Dank dem Schutzprogramm für Afghanen: Hunderte Scharia-Richter kommen nach Deutschland
Berlin. An Warnungen fehlte es nicht: das Aufnahmeprogramm der Bundesregierung für angeblich „gefährdete“ Afghanen wird offenbar von Islamisten genutzt, um nach Deutschland zu gelangen. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des deutschen Botschafters in Pakistan hervor. Der Diplomat warnt davor, daß etwa die Hälfte (!) aller angeblichen Justizangehörigen, die vor einer Verfolgung durch die Taliban gerettet werden sollen, gar „keine Richter und Staatsanwälte mit klassischer Ausbildung“ seien, sondern Absolventen von Koranschulen.
„Die Erteilung von Aufnahmezusagen für Sharia-Gelehrte unterstützt die Unterwanderung unserer Rechtsordnung durch islamistische Kreise“, heißt es in dem Bericht aus Islamabad, der an das Auswärtige Amt ging. Baerbock- und Innenministerium wollen monatlich bis zu 1.000 Afghanen und deren Familienangehörige nach Deutschland bringen. Dabei soll es eigentlich um Personen gehen, die „sich durch ihren Einsatz für Frauen-/Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben“. Aber nur auf dem Papier.
Bei der Überprüfung der „Gefährdungsanzeigen“ der vermeintlichen afghanischen „Juristen“ – rund 700 liegen inzwischen vor – haben sich Auffälligkeiten ergeben. Der Botschafter in Islamabad weist darauf hin, daß sich die Dokumente „in Struktur und Argumentation der Gefährdungslage auffallend ähneln und stellenweise wort- und inhaltsgleich sind“. Es lägen Hinweise vor, „daß die Gefährdungsanzeigen möglicherweise über Mittelsmänner und gegen Geldzahlung verfaßt und gestellt wurden“. Bei der Überprüfung dieser Fälle ergeben sich dem Botschafter zufolge oft Zweifel an der tatsächlichen Gefährdung der vorgeblichen Justizkräfte. „Eine fundierte juristische Ausbildung, die im Gegensatz zu der in der Koranschule vermittelten Rechtsauffassung steht, ist hier nicht festzustellen“, schreibt er an das Auswärtige Amt.
„Dies wird auch im Auftreten der Antragsteller und der Familienangehörigen im Visaverfahren deutlich: Frauen erscheinen beispielsweise komplett mit Burka/Niqab verschleiert und weigern sich bisweilen, zur Identifizierung ihren Schleier zu lüften.“ Besonders auffällig sei zudem, daß „die Personengruppe keinerlei Probleme bei der Beschaffung von Dokumenten/Pässen oder Visa für Pakistan hat“. (rk)
Quelle: zuerst.de
Deutsche Abschiebepleite: Zwei Drittel aller Ausländer-Rückführungen scheitern
Berlin/Wiesbaden. Die deutsche Asylpolitik bleibt ein Trauerspiel: rund zwei Drittel der Abschiebungen von Asylanten aus Deutschland scheitern. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr 12.945 Abschiebungen vollzogen. Allerdings hätten gleichzeitig 23.337 Abschiebemaßnahmen nicht vollstreckt werden können.
Gründe für die gescheiterten Abschiebungen waren unter anderem geplatzte Flüge oder die Abwesenheit der betroffenen Abschiebekandidaten am Ausreisetag. Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Alexander Throm (CDU), erklärte Medien gegenüber: „Deutschland befindet sich in der schwersten Migrationskrise seit 2016. Da muß eine erfolgreiche Rückführungspolitik Priorität in Bund und Ländern sein.“
Throm warf der Ampel-Koalition vor, nichts von ihrer angekündigten „Rückführungsoffensive“ umgesetzt zu haben. Dabei bezog er sich auf den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Dort ist nämlich festgehalten: „Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.“
Mit Stand vom 31. Dezember befanden sich laut Ausländerzentralregister insgesamt 304.308 vollziehbar ausreisepflichtige Menschen in Deutschland, davon konnten sich 248.145 Personen über eine Duldung freuen. (tw)
Quelle: zuerst.de
Historische Dürre lässt Argentiniens Getreideernte austrocknen
Eine extreme Trockenheit lässt die ohnehin schon kränkelnde Wirtschaft Argentiniens in diesem Jahr um drei Prozentpunkte schrumpfen. „Die Dürre hat bereits drei Punkte des geschätzten argentinischen Bruttoinlandsprodukts gekostet“, so die Getreidebörse von Rosario (BCR) in einem Bericht heute.
Die ausgedörrten Anbauflächen hätten zu Verlusten von mehr als 50 Millionen Tonnen geführt, sagte Julio Calzada, Leiter der Wirtschaftsforschung an der Börse von Rosario. Er bezeichnete die Wetterbedingungen als „beispiellos“.
Argentinien ist einer der größten Getreideproduzenten und -exporteure der Welt, insbesondere bei den Grundnahrungsmitteln wie Sojabohnen, Mais und Weizen. Die Börse schätzt, dass die extreme Trockenheit das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 19 Milliarden Dollar schmälern wird.
Die BCR geht außerdem davon aus, dass die Dürre die Staatskasse stark belastet, da die Steuern auf Getreideexporte in der Erntesaison 2022/2023 um mehr als 2,3 Milliarden Dollar sinken werden. Die Steuereinnahmen aus den Exporten leisten einen wichtigen Beitrag zur Wirtschaft des südamerikanischen Landes, das unter geringen Devisenreserven, hohen Schulden und einer jährlichen Inflation von über 100 Prozent leidet.
Quelle: ORF
Abholzung im brasilianischen Regenwald auf Rekordhoch
Die Abholzung im brasilianischen Amazonas-Regenwald hat im Februar eine neue Rekordhöhe erreicht. Wie das staatliche Beobachtungsprogramm Deter gestern bekanntgab, wurden im brasilianischen Teil des Gebiets im vergangenen Monat 322 Quadratkilometer Regenwald zerstört. Das ist eine Steigerung von 62 Prozent im Vergleich zum Februar 2022, der bisherige Rekordmonat.
Im südlich des Amazonas-Regenwalds gelegenen Savannengebiet Cerrado seien 558 Quadratkilometer Natur zerstört worden, eine Steigerung von 99 Prozent im Vergleich zum Februar 2022 und beinahe das Doppelte vom bisherigen Rekord aus dem Jahr 2020. Die Zahlen sind keine Überraschung. Bereits am 17. Februar wurde der Rekord für Abholzung innerhalb eines Monats für Brasilien eingestellt.
Der seit zwei Monaten im Amt befindliche brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hatte in seinem Wahlkampf ein Ende der ungezügelten Umweltzerstörung unter seinem Vorgänger Jair Bolsonaro versprochen. Der 77-Jährige sieht sich wachsendem internationalen Druck ausgesetzt, seine Ankündigung einzuhalten, Brasilien wieder zu einem verlässlichen Partner im Kampf gegen die Erderwärmung zu machen.
Verhaltene Reaktion von Umweltschützern
Seit seiner Amtsübernahme haben Lula und Umweltministerin Marina Silva mit dem Wiederaufbau der brasilianischen Umweltschutzagenturen begonnen, einen nationalen Aktionsplan zum Schutz des Regenwaldes wiedereingesetzt und internationale Geldgeber zur Wiederbelebung des Amazonas-Fonds gebracht, der mehr als 580 Millionen Dollar (545 Mio. Euro) für die Aufforstung beinhaltet.
Entsprechend milde reagierten Umweltschützer auf die jüngsten Zahlen. „Es ist schwer, den Schaden einer Anti-Umwelt-Politik in so kurzer Zeit zu beheben“, sagte etwa WWF Brasilien. Greenpeace Brasilien begrüßte die Bemühungen der Regierung, warnte Lula aber zugleich, eine Wiederauflage von Programmen seiner ersten Präsidentschaft von 2003 bis 2010 würde nicht ausreichen. „Dies sind andere Zeiten“, erklärte Sprecher Romulo Batista. „Es wird noch viel mehr Arbeit gebraucht.“
Quelle: ORF
NAZI-SKANDAL IN SACHSEN -Polizei-Azubis nach Hitlergruß suspendiert
Schneeberg (Sachsen) – Ein neuer Fall von Rechtsextremismus erschüttert Sachsens Polizei. Drei Polizei-Azubis in Schneeberg mussten wegen „verschiedener Äußerungen und Handlungen mit Bezug zum Nationalsozialismus“ suspendiert werden.
Sie hatten ihre Ausbildung an der Polizeischule im Erzgebirge 2021 begonnen. Fast fertig – die Ausbildung dauert zweieinhalb Jahre – dürfen die drei Deutschen (20, 20, 22) nun die Dienststelle nicht mehr betreten und „vorerst“ nicht mehr an der Ausbildung teilnehmen: „Aus dienstrechtlicher Sicht droht ihnen zudem die Entlassung“, sagte Thomas Knaup (45), Sprecher der Polizeischule.
Polizeischüler nach „Sieg Heil!“-Rufen suspendiert
Neonazi-Eklat an der Hochschule der Sächsischen Polizei in Bautzen. Drei angehende Kommissare sollen „Sieg Heil“ gebrüllt haben.
Vorwurf: Hitlergruß im Dienst
Die Kripo ermittelt seit Donnerstag nach einem internen Hinweis anderer Auszubildender gegen das mutmaßlich rechtsextreme Trio. Knaup: „Es steht der Vorwurf im Raum, dass sie beispielsweise im Dienst den Hitlergruß gezeigt oder verherrlichende Äußerungen hinsichtlich Nationalsozialismus getroffen haben sollen.“
Polizeipräsident Carsten Kaempf (54), der derzeit auch als Hochschul-Rektor fungiert: „Gegenüber Polizisten, die nationalsozialistisches Gedankengut verherrlichen, besteht keinerlei Toleranz. Sollten sich die Vorwürfe nach Abschluss der Ermittlungen bestätigen, werden die Tatverdächtigen die volle Verantwortung übernehmen müssen. In der sächsischen Polizei ist für rechtes Gedankengut kein Platz.“ (MT, mala)
Quelle: Bild-online
Armutsquote höher als angenommen
Die Folgen der Corona-Pandemie für ärmere Menschen im Südwesten von Deutschland waren 2021 laut Paritätischem Wohlfahrtsverband gravierender als zunächst angenommen
Im Vergleich zum Vorjahr sei die Armutsquote um 7,6 Prozent angestiegen und nicht, wie im vergangenen Sommer vermeldet, um 6,1 Prozent, teilte der Verband am Freitag mit. Hintergrund sei, dass neue Daten des Statistischen Bundesamts nun stark von einer früheren Version abwichen.
Der Anteil der in relativer Armut lebenden Menschen im Südwesten, die sogenannte Armutsquote, erreichte nach den neuen Zahlen einen Wert von 14,1 Prozent. Das seien 1,57 Millionen Menschen im Land.
Bundesweit lag die Armutsquote demnach bei 16,9 Prozent. Baden-Württemberg war nach Bayern das am zweitwenigsten betroffene Bundesland.
Die Landesregierung müsse mehr eigene Anstrengungen gegen Armut unternehmen, sagte Ulf Hartmann, Vorstand des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Baden-Württemberg. Unkompliziert und sehr effektiv sei etwa die Einführung einer kostenfreien Gemeinschaftsverpflegung in den Kitas und Schulen, sowie kostenfreie oder günstige ÖPNV-Angebote für Menschen in der Grundsicherung.
Armut wird in wohlhabenden Ländern wie Deutschland nicht über direkte Not wie Hunger oder Obdachlosigkeit definiert. Im Zentrum steht vielmehr die Frage, ob das Haushaltseinkommen für gesellschaftliche Teilhabe reicht.
Die Armutsgefährdungsquote gibt dabei den Anteil der Bevölkerung an, der mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens auskommen muss.
Quelle: Bild-online
Iranischer Außenminister Amir Abdollahian: Es ist an der Zeit, dass ausländische Truppen Syrien verlassen
Teheran (IRNA) – „Wir glauben, dass die Zeit für ausländische Streitkräfte gekommen ist, Syrien zu verlassen und die territoriale Integrität dieses Landes zu respektieren. Teheran fordert alle Parteien auf, die Souveränität und territoriale Integrität sowie die Sicherheit und Stabilität Syriens und der Region zu respektieren“, erklärte Hossein Amir Abdollahian, der iranische Außenminister.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem syrischen Amtskollegen erklärte der Außenminister unseres Landes: „Ich bekunde das Mitgefühl und die Solidarität der iranischen Nation mit der Regierung und dem Volk Syriens, insbesondere mit den Opfern dieses tragischen Vorfalls.“
„Es war eine Gelegenheit, verschiedene regionale und internationale Themen zu diskutieren und gleichzeitig Sympathie und Solidarität mit dem Erdbeben auszudrücken“, fuhr er fort.
„Teheran und Damaskus sind in schwierigen Zeiten Freunde des anderen, und wir werden in schwierigen Zeiten in Syrien weiterhin Freunde sein. Wir begrüßen, dass die Länder der Region eine realistische und vernünftige Haltung gegenüber Syrien und der wichtigen Rolle und Position Syriens in der Region eingenommen haben“, bekräftigte er.
„Wir haben keinen Zweifel, dass die Zionisten keinen Platz in der Zukunft der Region haben werden, aber die Länder der Region werden starke Schritte unternehmen, um miteinander zu interagieren. Die Islamische Republik Iran begrüßt jede Initiative und Normalisierung und Entwicklung regionaler Beziehungen“, stellte er fest.
Quelle: Nachrichtenagentur IRNA
Linksradikale Plattform – Bundesverfassungsgericht lehnt Klagen gegen Indymedia-Verbot ab
Fünf mutmaßliche Betreiber wollten das Verbot von »Linksunten.Indymedia« kippen, verloren jedoch vor dem Bundesverwaltungsgericht. Der Versuch, diese Entscheidung zu revidieren, scheiterte nun schon im Ansatz.
Seit knapp fünf Jahren ist die linksradikale Plattform »Linksunten.Indymedia« verboten. Ihre Verfechter sind nun mit Verfassungsbeschwerden gegen das Verbot gescheitert.
Das Bundesverfassungsgericht nahm sie nicht zur Entscheidung an, wie aus einem nun veröffentlichten Beschluss vom 1. Februar hervorgeht. Eingereicht wurden sie von fünf mutmaßlichen Betreibern des 2017 verbotenen Portals.
Das Bundesinnenministerium hatte »Linksunten.Indymedia« im August 2017 nach Krawallen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg als Verein verboten. Begründet wurde dies damit, dass das Portal die bedeutendste Plattform für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland sei und dort vielfach Gewaltaufrufe und Anleitungen zu Straftaten veröffentlicht worden seien.
Kläger wollten sich nicht zur Plattform bekennen
Die Kläger, vier Männer und eine Frau aus Freiburg, hatten sich dagegen bereits vergeblich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gewehrt. Das Problem: Aus Furcht vor Strafverfolgung wollten sie sich nicht ausdrücklich zu »Linksunten.Indymedia« bekennen. Sie hatten daher als Einzelpersonen geklagt und auch nicht an der Leipziger Verhandlung teilgenommen. Das Gericht entschied jedoch: Nur die betroffene Vereinigung selbst ist befugt, ein Vereinsverbot anzufechten, nicht Einzelpersonen.
Ob das Verbot rechtmäßig war, wurde deshalb gar nicht erst im Detail geprüft. Darauf basierten wiederum die aktuellen Verfassungsbeschwerden der Kläger.
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts sehen in dem Urteil von Leipzig jedoch keinen Grund für Beanstandungen. Die Kläger hätten nicht dargelegt, »inwiefern das Bundesverwaltungsgericht mit der Auslegung und Anwendung des Prozessrechts verfassungsrechtliche Gewährleistungen krass verkannt hätte«. Die Annahme, dass Angaben vor Gericht die Gefahr einer Strafverfolgung erhöhen könnten, liege zwar »nicht ganz fern«. Allerdings flössen solche Prozessdetails auch nicht ungefiltert in die Strafverfolgung ein, heißt es in dem Beschluss.
Bedeutet: Die Kläger hätten als Vertreter des Vereins klagen sollen, ungeachtet der möglichen Konsequenzen. Dann hätte ihr Fall vor dem Bundesverwaltungsgericht auch inhaltlich geklärt werden können.
Reporter ohne Grenzen kritisiert staatlichen Eingriff in Pressefreiheit
Die Anwälte der Kläger hatten damals argumentiert, dem Ministerium sei es eigentlich darum gegangen, eine missliebige Internetseite abzuschalten. Auch Kritiker wie die Organisation Reporter ohne Grenzen werteten das Verbot des kompletten Portals inklusive aller legalen Inhalte als staatlichen Angriff auf die Pressefreiheit.
Dazu äußerten sich die Karlsruher Richter wegen der grundsätzlichen Mängel der Verfassungsbeschwerden nicht. »Über die Frage, welche Grundrechte diejenigen schützen, die ein wie hier organisiertes Internetportal betreiben, ist damit nicht zu entscheiden«, heißt es in ihrer Entscheidung.
Quelle: Spiegel-online
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 11.03.2023
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Wieviel afhanisches Gesindel holen wir noch ins Land? Es reicht. Keiner braucht dieses Steinzeitkreaturen.
Wenn man so blöd ist und meint die Leute stehen zur Abschiebung bereit kommt das dann heraus. Die verschwinden vorher. Doofer geht nimmer.
Der Regenwald wird weiter abgeholzt auf Teufel komm raus. Da verdienen sich einige dumm und dusselig. Welche Firmen beuten das Land aus? Drei mal dürft ihr raten.
Und unser doofer Bärenbock hat Brasilien 50 Millionen zur Erhaltung des Waldes zugesagt – man kann nur noch kotzen…..