Schlagwort-Archive: Olaf Scholz

Einschüchterung Andersdenkender: Antifa schreibt Scholz und Polizisten zur „Fahndung“ aus

Publiziert am 24. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Im Zuge der allgemeinen Radikalisierung linker Demokratiefeinde, vor denen selbst die Behörden inzwischen warnen müssen, geraten immer häufiger auch Politiker der etablierten Parteien ins Fadenkreuz der Antifa. Jetzt sieht sich SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz im … Weiterlesen →

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Konjunkturpaket: Mehrwertsteuer sinkt, Kinderbonus kommt

Publiziert am 4. Juni 2020 von staseve

04. Juni 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Pressekonferenz zum Konjunkturpaket, das die Folgen der Corona-Pandemie bekämpfen soll. (picture alliance/dpa – John Macdougall) Die Spitzen der großen Koalition haben sich auf ein Konjunkturpaket verständigt, … Weiterlesen →

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SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Publiziert am 15. Mai 2020 von staseve

15. Mai 2020, 05:05 Uhr Update: 15. Mai 2020, 05:08 Uhr Berlin (dpa)  Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht … Weiterlesen →

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Gehirnwäsche wirkt: Söder und CDU im Höhenrausch

Publiziert am 8. Mai 2020 von staseve

8. Mai 2020 Foto: Markus Söder (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Für einige Politiker kam die Coronakrise offensichtlich wie gerufen. Die Mehrheit der Deutschen zum Beispiel kann sich Hardliner Markus Söder am ehesten als Unions-Kanzlerkandidaten vorstellen. Von den Kandidaten, die … Weiterlesen →

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Regierung weiter auf Seuchen-Blindflug

Publiziert am 14. April 2020 von staseve

Von Willy Wimmer Die Regierung kann den bitteren Konsequenzen aus ihrem bisherigen Vorgehen wegen der Seuche nicht ausweichen. Das gilt auch in den Tagen, in denen Entscheidungen, die unser Land und seine Nachbarn betreffen, anstehen. Für die letzten Monate seit Anfang … Weiterlesen →

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Wiedergeburt des Nationalstaates in Zeiten der Todesseuche

Publiziert am 28. März 2020 von staseve

Von Willy Wimmer In diesen Tagen sickern auf dem üblichen Weg in Berlin Gutachten, die von der Staatsspitze in Auftrag gegeben worden sind, über die geneigte Presse an die Öffentlichkeit. Das kennt man. Das sind die „geheim“, „streng geheim“ oder … Weiterlesen →

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Inflation und Sozialismus werden gerade vorbereitet: Scheinsicherheit durch massives GELDDRUCKEN

Publiziert am 28. März 2020 von staseve

Von  PS  – 28. März 2020 Liebe Leser, spare in der Zeit, dann hast Du in der Not – eine sehr alte Weisheit, die grundsätzlich nichts an Richtigkeit eingebüßt hat, nur weil wir mittlerweile das Jahr 2020 schreiben. Nun gibt es fraglos … Weiterlesen →

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Covid-19: Finanzminister Scholz hält wirtschaftliche Folgen des Coronavirus für unabsehbar

Publiziert am 9. März 2020 von staseve

09. März 2020 Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister (dpa/Michael Kappeler) Bundesfinanzminister Scholz hat die Bereitschaft der Bundesregierung betont, im Zusammenhang mit der Corona-Krise alles Erforderliche zu tun, um die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern. Scholz sagte im Deutschlandfunk, es sei … Weiterlesen →

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Buchmesse-Aus kostet über 100 Mio. Euro – STADT UND FREISTAAT TEILEN SICH VERLUSTE

Publiziert am 7. März 2020 von staseve

  Foto: Jan Woitas / dpa Artikel von: JACKY RICHARD veröffentlicht am 06.03.2020 – 21:49 Uhr Leipzig – Erst war‘s der Krieg, jetzt ist es Corona. Nur zweimal in 400 Jahren musste die Leipziger Buchmesse abgesagt werden: 1945 und 2020. Und so langsam zeichnet sich … Weiterlesen →

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Nach Senkung der „Tamponsteuer“: Hersteller erhöhen Preise für Menstruationsprodukte

Publiziert am 18. Januar 2020 von staseve

Sinkt die Mehrwertsteuer für Produkte, profitieren nicht immer die Kunden. Auch bei Tampons stellt sich das Problem, denn Hersteller erhöhen nun die Preise. HEIKE JAHBERG THORSTEN MUMME MARIE RÖVEKAMP Eigentlich sollte die Mehrwertsteuersenkung für Tampons und Binden direkt an die Kunden weitergegeben … Weiterlesen →

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Neues Deutschland: Die Folgen des Vormarschs der Linkspopulisten in der SPD

Publiziert am 10. Dezember 2019 von staseve

Photo by SPD-Schleswig-Holstein GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 10. Dezember 2019   Es war ein Faustschlag ins Gesicht einer Partei, die verzweifelt versucht, sich gegen ihren Absturz zu stemmen. Mitten in die Erneuerungshalluzination der Genossen hinein platzte die Forsa-Bombe. Die ehemalige Volkspartei … Weiterlesen →

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WIR haben Ralf Stegners politische Karriere beendet

Publiziert am 8. Dezember 2019 von staseve

1984 EXKLUSIV | AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | SCHICKSAL Krachende Niederlage für Pöbel-Ralle auf dem SPD-Parteitag! Im ersten Wahlgang gescheitert, zum Zweiten trat er gar nicht mehr an. Der Grund ist klar: Stegner fiel auf einen Telefonstreich des Komikers Klemens Kilic herein, in dem er sich als … Weiterlesen →

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Auflösung: Von wem sich Ralf Stegner verarschen ließ

Publiziert am 6. Dezember 2019 von staseve

AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | VIDEOS Ralf Steger will Vize-Kanzler werden Es war wieder ein Klemens Kilic, der Spaßvogel der Gegenbewegung, der auf die Idee kam, einfach mal bei Ralf Stegner anzurufen (siehe Video oben) und sich als neuer SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans auszugeben. Von Redaktion … Weiterlesen →

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Deutschland Sensation im SPD-Mitgliederentscheid: Basis stimmt für Walter-Borjans und Esken

Publiziert am 30. November 2019 von staseve

  30.11.2019 • 18:17 Uhr Quelle: AFP © / Axel Schmidt Verhaltene Freude: Walter-Borjans und Esken nach Bekanntgabe der Entscheidung am Samstagabend Der SPD-Mitgliederentscheid über die neue Führung der Partei endete mit einer Überraschung: Es gewann das Außenseiterduo Norbert Walter-Borjans und … Weiterlesen →

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Ende der Schonfrist: Finanzminister Scholz will Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

13. November 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Deutschland auf dem Weg in die Gender-Diktatur? SPD-Finanzminister Olaf Scholz will reinen Männer-Vereinen jetzt die Gemeinnützigkeit entziehen. „Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. Aus … Weiterlesen →

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Unsauberer SPD-Wahlkampf?Wikipedia-Artikel von Scholz und Geywitz offenbar geschönt

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

  Olaf Scholz und Klara Geywitz stehen bei Wikipedia plötzlich gut da, Norbert Walter-Borjans schlecht. Steckt ein gescheiterter Sozialdemokrat dahinter? Konnten sich zuletzt über viel Unterstützung freuen: das Kandidatenpaar Klara Geywitz und Olaf Scholz.FOTO: BERND VON JUTRCZENKA/DPA   Ein ehemaliger … Weiterlesen →

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Stichwahl um SPD-Vorsitz: Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken

Publiziert am 27. Oktober 2019 von staseve

27. Oktober 2019 Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz 2.v.r.) und Klara Geywitz (r) (imago) Im Wettbewerb um den SPD-Vorsitz hat die Mitgliederbefragung eine Stichwahl ergeben. Dabei trifft nach Angaben der Partei in Berlin … Weiterlesen →

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Forsa-Chef Güllner prognostiziert Auflösung der SPD 

Publiziert am 10. Oktober 2019 von staseve

DEUTSCHLAND„IMMER WEITER NACH LINKS“ Stand: 08.10.2019   Der Chef des Meinungsforschungsinistuts Forsa prognostiziert eine düstere Zukunft für die SPD. Auch ein Führungswechsel werde daran nichts ändern, so Manfred Güllner. Quelle: WELT/Sebastian Struwe Der Meinungsforscher Manfred Güllner sagt ein Verschwinden der … Weiterlesen →

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Länder und Kommunen – Scholz: Milliarden für Investitionen werden nicht abgerufen

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

28. September 2019 Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD (Kay Nietfeld/dpa) Laut Bundesfinanzminister Scholz werden in Ländern und Kommunen Gelder, die für Investitionen zur Verfügung stünden, in erheblichem Umfang nicht abgerufen. Regelmäßig stelle man das am Jahresende fest, sagte der SPD-Politiker der … Weiterlesen →

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Aufruf von 500 Wissenschaftlern: „Es gibt keinen Klimanotstand“

Publiziert am 26. September 2019 von staseve

Brief an die Vereinten Nationen Ausland 24. September 2019 NEW YORK. Mehr als 500 Wissenschaftler haben in einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres der These vom menschengemachten Klimawandel widersprochen. „Die Klimamodelle, auf denen die internationalen Politikansätze derzeit aufbauen, sind ungeeignet“, … Weiterlesen →

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Große Koalition: Einigung auf Klimapaket

Publiziert am 21. September 2019 von staseve

  20. September 2019 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vor der Sitzung des Klimakabinetts der Bundesregierung. (dpa / Kay Nietfeld) Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf ein Konzept zum Klimaschutz verständigt. Nach Angaben … Weiterlesen →

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Der Blick auf das Führungspersonal löst Schaudern aus

Publiziert am 10. Juli 2019 von staseve

  Thilo Sarrazin / 09.07.2019 / 06:15   Große Reiche und ganze Systeme gehen nicht einfach so unter. Unfähigkeit, Mittelmaß und abstruse Fehlentscheidungen der jeweils Herrschenden gehören auch dazu. Hätte der Oströmische Kaiser Valens im Jahr 378 vor der Schlacht bei … Weiterlesen →

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Die GroKo, die durch den Fleischwolf geht

Publiziert am 12. Juni 2019 von staseve

  12. Juni 2019 Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021 (über dts Nachrichtenagentur)   Man kann nur hoffen, dass die Sommerpause bald beginnt und die Selbstzerfleischung der ehemaligen Volksparteien wenigstens für kurze Zeit mal pausiert. Politik wird eh … Weiterlesen →

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Forsa: Grüne weiterhin vor Union – SPD gleichauf mit AfD

Publiziert am 8. Juni 2019 von staseve

  08. Juni 2019 Foto: Grünen-Parteitag (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Die Grünen bleiben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst weiterhin vor der Union. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommen die … Weiterlesen →

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Linke Vetternwirtschaft: Manuela Schwesigs SPD vergibt Posten an Familie und Genossen

Publiziert am 21. Mai 2019 von staseve

21. Mai 2019 Manuela Schwesig (Bild: © Susie Knoll)   Hier ein Pöstchen für die Frau Gattin, dort eine gut dotierte Stelle für einen engagierten politischen Mitstreiter. Wie es scheint, funktioniert so im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, geführt durch die SPD-Genossin Manuela … Weiterlesen →

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Kevin Kühnert wirkt, SPD verliert noch mal 2 Prozent

Publiziert am 6. Mai 2019 von staseve

06. Mai 2019 Foto: Imago   Man kann nur von Glück sprechen, dass die #SPD solche Typen wie Stegner, Kahrs und jetzt Kevin Kühnert hat. Denn sie liefern die Garantie, dass es mit den Asozialisten wohl bald ein Ende hat: … Weiterlesen →

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Keiner will die AKK, aber AfD legt wieder zu

Publiziert am 5. Mai 2019 von staseve

  03. Mai 2019 Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 16.03.2019 (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die CDU kann einpacken:  Nur elf Prozent der Bundesbürger sind derzeit für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ergab eine Umfrage … Weiterlesen →

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Hat Horst Seehofer den Tag der Deutschen Einheit vergessen?

Publiziert am 2. Mai 2019 von staseve

  30. April 2019 Foto: Imago Wiesbaden – Das Land ist dank Angela Merkel gespalten wie nie. Auch zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland zieht sich wieder ein tiefer Graben. Da braucht man sich nur die Wahlergebnisse der AfD anschauen. Doch zum Tag … Weiterlesen →

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Nur noch peinlich: Nur jeder fünfte Bundeswehr-Hubschrauber einsatzbereit

Publiziert am 15. März 2019 von staseve

15. März 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Berlin – Fast jeden Tag erschüttern neue Horrormeldungen von der Truppe die Bürger. Hier wieder eine: Laut des neuen Berichts zur Einsatzbereitschaft von Großgerät der #Bundeswehr ist vor allem die Lage bei den Hubschraubern im … Weiterlesen →

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„Sicherheit in Europa gibt es nur mit Russland“ – MdB Trittin

Publiziert am 23. Februar 2019 von staseve

© Sputnik / Sergey Guneev 07:46 23.02.2019 (aktualisiert 07:48 23.02.2019) In seinem Artikel für die „Frankfurter Rundschau“ zieht Grünen-Politiker Jürgen Trittin ein Fazit aus der Münchner Sicherheitskonferenz 2019. Zudem warnt er vor einem neuen Wettrüsten, zu dem es ohne Kooperation mit … Weiterlesen →

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