Schlagwort-Archive: Olaf Scholz

Wiedergeburt des Nationalstaates in Zeiten der Todesseuche

Von Willy Wimmer In diesen Tagen sickern auf dem üblichen Weg in Berlin Gutachten, die von der Staatsspitze in Auftrag gegeben worden sind, über die geneigte Presse an die Öffentlichkeit. Das kennt man. Das sind die „geheim“, „streng geheim“ oder … Weiterlesen

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Inflation und Sozialismus werden gerade vorbereitet: Scheinsicherheit durch massives GELDDRUCKEN

Von  PS  – 28. März 2020 Liebe Leser, spare in der Zeit, dann hast Du in der Not – eine sehr alte Weisheit, die grundsätzlich nichts an Richtigkeit eingebüßt hat, nur weil wir mittlerweile das Jahr 2020 schreiben. Nun gibt es fraglos … Weiterlesen

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Covid-19: Finanzminister Scholz hält wirtschaftliche Folgen des Coronavirus für unabsehbar

09. März 2020 Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister (dpa/Michael Kappeler) Bundesfinanzminister Scholz hat die Bereitschaft der Bundesregierung betont, im Zusammenhang mit der Corona-Krise alles Erforderliche zu tun, um die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern. Scholz sagte im Deutschlandfunk, es sei … Weiterlesen

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Buchmesse-Aus kostet über 100 Mio. Euro – STADT UND FREISTAAT TEILEN SICH VERLUSTE

  Foto: Jan Woitas / dpa Artikel von: JACKY RICHARD veröffentlicht am 06.03.2020 – 21:49 Uhr Leipzig – Erst war‘s der Krieg, jetzt ist es Corona. Nur zweimal in 400 Jahren musste die Leipziger Buchmesse abgesagt werden: 1945 und 2020. Und so langsam zeichnet sich … Weiterlesen

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Nach Senkung der „Tamponsteuer“: Hersteller erhöhen Preise für Menstruationsprodukte

Sinkt die Mehrwertsteuer für Produkte, profitieren nicht immer die Kunden. Auch bei Tampons stellt sich das Problem, denn Hersteller erhöhen nun die Preise. HEIKE JAHBERG THORSTEN MUMME MARIE RÖVEKAMP Eigentlich sollte die Mehrwertsteuersenkung für Tampons und Binden direkt an die Kunden weitergegeben … Weiterlesen

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Neues Deutschland: Die Folgen des Vormarschs der Linkspopulisten in der SPD

Photo by SPD-Schleswig-Holstein GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 10. Dezember 2019   Es war ein Faustschlag ins Gesicht einer Partei, die verzweifelt versucht, sich gegen ihren Absturz zu stemmen. Mitten in die Erneuerungshalluzination der Genossen hinein platzte die Forsa-Bombe. Die ehemalige Volkspartei … Weiterlesen

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WIR haben Ralf Stegners politische Karriere beendet

1984 EXKLUSIV | AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | SCHICKSAL Krachende Niederlage für Pöbel-Ralle auf dem SPD-Parteitag! Im ersten Wahlgang gescheitert, zum Zweiten trat er gar nicht mehr an. Der Grund ist klar: Stegner fiel auf einen Telefonstreich des Komikers Klemens Kilic herein, in dem er sich als … Weiterlesen

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Auflösung: Von wem sich Ralf Stegner verarschen ließ

AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | VIDEOS Ralf Steger will Vize-Kanzler werden Es war wieder ein Klemens Kilic, der Spaßvogel der Gegenbewegung, der auf die Idee kam, einfach mal bei Ralf Stegner anzurufen (siehe Video oben) und sich als neuer SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans auszugeben. Von Redaktion … Weiterlesen

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Deutschland Sensation im SPD-Mitgliederentscheid: Basis stimmt für Walter-Borjans und Esken

  30.11.2019 • 18:17 Uhr Quelle: AFP © / Axel Schmidt Verhaltene Freude: Walter-Borjans und Esken nach Bekanntgabe der Entscheidung am Samstagabend Der SPD-Mitgliederentscheid über die neue Führung der Partei endete mit einer Überraschung: Es gewann das Außenseiterduo Norbert Walter-Borjans und … Weiterlesen

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Ende der Schonfrist: Finanzminister Scholz will Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen

13. November 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Deutschland auf dem Weg in die Gender-Diktatur? SPD-Finanzminister Olaf Scholz will reinen Männer-Vereinen jetzt die Gemeinnützigkeit entziehen. „Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. Aus … Weiterlesen

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Unsauberer SPD-Wahlkampf?Wikipedia-Artikel von Scholz und Geywitz offenbar geschönt

  Olaf Scholz und Klara Geywitz stehen bei Wikipedia plötzlich gut da, Norbert Walter-Borjans schlecht. Steckt ein gescheiterter Sozialdemokrat dahinter? Konnten sich zuletzt über viel Unterstützung freuen: das Kandidatenpaar Klara Geywitz und Olaf Scholz.FOTO: BERND VON JUTRCZENKA/DPA   Ein ehemaliger … Weiterlesen

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Stichwahl um SPD-Vorsitz: Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken

27. Oktober 2019 Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz 2.v.r.) und Klara Geywitz (r) (imago) Im Wettbewerb um den SPD-Vorsitz hat die Mitgliederbefragung eine Stichwahl ergeben. Dabei trifft nach Angaben der Partei in Berlin … Weiterlesen

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Forsa-Chef Güllner prognostiziert Auflösung der SPD 

DEUTSCHLAND„IMMER WEITER NACH LINKS“ Stand: 08.10.2019   Der Chef des Meinungsforschungsinistuts Forsa prognostiziert eine düstere Zukunft für die SPD. Auch ein Führungswechsel werde daran nichts ändern, so Manfred Güllner. Quelle: WELT/Sebastian Struwe Der Meinungsforscher Manfred Güllner sagt ein Verschwinden der … Weiterlesen

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Länder und Kommunen – Scholz: Milliarden für Investitionen werden nicht abgerufen

28. September 2019 Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD (Kay Nietfeld/dpa) Laut Bundesfinanzminister Scholz werden in Ländern und Kommunen Gelder, die für Investitionen zur Verfügung stünden, in erheblichem Umfang nicht abgerufen. Regelmäßig stelle man das am Jahresende fest, sagte der SPD-Politiker der … Weiterlesen

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Aufruf von 500 Wissenschaftlern: „Es gibt keinen Klimanotstand“

Brief an die Vereinten Nationen Ausland 24. September 2019 NEW YORK. Mehr als 500 Wissenschaftler haben in einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres der These vom menschengemachten Klimawandel widersprochen. „Die Klimamodelle, auf denen die internationalen Politikansätze derzeit aufbauen, sind ungeeignet“, … Weiterlesen

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Große Koalition: Einigung auf Klimapaket

  20. September 2019 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vor der Sitzung des Klimakabinetts der Bundesregierung. (dpa / Kay Nietfeld) Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf ein Konzept zum Klimaschutz verständigt. Nach Angaben … Weiterlesen

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Der Blick auf das Führungspersonal löst Schaudern aus

  Thilo Sarrazin / 09.07.2019 / 06:15   Große Reiche und ganze Systeme gehen nicht einfach so unter. Unfähigkeit, Mittelmaß und abstruse Fehlentscheidungen der jeweils Herrschenden gehören auch dazu. Hätte der Oströmische Kaiser Valens im Jahr 378 vor der Schlacht bei … Weiterlesen

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Die GroKo, die durch den Fleischwolf geht

  12. Juni 2019 Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021 (über dts Nachrichtenagentur)   Man kann nur hoffen, dass die Sommerpause bald beginnt und die Selbstzerfleischung der ehemaligen Volksparteien wenigstens für kurze Zeit mal pausiert. Politik wird eh … Weiterlesen

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Forsa: Grüne weiterhin vor Union – SPD gleichauf mit AfD

  08. Juni 2019 Foto: Grünen-Parteitag (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Die Grünen bleiben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst weiterhin vor der Union. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommen die … Weiterlesen

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Linke Vetternwirtschaft: Manuela Schwesigs SPD vergibt Posten an Familie und Genossen

21. Mai 2019 Manuela Schwesig (Bild: © Susie Knoll)   Hier ein Pöstchen für die Frau Gattin, dort eine gut dotierte Stelle für einen engagierten politischen Mitstreiter. Wie es scheint, funktioniert so im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, geführt durch die SPD-Genossin Manuela … Weiterlesen

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Kevin Kühnert wirkt, SPD verliert noch mal 2 Prozent

06. Mai 2019 Foto: Imago   Man kann nur von Glück sprechen, dass die #SPD solche Typen wie Stegner, Kahrs und jetzt Kevin Kühnert hat. Denn sie liefern die Garantie, dass es mit den Asozialisten wohl bald ein Ende hat: … Weiterlesen

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Keiner will die AKK, aber AfD legt wieder zu

  03. Mai 2019 Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 16.03.2019 (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die CDU kann einpacken:  Nur elf Prozent der Bundesbürger sind derzeit für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ergab eine Umfrage … Weiterlesen

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Hat Horst Seehofer den Tag der Deutschen Einheit vergessen?

  30. April 2019 Foto: Imago Wiesbaden – Das Land ist dank Angela Merkel gespalten wie nie. Auch zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland zieht sich wieder ein tiefer Graben. Da braucht man sich nur die Wahlergebnisse der AfD anschauen. Doch zum Tag … Weiterlesen

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Nur noch peinlich: Nur jeder fünfte Bundeswehr-Hubschrauber einsatzbereit

15. März 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Berlin – Fast jeden Tag erschüttern neue Horrormeldungen von der Truppe die Bürger. Hier wieder eine: Laut des neuen Berichts zur Einsatzbereitschaft von Großgerät der #Bundeswehr ist vor allem die Lage bei den Hubschraubern im … Weiterlesen

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„Sicherheit in Europa gibt es nur mit Russland“ – MdB Trittin

© Sputnik / Sergey Guneev 07:46 23.02.2019 (aktualisiert 07:48 23.02.2019) In seinem Artikel für die „Frankfurter Rundschau“ zieht Grünen-Politiker Jürgen Trittin ein Fazit aus der Münchner Sicherheitskonferenz 2019. Zudem warnt er vor einem neuen Wettrüsten, zu dem es ohne Kooperation mit … Weiterlesen

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War klar: Auch Grüne für höheren Spitzensteuersatz

04. Februar 2019 Berlin – Wenn Asozialisten und Grün-Faschisten eins gemeinsam haben, dann ist es der Sozialneid gegenüber diejenigen, die in ihrem Leben etwas erreicht haben und nicht die Hand aufhalten. Einig sind sich diese Gesellschaftszerstörer auch darin, die Steuerzahler, … Weiterlesen

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Sozialismus pur: Bundesfinanzminister will neue Industriepolitik

  02. Februar 2019 Foto: Stahlproduktion (über dts Nachrichtenagentur)Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert einen stärkeren Einfluss des Staates in zukunftsträchtigen Bereichen der Wirtschaft. „Wir brauchen eine Renaissance der Industriepolitik „, sagte Scholz dem „Spiegel“. Industrie und Politik müssen „auf … Weiterlesen

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SPD am Abgrund: Wird Nahles noch im Frühjahr weggeputscht?

28. Januar 2019 Foto: Imago Was für ein Armutszeugnis. Was für eine Verzweiflung. Weil die Quoten-#Nahles die #SPD weiter in Richtung Abgrund treibt, sollen es nun wieder die „alten Säcke“ richten. Der „Merkur“ verbreitet gerade das Gerücht und zitiert dabei … Weiterlesen

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Unterhaus in London – Brexit-Abkommen abgelehnt

16. Januar 2019 Das Foto zeigt die britische Premierministerin Theresa May kurz nachdem sie die Abstimmung im Unterhaus über den Brexit-Vertrag verloren hat. (dpa-Bildfunk / House of Commons / PA) Das britische Unterhaus hat den Brexit-Vertrag abgelehnt. 432 Abgeordnete stimmten … Weiterlesen

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Olaf Scholz warnt vor „Gelbwesten“ in Deutschland

06. January 2019 Aktualisiert: 06. Januar 2019 12:03 „Es gibt auch in #Deutschland ein nicht zu unterschätzendes #Gelbwesten-Potenzial“, warnt Olaf #Scholz. Der Grund, warum es bisher in #Deutschland nicht zu Gelbwesten-Protesten kam, sei die #Politik der #SPD. Da hängen sie noch … Weiterlesen

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