DEUTSCHLAND – PANNE IN LUDWIGSHAFEN: AfD wählt sich versehentlich selbst aus wichtigem Gremium heraus

Der Ludwigshafener AfD ist eine Panne im Stadtrat unterlaufen. Bei der Wahl für die Besetzung des Hauptausschusses haben sich die Mitglieder der Partei am Montagabend unabsichtlich selbst aus dem Gremium gewählt. Zunächst hatte die „Rheinpfalz“über den Fauxpas in der rheinland-pfälzischen Stadt berichtet.

Beim entsprechenden Votum hoben sechs der acht Fraktionsmitglieder versehentlich mit den SPD-Vertretern die Hand für den Wahlvorschlag der Sozialdemokraten. Weil jeder Stadtrat aber nur eine Stimme abgeben darf, hatten sie am Ende nicht mehr genug Stimmen für den eigenen Vorschlag. Damit war die AfD nicht in dem wichtigen Gremium vertreten.

Mit Verweis auf die Panne in den eigenen Reihen bat AfD-Fraktionschef Pascal Bähr um eine neue Abstimmung. Doch die Mehrheit der 58 Abgeordneten im Rat stimmte dagegen.

Die AfD sah sich daraufhin benachteiligt und kritisierte, nicht ausreichend über die Wahlmodalitäten informiert worden zu sein. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) hatte das zu Beginn der Sitzung versäumt. Daher plädierte sie zunächst ebenfalls für eine Wiederholung des Wahlvorgangs.

Doch dagegen regte sich Widerstand im Raum – vor allem vonseiten der FDP und Linkspartei. Ihr Argument lautete, dass sich die AfD selbst hätte informieren können. Außerdem gebe es keine Informationspflicht.

Nach dem Protest der AfD brachte der Chef der SPD-Fraktion, David Guthier, als Scherz den aus dem Fußball bekannten „Videobeweis“ ins Spiel, der den Fauxpas dokumentiert. Tatsächlich wurde daraufhin noch einmal das Videomaterial der Abstimmung abgespielt – und auf dessen Grundlage das Ergebnis des Votums bestätigt.

Quelle: Welt-online vom 25.06.2019