Erweiterungskommissar: EU-Parlament akzeptiert ungarischen Kandidaten Varhelyi

Oliver Varhelyi (imago stock&people)
Oliver Varhelyi soll EU-Kommissar werden (imago stock&people)

Die Kandidatenliste für die neue EU-Kommission ist vollständig.

Der Auswärtige Ausschuss des Europäischen Parlaments akzeptierte mit dem Ungarn Varhelyi den letzten noch ausstehenden. Dieser hatte schriftlich versichert, er würde als Erweiterungskommissar ausschließlich den Prioritäten der EU verpflichtet sein. Zuvor hatten die Parlamentarier drei Kandidaten auf der Liste der künftigen Kommissionspräsidentin von der Leyen zurückgewiesen. Vorige Woche bekamen bereits die Nachrücker aus Frankreich und Rumänien grünes Licht. Damit werden die Europa-Abgeordneten voraussichtlich Ende November über die Kommission als Ganzes abstimmen. Bei einem positiven Votum könnte das Gremium unter der künftigen Kommissions-Präsidentin von der Leyern ab Dezember seine Arbeit aufnehmen.

Großbritannien, das bis Ende Januar aus der EU austreten soll, hatte keinen Kandidaten für die neue EU-Kommission nominiert. Um sich juristisch abzusichern, hat die amtierende Kommission vergangene Woche ein Vertragsverletzungsverfahren gegen London eingeleitet.

Quelle: Deutschlandfunk vom 19.11.2019 


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