Oberstes US-Gericht: Trump will in der kommenden Woche Nachfolgerin für Bader Ginsburg vorschlagen

Richterin am US Supreme Court Ruth Bader Ginsburg (CNN Films / Koch Films)
Ihre Nachfolge ist umstritten: Ruth Bader Ginsburg starb in der Nacht auf Samstag. (CNN Films / Koch Films)

Nach dem Tod der US-Richterin Bader Ginsburg will Präsident Trump voraussichtlich bereits in der kommenden Woche seinen Vorschlag für ihre Nachfolge am Obersten Gerichtshof präsentieren.

Trump sagte bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat North Carolina, er werde dann mit großer Wahrscheinlichkeit eine Frau für den Supreme Court nominieren. Er nannte als mögliche Kandidatinnen die Bundesrichterinnen Barrett und Lagoa. Beide gelten als konservativ.

Die Richter am Obersten Gericht werden vom Präsidenten vorgeschlagen. Nötig ist die Zustimmung des Senats, in dem Trumps Republikaner derzeit eine knappe Mehrheit haben. Trump sprach sich dafür aus, noch vor der Präsidentenwahl am 3. November über die Personalie abzustimmen. Die oppositionellen Demokraten argumentieren dagegen, über diese juristische Schlüsselposition dürfe erst nach der Wahl entschieden werden. Die Bestätigung einer Kandidatin Trumps würde eine konservative Mehrheit in dem Gericht möglicherweise für Jahrzehnte festlegen, da Bundesrichter und -richterinnen auf Lebenszeit ernannt werden. Die als liberal geltende Bader Ginsburg starb in der Nacht auf Samstag im Alter von 87 Jahren. Sie war 27 Jahre lang Richterin am Supreme Court.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.09.2020 


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