Schlagwort-Archive: Rheinland-Pfalz

Die Diktatur kommt bei den Behörden an – Willkommen in der neuen Realität

Publiziert am 24. November 2020 von staseve

Symbolbild Corona-Demo in Berlin Mario Buchner informiert über Angemeldete Kundgebung in Mainz: Am Montag, den 23.11.2020 fand für die am kommenden Samstag, den 28.11. in Mainz angemeldete Kundgebung das sogenannte Kooperationsgespräch zwischen der Versammlungsbehörde, der Polizei und mir als dem … Weiterlesen →

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Thorsten Schulte in Ramstein eingekreist und verhaftet

Publiziert am 23. November 2020 von staseve

Thorsten Schulte berichtet nach seiner Freilassung aus dem Gewahrsam: Polizei beschlagnahmte mein Handy. Über drei Stunden waren wir in eisiger Kälte eingekesselt. Wir haben nichts getan. Ich kam um 14:30 in Ramstein an, um 15:30 trafen wir uns an der … Weiterlesen →

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Gerichtsentscheid in Koblenz: Maskenpflicht ist unverhältnismäßig

Publiziert am 7. November 2020 von staseve

06. November 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Koblenz. Und wieder ein kleiner Sieg gegen den Corona-Staat: die in den Abendstunden geltende Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt im rheinland-pfälzischen Koblenz ist rechtswidrig. Die Regelung sei unverhältnismäßig, teilte das Verwaltungsgericht Koblenz am Mittwoch mit … Weiterlesen →

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Coronavirus-Pandemie – Beherbergungsverbot: Geschäftsführer der Alliierten sind uneins

Publiziert am 13. Oktober 2020 von staseve

13. Oktober 2020 Karl-Josef Laumann (CDU), Minister für Gesundheit, Arbeit und Soziales in Nordrhein-Westfalen (picture alliance/ Flashpic/ Jens Krick) Einen Tag vor dem Treffen der Geschäftsführer der Alliierten in den Verwaltungszonen mit der gewählten Statthalterin der Alliierten, Merkel wird weiter kontrovers über das … Weiterlesen →

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Rheinland-Pfalz: Reichsflaggen in der Öffentlichkeit verboten

Publiziert am 10. Oktober 2020 von staseve

  09. Oktober 2020 Reichsflaggen bei Demonstration (Archivbild) (dpa / picture-alliance / Hendrik Schmidt) In Rheinland-Pfalz ist das Zeigen von Reichsflaggen in der Öffentlichkeit verboten. Landesinnenminister Lewentz (SPD) gab einen entsprechenden Erlass an alle Polizei- und Ordnungsbehörden heraus. Bereits 1998 … Weiterlesen →

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Deutschland – Verdacht der Steuerhinterziehung: Durchsuchung beim DFB

Publiziert am 7. Oktober 2020 von staseve

07.10.2020 • 09:28 Uhr Wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung in besonders schweren Fällen hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main am Mittwoch die Geschäftsräume des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) sowie Privatwohnungen von DFB-Verantwortlichen durchsucht. Es gehe um Einnahmen aus der Bandenwerbung von Heimländerspielen der … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Außengrenzen schützen statt innerdeutsche Reisebeschränkungen einzuführen

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

Berlin (ADN) 06. Oktober 2020. Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen Regionen wie Berlin kritisiert der stellvertretende Bundessprecher der AfD scharf und macht deutlich, dass derartige Maßnahmen vollkommen überzogen seien. … Weiterlesen →

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Säuberungswelle bei der Polizei: Immer mehr „Rechtsextremismus“-Verdächtige

Publiziert am 24. August 2020 von staseve

24. August 2020 NATIONAL   Berlin. Während die Öffentlichkeit durch Corona in Schach gehalten wird, werden intern Kritiker und Meinungsabweichler im Behördenapparat ausgeschaltet. Die dpa will jetzt durch eine Umfrage bei den Länder-Innenministerien in Erfahrung gebracht haben, daß es bei der … Weiterlesen →

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SPD-Fraktionschef positioniert sich: US-Atombomben in Deutschland werden Wahlkampfthema

Publiziert am 15. August 2020 von staseve

14. August 2020 NATIONAL Berlin/Saarbrücken. Ein richtiges Signal: die weitere Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland wird nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rolf Mützenich, auch Thema des nächsten Bundestagswahlkampfes. „Ich bin der festen Überzeugung, daß wenn wir diese Frage für das … Weiterlesen →

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Attacken auf deutsches Liedgut und Tradition geht weiter

Publiziert am 12. August 2020 von staseve

Die Attacken auf Tradition und Kultur geht in diesem linksverschwurbelten Land weiter. So berichtet die Passauer Neueste Presse heute: Passau Anti-Donaulied-Aktion: Petition endet, Engagement geht weiter 12.08.2020 −Symbolbild: Armin Weigel/dpaDie Online-Petition gegen das Donaulied endet am 15. August. In den drei Monaten … Weiterlesen →

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Sexueller Übergriff: 8-Jährige in der Trierer Innenstadt unsittlich berührt

Publiziert am 10. August 2020 von staseve

TRIER. Ein etwa 20-jähriger Mann hat am Donnerstagnachmittag, 6. August, ein Kind in der Trierer Innenstadt unsittlich berührt. Die Polizei sucht Zeugen. Nach den bisherigen Ermittlungen war die Achtjährige gegen 15.30 Uhr zusammen mit einer Angehörigen zu Fuß im Bereich hinter … Weiterlesen →

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Mann in Mainz von Araber mit Metallstange attackiert

Publiziert am 10. August 2020 von staseve

Sonntag, 09.08.2020 – 10:23 In der Mainzer Neustadt ist am Samstagabend ein Mann mit einer Metallstange attackiert worden. Unvermittelt wurde auf in eingeschlagen. Von red Ein Fahrzeug der Polizei im Einsatz. (Symbolfoto: dpa)   MAINZ – Wie die Polizei berichtet, stand der 39-Jährige … Weiterlesen →

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Massenkrawalle von Einwanderern: Die Verachtung kommt von außen und innen

Publiziert am 30. Juli 2020 von staseve

Kommentar 30. Juli 2020 Thorsten Hinz Die Meldungen über Massenrandale häufen sich. Als Verursacher werden „Party-“ oder „Eventszenen“, „Personengruppen“ oder einfach nur „Männer“ namhaft gemacht. Doch das Lügendeutsch der politisch-medialen Wahrheitssysteme ist leicht zu entschlüsseln. Die ethnisch-kulturell grundierten Krawalle beschränken sich nicht … Weiterlesen →

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„ATOMWAFFEN AUCH GLEICH MITNEHMEN“ – Geplanter US-Truppenabzug reicht nicht aus

Publiziert am 30. Juli 2020 von staseve

Carsten Klink aus Dortmund-Ost 29. Juli 2020, 19:50 Uhr Deutschland wird weltweit um den versprochenen Abzug der US-Truppen beneidet. Foto: Von National Imagery and Mapping Agency – http://www.defenselink.mil/news/Apr2002/020417-D-6570-003.jpg, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=984855 hochgeladen von Carsten Klink 12.000 Soldaten zieht die US-Regierung aus Deutschland … Weiterlesen →

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Corona-Kontaktdaten: FDP kritisiert Zugriff der Polizei auf Listen der Gaststätten

Publiziert am 29. Juli 2020 von staseve

29. Juli 2020 Die Tischnummer geben Gäste an, wenn sie ihre Kontaktdaten in die Gästeliste eintragen. (picture alliance / Geisler-Fotopress / Steffi Adam) Die FDP kritisiert die Praxis der Polizei, für ihre Ermittlungen auf die Corona-Listen der Gaststätten zuzugreifen. Wer … Weiterlesen →

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Liebesstreit in Ludwigshafen: Elf Verletzte nach Schlägerei zweier deutsch-türkischer Großfamilien

Publiziert am 28. Juli 2020 von staseve

dpa/Patrick Seeger/dpa/SymbolbildEine Polizeistreife fährt zu einem Einsatz Montag, 27.07.2020, 11:26 Bei einem gewaltsamen Streit zweier deutsch-türkischer Großfamilien im Ludwigshafener Stadtteil Hemshof sind am Sonntagabend elf Menschen verletzt worden, einige davon schwer. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, waren Liebesprobleme die Konfliktursache. An … Weiterlesen →

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Covid-19: Spahn gegen Abschaffung der Maskenpflicht

Publiziert am 6. Juli 2020 von staseve

06. Juli 2020 Gesundheitsminister Spahn mit Mund-Nase-Bedeckung. (dpa / Oliver Dietze ) Bundesgesundheitsminister Spahn warnt vor einer Abschaffung der Maskenpflicht im Einzelhandel. Er verstehe die Ungeduld angesichts der Corona-Beschränkungen, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Wenn man es aber dem Virus … Weiterlesen →

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Deutschland zahlte fast eine Milliarde in zehn Jahren für US-Truppen für sogenannte Verteidigungsfolgekosten

Publiziert am 6. Juli 2020 von staseve

Die Bundesregierung hat in den vergangenen zehn Jahren fast eine Milliarde Euro für die Stationierung von US-Truppen in Deutschland gezahlt. Mit 648,5 Millionen Euro entfielen etwa zwei Drittel davon auf Zuschüsse für Baumaßnahmen und 333,9 Millionen auf sogenannte Verteidigungsfolgekosten. Das geht aus … Weiterlesen →

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Bußgeldkatalog: Viele Bundesländer verhängen keine höheren Strafen

Publiziert am 4. Juli 2020 von staseve

04. Juli 2020 Ein Sportwagen fährt durch die Komödienstraße in Köln, Symbolbild Raser (imago/C. Hardt/Future Image) Mehrere Bundesländer wollen den neuen Bußgeldkatalog mit höheren Strafen für Raser vorerst nicht mehr anwenden. Bayerns Innenminister Herrmann erklärte, man werde bei Ordnungswidrigkeiten zur … Weiterlesen →

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Grundrechte-Demos: Abstandsregeln und Atemschutzmasken gelten nicht für Linke!

Publiziert am 24. Mai 2020 von staseve

24. Mai 2020 0 Foto: Privat   Auch an diesem Samstag sind bundesweit wieder viele Menschen gegen die Corona-Beschränkungen oder zum Gegenprotest auf die Straße gegangen, angesichts von Regenwetter vielerorts blieb die Beteiligung aber verhalten. Auf der Münchner Theresienwiese wurde … Weiterlesen →

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Protest gegen Corona-Maßnahmen in mehreren deutschen Städten

Publiziert am 19. Mai 2020 von staseve

19. Mai 2020, 00:45 Uhr Update: 19. Mai 2020, 00:47 Uhr Erfurt/Dresden (dpa)  Nach einem Wochenende mit zahlreichen Protesten versammeln sich auch am Montag vor allem im Osten Deutschlands Gegner der Corona-Politik. Der Gegenprotest fällt, wo er sich regt, kleiner … Weiterlesen →

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Covid-19: Grenze zu Luxemburg wieder geöffnet

Publiziert am 16. Mai 2020 von staseve

16. Mai 2020 Die Grenze von Luxemburg nach Deutschland ist wieder geöffnet. (dpa-Bildfunk / Harald Tittel) Seit Mitternacht ist die Grenze zu Luxemburg wieder geöffnet. Damit gibt es nun keine Kontrollen mehr an den Übergängen. Laut Bundespolizei waren etwa in … Weiterlesen →

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Covid-19: Laschet für Lockerung der Corona-Maßnahmen für Rückkehrer

Publiziert am 12. Mai 2020 von staseve

12. Mai 2020 Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (dpa/Federico Gambarini) Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet spricht sich dafür aus, weitere staatliche Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zurückzunehmen. Nach dem Ende des Lockdowns in Frankreich müssten hierzulande die Quarantäne-Maßnahmen für Rückkehrer aus … Weiterlesen →

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Vorstoß aus der SPD: Debatte über Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Publiziert am 3. Mai 2020 von staseve

03. Mai 2020 Atomwaffengegner protestieren immer wieder gegen die Stationierung von Nuklearwaffen in Deutschland – wie hier im März 2018 am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. (dpa/Thomas Frey) Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Mützenich, fordert einen Abzug der US-Atomwaffen aus … Weiterlesen →

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Covid-19 – Coronavirus: Gericht lehnt Eilantrag gegen Maskenpflicht ab

Publiziert am 30. April 2020 von staseve

  29. April 2020 Ein Eilantrag gegen die Maskenpflicht wurde von Mainzer Richtern abgelehnt (imago images / localpic) Das Verwaltungsgericht Mainz hält die seit Montag geltende Maskenpflicht beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtmäßig. Mit der Entscheidung wies das … Weiterlesen →

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Linksextremismus – Ludwigshafen: Schaufenster des AfD- Bürgerbüros eingeschlagen

Publiziert am 28. April 2020 von staseve

Timo Boehme @BoehmeTimo   Erneut Gewalt gegen unser Büro in Ludwigshafen. Meine Kollegen im Kreisvorstand, Timo Weber und Manfred Hartinger, nehmen aktuell Stellung: In der Nacht vom 27.04.2020 auf den 28.04.2020 wurde das Schaufenster des Bürgerbüros der AfD in Ludwigshafen … Weiterlesen →

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Wie die deutschen Bundesländer das Virus verwirren!

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

  In satira veritas Nach jetzt rund vier Wochen halbfreiwilliger Quarantäne ist es Zeit, ein Fazit zu ziehen. Glaubt man den Bestimmungen der einzelnen Bundesländer, so ergibt sich zur Verbreitung von Covid19 folgendes Bild: Das Virus verbreitet sich generell und … Weiterlesen →

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Deutschland – Geisteskrank: Merkel lässt Corona-Infizierte aus Italien und Frankreich nach Deutschland einfliegen

Publiziert am 24. März 2020 von staseve

  Merkel findet Corona super.   Merkels Vernichtungspolitik kennt keine Grenzen. Nun werden sogar Corona-Infizierte aus Italien und Frankreich gezielt nach Deutschland eingeflogen. von Lukas Steinwandter Sachsen hat mehrere an Covid-19 erkrankte Italiener aufgenommen, um sie hierzulande zu behandeln. Zunächst seien sechs Italiener … Weiterlesen →

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Covid-19: Kontaktverbote wegen des Coronavirus: Was ist wo noch erlaubt?

Publiziert am 23. März 2020 von staseve

23. März 2020 Freiburg: Betretungsverbot für öffentliche Orte (picture alliance / dpa / Patrick Seeger) Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer haben sich auf neue Regeln geeinigt, um Sozialkontakte in der Corona-Krise weitgehend zu vermeiden. In den meisten Bundesländern … Weiterlesen →

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Covid-19: Drastische Ausgangsbeschränkungen wegen Coronavirus

Publiziert am 21. März 2020 von staseve

21. März 2020 In der bayerischen Stadt Mitterteich gelten wegen der Coronakrise drastische Ausgangsbeschränkungen. (dpa/ Nicolas Armer) Viele Städte und Bundesländer schränken zur Eindämmung des Coronavirus das öffentliche Leben weiter drastisch ein. In Berlin soll der Senat Restaurantschließungen vorbereiten. Bislang … Weiterlesen →

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