Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.07.2024 (Textausgabe)

Thüringen: Bodo Ramelow bricht kindisch Interview mit dem Journalisten Thilo Jung ab
„Dann lassen wir es.
Thilo hör bitte auf.
Das ist nicht in Ordnung.“
Hintergrund war es, ob es besser ist, nicht zu wählen oder die Afd zu wählen. Nicht mal mit dieser einfachen Frage kommt er klar. Unfassbar!!! 😳

Quelle: Aldous Huxley auf X

Neue Kampfpanzer Typ T-90M für die russische Armee an der Front im Ukraine-Krieg

Eine aktuelle Lieferung komplett neu gefertigter Kampfpanzer Typ T-90M für die russische Armee an der Front im Ukraine-Krieg. Es fehlen die mittlerweile zur Norm gewordenen Drohnenkäfige. Entweder werden sie frontnah nachgerüstet, oder diese T-90M haben neuste EloKa-Anlagen. 🤔

Quelle: Zentrale Ermittlungsstelle auf X

Flugverkehr völlig eingestellt – Riesen-Chaos: Klima-Kriminelle blockieren Frankfurter Flughafen

Nach Köln-Bonn ist heute Deutschlands größter Flughafen dran. Die „Letzte Generation“ blockiert alle Starts und Landungen in Frankfurt am Main. Zehntausende Passagiere sind betroffen.

FRANKFURT AM MAIN. Rund ein Dutzend Mitglieder der „Letzten Generation“ haben am Donnerstagmorgen den Frankfurter Flughafen lahmgelegt. Vom größten deutschen Airport können derzeit Maschinen weder starten noch landen.

Das bestätigte ein Sprecher der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen. Weiter sagte er: „Alle Sicherheitsbehörden sind gerade dabei, um Störungen möglichst schnell zu beheben.“ Die Täter haben sich – ähnlich wie am Mittwochmorgen in Köln-Bonn – auf dem Rollfeld festgeklebt. Sie haben auch hier einen Maschendrahtzaun aufgeschnitten, um in das Flughafengelände einzubrechen.

Frankfurter Flughafen streicht alle Flüge
Das Nachrichtenportal „Südhessen.news“ berichtet, der Flugverkehr habe vollständig eingestellt werden müssen. Alle Abflüge und Ankünfte habe die Betreibergesellschaft abgesagt. Landende Flugzeuge werden auf andere deutsche Flughäfen umgeleitet. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) forderte in der Bild-Zeitung maximale Strafen für die Täter. Doch vom Vorwurf des schweren Eingriffs in den Flugverkehr wurden diese bisher stets freigesprochen.

Betroffen sind zehntausende Passagiere, darunter auch viele Familien mit Kindern. Am Sonnabend beginnen die Sommerferien auch in den letzten beiden Bundesländern, Bayern und Baden-Württemberg. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Sommerpressekonferenz des Bundeskanzlers – Die wirre Scholz-Antwort auf die Frage zum „Compact“-Verbot

Erstmals äußert sich Bundeskanzler Scholz zum Verbot des „Compact“-Magazins. Dies sei genau von den Behörden geprüft worden. Dann spricht er plötzlich von „Straftaten“ und „verbotenen Meinungen“ – die dem Magazin aber gar nicht vorgeworfen werden. Sich selbst sieht er als „großen Vorkämpfer für die Pressefreiheit“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Verbot des Compact-Magazins durch das Bundesinnenministerium verteidigt. „Zur Pressefreiheit gehört, daß man viel Quatsch sagen kann“, sagte Scholz auf der traditionellen Regierungspressekonferenz am Mittwoch in Berlin. „Aber es gibt Grenzen, über die man nicht hinweggehen kann.“

Grundsätzlich gebe es „natürlich Meinungen, die in Deutschland verboten sind“, betonte der SPD-Politiker. Dazu gehöre etwa die Verherrlichung des Nationalsozialismus oder Antisemitismus. Allerdings sind in Deutschland keine „Meinungen“ verboten, sondern nur bestimmte Äußerungen.

Scholz: Behörden haben den Fall genau geprüft
Weiter sagte Scholz: „Und dann gibt es natürlich rechtsstaatliche Verfahren, in denen geprüft wird, ob Organisationen mit den Gesetzen, die in Deutschland gelten, im Einklang handeln. Und das ist ja das Schöne an Deutschland. Es ist ein Rechtsstaat, wer anderer Meinung ist, kann vor Gericht gehen.“

Die Bürger könnten „davon ausgehen, daß die Behörden, wenn sie solche Entscheidungen treffen, wie in diesem konkreten Fall, das sehr sorgfältig vorbereitet haben, alle möglichen rechtlichen Fragen geprüft haben und deshalb die Entscheidung nicht mal so eben getroffen haben, sondern aus Gründen und für sie guten Gründen“, rechtfertigte der Kanzler den Eingriff in die Pressefreiheit.

Plötzlich redet der Kanzler von „Straftaten“
Auch auf die Nachfrage, ob in Deutschland nun einfach so Redaktionen geschlossen würden, verwies der Kanzler auf „Straftaten, die man nicht begehen darf“. Allerdings wird dem Compact-Magazin gar nicht unterstellt, Straftaten begangen zu haben. Was er damit meint, bleibt unklar. Das Innenministerium beruft sich bei dem Verbot nämlich auf „antisemitische, rassistische, minderheitenfeindliche, geschichtsrevisionistische und verschwörungstheoretische Inhalte“.

Sich selbst bezeichnete der Regierungschef als „großen Vorkämpfer für die Pressefreiheit“. Diese reiche in der Bundesrepublik sehr weit und sei „für die Demokratie in Deutschland von allergrößter Bedeutung“.

„Compact“-Verbot mittels Vereinsrecht
Das Compact-Magazin war am 16. Juli von Innenministerin Nancy Faeser verboten und enteignet worden. Hunderte Polizisten durchsuchten die Redaktionsräume und Privatwohnungen der Compact-Mitarbeiter. Erstmals wurde damit in der Bundesrepublik ein Medium über das Konstrukt des Vereinsverbots verboten.

Eigentlich kann das Grundrecht auf Pressefreiheit nach Artikel 18 des Grundgesetzes nur vom Bundesverfassungsgericht eingeschränkt werden. Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer kündigte an, gegen das Verbot juristisch vorzugehen. (ho)

Quelle: Junge Freiheit

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – 4.499 Euro für einen Sessel – Wie der WDR Gebührengelder verschwendet

Beim gebührenfinanzierten WDR weiß man, wie man lebt. Der Sender braucht neue Möbel für sein Büro in Köln. Die Preise der gewünschten Stühle, Bänke und Sessel haben es in sich.

KÖLN. Der WDR hat seine teure Einkaufsliste für neue Büromöbel in seinem Filmhaus in Köln verteidigt. „Bei der Ausstattung großer Gebäude ist es üblich, Möbelstücke bekannter Hersteller als Referenz anzugeben, um bei allen Anbietern ein vergleichbares Verständnis zu Anforderungen, Beschaffenheit und Langlebigkeit herzustellen.“ Bei der Ausschreibung werde „allein über das Kriterium Wirtschaftlichkeit entschieden“, sagte ein Sprecher des Senders der Bild-Zeitung.

Auf der Ausschreibungsliste, über die zuerst der Kölner Stadtanzeiger berichtet hatte, finden sich auf 62 Seiten etwa 2.700 Möbelstücke – inklusive Stückzahlen. Dazu gehören unter anderem 36 Lounge-Sessel des Modells „The Spanish Chair“ des Herstellers Fredericia für 4.499 Euro – pro Stück. Auch an 32 Exemplaren des Lounge-Sessels „Citizen Lowback“ haben die WDR-Verantwortlichen Interesse. Stückpreis: 2.920 Euro.

Der WDR ist kein Einzelfall
200 Hocker des Modells „Peclard“ mit einem Stückpreis von 400 Euro stehen genauso auf der Liste wie die Stühle „December Lounge“ des Edel-Ausstatters Nikari für 1.900 Euro pro Möbelstück. Auch für zwölf Eichenbänke des Modells „Arkipelago“ für jeweils etwa 3.200 Euro interessieren sich die Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Senders. Bei allen gelisteten Objekten steht in der Ausschreibung der Vermerk „oder gleichwertig“, wodurch der Endpreis theoretisch sinken könnte.

Nicht zum ersten Mal fällt der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch enorme Ausgaben auf. Die Kosten für die Sanierung des Kölner Filmhauses, in dem die teuren Möbel künftig stehen sollen, sind zuletzt von ursprünglich angedachten 130 Millionen Euro auf 240 Millionen Euro gestiegen.

Im Sommer 2022 war bekannt geworden, daß die damalige RBB-Intendantin und ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger große Summen für Luxus-Möbel, einen Audi A8 als Dienstwagen (Kaufpreis: etwa 145.000 Euro) und andere Extravaganzen auf Beitragszahlerkosten angeschafft hatte. (st)

Quelle: Junge Freiheit

77jährigen ausgeraubt und erstochen – Nach Raubmord an Rentner in Freiburg: Polizei nimmt Algerier fest

In Freiburg wird ein 77jähriger brutal in seiner Wohnung ermordet. Nun klicken in Bern die Handschellen. Dringend tatverdächtig ist ein bereits polizeibekannter Algerier.

BERN/FREIBURG. Die Polizei im schwezerischen Bern hat einen 21jährigen Algerier festgenommen, der in Freiburg einen Rentner in seiner Wohnung erstochen und ausgeraubt haben soll. Am 14. Juli hatten Angehörige des 77jährigen Opfers diesen erstochen in seinem Haus in Freiburg aufgefunden. Der Kriminalpolizei liegen inzwischen Videos vor, die den Tatverdächtigen wenige Stunden später in der Innenstadt zeigen.

Ein Polizeisprecher bestätigte, daß es bereits am Nachmittag des Tattages Hinweise gegeben hatte, daß ein Mann am Stühlinger Kirchplatz sich verdächtig verhalten und einen Rucksack durchwühlt habe. Passanten filmten den Algerier dabei und riefen die Polizei. Als die Beamten eintrafen, war der Mann verschwunden. Die Polizisten fanden einen Laptop im Gebüsch, der dem Opfer gehört hatte.

Aufenthaltsstatus des Algeriers ist unklar
Nun wurde der 21jährige in Bern in der Schweiz festgenommen. Die Freiburger Staatsanwaltschaft hat inzwischen seine Auslieferung nach Deutschland beantragt. Laut Polizei hielt er sich erst seit Mai dieses Jahres in der Bundesrepublik auf. Polizeikommissar Arpad Kurgyis sagte dazu: „Der Mann ist durch Eigentumsdelikte mehrfach in Erscheinung getreten.“

Unklar ist derzeit, ob der Algerier Asyl in Deutschland beantragt hat. (st)

Quelle: Junge Freiheit

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.07.2024

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