Schlagwort-Archive: Rheinland-Pfalz

Urteil: Gemeinde muss gemeingefährlichen, straffälligen Asylbewerber aufnehmen

15. November 2017 Urteil (Bild: pxhere.com)   #Rheinland-Pfalz/#Haßloch – Die rheinland-pfälzische Gemeinde Haßloch muss auch gegen ihren Willen einen straffälligen #Asylbewerber aufnehmen. Dies hatte das #Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz am Dienstag entschieden. Laut der Urteil (Az.: 10 B 11706/17.OVG) ging es um … Weiterlesen

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Randalierer belästigt Schulkinder in Höhr-Grenzhausen

POLIZEIDIREKTION MONTABAUR POL-PDMT: 05.11.2017 – 17:46 Höhr-Grenzhausen (ots) – Am Freitag, 03.11.2017, gegen 13.46 Uhr, gingen mehrere Anrufe bei der Polizeiwache #Höhr-Grenzhausen ein. Ein erwachsener Mann würde in der Rathausstraße eine Gruppe von 5 Schulkinder belästigen und auch schlagen. Die sofort … Weiterlesen

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AfD macht Skandalfall über Brandstiftung eines Marokkaners offenkundig

#Uwe Junge (AfD): Lückenlose Aufklärung im Fall Hicham B. #Landesregierung handelt grob fahrlässig Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der #AfD Fraktion in #Rheinland-Pfalz, zum Fall Hicham B.: „Ein aktenkundiger Straftäter, der androht sich umbringen zu wollen, darf keinen Freigang erhalten. Eine Flucht … Weiterlesen

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Fünf Südländer attackieren 11-Jährige vor Rewe-Markt

28. Oktober 2017 Symbolbild: Kind von Südländern attackiert   Altenkirchen – Im Westerwald ermittelt die Polizei jetzt wegen Körperverletzung und Nötigung gegen fünf junge Männer, die ein 11-jähriges Mädchen vor einem Rewe-Markt bedrängt haben sollen. Der Vater erschien am Freitag … Weiterlesen

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Linksjugend verbreitet Fake News: „Naziangriff“ auf Asylbewerber wohl frei erfunden

28. Oktober 2017 #Linksjugend bei einer AfD Veranstaltung / Photo by opposition24.de https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/   #Mainz: Ein angeblicher Naziangriff auf einen #Asylbewerber hat sich doch etwas anders abgespielt, als die „Linksjugend“ im Netz behauptet. Die Polizei widerspricht dem geschilderten Sachverhalt, auch habe … Weiterlesen

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Asylant verursacht Unfall und hohen Schaden – Opfer soll noch Schmerzensgeld zahlen

20. Oktober 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Maikammer. Ohne auf die Verkehrsregeln zu achten, ist ein syrischer #Asylbewerber einer Frau im pfälzischen #Maikammer mit dem Rad ins Auto gefahren. Die Polizei stellte fest, daß der #Syrer Schuld an dem Unfall trage. Trotzdem … Weiterlesen

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Grüne „Hierbleibe-Ministerin“ mit Gutsherrenart

21. Oktober 2017 #Anne Spiegel (#Grüne) (Foto: Sven Teschke ; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)   #Rheinland-Pfalz – Laut einem Bericht der Rhein-Zeitung musste die #Ausländerbehörde Bitburg-Prüm auf eine #Anweisung von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) einer libanesischen Familie eine #Aufenthaltsgenehmigung erteilen. Der Vorwurf: … Weiterlesen

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Gesellschaft Neue Studie bestätigt: Dramatisches Insektensterben in Deutschland – Rätseln über Ursachen

  20.10.2017 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters © Ali Jarekji Weder die Ursachen noch die Folgen des Insektensterbens sind bis dato ausreichend untersucht.   Seit dem Sommer 2017 macht der Begriff des „#Insektensterbens“ die Runde – die Berichte stießen zunächst auf … Weiterlesen

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Ausreisepflichtige Migranten sollen qualifizierende Arbeitsmaßnahmen finanziert bekommen

19. Oktober 2017 #Malu Dreyer (SPD) (Bild: JouWatch)   #Rheinland-Pfalz – Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (#SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass aus ausreisepflichtigen, aber geduldeten Migranten der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert wird. Die SPD-Politikerin ist überzeugt, dass diese ein Anrecht darauf … Weiterlesen

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Südosteuropäische weibliche „Fachkraft“ stiehlt Parfüm in Speyer – Ladendetektiv leicht verletzt

POL-PDLU: (44-1110) 12.10.2017 – 11:23 Speyer (ots) – 11.10.2017, 16.50 Uhr Der Ladendetektiv des Kaufhofs hat eine weibliche Person dabei beobachtet, als diese zwei Parfümflaschen in ihre Handtasche verstaute und ohne zu bezahlen aus dem Geschäft ging. Nachdem er die Frau vor … Weiterlesen

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3. Oktober im Jahr 2017:  „Gehen Sie nicht ans Fenster, das könnte zu Missverständnissen führen…“

03. Oktober 2017 Mainz wird zur Festung (Symbolbild: JouWatch)   Der Tag der Deutsche Einheit im Merkel-Jahr 2017 muss mit Betonsteinen, 7.400 Polizisten, Überflug- und Drohnenverboten und hermetisch abgeriegelten Sicherheitszonen begangen werden. „Gehen Sie nicht ans Fenster, könnte zu Missverständnissen … Weiterlesen

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Reichsbürger: Razzien in drei Bundesländern

    28. September 2017 Eine Flagge mit dem Wappen der #Reichsbürgergruppierung vom „#Bundesstaat Bayern“ (picture alliance / dpa / Matthias Balk) Mit #Razzien in drei Bundesländern ist die Polizei erneut gegen die sogenannten #Reichsbürger vorgegangen. Man habe sieben Objekte … Weiterlesen

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Pfiffe auch in Trier – Angela Merkel Kundgebung am 15.09.2017

Machtbessessene #Merkel quatscht was von „Der Emir von #Qatar war da!“ Dadrauf ist Merkel ganz stolz. Angela Merkel auch in #Trier ausgepfiffen. #Pfiffe waren bis zum Podium zu hören. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 16.09.2017

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Angela Merkel in Mainz am 07.09.2017 lautstark ausgepfiffen

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 07.09.2017

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Angela Merkel in Neustadt a. d. W. massivst ausgepfiffen am 07.09.2017

  Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 07.09.2017

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Südländer Trio schlägt ohne Vorwarnung zu – Straßenraub in Monheim

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 05.09.2017  

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Messerattacke in Bad Kreuznach – Mal wieder keine Angabe der Nationalität!

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 02.09.2017

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CDU-Landeschefin vermutet russische Drahtzieher – Hackerattacke auf Klöckners Homepage?

Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner sieht sich Hackerattacken auf ihre Internetseite ausgesetzt. Auf Twitter sprach sie am Sonntag von massiven Angriffen – und vermutete russische Drahtzieher. CDU-Bundesvize und -Landeschefin #Julia Klöckner schlägt Alarm: Ihre Seite wurde offenbar von Hackern attackiert … Weiterlesen

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Raubüberfall auf eine Spielothek in Westerburg durch Osteuropäer

POLIZEIPRÄSIDIUM KOBLENZ POL-PPKO: 31.07.2017 – 04:33 Westerburg (ots) – Am 31.07.2017 gegen 02.30 Uhr betraten zwei männliche Täter eine Spielhalle in Westerburg. Sie überwältigten mittels körperlicher Gewalt den Mitarbeiter der #Spielothek und raubten Bargeld in geringer Höhe. Nach Tatausführung flüchteten die … Weiterlesen

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Edeka, Rewe, Kaufland + Metro rufen Joghurt zurück

Hannover – #Rewe, #Edeka, #Kaufland und #Metro rufen veganen #Joghurt der #Firma Uplegger Food Company auf Kokosnussbasis mit dem Namen „The Coconut Collaborative“ zurück. Es handele sich um eine Charge mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum vom 27. Juli bis zum 3. August … Weiterlesen

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Afghanen-Problem in Bad Kreuznach: Ärger, nicht nur beim Stadtfest – Integrationsrat besorgt – Massive und bedrängende Präsenz

Von Steffen Munter  Die Polizei könne gar nichts machen, denn #Bundeskanzlerin Merkel habe sie eingeladen, erklärten die jungen Afghanen dem verdutzten Veranstalter. Dann knallte ihm eine Rum-Flasche auf den Kopf … Auch im Krieg um die Drogenherrschaft mischen die Flüchtlinge bereits … Weiterlesen

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EuGH-Urteil: Pflanzenprodukte dürfen nicht „Milch“ oder „Käse“ heißen

14. Juni 2017 „#Milch“ und #Käse“ in Produktnamen dürfen nur für #tierische Produkte verwendet werden. (imago/imagebroker) Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht unter Namen verkauft werden, die Begriffe wie „Milch“ oder „Käse“ beinhalten. Das hat der #Europäische Gerichtshof in #Luxemburg entschieden. … Weiterlesen

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Rechtextreme wegen Ausreise-„Gutschein“ verklagt“ – Der III. Weg“ lehnt Vergleich ab

Screenshot Ein Stadtrat der #Grünen klagt in #Neustadt an der Weinstraße gegen die Partei „Der III. Weg“. Er fordert 2.200 Euro für einen „Gutschein“ zur Ausreise nach #Afrika, den er von den Rechtsextremen erhalten hatte. Einen Vergleich lehnte die Partei … Weiterlesen

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„Rock am Ring“: Räumung wegen Terrorwarnung

03. Juni 2017 Festivalbesucher verlassen nach einer #Terrorwarnung das Musikfestival #Rock am Ring.  (dpa / Thomas Frey) Nach einer Warnung wegen Terrorgefahr ist das Festival-Gelände von #“Rock am Ring“ gestern Abend geräumt worden. Es soll zwei Festnahmen gegeben haben. Heute … Weiterlesen

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Gedenken an das Hambacher Fest – 185 Jahre Jubiläum

26. Mai 2017 ©cco-publicdomain-pixabay-maxmann Für die AfD gilt das Hambacher Fest als ein bedeutendes Symbol der deutschen Demokratiebewegung. Auf dem Hambacher Schloss wird am Sonntag ein wichtiges Jubiläum gefeiert. Vor genau 185 Jahren wurde die damalige Schlossruine zum Schauplatz des … Weiterlesen

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Sexuelle Belästigung und Randale auf Bahngleisen durch zwei Somalier in Ludwigshafen

POLIZEIPRÄSIDIUM RHEINPFALZ POL-PPRP: Widerstand am Gleisbett 25.05.2017 – 09:29 Ludwigshafen (ots) – Am Mittwochabend, den 25.05.17, wurden der Polizei durch Zeugen zwei Personen gemeldet, welche sich am Bahnhof Ludwigshafen Mitte im Gleisbett aufhalten sollten. Vor Ort wurden zwei deutlich betrunkene … Weiterlesen

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Polizei Trier sucht Zeugen – Zwei gebrochen deutsch sprechende Südeuropäer überfallen Lottoannahmestelle in der Schweicher Brückenstraße

POLIZEIPRÄSIDIUM TRIER POL-PPTR: Polizei geht nach Raubüberfall Hinweisen nach und sucht weiter Zeugen 24.05.2017 – 16:14 1 WEITERER MEDIENINHALT Täter 2 Bild-Infos Download   Schweich (ots) – Nach dem Raubüberfall in einer Lottoannahmestelle in der Schweicher Brückenstraße am 22. Mai … Weiterlesen

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Der Bildersturm in der Bundeswehr geht weiter: Rotkreuzflagge verbannt, Bilder abgehängt, Fotoverbote ausgesprochen

16. Mai 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Westerstede. Im Bundeswehrkrankenhaus im niedersächsischen Westerstede hing bis vergangene Woche die letzte Rotkreuzflagge des Zweiten Weltkrieges, die einen Truppenverbandsplatz der Wehrmacht unweit des Reichstags kennzeichnete. Aufgrund der Anordnung von Generalinspekteur Volker Wieker, nach der … Weiterlesen

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Medienbericht: Bundesweit gut 290.000 Kita-Plätze zu wenig

17. Mai 2017 Kinder einer Hamburger Kita stimmen über den Essensplan ihrer Einrichtung ab. (picture-alliance / dpa / Markus Scholz) In Deutschland fehlen einem Medienbericht zufolge fast 300.000 Kita-Plätze für Kinder unter drei. Dies berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf … Weiterlesen

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Deutschland – Stopp Ramstein 2017: „Ziel ist die größte Protestaktion vor den Bundestagswahlen“

  10.05.2017 • 21:50 Uhr Zum dritten Mal heißt es „Stopp Ramstein“. Auch 2017 protestiert das Bündnis wieder vor der US-Airbase. Auch im Jahr der Bundestagswahl protestiert die Bewegung „Stopp Ramstein“ wieder vor den Toren der größten US-Luftwaffenbasis auf deutschem … Weiterlesen

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