Schlagwort-Archive: Olaf Scholz

US-Wahl: Vizekanzler Scholz warnt nach knappem Wahlausgang für Biden vor Spaltung in Deutschland

08. November 2020 Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat. (imago/Florian Gaertner) Bundesfinanzminister Scholz hält den knappen Wahlausgang in den USA für eine Warnung an Deutschland. Er zeige, wohin es führen könne, wenn sich eine Gesellschaft spalten lasse, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag … Weiterlesen

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Nach US-Wahl: Deutsche Politiker teils bestürzt über Trumps erste Reaktion

04. November 2020 Vize-Kanzler Olaf Scholz, SPD (dpa) Die Äußerungen Trumps werden in der deutschen Politik scharf kritisiert. Vize-Kanzler Scholz erklärte in Berlin, die Wahl sei dann beendet, wenn alle Stimmen ausgezählt seien. Darauf müsse man gemeinsam bestehen. Die SPD-Vorsitzende … Weiterlesen

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Hausverbot für Merkel, Söder und Scholz in Polit-Kneipe „Ständige Vertretung”

© Foto : Alexey Imaev DEUTSCHLAND 06:44 01.11.2020 (aktualisiert 08:07 01.11.2020) Hausverbot für Angela Merkel und Olaf Scholz: Als Reaktion auf die verordnete Schließung aller Gaststätten ab diesem Montag möchte die legendäre Berliner Polit-Kneipe „Ständige Vertretung” (StäV) der Bundeskanzlerin, dem Finanzminister … Weiterlesen

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Bundesregierung finanziert Zuwanderung: 64,5 Milliarden Euro für „Flüchtlinge“

28. September 2020 WIRTSCHAFT Berlin. Daran kann man erkennen, wo die Prioriäten der Berliner Politik liegen: die Bundesregierung will allein für die kommenden vier Jahre unglaubliche 64,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, um die Folgen des „Flüchtlings“zustroms seit 2015 zu bewältigen … Weiterlesen

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Olaf Scholz kritisiert Wahl von AfD-Mann Etzrodt an die Stadtratsspitze von Gera

28. September 2020 Olaf Scholz, SPD. (imago/Florian Gaertner) SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Scholz hat die Wahl des AfD-Politikers Etzrodt zum Stadtratsvorsitzenden in Gera verurteilt. Mit Rechtsextremen sollte es auch in Städten und Gemeinden nicht zu einer Zusammenarbeit kommen, sagte er der … Weiterlesen

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Nordamerika – Fertigstellung verhindern: Die USA kündigen Bildung einer Koalition gegen Nord Stream 2 an

22.09.2020 • 19:16 Uhr Quelle: Reuters © Patrick Semansky Fertigstellung verhindern: Die USA kündigen Bildung einer Koalition gegen Nord Stream 2 an Nord Stream 2 werde Europa auf russisches Gas angewiesen machen und es dadurch einer Gefahr aussetzen. Daher sollte deren … Weiterlesen

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Alexander Wolf: „Herr Scholz, die Bürger haben ein Recht auf Aufklärung Ihres Cum-Ex-Skandals“

Berlin (ADN). In Hamburg tagte der Haushaltsausschuss in einer Sondersitzung zum Cum-Ex-Skandal. Allerdings sind der damalige Erste Bürgermeister und heutige Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher nicht erschienen. Sie müssten erklären können, warum die Hansestadt eine Steuerschuld der … Weiterlesen

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Deutschland – Spahn bittet Beitragszahler nun doch für Corona-Kosten zur Kasse

17.09.2020 • 16:40 Uhr Quelle: Reuters Her mit der Kohle: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Versicherte nun doch für Corona-Kosten aufkommen lassen. Das coronabedingte Defizit der gesetzlichen Krankenversicherungen wird nur zum Teil vom Bund finanziert. Den Rest sollen Versicherte und … Weiterlesen

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Deutschland – GroKo einigt sich auf die Aufnahme von 1.553 Moria-Ausländer

  15.09.2020 • 22:31 Uhr Quelle: AFP © Angelos Troptzinis Flüchtlinge und Migranten aus dem zerstörten Moria auf Lesbos Nach dem Brand im Lager Moria bot die Bundesregierung an, auch mehr als 400 Familien mit Kindern aufzunehmen. Union und SPD einigten … Weiterlesen

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MERKELS CORONA-POLITIK: Milliarden fürs Ausland, Almosen für deutsche Selbstständige

  09. September 2020 Von STEFAN SCHUBERT | Die Bundesregierung verteilt gegenwärtig dreistellige Milliardenbeträge in alle Welt: EU, Afrika und nun Indien. Im Schatten der Corona-Hysterie, die permanent von Politik und Medien befeuert wird, findet die massivste Umverteilung in der … Weiterlesen

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War’s das mit der Kanzlerkandidatur? Grüne: Scholz hat Bundestag über Treffen mit Warburg-Bank belogen

Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Würden wir nicht in einem Linksstaat leben, in dem kriminelle und korrupte Politiker Karriere machen können und Totalversager mit noch besseren Posten „bestraft“ werden, man könnte hoffen, dass auch jemand wie Olaf … Weiterlesen

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Scheinopposition gegen echte Opposition: Warum Linke und Grüne den AfD-Vorsitz im Wirecard-UA verhindern wollen

03. September 2020 Zentrale der insolventen Wirecard AG (Foto:Imago/FutureImage)   Wie sehr Parteipolitik, Lagerdenken und Spaltung inzwischen sogar absolut notwendige Aufklärungsprozesse und Kontrollmechanismen die Demokratie behindern und beschädigen, das wird am Beispiel des geplanten Wirecard-Untersuchungsausschusses derzeit deutlich: Weil zu erwarten … Weiterlesen

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Finanzen: Scholz plant für 2021 Neuverschuldung von über 80 Milliarden

04. September 2020 Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht bei einer Pressekonferenz, auf der er als Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt wird. (Kay Nietfeld/dpa) Bundesfinanzminister Scholz plant der Nachrichtenagentur Reuters zufolge im Haushaltsjahr 2021 mit einer … Weiterlesen

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Sozialdemokraten: Scholz pocht auf Führungsanspruch der SPD

  10. August 2020 Bundesfinanzminister Scholz hat den Führungsanspruch seiner Partei bekräftigt. (dpa-Bildfunk / AP / Markus Schreiber) SPD-Kanzlerkandidat Scholz bekräftigt den Führungsanspruch seiner Partei in einer künftigen Bundesregierung. Man wolle die stärkste Kraft in einem von der SPD geführten … Weiterlesen

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Nach der „alten Umweltsau“ nun das „Arschlochkind“ – FÄKALSPRACHE ALS NEUE NORMALITÄT IM UNTERHALTUNGSANGEBOT FÜR DEN NACHWUCHS

24. Juli 2020 Traurig, aber wahr: Ein vor Fäkalsprache triefendes Spiel bezeichnet sich auch noch als „Pädagogisch wertvoll“ Von EUGEN PRINZ | Das althergebrachte Familienbild von Vater, Mutter und Kindern, die von ihren Eltern zu anständigen Menschen erzogen werden, ist … Weiterlesen

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Deutsche büßen für Merkels EU-Geschenke mit mehr Steuern und mehr Sozialismus

22. Juli 2020   Wären jene 133 Milliarden Euro plus X bereits real vorhanden, die die Bundesregierung gestern an marode EU-Staaten verschenkt, dann wäre diese unverschämte Veruntreuung von deutschen Steuergelder schon schlimm genug. Da das Geld aber ebenso wenig existiert … Weiterlesen

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Einschüchterung Andersdenkender: Antifa schreibt Scholz und Polizisten zur „Fahndung“ aus

23. Juni 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Im Zuge der allgemeinen Radikalisierung linker Demokratiefeinde, vor denen selbst die Behörden inzwischen warnen müssen, geraten immer häufiger auch Politiker der etablierten Parteien ins Fadenkreuz der Antifa. Jetzt sieht sich SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz im … Weiterlesen

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Konjunkturpaket: Mehrwertsteuer sinkt, Kinderbonus kommt

04. Juni 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Pressekonferenz zum Konjunkturpaket, das die Folgen der Corona-Pandemie bekämpfen soll. (picture alliance/dpa – John Macdougall) Die Spitzen der großen Koalition haben sich auf ein Konjunkturpaket verständigt, … Weiterlesen

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SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

15. Mai 2020, 05:05 Uhr Update: 15. Mai 2020, 05:08 Uhr Berlin (dpa)  Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht … Weiterlesen

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Gehirnwäsche wirkt: Söder und CDU im Höhenrausch

8. Mai 2020 Foto: Markus Söder (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Für einige Politiker kam die Coronakrise offensichtlich wie gerufen. Die Mehrheit der Deutschen zum Beispiel kann sich Hardliner Markus Söder am ehesten als Unions-Kanzlerkandidaten vorstellen. Von den Kandidaten, die … Weiterlesen

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Regierung weiter auf Seuchen-Blindflug

Von Willy Wimmer Die Regierung kann den bitteren Konsequenzen aus ihrem bisherigen Vorgehen wegen der Seuche nicht ausweichen. Das gilt auch in den Tagen, in denen Entscheidungen, die unser Land und seine Nachbarn betreffen, anstehen. Für die letzten Monate seit Anfang … Weiterlesen

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Wiedergeburt des Nationalstaates in Zeiten der Todesseuche

Von Willy Wimmer In diesen Tagen sickern auf dem üblichen Weg in Berlin Gutachten, die von der Staatsspitze in Auftrag gegeben worden sind, über die geneigte Presse an die Öffentlichkeit. Das kennt man. Das sind die „geheim“, „streng geheim“ oder … Weiterlesen

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Inflation und Sozialismus werden gerade vorbereitet: Scheinsicherheit durch massives GELDDRUCKEN

Von  PS  – 28. März 2020 Liebe Leser, spare in der Zeit, dann hast Du in der Not – eine sehr alte Weisheit, die grundsätzlich nichts an Richtigkeit eingebüßt hat, nur weil wir mittlerweile das Jahr 2020 schreiben. Nun gibt es fraglos … Weiterlesen

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Covid-19: Finanzminister Scholz hält wirtschaftliche Folgen des Coronavirus für unabsehbar

09. März 2020 Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister (dpa/Michael Kappeler) Bundesfinanzminister Scholz hat die Bereitschaft der Bundesregierung betont, im Zusammenhang mit der Corona-Krise alles Erforderliche zu tun, um die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern. Scholz sagte im Deutschlandfunk, es sei … Weiterlesen

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Buchmesse-Aus kostet über 100 Mio. Euro – STADT UND FREISTAAT TEILEN SICH VERLUSTE

  Foto: Jan Woitas / dpa Artikel von: JACKY RICHARD veröffentlicht am 06.03.2020 – 21:49 Uhr Leipzig – Erst war‘s der Krieg, jetzt ist es Corona. Nur zweimal in 400 Jahren musste die Leipziger Buchmesse abgesagt werden: 1945 und 2020. Und so langsam zeichnet sich … Weiterlesen

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Nach Senkung der „Tamponsteuer“: Hersteller erhöhen Preise für Menstruationsprodukte

Sinkt die Mehrwertsteuer für Produkte, profitieren nicht immer die Kunden. Auch bei Tampons stellt sich das Problem, denn Hersteller erhöhen nun die Preise. HEIKE JAHBERG THORSTEN MUMME MARIE RÖVEKAMP Eigentlich sollte die Mehrwertsteuersenkung für Tampons und Binden direkt an die Kunden weitergegeben … Weiterlesen

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Neues Deutschland: Die Folgen des Vormarschs der Linkspopulisten in der SPD

Photo by SPD-Schleswig-Holstein GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 10. Dezember 2019   Es war ein Faustschlag ins Gesicht einer Partei, die verzweifelt versucht, sich gegen ihren Absturz zu stemmen. Mitten in die Erneuerungshalluzination der Genossen hinein platzte die Forsa-Bombe. Die ehemalige Volkspartei … Weiterlesen

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WIR haben Ralf Stegners politische Karriere beendet

1984 EXKLUSIV | AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | SCHICKSAL Krachende Niederlage für Pöbel-Ralle auf dem SPD-Parteitag! Im ersten Wahlgang gescheitert, zum Zweiten trat er gar nicht mehr an. Der Grund ist klar: Stegner fiel auf einen Telefonstreich des Komikers Klemens Kilic herein, in dem er sich als … Weiterlesen

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Auflösung: Von wem sich Ralf Stegner verarschen ließ

AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | VIDEOS Ralf Steger will Vize-Kanzler werden Es war wieder ein Klemens Kilic, der Spaßvogel der Gegenbewegung, der auf die Idee kam, einfach mal bei Ralf Stegner anzurufen (siehe Video oben) und sich als neuer SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans auszugeben. Von Redaktion … Weiterlesen

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Deutschland Sensation im SPD-Mitgliederentscheid: Basis stimmt für Walter-Borjans und Esken

  30.11.2019 • 18:17 Uhr Quelle: AFP © / Axel Schmidt Verhaltene Freude: Walter-Borjans und Esken nach Bekanntgabe der Entscheidung am Samstagabend Der SPD-Mitgliederentscheid über die neue Führung der Partei endete mit einer Überraschung: Es gewann das Außenseiterduo Norbert Walter-Borjans und … Weiterlesen

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