FDP-Chef Christian Lindner hat ein entschlossenes Handeln der künftigen Ampel-Regierung in der Pandemie angekündigt. Volle Fußballstadien lehnt er derzeit ab, zu Ausgangssperren äußert er sich indes skeptisch.
Der von der künftigen Ampelkoalition geplante Corona-Krisenstab könnte bereits in den nächsten Tagen und damit noch vor Amtsantritt der Regierung aus SPD, Grünen und FDP seine Arbeit aufnehmen. Mit Blick auf die Corona-Bekämpfung sagte FDP-Chef Christian Lindner am Sonntagabend in der ZDF-Sendung »Berlin direkt«: »Dazu wird es in der nächsten Woche ja einen Krisenstab geben. An der Spitze wird ein deutscher General stehen.« Einen Namen nannte er nicht.
Nach SPIEGEL-Informationen wird die Aufgabe Generalmajor Carsten Breuer übernehmen. Der 56-Jährige ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist. Zuerst hatte die »Süddeutsche Zeitung« darüber berichtet.
Lindner betonte, man müsse vom Reden zum entschlossenen Handeln kommen, notwendig sei etwa eine bessere Logistik beim Impfen. Auch verlangte der designierte Finanzminister eine deutliche Reduzierung von Kontakten. Ihn verstörten angesichts der Pandemielage Bilder mit vollen Fußballstadien. Er sei ja »ein großer Freund der Bundesliga«, sagte Lindner in »Berlin direkt«. »Aber angesichts der Pandemielage verstören mich die Bilder voller Fußballstadien. Solche Freizeitveranstaltungen können zum jetzigen Zeitpunkt in dieser Dimension nicht stattfinden.« Die Kontakte müssten reduziert werden, »um Gesundheit und Freiheit gleichermaßen zu schützen«.
Kampf gegen Corona – aber möglichst ohne Ausgangssperren
Lindner führte weiter aus, es gehe darum, die Pandemie »endlich konsequent« zu bekämpfen. »Ausgangssperren sind aus unserer Sicht ein Instrument, das einen sehr hohen sozialen Preis hat mit einem nicht klar nachgewiesenen Nutzen.« Er wende sich gegen eine Debatte, in der es immer nur um ultima-ratio-Maßnahmen gehe.
Am Dienstag wird eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr erwartet. Lindner betonte, man werde sehr sorgfältig auswerten, was mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Der voraussichtlich neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Wochenende mit Blick auf die Corona-Bekämpfung betont, es gebe nichts, was nicht in Betracht gezogen werde.
Quelle: Spiegel-online vom 28.11.2021
Informationen zum Generalmajor Carsten Breuer
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Der Lindner könnte nicht als Fußball unterwegs sein.
Wer kann nachforschen? Ist der Klabauterbach der Kübelböck der vom Dampfer gefallen ist? Da liegt doch Musike drin?
Lindner der grösste Wendehals nach Drehhofer. Dem Kerl kam es doch nur drauf an endlich Minister zu werden.
Jetzt ist es also soweit, ein militärisch geführter Krisenstab muss her. Weshalb ? Um Kontaktbeschränkungen durchzusetzen und/oder zu überwachen ? Um die Menschen im Lande noch mehr einzuschüchtern ?
Oder sind gar Hunderttausende Flüchtlinge auf dem Weg zu uns, die an der Einreise gehindert werden sollen ?
Letzteres glaube ich nicht. Über kurz oder lang kommt hier jeder rein, der rein will. Da geht die BW schon eher gegen das eigene Volk vor.
Oder glaubt man etwa, man könne Corona mit konventionellen Waffen bekämpfen ?
Wenn die Viren auf unsere Bundeswehr treffen, schrumpeln die vor lauter Schreck gleich ein.
Wenn ich höre was die neuen Minister von sich geben …Alles nur Corona, Corona… die Armleuchter u. Laienmediziner sollten sich mal um ihre zugedachten Ressorts kümmern davon haben sie auch keine Ahnung ! Herr hilf lenken !!! oder besser noch …lass die Gurkentruppe ordentlich auf die Schnauze fallen …
Zuviele Politiker verderben den Brei
Diese Hampelmannstruppe wird uns viel Geld kosten mit ihren abstrusen Ideen.
Der neue Kanzler hat doch im Bankenskandal die dreckigen Pfoten drin – und der wird Kanzler von Dumm-Deutschland. Man fasst es einfach nicht mehr was abgeht.
Soll das Militär den Virus jagen? Ich lach mich weg.