Erfurt (ADN). „Thüringer Gerichten droht die Arbeitsunfähigkeit“. So titelt die „Thüringer Allgemeine“ am Wochenende. Gemeint ist die Klage des Vorsitzendes Landesrichterbundes, Holger Pröbstel, die in Zukunft zum Rinnsal verkümmernde Personalzustrom an Richtern, Staatsanwälten und Justizmitarbeitern. Von den derzeit 800 Richtern und Staatsanwälten gingen bis 2020 100 in Rente, zwischen 2020 uns 2030 sogar 500. Außerdem leide das juristische Personal in Thüringen an Überalterung.
Der Leitartikel zum dem Thema registriert einen „Justiz-Notstand als Dauerzustand“. Pikanterweise kann diese Feststellung über den Personalmangel hinaus auch auf den gesamten Sektor und seine inhaltliche Tätigkeit ausgedehnt werden. Deutschland rühme sich ein Rechtsstaat zu sein. Dem seien allerdings lange Wartezeiten auf Prozesse und Entscheidungen nicht zuträglich. Angesichts einer immer komplizierteren Welt dürfe man zudem kompetente Richter erwarten. Einzelheiten dazu sind nicht mehr zu lesen. Sie würden wahrscheinlich Kopfschütteln ob der faktisch inhaltlichen Misere im Justizbereich offenbaren.
Erst jüngst wurden einem Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts in Weimar gravierende Mängel attestiert. Das Gericht befasste sich in einem Fall inhaltlich so gut wie nicht mit den Darlegungen eines Klägers und wies die Klage als unanfechtbar zurück. Als einen Grund nannten die Richter die Prozessökonomie. Ihrem „kurzen Prozess“ muss nun mit Sonderrechtsbehelfen entgegnet werden, wodurch die Richter das Verfahren mit zusätzlichem Aufwand belasten und weitere Instanzen damit beschäftigen. Die Arbeitsunfähigkeit lässt sich also auch auf die unzureichende Qualifikation des Justizpersonals erweitern. Sie droht nicht nur, sondern entfaltet sich bereits unübersehbar. ++ (ju/mgn/30.07.16 – 204)
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.07.2016
Bezugnehmend auf das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar möchte ich anmerken, dass diese Praktiken nicht nur in Thüringen vorkommen. Es scheint allgemein bei Gerichten üblich zu sein, Beweise und Widersprüche der Beklagten unter den Tisch fallen zu lassen und im Sinne der Kläger, wenn sie denn „hoch genug“ angesiedelt, Anwälte oder in sonstiger Verbindung zu einzelnen Personen stehen, zu urteilen. Den Grund für die Inkompetenz der Justiz und die gegen Recht und Gesetz, bis hin zur Aushebelung des Artikels 103 GG 1, gefällte Urteile ist die Selektion der Richter durch unfähige Politnieten, die von der Jurisprudenz keine Ahnung haben, sondern nur nach Parteibuch Richterstellen besetzen. Da spielt Kompetenz nur eine untergeordnete Rolle. Des Weiteren hängt über den Richtern dann das Damoklesschwert der der Parteikonformität in ihren Urteilen, da ist Recht und Gesetz zweitrangig. Wehe dem Bürger, der sich nicht auskennt oder sich wehren kann. Er geht gnadenlos in den Mühlen der Justiz gnadenlos unter, meisten zu Unrecht. Es ist an der Zeit, die Richter von Richtergremien wählen zu lassen, die die Fachkompetenz besitzen, die richtigen Richter auf die zu besetzenden Positionen zu setzen. Wir könnten ein Buch über die Vorgänge bei Gericht schreiben und es würde für Science-Fiction gehalten werden.
„Den Grund für die Inkompetenz der Justiz und die gegen Recht und Gesetz, bis hin zur Aushebelung des Artikels 103 GG 1, gefällte Urteile ist die Selektion der Richter durch unfähige Politnieten, die von der Jurisprudenz keine Ahnung haben, sondern nur nach Parteibuch Richterstellen besetzen.“
Öhm, Politiker sind auch keine Juristen, und wenn Juristen gegen Recht und Gesetz verstoßen, dann ist es Vorsatz und keine Inkompetenz.
„Wehe dem Bürger, der sich nicht auskennt oder sich wehren kann. Er geht gnadenlos in den Mühlen der Justiz gnadenlos unter, meisten zu Unrecht.“
Uuhh, jetzt müssen wir alle Angst haben. Ich kann auch Juristen erschießen, geht ganz schnell. Also da ist das letzte Wort noch lange nicht gesprochen, wer hier vor wem Angst haben sollte.
„Des Weiteren hängt über den Richtern dann das Damoklesschwert der der Parteikonformität“
IST NICHT UNSER PROBLEM!
„in ihren Urteilen, da ist Recht und Gesetz zweitrangig.“
Und als ob das nicht schon schlimm genug wäre, sind sie darüber hinaus auch nicht unterschrieben. Sie wissen was sie tun, die Nazi Richter. Sie haben alle fein gelernt aus dem 3. Reich.
„Es ist an der Zeit, die Richter von Richtergremien wählen zu lassen, die die Fachkompetenz besitzen, die richtigen Richter auf die zu besetzenden Positionen zu setzen.“
Das würden sie ebenso unterlaufen und es anschließend korrumpieren.
Da helfen tatsächlich nur Strafen, die auch von diesen Subjekten gefürchtet werden würden. Dabei geht es weder um Hass oder Rache, sondern um das Recht als solches, um es vor diesen wahnsinnigen Juristen zu schützen.
Deutsche Juristen haben bewiesen wo sie stehen, und das sich ihr ganzes Handeln gegen das Recht richtet.
Nun, du bist gegenwärtig (als Land) nicht in der Position für derartige Sprünge. Man sollte es aber im Hinterkopf behalten.
„Es scheint allgemein bei Gerichten üblich zu sein, Beweise und Widersprüche der Beklagten unter den Tisch fallen zu lassen“
Nein, nur bei DEUTSCH ist das üblich vor Gericht. BRD Nazis eben.
„Da spielt Kompetenz nur eine untergeordnete Rolle.“
Und Integrität überhaupt keine. Ein Bastard bleibt ein Bastard.
🙂
Alles in allem ist es Hochverrat in Deutschland.