Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.02.2024 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Bevölkerungsaustausch: Fast ein Fünftel der „Österreicher“ sind Ausländer

Wien. Auch Österreich ächzt unter der ungebrochenen Massenzuwanderung. Wie aktuelle Daten aus dem Zentralen Melderegister (ZMR) der Alpenrepublik belegen, betrug der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung zu Beginn des Jahres 2024 stattliche 19,7 Prozent – etwa 1,8 Millionen Menschen.

Der Österreichische Integrationsfonds steuert weitere aktuelle Daten bei. Demnach lag der Anteil der ausländischen Bevölkerung mit Stand vom 1. Januar 2015 noch bei 17,3 Prozent. Der Anteil der im Ausland geborenen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung eines Bundeslandes war in Wien mit 35,4 Prozent am höchsten und im Burgenland mit 11,4 Prozent am niedrigsten.

Die Verteilung der 1,765 Millionen Personen mit ausländischem Geburtsort in Österreich weist ein erhebliche Binnengefälle auf. Denn davon entfallen allein auf die Hauptstadt Wien mehr als ein Drittel, nämlich 35,4 Prozent, gefolgt von Oberösterreich mit 16,0 Prozent und Niederösterreich mit 12,2 Prozent.

Mittlerweile leben auch etwa 80.000 Ukrainer in Österreich, wobei nur etwa 16.000 von ihnen selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen. Ukrainische Geflüchtete, die nach Österreich gekommen sind, sind zwar durchweg hochgebildet, suchen jedoch weniger aktiv nach Arbeit und haben geringere Rückkehrwünsche, je weiter sie sich im Westen Europas befinden.

Der stärkste Anstieg der im Ausland geborenen Bevölkerung seit Januar 2015 wurde in der Steiermark, gefolgt von Oberösterreich und Tirol, verzeichnet. Die Arbeitslosenquote unter Ausländern war in Wien am höchsten, gefolgt von Kärnten und der Steiermark. Insgesamt sind ausländische Arbeitskräfte weiterhin stärker von Arbeitslosigkeit betroffen als Inländer. (mü)

Quelle: zuerst.de

WIRTSCHAFT – Müller schließt Landliebe-Werke: 400 Mitarbeiter betroffen

Der Molkereikonzern Müller hat angekündigt, bis zum Sommer 2026 zwei seiner Landliebe-Werke in Baden-Württemberg zu schließen. Davon sind 400 Mitarbeiter direkt betroffen.

Diese Entscheidung folgt der Übernahme der Werke Heilbronn und Schefflenz im Jahr 2023. Die Werke waren Teil des Erwerbs des deutschen Molkereiproduktgeschäfts und der Marke Landliebe von FrieslandCampina. Eine Schließung der Milchwerke in Köln, die ebenfalls Teil dieses Pakets waren, wurde bereits im Vorjahr verkündet.

Müller nennt untragbar hohe Produktionskosten und signifikanten Investitionsbedarf, insbesondere am Standort Heilbronn, als Hauptgründe für diese Maßnahme. Die Fertigung von Joghurt, Desserts und weiteren Molkereiprodukten wird von den betroffenen Werken zu anderen Standorten der Müller-Gruppe verlegt.

Cornelia Heiser, die für das Landliebe-Geschäft bei Müller zuständig ist, erklärte, dass eine detaillierte wirtschaftliche Analyse keine Zukunftsperspektive für die beiden Produktionsstätten ergeben habe, um aus ihren finanziellen Defiziten einen profitablen Betrieb zu machen. Sie gab zu, dass die Ankündigung der Schließungen bei den Mitarbeitern Bestürzung auslösen werde. Die Unternehmensleitung plant, unverzüglich Verhandlungen mit dem Betriebsrat zu beginnen, um sozialverträgliche Lösungen für die betroffenen Angestellten zu finden.

Quelle: nius.de

WIRTSCHAFT – BASF will noch mehr Stellen streichen

Der Chemiekonzern ruft die zweite Sparrunde in nur zwei Jahren aus.

Der Chemieriese BASF legt aufgrund der schwachen Nachfrage in Europa ein weiteres Sparprogramm auf – schon 2022 ergriff das Unternehmen Maßnahmen, um mehr als eine Milliarde Euro einzusparen.

Dieses Mal sollen zusätzlich am Standort Ludwigshafen bis 2026 jährlich Kosten von einer Milliarde Euro eingespart werden, teilte der Dax-Konzern am Freitag mit. Die Fixkosten sollen durch Effizienzsteigerungen gesenkt und die Produktionskapazitäten den Markterfordernissen angepasst werden.

„Mit dem Programm wird deshalb leider auch ein weiterer Stellenabbau verbunden sein“, sagte Unternehmenschef Martin Brudermüller. Details werden derzeit erarbeitet und Arbeitnehmervertreter in den weiteren Prozess eng einbezogen.

Bereits 2022 hatte die BASF-Führung wegen verschlechterter Geschäfte und schwierigerer Rahmenbedingungen in Europa vor allem wegen stark gestiegener Gaspreise ein Sparprogramm angekündigt. Mit diesem sollen die jährlichen Kosten bis Ende 2026 um insgesamt 1,1 Milliarden Euro gesenkt werden. Hinzu kommen weitere Maßnahmen, mit denen BASF ab Ende 2026 die jährlichen Kosten um 500 Millionen Euro senken will. Zu den Maßnahmen zählen bereits der Abbau von Arbeitsstellen und die Stilllegung mehrere Chemieanlagen.

Für dieses Jahr ist der Ausblick des Vorstands eher verhalten: Die Schwäche der weltwirtschaftlichen Dynamik dürfte sich fortsetzen, und das Wachstum werde sich voraussichtlich erst im weiteren Verlauf des Jahres etwas verstärken. BASF peilt ein Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) sowie Sondereinflüssen zwischen 8 Milliarden und 8,6 Milliarden Euro an. 2023 ging das Ergebnis wie bereits bekannt um fast 29 Prozent auf knapp 7,7 Milliarden Euro zurück.

Quelle: nius.de

TEIL-RÜCKKEHR ZUM VERBRENNER – Elektroziele deutlich verfehlt: Mercedes-Benz wirft Klimapläne über den Haufen

Mercedes-Benz verkauft deutlich weniger Elektroautos als erwartet. Weiterhin stabil sind jedoch die Verkäufe von Verbrennern. Das Unternehmen streicht deswegen seine Klimaziele drastisch zusammen.

Mercedes-Benz hat seine Elektroziele deutlich verfehlt. Eigentlich sollte 20 Prozent des Konzernumsatzes bis 2030 durch den Verkauf von Elektroautos erzielt werden. Mercedes-Benz liegt jedoch deutlich hinter den eigenen Erwartungen. Nur rund 12 Prozent des Umsatzes wurden durch Elektroautos erzielt. In Verkaufszahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass der Konzern mit Sitz in Stuttgart eigentlich 168.000 mehr Elektroautos verkaufen wollte, wie das Handelsblatt berichtet.

Daraus zieht Mercedes-Benz jetzt Konsequenzen. Lange hatte das Unternehmen angekündigt, ab 2030 nur noch vollelektrische Wagen produzieren zu wollen. Diese Ziele wurden nun drastisch zurückgestellt. Der Vorstandsvorsitzende von Mercedes-Benz, Ola Källenius, kündigte an, dass 2030 maximal die Hälfte aller Verkäufe auf vollelektrische Autos und Plug-in-Hybride zurückzuführen sein werde. Die Laufzeiten von beliebten Verbrennermodellen, wie der S-Klasse, der G-Klasse sowie von GLE und GLC sollen um zwei bis drei Jahre verlängert werden.

Ursachen für die verfehlten Elektroziele sei die anspruchsvolle Marktlage, die von Lieferengpässen und hohen Rohstoffpreisen geprägt sei. Die Produktion des ersten vollelektrischen SUVs, des EQC, wurde bereits gestoppt. Für den EQS, der das Flaggschiff der neuen Elektromobilitätsoffensive werden sollte, wurde von Källenius eine umfassende Überarbeitung im Sommer 2024 angekündigt. Der modifizierte EQS soll wieder den klassischen Mercedes-Stern auf der Motorhaube tragen. Außerdem soll die Akkulaufzeit erhöht und die Rücksitzbank mehr Platz bieten. Zusätzlich soll ein neuer Hyperscreen von A-Säule zu A-Säule in das Auto eingebaut

Mercedes-Benz vollzieht mit der Streichung der internen Klimaziele eine deutliche Trendwende. In der jüngsten Vergangenheit hatte Mercedes-Benz immer wieder erklärt, seinen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel leisten zu wollen. Dabei wollte man sogar noch schneller vollständig auf Elektromobilität umstellen, als es vom Gesetzgeber verlangt wurde. Källenius wurde zuletzt vom Aufsichtsrat wegen seiner „Elektrik-only-Strategy“ kritisiert. Der jetzige Kurswechsel wurde begrüßt. Intern würden Zweifel an der Zukunftsfähigkeit des Konzerns jedoch bestehen bleiben, so das Handelsblatt.

Quelle: Apollo News

Staatsschutz in Baden-Württemberg ermittelt – Chaoten werfen 16 Scheiben von Ministerien ein

Stuttgart – Überall hängen Überwachungskameras. Doch die schreckten Chaoten auch nicht ab, im Ehrenhof vor dem Neuen Schloss in Stuttgart die Fenster mehrerer Ministerien einzuwerfen.
Der Angriff muss irgendwann in der Nacht passiert sein. Eine Stuttgarter Polizeisprecherin: „Vor Ort stellten die Beamten fest, dass mehr als ein Dutzend Scheiben im Erdgeschoss des Gebäudes eingeworfen oder beschädigt wurden.“

Genaueres will die Polizei nicht sagen. BILD erfuhr: Eine Reinigungskraft hatte den Schaden gegen 6.30 Uhr bemerkt.
Betroffen sind 15 Fenster im Erdgeschoss des Mitteltrakts. Dazu wurde eine gläserne Tür am Haupteingang eingeschlagen.
Derzeit gehen die Ermittler davon aus, dass insgesamt 18 Wurfgeschosse benutzt wurden. Aus Regierungskreisen heißt es, dass Pflastersteine durch die Fenster geschleudert wurden. Vermutlich wurden sie aus dem Pflaster vor der historischen Fassade gerissen.

Eine Polizeisprecherin: „Da im Neuen Schloss mehrere Ministerien untergebracht sind, hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.“

Die Steinwerfer-Attacke hat Räume des Staatsministeriums, des Finanzministeriums und des Wirtschaftsministeriums betroffen.
Finanzminister Danyal Bayaz (40) zu BILD: „Diese Zerstörungswut ist schon erschreckend. Jetzt müssen wir die Ermittlungen der Polizei abwarten, aber dieses Ausmaß könnte ein Hinweis sein, dass hier mehr als bloßer Vandalismus der Grund ist.“
Gibt es Aufnahmen der Täter auf Aufzeichnungen der Überwachungskameras? Eine Polizeisprecherin äußerte sich auf BILD-Anfrage dazu nicht.
Das Neue Schloss wurde im Auftrag von Herzog Carl Eugen von Württemberg im Jahr 1762 fertiggestellt und wird jedes Jahr von tausenden Touristen fotografiert und besichtigt.

Ein weiterer Fall in derselben Nacht passierte an Behörden und Dienstgebäuden in Heilbronn. Unbekannte hätten insgesamt 21 Scheiben mit Steinen eingeworfen. Der Schaden wurde auf 15 000 Euro geschätzt. Unter den beschädigten Gebäuden befänden sich auch ein Polizeiposten in der Innenstadt und ein Behördengebäude, in dem sich unter anderem Räume des Amtsgerichts befänden, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Staatsschutz ermittle in diesem Fall bislang nicht.
Auch in Singen (Kreis Konstanz) wurden Scheiben beschädigt. Hier wurden ein Eisenwarenhandel und ein Erotikshop zum Angriffsziel. Der Schaden wurde auf mehrere tausend Euro geschätzt.

Quelle: Bild-online

Russlands Verteidigungsministerium: Abschussrampe und weitere Elemente des Patriot-Systems getroffen

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums haben Raketentruppen in der vergangenen Woche eine Abschussrampe, Munition und andere Elemente des Flugabwehrraketen-Systems Patriot aus US-Produktion getroffen. In der Meldung heißt es:

„Hochpräzisionswaffentreffer: Abschussvorrichtung, Schlepper, Munition und Transportladefahrzeug des US-amerikanischen Flugabwehrraketen-Systems Patriot.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Orbán: Russland wird militärische Überlegenheit über Ukraine beibehalten

Die Russische Föderation behält die militärische Überlegenheit über die Ukraine und wird auf ihrer Seite bleiben, aber der ukrainische Konflikt kann nicht militärisch gelöst werden, sondern sollte auf dem Verhandlungsweg gelöst werden. Diese Einschätzung äußert der ungarische Premierminister Viktor Orbán in der Morgensendung des Radiosenders Kossuth. Er sagt:

„Einfache mathematische Berechnungen zeigen, dass die militärische Überlegenheit auf der Seite Russlands liegt, sie wird nicht auf der Seite der Ukraine liegen, es sei denn, der Westen interveniert. Aber die NATO will keinen Krieg, sie wird nicht in einen Krieg eintreten. Ein Waffenstillstand muss angestrebt werden, denn es ist unmöglich, Russland militärisch in die Knie zu zwingen.“

Orbán betont:

„Für diesen Konflikt gibt es keine militärische Lösung. Wir brauchen einen Friedensprozess.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.02.2024

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Tankschiff
Tankschiff
2 Monate zuvor

War da noch was?
Ja

Betreff: Frage zum Grundgesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,

wann war die Abstimmung über das derzeitige Grundgesetz? 1991 oder 1992 ?

Ich kann im Internet darüber keine Informationen finden.

Mit freundlichen Grüßen

(…)vielen Dank für Ihre Anfrage vom 19. Februar 2024 an das Bundesministerium des Innern und für Heimat. Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen Folgendes mitteilen.

Eine formelle Volksabstimmung über das Grundgesetz hat es nicht gegeben, auch nicht an den von Ihnen genannten Daten.

 Bürgerkommunikation

im Bundesministerium des Innern und für Heimat

—————————-

Graurheindorfer Str. 198

53117 Bonn

Telefon: +49 30 186810

E-Mail: Buergerkommunikation@bmi.bund.de

Internet: http://www.bmi.bund.de