Corona-Regelverstöße: Leipzig kassiert knapp 100 000 Euro an Bußgeldern

Die Reiterstaffel der Polizei kontrollierte zu Ostern das Ausgehverbot am Cospudener See in Leipzig. Inzwischen wurden die Auflagen gelockert, in den letzten Wochen gingen allerdings viele Anzeigen gegen Regelverstöße ein.

Verbotene Heimbesuche, nicht eingehaltener Mindestabstand, unzulässige Grillpartys: Der Bußgeldkatalog gegen Verstöße der Corona-Auflagen in Sachsen ist lang. Und offenbar wurden Regelverletzungen in den letzten Wochen vermehrt zur Anzeige gebracht.

Fast 1600 Anzeigen in Leipzig eingegangen

In Leipzig sind bis Mittwoch 1598 Anzeigen eingegangen, erklärte Ordnungsamtsleiter Helmut Loris. Mit der Bearbeitung seien derzeit neun Sachbearbeiter befasst, zwischenzeitlich war auch zusätzliches Personal aus der Bußgeldbehörde im Einsatz, um die Situation bewältigen zu können. Wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen seien bisher Bußgelder in Höhe von insgesamt 98 580 Euro verhängt worden.

Ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vormonat

Im April waren in Leipzig laut einem MDR-Bericht erst 58 Bußgeldbescheide über insgesamt knapp 9000 Euro zusammengekommen. Den jetzigen Bußgeldern stehen allerdings enorme Einnahmeverluste in der Stadtkasse gegenüber. Allein für 2020 rechnet die Messestadt in ihrem Etat mit einem Defizit von 90 Millionen Euro.

Polizei: In Sachsen rund 6500 Straftaten

Neben den Ordnungsämtern ist auch die Polizei im Corona-Stress: Sachsenweit registrierte die Polizei insgesamt 6547 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. Das geht aus aktuellen Zahlen des Sächsischen Innenministeriums hervor.

Spitzenreiter war danach die Polizeidirektion (PD) Zwickau, wo 632 Straftaten und 1145 Ordnungswidrigkeiten geahndet werden mussten. Die PD Chemnitz meldete 184 Straftaten und 160 Ordnungswidrigkeiten, in Leipzig registrierte die Polizeidirektion 324 Straftaten und 711 Ordnungswidrigkeiten.

In Nordsachsen knapp 90 Bußgeldbescheide

Auch aus der Region Leipzig wurden Verstöße gegen die Behörden-Auflagen gemeldet. So gab es in Nordsachsen bisher 334 Anzeigen mit einem Corona-Bezug, 196 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingeleitet. Daraus resultieren bisher vier erlassene Verwarnungen und 86 Bußgeldbescheide.

Der Landkreis Leipzig meldet bislang 30 eingeleitete Verfahren. Oft kommen die Beschwerden von Nachbarn: Allerdings sagen die Zahlen wenig darüber aus, wie schwer die Regelverstöße wirklich sind. Offenbar wird auch öfter aus einem Verdacht heraus ein vermutetes Fehlverhalten von Nachbarn gemeldet.

So sagt der Delitzscher Polizeirevierleiter Holger Stecher: „Sehr oft ist es so, dass wir Anrufe erhalten und sich Nachbarn über Nachbarn beschweren, die sich nicht an die Regeln und Vorschriften halten. Dann müssen wir einschreiten. Wir fahren vor Ort, klären auf, belehren und verhängen auch Bußgelder, wenn es sein muss.“

Nur bei Maskenpflicht-Verstoß droht kein Bußgeld

Der im Freistaat geltende Bußgeldkatalog ahndet die Organisation nichtgenehmigter Versammlungen und Veranstaltungen und Verstöße gegen Geschäfts- und Betriebsuntersagungen. Hier werden jeweils 500 Euro fällig.

Mit 150 Euro pro Person werden unzulässige Gruppenansammlung, Nichteinhaltung des Mindestabstandes, die Teilnahme an nichtgenehmigten Versammlungen sowie Verstöße gegen das Besuchsverbot bestraft.

Im Wiederholungsfall droht die Verdopplung der Strafsumme. Bei Fahrlässigkeit hingegen kommen Betroffene mit 50 Euro Verwarngeld davon. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht drohen hingegen keine Bußgelder.

Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 28.05.2020 


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7 Kommentare zu Corona-Regelverstöße: Leipzig kassiert knapp 100 000 Euro an Bußgeldern

  1. ulrike sagt:

    Einfach nur ekelhaft wenn Nachbarn ihre Nachbarn anzeigen. Das Denunziantentum ist mal wieder in voller Blüte.

  2. birgit sagt:

    „Spitzenreiter war danach die Polizeidirektion (PD) Zwickau, wo 632 Straftaten und 1145 Ordnungswidrigkeiten geahndet werden mussten.“

    Na halt wie immer ! Geldgeile Bande, elende ! Die vom [ Ordnungsamt ] hocken hinter jedem Busch. Aber wir kennen die Fratzen.
    Druck erzeugt Gegendruck, erwartet uns.

  3. Kleiner Grauer sagt:

    Die Wortmarke und die Ordnungsämter sind nicht für unsere Gesundheit verantwortlich. Prüfen die den Gehalt an Urin und dessen Keime in Schwimmbädern? Dann müssten DIE auch jeden Förster oder Walbesitzer hinterherrennen weil auf dessen Grundstück giftige Pilze wachsen die Er nicht entfernt- es könnte sich doch einer vergiften. Jede Fliege müsste einen Lappen tragen wenn Sie vom Frühstück kommt!!!

  4. gerhard sagt:

    Moment mal …stand es hier oder anderswo … es dürfen keine Strafgebühren mehr wegen Corona kassiert werden… oder war das eine Ente ?

  5. Annette sagt:

    Wer zahlt verpaßt die Gelegenheit, es „denen“ schwer zu machen.
    Schätze, Verfahren mir Widersprüchen werden erst in 5 Jahren bearbeitet und bis dahin ist die nichtstaatliche BRD Regierung Geschichte wegen Zwangsauflösung durch die Alliierten

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