsänderungen hat es deutliche Mehrheiten gegeben. Wahl.Foto: iStock Bei der Volksabstimmung zu diversen geplanten Verfassungsänderungen in Hessen hat es deutliche Mehrheiten gegeben. Wie die Landeswahlleitung am … Weiterlesen →

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Umfrage zum Brexit: Stimmung vieler Briten wird schlechter

Publiziert am 2. Oktober 2018 von staseve

  29.09.2018 • 15:18 Uhr Quelle: Reuters #Umfrage zum Brexit: Stimmung vieler Briten wird schlechter (Symbolbild) Sechs Monate vor dem #Brexit schätzen die meisten Briten die Zukunft ihres Landes schlechter ein als beim Referendum vor zwei Jahren. Das geht aus … Weiterlesen →

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Schweizer Kanton St. Gallen führt Verhüllungsverbot ein

Publiziert am 24. September 2018 von staseve

  23.09.2018 • 16:50 Uhr Quelle: AFP Schweizer Kanton St. Gallen führt Verhüllungsverbot ein (Archivbild)   In der #Schweiz führt #St. Gallen als zweiter Kanton nach dem Tessin ein #Verhüllungsverbot ein. Bei dem entsprechenden Referendum am Sonntag haben dafür 66,65 … Weiterlesen →

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Slowenien – Regierungschef Cerar tritt zurück

Publiziert am 15. März 2018 von staseve

15. März 2018 Sloweniens Ministerpräsident #Miro Cerar. (Jure Makovec / AFP) Der slowenische Ministerpräsident Cerar will heute seinen Rücktritt einreichen. Zur Begründung verwies er darauf, dass das größte Investitionsprogramm seiner Regierung, ein eine Milliarde Euro schweres Eisenbahnprojekt, durch eine Entscheidung … Weiterlesen →

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NACH ZEITWEISER RUHE – Unabhängigkeitsbefürworter in Katalonien planen neues Referendum

Publiziert am 10. März 2018 von staseve

    Kommt bald ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum auf Spanien zu? © dpa / Dirk Waem   Aktualisiert: 08.03.18 18:55 Es war etwas ruhiger geworden rund um die katalanische #Unabhängigkeitsbewegung. Nun planen die #Seperatisten im Parlament jedoch ein neues #Referendum – mit einem alten … Weiterlesen →

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EU-Brüssel mit „anarchistischer Kindergruppe“ verglichen

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

Veröffentlicht am 10. Dezember 2017 von cotta77 Brüssel/Köln (ADN). „Wir befinden uns in Brüssel in einer anarchistischen Kindergruppe“. So charakterisierte der ARD-Hörfunkkorrespondent bei der Europäischen Union (EU), Ralph Sina, am Sonntag in der traditionsreichen journalistischen Diskussionsrunde „Internationaler Frühschoppen“ im Fernsehsender „Phoenix“ das europapolitische … Weiterlesen →

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200.000 Katalanen protestierten gegen U-Haft für Aktivisten

Publiziert am 18. Oktober 2017 von staseve

Für ungültig erklärt: Das Referendum in Katalonien. (imago – Jordi Boixareu) Aus Protest gegen die Verhaftung von zwei Anführern der Unabhängigkeitsbewegung sind in Barcelona nach Polizeiangaben rund 200.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Teilnehmer zogen mit Kerzen durch die … Weiterlesen →

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Unabhängigkeitsreferendum der Kurden: Irak erlässt Haftbefehl

Publiziert am 13. Oktober 2017 von staseve

  2017-10-12 10:03:18 Bagdad – Die irakischen Behörden haben am Mittwoch einen Haftbefehl gegen die Organisatoren des Unabhängigkeitsreferendums in der Autonomen Region #Kurdistan im #Irak erlassen. Ein Sprecher des höchsten irakischen Gerichts erklärte, dass gegen den Vorsitzenden der Wahlkommission und zwei … Weiterlesen →

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Katalonien: Unabhängigkeit verschoben

Publiziert am 11. Oktober 2017 von staseve

11. Oktober 2017 Unabhängigkeitsbefürworter sehen sich in Barcelona die Rede von Regionalpräsident Puigdemont an. (AFP / Jorge Guerrero) #Katalonien verzichtet vorerst auf eine Abspaltung von #Spanien. Der Regierungschef der Region,#Puigdemont, sagte im Parlament in Barcelona, mit dem #Referendum vor gut … Weiterlesen →

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Der Sezessions-Virus geht um: Am 22. Oktober stimmt Venetien über die Unabhängigkeit ab

Publiziert am 5. Oktober 2017 von staseve

05. Oktober 2017 INTERNATIONAL Verona. Jetzt bestätigt sich, was Beobachter prognostizierten: nach dem Beispiel der angestrebten katalanischen #Sezession werden jetzt auch in anderen Teilen Europa Rufe nach Abspaltung und #Selbstbestimmung laut. Jüngster Fall ist #Venetien. Dort soll nun bereits am 22. … Weiterlesen →

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Katalonien – Regionalregierung: „Körperliche Unversehrtheit nicht garantiert“

Publiziert am 2. Oktober 2017 von staseve

02. Oktober 2017 Ein Mann schwenkt die katalanische „Estelada“-Flagge, ein Symbol für die Unabhängigkeit der Region. (AFP / Pau Barrena) Die katalanische Regionalregierung hat die gewaltsamen Polizeieinsätze während des umstrittenen Unabhängigkeitsreferendums verurteilt. Im Deutschlandfunk sagte die Vertreterin der Regierung Kataloniens … Weiterlesen →

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Demokratischer Tsunami prognostiziert

Publiziert am 2. Oktober 2017 von staseve

Veröffentlicht am 1. Oktober 2017 Barcelona (ADN). „Wenn das Nein gewinnt, werde ich amtierender Präsident sein. Wenn das Ja siegt, werde ich als Präsident den Übergang zur künftigen Republik Katalonien organisieren. Eine Amtsenthebung durch die spanische Justiz würde ein langwieriges Verfahren … Weiterlesen →

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Katalonien: 90 Prozent für Unabhängigkeit

Publiziert am 2. Oktober 2017 von staseve

02. Oktober 2017 Laut Regionalregierung stimmten 90 Prozent der Teilnehmer für die Unabhängigkeit. (AFP / Josep Lago) Das umstrittene #Referendum in #Katalonien hat nach Angaben der Regionalregierung eine klare Mehrheit für die #Unabhängigkeit ergeben. Ein Regierungssprecher erklärte am frühen Morgen, … Weiterlesen →

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Referendum in Katalonien beginnt – Polizei beschlagnahmt Wahlzettel

Publiziert am 1. Oktober 2017 von staseve

© Sputnik/ Alexey Vitvitski 09:22 01.10.2017 (aktualisiert 09:35 01.10.2017) Das Unabhängigkeitsreferendum in #Katalonien hat bereits begonnen, allerdings sind nicht alle Wahllokale geöffnet. Die #Polizei #beschlagnahmt zurzeit #Wahlzettel und Wahlurnen. Dies meldet das spanische Innenministerium. Laut Anordnung des Hohen Gerichtshofs Spaniens mussten … Weiterlesen →

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Katalonien: Polizei beschlagnahmt Stimmzettel und Wahlurnen

Publiziert am 1. Oktober 2017 von staseve

    29. September 2017 Ein kleiner Junge trägt die katalanische Flagge (RIA Novosti/Ramil Sitdikov) Wegen des bevorstehenden Unabhängigkeitsreferendum in #Katalonien verschärft sich der Konflikt zwischen der Zentralregierung in Madrid und der Regionalregierung in Barcelona. Die Polizei beschlagnahmte 2,5 Millionen … Weiterlesen →

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