Schlagwort-Archive: Olaf Scholz

Die Extremismustabelle der Bundesanwaltschaft – Darum ist ja der Rechtsextremismus so gefährlich

Olaf Scholz – Bundeskanzler Kanzler Olaf Scholz hält Rechtsextreme für die größte Bedrohung für die Demokratie. #wirsindvielegegenrechts Hier die offiziellen Zahlen der Bundesanwaltschaft. https://www.nzz.ch/international/kommt-die-groesste-gefahr-fuer-die-deutsche-demokratie-wirklich-von-rechts-ld.1662568 🐼 t.me/BerlinerNachrichten Quelle: Berliner Nachrichten auf Telegram Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.01.2022 Sie finden staseve auf Telegram … Weiterlesen

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Noch mal kurz Luft holen: Erste Debatte über Impfpflicht im Bundestag erst Ende Januar

06. Januar 2022 Foto: DesignRage/Shutterstock   Berlin – Liebe Landsleute. Genießt noch die wenigen Tage, die Euch in Freiheit bleiben: Die erste Debatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag wird nicht wie bislang von der SPD-Bundestagsfraktion geplant Anfang Januar, sondern erst … Weiterlesen

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Berlins Regierende Bürgermeisterin: Giffey für „aufsuchendes Impfen“ gegen die Pandemie

Angesichts der Omikron-Variante müsse die Impf-Kampagne weiter ausgeweitet werden, sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey im Dlf. Vor den erneuten Bund-Länder-Beratungen sprach sich die SPD-Politikerin für FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr aus. Franziska Giffey im Gespräch mit Claudia van Laak | … Weiterlesen

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Erste Rede von Olaf Scholz im Bundestag

Der WIESBADENER KURIER zeigt sich desillusioniert. „Niemand hat eine kämpferische, emotionale Rede erwartet, aber ein ‚Fortschrittsprogramm‘ vom Blatt abzulesen, ist enttäuschend. Wer den ‚Aufbruch‘ verkündet, sollte die Menschen nicht einschläfern, sondern begeistern. Das ist insbesondere wichtig, wenn die Ampel-Koalition wichtige Streitfragen wie … Weiterlesen

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Berlin wegen Rußland-Politik unter Druck: Gibt Scholz dem Drängen der NATO nach?

13. Dezember 2021 INTERNATIONAL Berlin/Kiew. Die neue Ampel-Bundesregierung unter SPD-Kanzler Olaf Scholz wird in der aktuellen Ukraine-Krise keine lange Schonfrist für sich beanspruchen können. Zum einen werden aus westlichen Hauptstädten wie London und Washington die Warnungen vor einer angeblich bevorstehenden russischen … Weiterlesen

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Die SPD stellt ihre neuen Minister vor: Karl Lauterbach übernimmt das Gesundheitsressort

In dieser Woche wird die neue Ampel-Koalition offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen. FDP und Grüne haben bereits ihre Kandidaten für die Ministerposten vorgestellt. Am Montagmorgen zog die SPD nach und stellte die Männer und Frauen vor, die am Kabinettstisch Platz nehmen … Weiterlesen

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Nahles übernimmt kein Ministeramt, soll aber Spitzen-Job bekommen

Andrea Nahles (SPD) Sonntag, 05. Dezember, 1:03 Uhr: Zuletzt wurde immer wieder über ein Politik-Comeback von Andrea Nahles (SPD) spekuliert, nun scheint aber klar, dass sie nicht dem Kabinett von Olaf Scholz angehören wird. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. „Andrea Nahles hat signalisiert, … Weiterlesen

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Corona »endlich konsequent« bekämpfen – Lindner verlangt Kontaktbeschränkungen

FDP-Chef Christian Lindner hat ein entschlossenes Handeln der künftigen Ampel-Regierung in der Pandemie angekündigt. Volle Fußballstadien lehnt er derzeit ab, zu Ausgangssperren äußert er sich indes skeptisch. 28.11.2021, 23.05 Uhr   FDP-Chef Christian Lindner: Sorgfältig auswerten, was mit dem Grundgesetz … Weiterlesen

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Willy Wimmer: Wenn Baerbock Außenministerin wird, ertönt in Deutschland bald der Ruf nach Heiko Maas

26. Nov. 2021 20:23 Uhr In einem Interview mit „RT DE“ bezweifelte Willy Wimmer, dass Politiker, die in Deutschland derzeit Ministerposten besetzen, „in einer normalen deutschen Großstadt Oberbürgermeister werden können.“ Dies betreffe auch Annalena Baerbock als künftige Außenministerin. Was man … Weiterlesen

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Riesen-Zoff ums Klima bei Ampel-Verhandlungen – Grüne verlassen Gespräche vor Wut

13.11.2021 – 23.14 Uhr Jürgen Trittin, Grüne Bei den Ampel-Verhandlungen zwischen Grünen, SPD und FDP ist es zu einem Eklat gekommen. In der Arbeitsgruppe Klima verließen die Grünen-Verhandler nach Informationen von „Bild am Sonntag“ Anfang der Woche aus Protest die … Weiterlesen

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Scholz will sich in Sachen Impfpflicht nicht festlegen – ebenso bei Steuer-Erhöhungen

Von  PS  – 12. November 2021   Bericht von Boris Reitschuster von den Bundespressekonferenz mit dem Kanzler in Wartestellung. Quelle: politikstube.com vom 11.11.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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Arminius Runde Nachrichten: Das Geld fliesst wieder – Die BRD ist gerettet – Oder doch nicht?

https://odysee.com/@Metropolagentur:a/ausgabe-160-mrd-alles-ist-gerettet:1 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.11.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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Cum-Ex-Skandal: Lobbyierte Johannes Kahrs beim Bafin-Chef?

Neuer Ärger für Johannes Kahrs: Der frühere SPD-Abgeordnete ist in den Steuerskandal um die Warburg-Bank verwickelt. Nun kommt raus, dass er 2016 ein Telefonat mit dem damaligen Chef der Finanzaufsicht Bafin vereinbarte. 15.10.2021, 15.23 Uhr • aus DER SPIEGEL 42/2021 Der frühere SPD-Politiker … Weiterlesen

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Seehofer traut Scholz das Kanzleramt zu – der ist sowas von seriös

24. Oktober 2021 Seehofer (Bild: shutterstock.com/ Von Alexandros Michailidis)   Berlin – Dass Politiker in einer eigenen Welt leben, von der Realität so gut wie nichts mitbekommen, ist allgemein bekannt. Bei diesem etwas älterem Herrn nimmt diese Realitätsverweigerung allerdings schon … Weiterlesen

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FDP-Chef Lindner: „Ampel plant neues Klimaschutzministerium“

18. Oktober 2021 Verkündung des Beginns von Ampel-Koalitionsgesprächen (imago / Mike Schmidt) Eine Ampelkoalition wird nach Worten von FDP-Parteichef Linder ein neues Ministerium für Klimaschutz einrichten. Welche Kompetenzen es vereinen solle, sagte er im ARD-Fernsehen nicht. Im Sondierungspapier der Parteien … Weiterlesen

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Monster-Inflation schlägt voll zu – Regierung kassiert ab | BILD-Kommentar

Auf uns Deutsche rollt eine Teuerungs-Lawine zu. Alles wird teurer: Heizung, Strom, Lebensmittel! Schon jetzt liegt die Inflation bei 4,1 Prozent – ​​Rekordstand seit 1993! Hinzu kommen Lieferengpässe in der Industrie, die das Wachstum abwürgen. „Ein toxisches Gebräu“, warnen Experten. … Weiterlesen

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Exklusiv in Österreich? Der Politikertypus Sebastian Kurz

08. Oktober 2021 Wegen der Nachwehen der Bundestagswahl und den Koalitionsverhandlungen in Deutschland scheint ein sehr lehrreiches Stück aus Österreich sehr viel weniger Beachtung zu finden, als es eigentlich verdient hätte. Der Sachverhalt in aller Kürze: Der österreichische Kanzler Sebastian … Weiterlesen

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Cum-Ex-Durchsuchungen in Hamburg: „Die Razzia straft Olaf Scholz Lügen“

  Ramthun, Christian Dr.   Die Staatsanwaltschaft sucht nach Beweisen, warum die Warburg-Bank illegale Steuererstattungen zunächst behalten durfte. Für den SPD-Wahlsieger Olaf Scholz könnte es eng werden. © dpa SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verlässt nach der ersten Fraktionssitzung der SPD im neugewählten … Weiterlesen

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Cum-ex und hopp? Razzia nach Massen-Strafanzeige gegen Scholz

29. September 2021 Ihr nächster Kanzler? (Collage:Ansage)Hält sich Olaf Scholz in Sachen aktiver Regierungsbildung und Koalitionsavancen wirklich nur deshalb so vornehm zurück, weil er zunächst die Vorsondierungen zwischen FDP und Grünen abwarten will? Oder fürchtet er insgeheim, dass ihn sein … Weiterlesen

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Konstitutierende Sitzung der Unionsfraktion: Brinkhaus bis April wiedergewählt

29. September 2021 Ralph Brinkhaus ist bei der ersten Fraktionssitzung der Union für weitere sechs Monate gewählt worden (Michael Kappeler/dpa) Der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Brinkhaus, ist für weitere sechs Monate im Amt bestätigt worden. Auf der konstituierenden Sitzung … Weiterlesen

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Die Wahl – die Reaktionen

27. September 2021 Scholz kann sich einmal wieder selbst an die Nase fassen… (Foto: Imago)   Der erste Akt im neuen Kasperletheater namens Bundestag ist beendet, es folgt der zweite, weitaus langwierigere Akt: Die Gründung einer Koalition. Das wird wahrlich … Weiterlesen

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Unglaublich, dass Scholz damit durchkommt

  (Foto: imago images/photothek) Ein Kommentar von Thomas Schmoll   Es ist erstaunlich, dass Armin Laschet für sein Lachen und Annalena Baerbock für ihre Lebenslauf-Tricksereien tagelang heftig kritisiert wurden, dem SPD-Kanzlerkandidaten aber sein Verhalten in zwei Finanzskandalen nicht angekreidet wird. … Weiterlesen

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Historiker enthüllt: So nahe stand der Jungsozialist Olaf Scholz den Machthabern in der DDR

Olaf Scholz Der Kanzlerkandidat der SPD hat eine lange Parteikarriere hinter sich. Doch nur wenige wissen, dass er als Jungsozialist eine enge Zusammenarbeit mit der kommunistischen Jugendorganisation in der DDR pflegte. Eine Spurensuche in den Hinterlassenschaften der FDJ. (…) 1982 … Weiterlesen

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Der Skandal um Olaf Scholz – Nachrichten Auf1

NACHRICHTEN AUF1 22.9.2021  22.09.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Intensivbetten-Lüge: Covid-Patienten führten zu keiner Überlastung + Lockdown-Schicksale: So zerstörerisch wirken die Zwangsmaßnahmen der Regierung … Weiterlesen

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Anti-Geldwäsche-Einheit – Nach Scholz-Befragung Forderungen nach weiterer Aufklärung

21. September 2021 Sondersitzung Finanzausschuss Bundestag (Carsten Koall/dpa) Nach der Befragung von Bundesfinanzminister Scholz im Finanzausschuss des Bundestages sehen Politiker von CDU und Opposition weiteren Klärungsbedarf. Der CDU-Vorsitzende Laschet sagte, der SPD-Politiker habe nach wie vor nicht die Dimension aufgeklärt, … Weiterlesen

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Jamaika-Koalition als favorisierte Option – Grüne als Bundespräsidentin: Union will mit Geheim-Plan eine Scholz-Regierung verhindern

© Johannes Neudecker (dpa) Grünen-Politikerin Göring-Eckardt Montag, 20.09.2021, 08:03 Die Umfragewerte von SPD und CDU lassen einen knappen Ausgang bei der Bundestagswahl erwarten. Es könnte viele Koalitionsmöglichkeiten geben. Die Union hat nach FOCUS-Online-Informationen einen konkreten Plan, um eine SPD-Regierung zu verhindern. … Weiterlesen

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Spahn will schon wieder betrügen: Bürger sollen ihre Impfprämien selber bezahlen

19. September 2021 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Was für ein Ganove! Um die Durchimpfung der Bevölkerung auf Teufel komm raus dieses Jahr doch noch durchzudrücken, will unser „Bundeskrankheitsminister“ die Impfskeptiker mit Prämien an die Spritze locken. … Weiterlesen

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„Das ist ein Griff in die Taschen der deutschen Arbeitnehmer“ | SPD plant EU-Arbeitslosengeld

Olaf Scholz Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.09.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Die Akte Olaf Scholz: seine Worte – seine Taten

12.09.2021 Kurz vor den Bundestagswahlen in Deutschland, am 26. September, steigt ein Mann als Kanzlerkandidat hoch wie Phönix aus der Asche: Olaf Scholz. Im bisherigen Wahlkampf stets im Hintergrund gehalten, wird er plötzlich als der aussichtsreichste Kanzlerkandidat gehandelt, noch vor … Weiterlesen

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Außenpolitisch ein Desaster: Lafontaine warnt vor Baerbock, Laschet und Scholz

14. September 2021 NATIONAL Saarbrücken. Der frühere SPD-Bundesfinanzminister und saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine hat in einem Grundsatzbeitrag auf seiner Abgeordnetenseite mit den außenpolitischen Vorstellungen der Kanzlerkandidaten von Grünen, Union und SPD abgerechnet und vor wachsender Kriegsgefahr gewarnt. Lafontaine argumentiert mit der … Weiterlesen

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