Schlagwort-Archive: Volksabstimmung

Volksinitiative erfolgreich – Liechtenstein muss öffentlich-rechtlichen Rundfunk einstellen

Publiziert am 28. Oktober 2024 von staseve

28.10.2024 Radio Liechtenstein In Liechtenstein wird mit „Radio Liechtenstein“ der einzige öffentlich-rechtliche Sender abgeschafft. Eine Volksinitiative zur Abschaltung erhielt Regierungsangaben zufolge 55,4 Prozent Zustimmung. Die Kleinpartei „Demokraten pro Liechtenstein“ hatte in ihrer Initiative damit argumentiert, dass das gebührenfreie Radioprogramm knapp … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.06.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 16. Juni 2023 von staseve

Meinungsforscher erklärt: Warum der AfD-Zuwachs ein nachhaltiger Trend ist Meinungsforscher Hermann Binkert hält den aktuellen Höhenflug der AfD für nachhaltig. Die Partei sei keine reine Frust- und Protest-Partei mehr, so der INSA-Chef. Jüngste Zahlen zeigen zudem, dass es immer weniger … Weiterlesen →

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Geopolitische Idee: Kadyrow will Volksabstimmung in Schlesien

Publiziert am 11. Februar 2023 von staseve

11. Februar 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Moskau/Breslau. Mit einem eigenwilligen Vorschlag hat sich Tschetschenen-Präsident Kadyrow zu Wort gemeldet. Er gilt als Putin-Vertrauter, seine Truppen haben sich in der Anfangsphase des Krieges in der Ukraine bewährt. Auf Telegram forderte Kadyrow Rußland jetzt … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.11.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 6. November 2022 von staseve

Berlin fördert Islamismus: Über 100.000 Euro für salafistischen Imam-Rat Berlin. So wird das nichts mit der „Integration“: die Hauptstadt Berlin finanziert den „Rat Berliner Imame“ mit mehr als 100.000 Euro – obwohl mehrere Mitglieder islamistischen Moscheen angehören. Die Sicherheitsbehörden haben … Weiterlesen →

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Korruptionsverdacht – Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann muss sich einer Volksabstimmung stellen

Publiziert am 6. November 2022 von staseve

06.11.2022 Peter Feldmann hebt eine Hand zum Kinn. Über das politische Schicksal des umstrittenen Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann sollen heute die Bürger der Stadt entscheiden. (dpa/Boris Roessler) In Frankfurt am Main können heute mehr als 500.000 Bürger darüber entscheiden, ob Oberbürgermeister … Weiterlesen →

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Orbán stellt sich gegen EU-Boykottpolitik: „Die Sanktionen wurden nicht demokratisch beschlossen“

Publiziert am 4. Oktober 2022 von staseve

04. Oktober 2022 INTERNATIONAL Budapest/Brüssel. Der ungarische Präsident Orbán hat sich einmal mehr als engagierter Verfechter genuin europäischer Interessen positioniert und beharrt auf seiner Kritik an der Sanktionspolitik der EU gegenüber Rußland. Zumindest in Ungarn soll der Souverän sein Votum über … Weiterlesen →

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Präsidentin des russischen Föderationsrates Matwijenko: Russland wird die Entscheidung der Bewohner der Region Cherson akzeptieren

Publiziert am 13. Mai 2022 von staseve

Die Präsidentin des russischen Föderationsrates, Walentina Matwijenko, April 2022.Komsomolskaya Pravda/Global Look Press / www.globallookpress.com Die Agentur TASS berichtete, dass die Präsidentin des russischen Oberhauses, des Föderationsrates, Walentina Matwijenko, erklärt hat, Russland werde mit der Entscheidung der Bewohner der Region Cherson über den künftigen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.02.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 15. Februar 2022 von staseve

Schock: Kriegsrecht in Kanada ausgerufen Nein, Kanada wird von keiner Armee angegriffen. Und doch greift die Regierung zu diesem Notstandsgesetz, welches von den beiden Kammern des Parlaments in den nächsten drei Wochen zusätzlich bestätigt werden muss. Einzelne Provinzregierungen haben sich … Weiterlesen →

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Der Schweizer Souverän sagt Nein: Kein Staatsgeld für die Medien

Publiziert am 15. Februar 2022 von staseve

14. Februar 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Bern. Eine herbe Schlappe für die Schweizer Regierung – sie mußte am Sonntag bei gleich drei Volksabstimmungen eine Niederlage hinnehmen. Die wichtigste Entscheidung des Souveräns: das von der Regierung vorgeschlagene Medienpaket mit staatlichen Subventionen für … Weiterlesen →

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Catherine Austin Fitts, Aletheia Medienkonferenz vom 12.11.2021 – Covid-Gesetze führen zur totalen digitalen Kontrolle!

Publiziert am 26. November 2021 von staseve

Am 28. November 2021 findet in der Schweiz die Abstimmung über das abgeänderte Covid-Gesetz statt. Die US-amerikanische Investmentbankerin Catherine Austin Fitts sprach an der Medienkonferenz von Aletheia über die weitreichende Bedeutung dieser Abstimmung. Denn nicht nur in der Schweiz werden … Weiterlesen →

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Schweizer stimmen für Burka-Verbot: Verhüllungsverbot kommt jetzt in die Verfassung

Publiziert am 8. März 2021 von staseve

08. März 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Bern. Ein herber Magenschwinger für die politisch Korrekten: die Schweizer haben am Sonntag für ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum gestimmt. Im Rahmen einer Volksabstimmung sprachen sich mehr als 51,21 Prozent der Wähler für die Vorlage … Weiterlesen →

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Da kann man nur noch den Vogel zeigen – KLARTEXT

Publiziert am 28. Februar 2021 von staseve

Seit dem Herbst läuft die Wahl zum Vogel des Jahres 2021. Jetzt geht sie in die entscheidende Phase. Und sie ist – wie soll es hierzulande anders sein – längst politisch geworden. Im Netz eifern manche gegen den Goldregenpfeifer, weil … Weiterlesen →

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SCHWEIZ: WIDERSTAND GEGEN IMPF-BEWEGUNG – Ex-Pfizer-Verkäufer warnt: Keine Impfung, sondern Gen-Therapie – Schweizer Pflegekräfte organisieren sich

Publiziert am 28. Januar 2021 von staseve

27. Januar 2021 Aktualisiert: 27. Januar 2021 16:05 Ob Corona-Gesetze oder Impf-Bewegung: In der Schweiz regt sich Widerstand. Auch in der Schweiz stehen die Angehörigen der Pflegeberufe an der Corona-Front und gehören zu jenen, die priorisiert geimpft werden sollen. Doch gerade … Weiterlesen →

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Eilmeldung – Verlässt Texas die USA?

Publiziert am 14. Januar 2021 von staseve

Abgeordnete der Republikaner in Texas wollen die nächsten Tage einen Antrag auf eine Volksabstimmung im texanischen Parlament einbringen, um einen Texit durchzuführen, dass Texas die USA verlässt. Sie begründen es mit dem Wahlbetrug in den Swing States und der illegalen Wahl … Weiterlesen →

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Bürgerräte oder Bürgerwehren

Publiziert am 22. November 2020 von staseve

Veröffentlicht am 21. November 2020 Berlin, 21. November 2020 (ADN). Der Co-Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, teilt gegenüber der Funke-Mediengruppe am Sonnabend mit, dass mit bundesweiten Volksabstimmungen die derzeit in Deutschland bestehenden Probleme nicht gelöst werden können. Er … Weiterlesen →

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Schweiz: Referendum über Ende der Freizügigkeit für EU-Bürger

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

27. September 2020 Die Flagge der Schweiz weht auf dem Gebäude der Schweizer Botschaft in Berlin (imago stock&people) Die Schweizer stimmen in einer Volksabstimmung heute darüber ab, ob die Freizügigkeit für EU-Bürger eingeschränkt werden soll. Die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei hat … Weiterlesen →

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Großbritannien droht neue Unruhe: Schottland forciert Unabhängigkeitsbestrebungen 4. Februar 2020

Publiziert am 5. Februar 2020 von staseve

  INTERNATIONAL London/Edinburgh. Der Brexit ist zwar unter Dach und Fach, doch nun droht Großbritannien neues Ungemach. Schottland will den EU-Austritt nicht akzeptieren und stattdessen die eigenen Unabhängigkeitsbestrebungen forcieren. Die schottische Regierungschefin Sturgeon von der Schottischen Nationalpartei (SNP) erklärte jetzt mit … Weiterlesen →

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„Das geht zu weit“: Putin beklagt „unrechtmäßige Urteile“ des Europäischen Gerichtshofs

Publiziert am 18. Januar 2020 von staseve

© Sputnik / Michail Klimentjew POLITIK 18:44 17.01.2020(aktualisiert 19:05 17.01.2020) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), dessen Beschlüsse Moskau strikt erfüllt, fällt laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ab und zu „offenkundig unrechtmäßige Urteile“ gegen Russland. „Derartige Handlungen sind nicht … Weiterlesen →

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Völkerrechtswidriger Raubüberfall auf den Menschen Peter – Administrator der Person Peter Frühwald

Publiziert am 11. Dezember 2019 von staseve

Leipzig (ADN) Am 11.12.2019 fand ein Völkerrechtswidriger Raubüberfall auf den Menschen Peter statt. Auftraggeber Stadt Leipzig, Oberbürgermeister Jung. Burkhard Jung (SPD) In Unkenntnis der völkerrechtlich korrekten Rechtslage in Deutschland  und gegen die Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland verstossend, plünderten die bediensteten … Weiterlesen →

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JOHANNES KAHRS BRICHT INTERVIEW MIT „WELT“ AB – Konkurrenz unerwünscht: SPD will AfD verbieten

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

  13. November 2019 Wie schon im Juli fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs ein Verbot der AfD. Von MANFRED ROUHS | Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs fordert ein Verbot der AfD. Seine Partei hat sich zu dieser Idee insgesamt zwar noch … Weiterlesen →

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Von Sachsen ging schon einmal eine Revolution aus!

Publiziert am 22. August 2019 von staseve

  VERA LENGSFELD 19. August 2019   Noch zwei Wochen bis zur Landtagswahl: Die Sachsen haben eine gute Chance, ihre Landtagswahl zu einer wahren Volksabstimmung zu machen. Sie müssen sich nur klar machen, welche der angetretenen Parteien für die gegenwärtige … Weiterlesen →

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Anti-Brexit-Propagandamaschine läuft wie geölt: Angeblich 1 Million Gegner in London unterwegs

Publiziert am 24. März 2019 von staseve

24. März 2019 screenshot YouTube   London – Gestern machten die Brexit-Gegner in London mobil. Sie brachten rund eine Million Europa-Befürworter auf die Straße und bewiesen damit wieder einmal, dass das linke Lager besser organisiert ist. Prominente Redner wie der muslimische … Weiterlesen →

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Volksreferendum: Keine Beschränkung von Bauland in der Schweiz

Publiziert am 11. Februar 2019 von staseve

  10. Februar 2019 Die Flagge der Schweiz weht auf dem Gebäude der Schweizer Botschaft in Berlin (imago stock&people) Das #Bauland in der #Schweiz wird auch künftig nicht per #Verfassung begrenzt. Eine sogenannte Zersiedelungsinitiative der jungen Grünen fiel bei einer … Weiterlesen →

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EU-Austritt: Brexit-Minister warnt vor zweitem Referendum

Publiziert am 4. Januar 2019 von staseve

04. Januar 2019 Brexit-Gegner fordern regelmäßig ein zweites Referendum. (dpa/picture alliance/Ik Aldama) Der britische Brexit-Minister Barclay warnt vor Risiken einer zweiten Volksabstimmung über den Austritt seines Landes aus der Europäischen Union. Ein erneutes Referendum würde noch mehr Uneinigkeit in der … Weiterlesen →

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Halbinsel Krim: Russland stellt Grenzzaun zur Ukraine fertig

Publiziert am 28. Dezember 2018 von staseve

28. Dezember 2018 Übergang an der russisch-ukrainischen Grenze auf der Halbinsel Krim. (imago/TASS/Alexei Pavlishak) Im Streit mit der Ukraine hat Russland auf der Halbinsel Krim einen Grenzzaun fertiggestellt. Er sei notwendig, um die Bevölkerung vor der Regierung in Kiew zu … Weiterlesen →

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Kanaken überstimmt – Neukaledonien – Überseegebiet bleibt wohl bei Frankreich

Publiziert am 4. November 2018 von staseve

  04. November 2018 Noumea, die Hauptstadt Neukaledoniens. (Theo Rouby / AP /dpa) Bei der #Volksabstimmung im französischen Überseegebiet #Neukaledonien über die #Unabhängigkeit zeichnet sich ein klares Nein ab. Nach Informationen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens sprachen sich rund 59 Prozent für … Weiterlesen →

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Deutliche Mehrheiten bei Referendum über Verfassungsänderungen in Hessen

Publiziert am 1. November 2018 von staseve

01. November 2018 Aktualisiert: 01. November 2018 16:09 Bei der #Volksabstimmung in #Hessen zu geplanten Verfassungsänderungen hat es deutliche Mehrheiten gegeben. Wahl.Foto: iStock Bei der Volksabstimmung zu diversen geplanten Verfassungsänderungen in Hessen hat es deutliche Mehrheiten gegeben. Wie die Landeswahlleitung am … Weiterlesen →

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Mazedonien: Abstimmung über neuen Landesnamen gescheitert

Publiziert am 1. Oktober 2018 von staseve

  30. September 2018 Die Volksabstimmung über einen neuen Landesnamen für Mazedonien ist gescheitert. (AFP / Armend Nimani) In #Mazedonien ist die #Volksabstimmung über einen neuen Namen für das Land an der mangelnden #Wahlbeteiligung gescheitert. Die Wahlkommission in Skopje teilte … Weiterlesen →

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Bayern: Opposition verweigert Söder Zustimmung für Amtszeitbegrenzung

Publiziert am 12. Juli 2018 von staseve

12. Juli 2018 Der Bayerische Landtag vor der Abstimmung über die Amtszeit-Begrenzung. (Lino Mirgeler / dpa) Bayerns Regierungschef #Söder ist im Landtag mit seinem Vorhaben gescheitert, die Amtszeit für Ministerpräsidenten des Bundeslandes zu begrenzen. Bei einer Abstimmung am Abend im … Weiterlesen →

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AfD-Fraktion im Bundestag nimmt Bundesregierung unter Feuer und fordert Beibehaltung der Souveranität der Nationalstaaten

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag – Bundestagsdrucksache 19/27  Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der #EuroStabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine #Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister ………….. Vor diesem Hintergrund ist die vom französischen Präsidenten #Macron in seiner sogn. … Weiterlesen →

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