Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.09.2024 (Textausgabe)

Wahl-Nachlese in Sachsen und Thüringen: „WerteUnion“ geht unter, „Freie Sachsen“ erzielen Achtungserfolg

Dresden/Erfurt. Völlig untergegangen ist bei den Landtagswahlen in Mitteldeutschland die „WerteUnion“ des früheren Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen. Sie kam in Thüringen lediglich auf 0,6 Prozent (6780 Stimmen) und in Sachsen gar nur auf 0,3 Prozent (6.469 Stimmen). Die CDU-Abspaltung war mit dem früheren CSU-Slogan „Freiheit statt Sozialismus“ in die Wahlkämpfe gezogen.

Parteichef Maaßen räumte seine Niederlage inzwischen ein. Auf X schrieb er: „Leider ist das Wahlergebnis weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Das schlechte Ergebnis liegt nicht an dem falschen Programm oder einem fehlenden Wählerpotential.“ Es sei vielmehr auf „mangelnde organisatorische Reife und Professionalität der Partei sowie die unzureichende Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit zurückzuführen“. Dafür macht Maaßen auch die „Massenmedien“ verantwortlich. Zudem habe seine sechs Monate junge Partei keine großen finanziellen Ressourcen.

Einen echten Achtungserfolg konnten demgegenüber die „Freien Sachsen“ verbuchen. Sie verpaßten zwar das selbstgesteckte Ziel, den Einzug in den Dresdner Landtag, erzielten aber landesweit ein Ergebnis von 2,2 Prozent – das ist mehr als viermal soviel wie „WerteUnion“ und das ebenfalls zur Wahl angetretene „Bündnis Deutschland“.

Die „Freien Sachsen“ konnten sich zuletzt bei den Kreis- und Kommunalwahlen im Juni bereits als landesweite politische Kraft etablieren. In zahlreichen Kreisen und Gemeinden erzielten sie zweistellige Ergebnisse und zogen in Fraktionsstärke in Rathäuser und Kreistage ein. (rk)

Quelle: zuerst.de

Russisches Regierungspapier: Westlicher Lebensstil gefährdet das Staatswohl

Moskau. Die russische Regierung ist sich ihrer Verantwortung für den Zustand und die Weiterentwicklung der russischen Gesellschaft bewußt. Das geht aus einem Strategiedokument hervor, das von Kremchef Putin in Auftrag gegeben und von der russischen Regierung jetzt gebilligt wurde. In dem Papier wird die Jugendpolitik der russischen Regierung bis 2030 umrissen – und es enthält einige deutliche Warnungen.

Der russische Regierungschef Mischustin erklärte anläßlich der Präsentation des Dokuments: „In Rußland gibt es fast 38 Millionen Menschen zwischen 14 und 35 Jahren. Sich um ihre Zukunft zu kümmern ist (…) wichtig für die Gewährleistung der nationalen Sicherheit. Dazu bedarf es gemeinsamer Anstrengungen von staatlichen Stellen und gemeinnützigen Organisationen und vor allem der Einbeziehung junger Männer und Frauen in die Entscheidungsfindung.“ Weiter sagte Mischustin, daß das Funktionieren Rußlands als „mächtiger, wirtschaftlich entwickelter Staat“ eine Bevölkerung erfordere, die „national orientiert ist und traditionelle Werte unterstützt“. Dies solle durch eine „harmonische Entwicklung junger Menschen und ihres kreativen Potentials“ erreicht werden.

Die Autoren des Papiers sind sich der Tatsache bewußt, daß die junge Generation wegen ihrer Schlüsselrolle für die Zukunft des Landes als „Hauptziel ideologischer Interventionen von außen ausgewählt [wurde], um den russischen Staat zu schwächen“. Als eine der größten Bedrohungen für die Jugend des Landes wird „die Durchsetzung des westlichen Lebensstils und der westlichen Konsumgewohnheiten“ genannt, zu denen auch „extraterritoriale, unpolitische Ansichten und sexuelle Abweichungen“ gehörten.

Das Dokument wird noch deutlicher und merkt an, daß „individualistische Werte für junge Menschen oft zu Schwierigkeiten bei der Gestaltung von Beziehungen in der Familie, mit Freunden und am Arbeitsplatz führen“. Die Entwicklung „kollektiver Werte“ sei deshalb eine wichtige Regierungsaufgabe in den nächsten Jahren.

Als weitere Gefahren für junge Menschen führt das Papier die Schwächung der Verbindung zwischen den Generationen auf, den Verfall traditioneller geistiger und moralischer Werte, den rechtlichen Nihilismus, die unzureichende Einbindung in gesellschaftsrelevante, nützliche Aktivitäten und die zunehmende Zahl von Straftaten, die von jungen Menschen begangen werden, auch unter Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien. (mü)

Quelle: zuerst.de

Nazi-Vergleiche – Erster BSW-Spitzenpolitiker verlangt Prüfung von AfD-Verbot

Nächste politische Kehrtwende des BSW: Nachdem man in Thüringen die Brandmauer gegen die AfD nach dem Wahltag doch hochzieht, verlangt ein mächtiger Landeschef plötzlich sogar die Prüfung eines AfD-Verbots.

POTSDAM. Der Brandenburger Landesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Robert Crumbach, hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen. Hintergrund ist ein Entschließungsantrag der AfD für eine Sondersitzung des Landtages in der vergangenen Woche, der unter anderem ein Betretungsverbot öffentlicher Veranstaltungen für Asylbewerber und ukrainische Flüchtlinge vorsah.

„Nach dem, was ich da alles gelesen habe, ist das eine Überlegung, die man weiterverfolgen muß“, sagte Crumbach dem Nordkurier auf die Frage nach einem Parteiverbot. Der AfD warf Crumbach vor, sie mache keine Politik für Arbeitnehmer und Rentner. „Inhaltlich ist die AfD völlig inakzeptabel – und im Landesverband gibt es handelnde Personen, mit denen man weder reden kann noch reden darf“, betonte das frühere SPD-Mitglied.

AfD und SPD im Duell
Sollte die AfD, die sich in dem Bundesland kurz vor den Landtagswahlen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Sozialdemokraten liefert, nach der Wahl zu Gesprächen einladen, werde er nicht hingehen. „Eine Partei, die Anträge stellt, die mit Absicht an die Nürnberger Rassengesetze erinnern, ist kein Gesprächspartner für uns.“

Laut der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag des Nordkuriers von Anfang August steht die AfD in Brandenburg bei 24 Prozent. Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke liegt mit 20 Prozent einen Prozentpunkt vor der CDU. Das BSW erreicht 17 Prozent und Grüne und Linkspartei jeweils fünf. Die Freien Wähler könnten mit vier Prozent rechnen. (kuk/ho)

Quelle: Junge Freiheit

BERLIN. Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat den Begriff „Brandmauer“ für sich abgelehnt. „Das Wort ‘Brandmauer’ hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört. Das ist uns immer von außen aufgenötigt worden“, sagte er der dpa. Merz ergänzte: „Ich brauche mich nicht von einem Begriff zu distanzieren, den ich selber nicht eingebracht habe.“

Zum ersten Mal hatte der Parteichef von einer „Brandmauer“ allerdings schon im Dezember 2021 gesprochen. Gegenüber dem Spiegel betonte er nach seiner Wahl zum CDU-Chef: „Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben.“ Auf den Widerspruch hatte zuerst der X-Nutzer „Argo Nerd“ hingewiesen.

Der Satz fiel im Zuge seiner Strategie für die nun vergangenen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. „Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine glasklare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlußverfahren an.“ Der Christdemokrat unterstrich: „Wir sind nicht die XYZ-Partei, die mit jedem kann. Wir sind die CDU.“ Er wolle im Umgang mit der AfD „sehr konsequent sein“.

Brandmauer zur AfD erschwert stabile Koalitionen

Bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag hatte die AfD ihren Stimmenanteil ausbauen können. In Sachsen liegt sie mit 30,6 Prozent der Stimmen knapp hinter der CDU (31,9 Prozent). Deutlich stärkste Kraft wurde die AfD in Thüringen, wo sie 32,8 Prozent der Wählerstimmen auf sich einte. Auf dem zweiten Platz landeten die Christdemokraten mit 23,6 Prozent.

In beiden Bundesländern wird nun über mögliche Koalitionsoptionen diskutiert. Dabei schließen derzeit noch alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Eine stabile Regierung – aus möglichst wenigen Partnern – gestaltet sich somit schwierig. (sv)

Quelle: Junge Freiheit

Revision der Staatsanwaltschaft zur Inhaftierung von Dorothea Thul vor dem Oberlandesgericht Koblenz gescheitert

Die Kinderärztin und Aufdeckerin eines Pädophilen-Skandals bleibt auf Freiem Fuß. Die Revision der Staatsanwaltschaft zur Inhaftierung von Dorothea Thul vor dem Oberlandesgericht Koblenz ist gescheitert.

Der nächste Termin vor dem Landgericht Koblenz findet am 16.09.2024 statt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Technische Hochschule Nürnberg: – Mitarbeiter vor Uni-Klo niedergestochen! Täter flüchtig

Nürnberg (Bayern) – Schock an der Technischen Hochschule Nürnberg. Ein Mitarbeiter (34) wurde am Mittwochvormittag bei einem Messerangriff vor der Toilette auf dem Flur der Hochschule mit mehreren Stichen verletzt.
Die Polizei fahndet derzeit nach dem flüchtigen Täter. Nach ersten Informationen wurde ein Uni-Angestellter verletzt. Der 34-Jährige kam mit zwei Stichverletzungen im Bauchraum ins Krankenhaus. Die Tat geschah offenbar mit einem Küchenmesser.
Eine Bedrohungslage besteht laut Polizei in Nürnberg nicht, der Täter ist jedoch noch auf der Flucht.

Täter flüchtig – Polizei sucht mit Hunden
Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz, auch das Unterstützungskommando (USK) ist vor Ort. Die genauen Hintergründe zur Messergewalt sind aktuell unklar.
Polizeisprecher Robert Sandmann bestätigt BILD: „Gegen 9 Uhr wurde ein Labormitarbeiter vor der Herrentoilette von einem Unbekannten angerempelt und mit einem Küchenmesser verletzt. Das Opfer trug mehrere Stichverletzungen im Bauchraum davon, die laut erster Einschätzung eines Notarztes vor Ort nicht lebensgefährlich sind. Als die Polizeistreife den Mitarbeiter vorfand, hatte er selbst die Tatwaffe in der Hand. Wie er zu der Tatwaffe gekommen ist, kann er sich nicht erinnern.“
Der Mann hatte seine Verletzung erst bemerkt, als er zurück an seinen Arbeitsplatz im Labor kam.

Zahlreiche Polizeikräfte sperrten das Hochschulgebäude nach der Tat und suchen derzeit nach dem Tatverdächtigen. Da noch vorlesungsfreie Zeit sei, seien davon nur wenige Mitarbeitende betroffen gewesen, sagte Hochschulsprecher Matthias Wiedmann. Gegen Mittag konnten diese an ihren Arbeitsplatz zurückkehren.
Das Opfer konnte den Täter nur ungefähr beschreiben: ein Mann zwischen 30 und 40 Jahren, mit dunklem T-Shirt und langer Hose, etwa 1,85 Meter groß.
Warum der Mann zustach, ist derzeit noch Gegenstand der Ermittlungen. Von einer unmittelbaren Gefahr für Anwohner und Menschen im Umfeld der Hochschule geht die Polizei derzeit nicht aus.

Quelle: Bild-online

Hashtags und Überschriften:

#Wahl-Nachlese in #Sachsen und #Thüringen: „#WerteUnion“ geht unter, „#FreieSachsen“ erzielen Achtungserfolg, Russisches Regierungspapier: Westlicher Lebensstil gefährdet das Staatswohl, #Nazi-Vergleiche – Erster #BSW-Spitzenpolitiker verlangt Prüfung von #AfD-Verbot, Umgang mit der AfD – Begriff „#Brandmauer“ nie benutzt? #Merz-Lüge fliegt auf, Revision der #Generalstaatsanwaltschaft zur Inhaftierung von #DorotheaThul vor dem #OberlandesgerichtKoblenz gescheitert, Technische Hochschule #Nürnberg: – Mitarbeiter vor Uni-Klo niedergestochen! Täter flüchtig,

#Deutschland, #RheinlandPfalz, #Russland, #TUNürnberg, #Messerattacke, #Kriminalität

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.09.2024

Sie finden staseve auf Telegram unter

https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte