Schlagwort-Archive: Gericht

Klever Reichsbürger vor Gericht

rd | 19. April 2017, 12:56 „Aufgeklärt im Sinne des Völkerrechts“: Hohle Rhetorik hinter der Windschutzscheibe An seinem schwarzen Mercedes hatte der 45 Jahre alte Klever deutlich sichtbar den Hinweis angebracht, dass er sich den so genannten „Reichsbürgern“ zugehörig fühlt, … Weiterlesen

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Türkei – 330 Verdächtige wegen Putschversuchs vor Gericht

Die Flagge der Türkei (picture alliance / dpa / Jens Kalaene) In der türkischen Hauptstadt Ankara hat der bislang größte Prozess gegen mutmaßliche Beteiligte des Putschversuchs vom Juli vergangenen Jahres begonnen. Für diesen Zweck wurde eigens ein Saal auf dem … Weiterlesen

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Absage an Trumps angebliche Psychose – Viele Machiavellisten und Narzissten in Politik und Wirtschaft

Berlin/München, 18. Februar 2016 (ADN). „Mir ist der Erkenntnisgewinn durch eine mögliche psychiatrische Diagnose nicht ganz klar. Vorher hat man gesagt, er sei komisch, jetzt sagt man, er sei narzistisch. Was bringt das ? Donald Trump hat ja außerdem seine … Weiterlesen

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Peter Fitzek vor Gericht – Der König und die Räuber

Von Michael Hübner 27.09.16, 08:40 Uhr Peter Fitzek im Amtsgericht Wittenberg. Foto: Archiv/Alexander Baumbach Wittenberg – Peter Fitzek liebt Prozesse. Das Gericht ist seine Bühne. Er genießt die Aufmerksamkeit, die ihm jedes Verfahren beschert. In U-Haft – hier sitzt der … Weiterlesen

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TODESSTRAFE – Türkei: Einführung der Todesstrafe offenbar vom Tisch

 Veröffentlicht: 05.08.16 00:33 Uhr In der Türkei steht die Wiedereinführung der Todesstrafe weder auf der Agenda der Regierung noch auf der Agenda des Parlaments. Das sagte eine außenpolitische Sprecherin der Regierungspartei AKP am Donnerstag in Brüssel. Ein türkischer Putschist und … Weiterlesen

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Bayerischer Rundfunk macht Propaganda im Auftrag der Bundesrepublik in Deutschland und definiert „Reichbürger“

Im Rahmen eines Propagandaartikels macht der Bayerische Rundfunk eine Anstalt der Besatzungsverwaltenden Regierung der Besatzungsmächte Stimmung gegen sogenannte „Reichsbürger“. Dies erfolgt natürlich mal wieder um die Wahrheit zu verschleiern und den Deutschen Michl weiterhin im Rahmen der Umerziehung hinters Licht … Weiterlesen

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Iran: Acht Musliminnen wegen Instagram-Fotos ohne Hidschab vor Gericht

 © AFP 2016/ Yasser Al-Zayyat In Instagram sind jüngst Fotos von muslimischen Frauen ohne Hidschab aufgetaucht. Für diese Publikationen und einige weitere Verletzungen haben iranische Behörden acht Vertreter der Modebranche wegen Propaganda der „antiislamischen Kultur“ festgenommen, wie die Agentur AFP … Weiterlesen

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Kabarett in Bielefeld am Amtsgericht – Eine Verhandlung die keine ist

Über die sozialen Netzwerke erreichte die Redaktion ein Beitrag über eine Gerichtsverhandlung die weder eröffnet wurde noch eine gesetzliche Gerichtsverhandlung war. Die sich so bezeichnende Richterin konnte oder wollte sich weder Ausweisen noch in irgendeiner Form legitimieren. Sie sagte auch dass … Weiterlesen

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Prozessbeobachter gesucht am Amtsgericht Hamburg am 02.02.2016 um 13 Uhr

Am Amtsgericht Hamburg ist morgen ein interessanter Prozess. Nachfolgender Hinweis hat uns über Facebook und Mail erreicht mit der Bitte um Veröffentlichung:Christine Kosmol hat etwas in Prozessbeobachter gesucht gepostet. Christine Kosmol 1. Februar um 07:59 Wenn es Euch möglich ist, … Weiterlesen

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Nach islamkritischer Äußerung: Gericht spricht Front-National-Chefin Le Pen frei

AFP FN-Chefin Le Pen: Islamkritische Äußerungen Der rechtspopulistischen französischen Politikerin war die Anstiftung zu Diskriminierung, Gewalt und Hass vorgeworfen worden – nun hat ein französisches Gericht Marine Le Pen freigesprochen. Marine Le Pen ist im Prozess um islamkritische Äußerungen freigesprochen … Weiterlesen

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Eilhilfe des BVerfG: Verfassungswidrige Terminsverlegung durch Gericht

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine Terminsverlegung durch ein Gericht auf einen Zeitpunkt, der dem Beschwerdeführer eine rechtzeitige Entscheidung über sein Rechtsschutzbegehren unmöglich macht, verfassungswidrig ist. In dem Fall begehrte der Beschwerdeführer die Gestattung der Veröffentlichung eines wissenschaftlichen Beitrags zu … Weiterlesen

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Krisen-Banken – Island: Oberstes Gericht verurteilt 26 Top-Banker zu Haftstrafen

Veröffentlicht: 24.10.15 01:04 Uhr In Island wurden 26 Top-Banker zu Haftstrafen von insgesamt 74 Jahren verurteilt. Sie sollen an diversen Manipulationen beteiligt gewesen sein. Das Oberste Gericht in Island hat 26 Top-Banker zu insgesamt 74 Jahren Haft verurteilt, berichtet das … Weiterlesen

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Vorwurf Todesdrohung – Gericht beantragt Immunitätsaufhebung von Linken-Politikerin Nagel

Juliane Nagel: Der Linken-Politikerin wird vorgeworfen, eine ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin bedroht zu haben Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Das Amtsgericht Leipzig hat die Aufhebung der Immunität der sächsischen Linkspartei-Abgeordneten Juliane Nagel beantragt. Das bestätigte der Sprecher des Gerichts, Stefan Blaschke, der JUNGEN … Weiterlesen

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Gericht: »Experten«, die Chemie in Lebensmitteln untersuchen, müssen genannt werden

02.09.2015 J. D. Heyes Die Befürworter sprechen von einem »richtungsweisenden« Urteil zugunsten von mehr Transparenz: Laut einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs rangiert der Schutz von Gesundheit und Umwelt vor der Wahrung der Anonymität von Experten, die wiederholt Bestimmungen zur Risikobewertung … Weiterlesen

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