Schlagwort-Archive: Olaf Scholz

Asyl-Affäre: Seehofer zieht alleinige Kompetenz fürs Bamf an sich

Publiziert am 19. Juni 2018 von staseve

dpa/Bernd von JutrczenkaBei der Bamf-Affäre im Fokus: Innenminister Horst Seehofer. Dienstag, 19.06.2018, 09:56 Überraschung in der Asyl-Affäre: Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#Bamf) künftig nicht mehr vom Kanzleramt kontrollieren lassen. Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland … Weiterlesen →

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Eklat bei Ministerpräsidentenkonferenz wegen Flüchtlingskosten

Publiziert am 15. Juni 2018 von staseve

15. June 2018 Aktualisiert: 15. Juni 2018 7:41 Bund und Länder haben sich nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel noch nicht auf die Finanzierung der Kosten für Flüchtlinge einigen können. #Angela Merkel.Foto: Sean Gallup/Getty Images Wegen der zukünftigen #Finanzierung der … Weiterlesen →

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SPD in der Krise – Warum die Sozialdemokraten kaum noch Zustimmung erzielen

Publiziert am 18. Mai 2018 von staseve

FOCUS Online/WochitSPD rutscht auf Allzeit-Tief von 16 Prozent – Union mehr als doppelt so stark Freitag, 18.05.2018, 07:54 So schöne Bilder. SPD-Chefin #Andrea Nahles lächelnd auf der sonnigen Zugspitze, eingerahmt von Alexander Dobrindt (CSU) und Volker Kauder (CDU) – Koalitionsharmonie. … Weiterlesen →

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Weidel: Dieses Land wird von Idioten regiert – So schauen die Regierenden in diesem Moment

Publiziert am 18. Mai 2018 von staseve

Via soziale Netzwerke erreichte uns nachfolgendes Bild: Quelle: Horst Jo Gruber via VK vom 18.05.2018 – Video youtube-Kanal Schreckenstein vom 17.05.2018

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Verteidigungsministerin fordert zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr

Publiziert am 29. April 2018 von staseve

29. April 2018 Aktualisiert: 29. April 2018 7:03 Bundesverteidigungsministerin von der Leyen fordert offenbar zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr in dieser Legislaturperiode. Bundeswehr.Foto: PATRIK STOLLARZ/AFP/Getty Images Bundesverteidigungsministerin #Ursula von der Leyen (#CDU) fordert einem Zeitungsbericht zufolge zwölf Milliarden Euro … Weiterlesen →

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ARD-Umfrage: Die Beliebtheit der Kanzlerin fällt um 18 Prozentpunkte

Publiziert am 7. April 2018 von staseve

06. April 2018 Aktualisiert: 06. April 2018 20:56 Ist Kanzlerin #Merkel eine gute Besetzung? 57 Prozent sagen ja – das sind 18 Prozent weniger als zu Beginn der letzten Legislaturperiode. Der #ARD-Deutschlandtrend untersuchte die Beliebtheit deutscher Minister. Die Mehrheit der Bundesbürger … Weiterlesen →

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WIE GEHT ES DEUTSCHLAND? SOS Deutschland

Publiziert am 18. März 2018 von staseve

VON GASTAUTOR Sa, 17. März 2018 #Medien sind immer das #Spiegelbild einer #Gesellschaft und wenn man wissen will, wie es um unsere Gesellschaft steht, muss man nur hineinschauen. Gerade in den letzten Wochen und Tagen. © Sean Gallup/Getty Images Die Ohnmacht … Weiterlesen →

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SPD-Personalien – Kabinettsliste veröffentlicht

Publiziert am 9. März 2018 von staseve

09. März 2018Die künftigen Bundesminister mit SPD-Parteibuch Die SPD hat ihr Personal für die Posten im Kabinett der neuen Bundesregierung offiziell benannt. Wie die Partei am Vormittag in Berlin bekanntgab, wird der kommissarische Vorsitzende Scholz das Finanzressort übernehmen und als … Weiterlesen →

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SPD-Ministerliste wird Freitag bekanntgegeben – Franziska Giffey soll Bundesministerin werden

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

08. March 2018 Aktualisiert: 08. März 2018 8:00 Die SPD will die Besetzung ihrer sechs Ministerien in der erneuten großen Koalition am Freitag beschließen und verkünden. Als Überraschungspersonalie für das Amt der Familienministerin wird Franziska #Giffey gehandelt. Franziska GiffeyFoto: Sean Gallup/Getty Images Die … Weiterlesen →

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Alice Weidel: Schulz‘ Abgang sollte erst der Anfang sein

Publiziert am 10. Februar 2018 von staseve

  Berlin, 9. Februar 2018. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice #Weidel nimmt Stellung zu Martin Schulz‘ Amtsverzicht: „Martin #Schulz ‚verzichtet‘ auf das Amt als Außenminister – das ist die im unwürdigen Groko-Geschachere wohl positivste Nachricht seit langem. Was als Verzicht dargestellt wird, … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND  SCHULZ IN SPD UNTER DRUCK – „Die Partei ist mit ihm durch“

Publiziert am 6. Februar 2018 von staseve

Von Daniel Friedrich Sturm | Stand: 05.02.2018 Kurz vor Ende der Koalitionsverhandlungen fordern prominente Sozialdemokraten, die Namen der Minister noch vor dem Mitgliederentscheid offenzulegen. Der Druck auf Martin #Schulz, seine Zukunftspläne zu erklären, wird immer größer. Innerhalb der #SPD wird die Forderung lauter, … Weiterlesen →

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Schiebung, Schiebung, Abschiebung

Publiziert am 19. Oktober 2017 von staseve

19. Oktober 2017 Foto: Gefängnis (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Es geht mal wieder um das „beliebte“ Thema „#Abschiebungen“ Hier dreo Meldungen der dts-Nachrichtenagentur zusammengefasst: Die Diskussion über die geringe Zahl von Abschiebungen in #Deutschland spitzt sich zu: Zu Beginn … Weiterlesen →

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Asyl-Ansturm: Sogar abgelehnte Asylbewerber sollen Sprachkurse und Fördermittel erhalten

Publiziert am 7. Oktober 2017 von staseve

06. Oktober 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Hamburg. Künftig sollen auch #abgelehnte Asylbewerber in #Deutschland einen Zugang zu Sprachkursen und Fördermitteln des Bundes bekommen. Laut der Berliner „Morgenpost“ hat Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) auf die Initiative von Hamburgs Bürgermeister #Olaf Scholz (#SPD) eine … Weiterlesen →

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Nach G20-Krawallen: Scholz in der Kritik

Publiziert am 10. Juli 2017 von staseve

09. Juli 2017 #Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz zur Bilanz des G20-Gipfels im Polizeipräsidium. (dpa / Christian Charisius) Nach den Ausschreitungen rund um den #G20-Gipfel in #Hamburg kommt aus der Bürgerschaft Kritik am Ersten Bürgermeister Scholz. Dieser … Weiterlesen →

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G20: Scholz wegen G20-Gewalt unter Druck

Publiziert am 9. Juli 2017 von staseve

  dpa/Markus ScholzBild 1/16 – Bereit für die nächste Runde von Gewalt? Demonstranten stapeln in Hamburg Pflastersteine. dpa/Christian CharisiusBild 2/16 – Blick in einen verwüsteten und geplünderten Drogeriemarkt im Hamburger Schanzenviertel. dpa/Kay NietfeldBild 3/16 – Das ist nicht der schwarze … Weiterlesen →

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SPD fällt auf tiefsten Wert seit fast 25 Jahren

Publiziert am 18. Mai 2016 von staseve

Die SPD befindet sich weiter im freien Fall: In einer neuen Umfrage kommen die Sozialdemokraten auf 19 Prozent. Die Partei rutscht damit auf den tiefsten Wert seit 1992. Grüne und AfD legen zu. Die SPD im freien Fall. Bundesweit kommen … Weiterlesen →

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Ein Gastkommentar von Propagandachef Bundesjustizminister Heiko Maas im Spiegel – AfD: Im Geiste von Putin, Trump und Erdogan

Publiziert am 17. Mai 2016 von staseve

DPA Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Wie mit der AfD umgehen? Der saarländische SPD-Chef und Bundesjustizminister Heiko Maas will eine scharfe inhaltliche Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen Partei. Es ist nicht leicht, der AfD irgendetwas Positives abzugewinnen. Zugestehen muss man nur, dass … Weiterlesen →

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Was von den Sozialdemokraten blieb: »Eine ideologische Sekte«

Publiziert am 10. Mai 2016 von staseve

09.05.2016 Heinz-Wilhelm Bertram Zitate von hohen SPD-Funktionären aus diesen Tagen belegen: In der Partei des Niedergangs funktioniert vor allem noch eines, nämlich der Betrieb in der Hirnwaschanlage, die die Chefideologen betreiben. Ansonsten regiert der Realitätsverlust. Beginnen wir mit einem Zitat: … Weiterlesen →

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PARTEIEN – AfD-Erfolge stürzen Merkel und Gabriel in die Krise

Publiziert am 9. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 09.05.16 00:11 Uhr SPD und Union sind von den Erfolgen der AfD im Mark getroffen. Sigmar Gabriel muss plötzlich aufkommende Rücktritts-Gerüchte dementieren. Die CSU erkennt einen historisch tiefen Graben zur CDU. Die neueste Umfrage zeigt, dass die AfD weiter … Weiterlesen →

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Sonntagsfrage – AfD klettert weiter in den Umfragen und erreicht Rekordhoch

Publiziert am 8. Mai 2016 von staseve

07.05.16 Zum dritten Mal in Folge gewinnt die AfD in einer Umfrage an Zustimmung und kommt auf 14 Prozent. Weiter abwärts geht es für die Union, die sich immer deutlicher der 30-Prozent-Grenze nähert. Frauke Petry auf dem AfD-Bundesparteitag in Stuttgart … Weiterlesen →

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EINWANDERUNG – Gegen Migranten: Nahles will Sozialhilfe für EU-Ausländer begrenzen

Publiziert am 29. April 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 28.04.16 17:43 Uhr Die Bundesregierung will staatliche Zuwendungen für EU-Ausländer drastisch kürzen: Sie sollen Hartz IV und Sozialhilfe nur noch erhalten, wenn sie zuvor in Deutschland gearbeitet haben. Die Maßnahme dient ausdrücklich zur Abschreckung von Migranten. Bundeskanzlerin Angela Merkel … Weiterlesen →

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Rechtspopulisten: So wollen die Parteien die AfD entzaubern

Publiziert am 22. März 2016 von staseve

  Von Annett Meiritz AP AfD-Chefin Frauke Petry Die etablierten Parteien überbieten sich mit Anti-AfD-Strategien. Wie wollen Union, SPD, Grüne und Linke vorgehen? Die vier Konzepte auf einen Blick. Ignorieren? Attackieren? Von rechts umschmeicheln? Seit die Alternative für Deutschland (AfD) … Weiterlesen →

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Zerfallende Grundwerte: Enteignung und Hausfriedensbruch werden wohnungspolitischer Alltag

Publiziert am 8. November 2015 von staseve

Berlin, 7. November 2015 (ADN). In der Krise werden bürgerliche Politiker zu Radikalen. Bürgerliche Sozialdemokraten wie Michael Müller in Berlin und Olaf Scholz in Hamburg machen in ihren Städten die Beschlagnahmung von Eigentum möglich, um Flüchtlinge unterzubringen. So kommentiert die … Weiterlesen →

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