Vorwurf Todesdrohung – Gericht beantragt Immunitätsaufhebung von Linken-Politikerin Nagel

Kredit für Selbständige

Juliane Nagel: Der Linken-Politikerin wird vorgeworfen, eine ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin bedroht zu haben Foto: picture alliance/dpa

Juliane Nagel: Der Linken-Politikerin wird vorgeworfen, eine ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin bedroht zu haben Foto: picture alliance/dpa

BERLIN. Das Amtsgericht Leipzig hat die Aufhebung der Immunität der sächsischen Linkspartei-Abgeordneten Juliane Nagel beantragt. Das bestätigte der Sprecher des Gerichts, Stefan Blaschke, der JUNGEN FREIHEIT.

Nagel wird nach Informationen der JF vorgeworfen, während einer Demonstration eine ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin bedroht zu haben, die ein Foto von ihr gemacht hatte. Der Vorfall soll sich im Mai 2014 in Leipzig ereignet haben. Bei einer linksextremen Demonstration soll Nagel zu der Frau sinngemäß gesagt haben, wenn sie sich nochmals blicken lasse, werde sie mit einem Zettel am Fuß enden.

Im August 2014 erhob die Staatsanwaltschaft Leipzig deswegen Anklage gegen Nagel. Dann aber zog die Linken-Politikerin einen Monat später bei der Landtagswahl über ein Direktmandat in Leipzig ins Parlament. Um das Verfahren fortzuführen, mußte das Amtsgericht deswegen nun die Aufhebung ihrer Immunität beantragen.

Staatsanwaltschaft ermittelt in weiterem Fall gegen Nagel

Nagel gilt als bestens vernetzt mit der linksextremen Szene Sachsens. Sie tritt regelmäßig als Anmelderin von Antifa-Demonstrationen in Erscheinung und ist Mitglied der linksextremistischen Gefangenenorganisation „Rote Hilfe“.

Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft zudem in einem weiteren Verfahren gegen Nagel wegen zivilen Ungehorsams. Ihr wird zur Last gelegt, im Frühjahr zur Blockade einer Demonstration von Legida aufgerufen zu haben. Das Verfahren sei laut Staatsanwaltschaft aber noch nicht so weit fortgeschritten, daß eine Beantragung der Immunitätsaufhebung in diesem Fall momentan anstünde. (krk)

Quelle: Junge Freiheit vom 01.10.2015

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.