Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.05.2024 (Textausgabe)

Weniger Aufträge, weniger Wettbewerbsfähigkeit: Deutsche Industrie im Abstieg

Wiesbaden. Die deutsche Industrie befindet sich mittlerweile auf einem soliden Abwärtspfad. Das geht aus aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor. Demnach wird das Auftragspolster der deutschen Unternehmen immer dünner, und die Wettbewerbsfähigkeit erodiert.

Im März ist der Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,4 % gegenüber dem Vormonat gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat schrumpfte der Auftragsbestand sogar um 5,8 %. Wie schon in den vergangenen Monaten war es vor allem die angeschlagene Automobilindustrie, die das Ergebnis nach unten zog. Hier fiel der Auftragsbestand den 14. Monat in Folge, und zwar um 2,4 % im Monatsvergleich.

Während die offenen Aufträge aus dem Inland um 1,1% geringer ausfielen als im Vormonat, sank der Bestand an Auslandsaufträgen um 0,1%. Allerdings hat die Reichweite, also die Zeit, die die Unternehmen bei gleichbleibendem Umsatz theoretisch produzieren müßten, um die bereits vorhandenen Aufträge abzuarbeiten, im März weiter zugelegt: Für März melden die Statistiker eine Reichweite von 7,2 Monaten – im Januar und Februar waren es noch 7,1 Monate, nach 7,0 Monaten im Dezember.

„Der Abwärtstrend ist weiter intakt, der Bestand schmilzt beständig dahin“, resümiert Alexander Krüger, Chefvolkswirt bei der Privatbank Hauck Aufhäuser Lampe.

Aber auch die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen sinkt permanent. Laut den monatlichen Ifo-Umfragen verschlechtert sich die Wettbewerbsposition der deutschen Industrie innerhalb der EU und auf den Weltmärkten weiter. Und: nahezu alle Branchen in der Industrie melden eine sich verschlechternde Wettbewerbsposition zu Jahresbeginn im Vergleich zum Vorquartal. (rk)

Quelle: zuerst.de

Der Westen auf Maidan-Kurs: EU-Kommissar droht georgischem Präsidenten mit Ermordung

Tiflis. Seit Monaten wird Georgien von Unruhen erschüttert. Dabei geht es vordergründig um das sogenannte „russische Gesetz“, das die Regierung in Tiflis auf den Weg gebracht hat. Das Gesetz sieht nach russischem und ungarischem Vorbild die Registrierung ausländischer NGOs als „ausländische Agenten“ vor und schreibt insbesondere die Offenlegung ihrer Geldquellen vor. Das Gesetz wurde letzte Woche vom georgischen Parlament verabschiedet.

Das Land ist mittlerweile ein Tummelplatz westlicher NGO´s, die vom Westen logistisch und finanziell gegen die Regierung in Stellung gebracht werden. Letztlich droht dem Land die Neuauflage eines Maidan-Szenarios – die Installation eines rußlandfeindlichen Regimes im Gefolge künstlich angeheizter Unruhen. Die Konstellation ist geopolitisch brisant.

Die Drahtzieher der Unruhen verhehlen ihre Absichten inzwischen nicht mehr und scheuen dabei auch vor nackten Drohungen nicht mehr zurück. Jetzt teilte der amtierende georgische Präsident Kobachidse mit, ein EU-Kommissar habe ihm indirekt mit einem Attentat gedroht. Er könne das gleiche Schicksal erleiden wie der slowakische Ministerpräsident Robert Fico.

In einem Facebook-Post schrieb Kobachidse am Donnerstag, daß der namentlich nicht genannte Kommissar ihn in einem Telefongespräch vor wenigen Tagen gewarnt habe, daß der Westen „eine Reihe von Maßnahmen“ gegen ihn ergreifen werde, wenn seine Regierung das umstrittene Gesetz weiter vorantreibe. Wörtlich schreibt Kobachidse: „Bei der Aufzählung dieser Maßnahmen sagte er: ‚Sie sehen, was mit Fico passiert ist, und Sie sollten sehr vorsichtig sein.’“

Der slowakische Präsident Robert Fico hat am 15. Mai ein Attentat nur knapp überlebt. Die Behörden ermitteln in alle Richtungen, zumal sich auch Fico beim Westen sehr unbeliebt gemacht hatte – er hatte sämtliche Waffenlieferungen an die Ukraine eingestellt, lehnt die westliche Konfrontationspolitik ab und tritt für stabile Beziehungen zu Rußland ein. (mü)

Quelle: zuerst.de

Die Zahlen steigen – Wie türkische Asylbetrüger aus Rückkehrerhilfen ein Geschäft machen

Ankommen, abzocken, ausreisen: Weil türkische Asylbewerber massenhaft Rückkehrerhilfen in Anspruch nehmen, zeigt sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge alarmiert. Die Union fordert Konsequenzen.

BERLIN. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) liegen Hinweise vor, daß türkische Asylbewerber Förderprogramme für freiwillige Rückkehrer mißbrauchen. Mehrere Bundesländer wie Bayern, Berlin und Niedersachsen wiesen auf mögliche Betrugsfälle hin, berichtete die Welt am Sonntag. Im letzteren Bundesland sei insbesondere seit dem zweiten Quartal 2023 die Zahl freiwilliger Ausreisen mit einer „sehr kurzen“ Verweildauer von unter sechs Monaten deutlich gestiegen. Dazu zählten überwiegend „Männer im Alter von 19 bis 45 Jahren“.

Die Betroffenen bewerben sich demnach hauptsächlich um Leistungen aus dem Förderprogramm REAG/GARP sowie der sogenannten Starthilfe Plus. Asylsuchende, die sich als mittellos ausgeben, können bis zu 200 Euro Reisebeihilfe und 1.000 Euro „Starthilfe“ bekommen. Sollten sie frühzeitig auf ein Asylgesuch verzichten, bekommen sie zusätzlich 500 Euro. Weitere 400 Euro folgen sechs Monate nach der Rückkehr. In einigen Fällen kommen Reintegrationshilfen der EU-Grenzschutzagentur Frontex hinzu. Demnach erhalten die Rückkehrer Hilfsleistungen im Wert von bis zu 2.000 Euro sowie weitere 615 Euro für ausreisebezogene Ausgaben.

Berlin nennt konkrete Zahlen zum Asylbetrug
Bei aufgedecktem Mißbrauch entfallen sämtliche Gelder. Lediglich ein Taschengeld in Höhe von 50 Euro kann dann noch beantragt werden. Dem Bundesamt liegen dazu allerdings keine Informationen vor: „In wie vielen Fällen 2023 und 2024 Rückkehrhilfen versagt oder nur in vermindertem Umfang gewährt wurden, wird statistisch nicht erfaßt“, teilte ein Sprecher der Welt am Sonntag mit. Demnach unterliege jeder Fall einer Einzelfallprüfung. Dabei verlange die Behörde eine „vertiefte Begründung“ von den Rückkehrberatern, die einen möglichen Mißbrauchsfall vermerkten.

Als einziges Bundesland gab Berlin eine konkrete Zahl der Mißbrauchsfälle an. Die Senatsverwaltung hatte bei 17 von 106 geförderten Ausreisen einen Mißbrauch festgestellt. Bundesweit vermeldete das BAMF im vergangenen Jahr 1.616 freiwillige Ausreisen türkischer Asylsuchender, mehr als siebenmal so viele wie im Vorjahr. Fast die Hälfte erfolgte innerhalb von sechs Monaten.

Unionsfraktion fordert Konsequenzen
Bereits im April hatten Vertreter der Länder bei einem Treffen mit den Beamten des BAMF sowie des Bundesinnenministeriums vor den Gesetzeslücken gewarnt. „Einige Beratende entschließen sich auch, das Kreuz bei zweckwidriger Inanspruchnahme nicht zu setzen, um dadurch Diskussionen und möglichen Konflikten mit den Rückkehrenden zu entgehen“, heißt es im Protokoll der Runde. Die vom BAMF verlangte Begründung sei zudem „zeitintensiv und aufwendig“.

Deutliche Kritik äußerte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm. Der CDU-Politiker forderte, daß das BAMF „hart durchgreift“ und gegebenenfalls strafrechtliche Schritte einleite. „Hier könnte man über eine Staffelung der Förderungen nach geographischer Nähe der Herkunftsländer zu Deutschland nachdenken“, fügte er hinzu. Jede freiwillige Ausreise sei zwar besser als eine Abschiebung, aber die Anreize für den Mißbrauch der Rückkehrförderungen müsse der Staat möglichst gering halten.

Sein Pendant in der SPD-Fraktion, Sebastian Hartmann, betonte dagegen, die Rückkehrberatungen seien inzwischen sensibilisiert. „Sollte sich der Verdacht bestätigen, hat das BAMF die Möglichkeit, die Finanzhilfe zu versagen.“ (kuk)

Quelle: Junge Freiheit

Unwetter über Deutschland – Starkregen überschwemmt Straßen in Sachsen
Festival in Chemnitz unterbrochen

Die Wetteraussichten an diesem Wochenende sind für Sachsen nicht berauschend: Heftiger Regen, Hagel und Gewitter ziehen seit Freitag über den Freistaat hinweg. Auch am Samstag wurde es stellenweise wieder nass.

Schwarzenberg
Heftiger Starkregen sorgte am Samstagmittag im Erzgebirge teilweise für Überschwemmungen. Unter anderem die B101 im Schwarzenberger Ortsteil Sachsenfeld (Erzgebirgskreis, Sachsen) wurde mit Wasser und Geröll überschwemmt. Auch die Zufahrt zu einer Tankstelle war davon betroffen.
Laut BILD-Informationen hatten die Mitarbeiter der Shell-Tankstelle zwar schon die Gullys gezogen – dennoch lief das Wasser nicht ab. Die Feuerwehr befreite das Tankstellengelände mit einer Tauchpumpe von Wasser.

Der angrenzende Nixbach hatte am Nachmittag bereits Hochwasser. Bis zum Abend ist im Erzgebirge mit weiterem Starkregen zu rechnen. Eine weitere Einsatzstelle war für die Helfer auf der Schneeberger Straße. Dort setzte sich ein Graben mit Unrat zu – dadurch wurde auch dort die Straße überflutet.

Chemnitz
Am frühen Nachmittag zog auch eine Gewitterfront über Chemnitz hinweg. Deshalb wurde das Hutfestival in der Innenstadt unterbrochen. Das teilte der Veranstalter über Facebook mit. Erst um 16.30 Uhr ging das Bühnenprogramm wieder weiter.

Auch der Bahnverkehr zwischen Chemnitz und Dresden wurde durch die Gewitterfront beeinträchtigt. Das bestätigt die Mitteldeutsche Regiobahn. Ein Blitzeinschlag sorgte für einen größeren Ausfall in zwei Stellwerken. Wie der Bahnbetreiber mitteilte, musste deshalb die Strecke zwischen Freiberg & Klingenberg Colmnitz gesperrt werden.
► Hilfreich: Wegen Bauarbeiten müssen Bahnreisende zwischen Freiberg und Oederan sowieso auf Busse umsteigen. Die MRB verlängerte den bereits bestehenden Schienenersatzverkehr bis Klingenberg Colmnitz.
Laut Betreiber soll die Sperrung noch bis Sonntagmorgen anhalten.

Frankenberg
Auch in der Frankenberger Ortschaft Sachsenburg ging erneut ein schweres Gewitter nieder. Dabei wurde die Staatsstraße 202 überflutet. Nach BILD-Informationen traf das Wasser, welches vom Hang in Sekunden auf die Straße floss auch ein Gebäude auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Die Kanalisation konnte die Wassermassen nicht aufnehmen.

Der Eigentümer versuchte mit Besen die Gullis sauber zu halten. Das sein Grundstück ebenfalls geflutet wird, konnte der Anwohner allerdings nicht verhindern. Das sei schon seit Jahren ein Problem, sagte er. „Es müsste eine Schutzmauer oder ein Becken auf der Hanglage errichtet werden“
Auch die Rathausstraße wurde vom Unwetter überflutet – die Asphaltdecke hielt den Wassermassen nicht Stand halten.

Quelle: Bild-online

111 Fälle im Jahr 2023: Jeden 3. Tag gibt es eine Gruppenvergewaltigung in Berlin

Der Görlitzer Park in Berlin – Schauplatz zahlreicher Verbrechen, u.a. Gruppenvergewaltigungen

Jeden dritten Tag wird Berlin zum Tatort einer Gruppenvergewaltigung. Diese dramatischen Zahlen teilte der Berliner Senat als Antwort auf eine AfD-Anfrage mit.

Im Jahr 2023 wurden insgesamt 111 Fälle in der Hauptstadt dokumentiert. Tendenz: stark steigend. 2022 wurden noch 89 Vergewaltigungen registriert, an denen mehrere Täter beteiligt waren (Anstieg: 26 Prozent).

Die meisten Opfer sind Teenager
Die jüngsten Opfer waren jünger als 6 Jahre, die ältesten jenseits des 60. Geburtstags. Am häufigsten wurden Teenager zwischen 14 und 16 Jahren zum Opfer – in dieser Altersgruppe wurden 18 Fälle aktenkundig, gefolgt von den Altersgruppen 25 bis 30 Jahren und 30 bis 40 Jahren mit jeweils 17 Opfern.

Besorgniserregend sind vor allem die Orte, an denen die Verbrechen stattfanden. Neben einer Schule fanden zwei Gruppenvergewaltigungen in öffentlichen Verkehrsmitteln statt und ganze 16 Fälle ereigneten sich in öffentlichen Parks. Der überwiegende Teil mit 41 Fällen wurde in Mehrfamilienhäusern registriert.

Jüngster Täter erst 12 Jahre alt
Insgesamt wurden in dem Zeitraum 106 Täter ausfindig gemacht, von denen der jüngste erst 12 Jahre alt war. Die ältesten sind älter als 60 Jahre. Abgefragt wurde zudem die Herkunft der Tatverdächtigen. Demnach machen deutsche Tatverdächtige 54 Prozent aus. Heißt: 46 Prozent der Tatverdächtigen haben keinen deutschen Pass. Der Senat sieht keinen „soziokulturellen Hintergrund“ bei dem schockierenden Anstieg der Gruppenvergewaltigungen in der Hauptstadt.

Quelle: nius.de

Zwei weitere rassistische Vorfälle auf Sylt
Nach den ausländerfeindlichen Parolen, die Gäste im Sylter Nachtclub Pony gegrölt hatten, ermittelt die Polizei wegen zwei weiterer rassistischer Vorfälle auf der Nordseeinsel. Schon am Pfingstsonntag hatte eine 29-jährige Frau Anzeige erstattet, weil ein Mann sie auf offener Straße rassistisch beleidigt und geschlagen haben soll. In den sozialen Medien kursiert seit dem Wochenende ein Video, in dem man sieht, wie eine Frau beschimpft und ihr das Smartphone aus der Hand gerissen wird. Die Echtheit des Videos wird nun überprüft. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Bei einem dritten Vorfall geht es laut Polizei um die gleichen rechtsextremen Liedtexte wie im Pony – allerdings in einem anderen Sylter Nachtclub (Kreis Nordfriesland). Auch hier laufen Ermittlungen wegen Volksverhetzung.

Quelle: NDR Schleswig-Holstein 

Russischer Diplomat enthüllt Zahl der getöteten ausländischen Söldner

Bürger aus Frankreich, den baltischen Staaten und Polen kämpfen seit Beginn der russischen Sonderoperation als Söldner an der Seite der ukrainischen Streitkräfte. Dies erklärte der Leiter der russischen Delegation Konstantin Gawrilow bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle.

Zugleich betonte der Diplomat, dass die Söldner legitime militärische Ziele für Russland seien. Mindestens 1.497 der mehr als 2.960 polnischen Kämpfer, die in der Ukraine eingesetzt waren, wurden nach seinen Angaben bereits getötet. Gawrilow präzisierte:

„Aus jedem der baltischen Staaten kämpften 170-190 Kämpfer auf der Seite der ukrainischen Streitkräfte, mit Verlusten von bis zu 50-60 Prozent. Es ist auch erwähnenswert, dass Frankreich, das auf allen Ebenen die Anwesenheit seiner ‚Glücksritter‘ auf ukrainischem Territorium leugnet, bereits mehr als 147 Kämpfer von etwa 356, die angekommen waren, verloren hat.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.05.2024

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