Familiennachzug: De Maiziere verteidigt Aussetzung

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) spricht bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PkS) 2016 am 24.04.2017 in Berlin. (Michael Kappeler/dpa)
„Die Zahl an Flüchtlingen wird sonst einfach zu groß“: Bundesinnenminister Thomas de Maizière. (Michael Kappeler/dpa)

#Bundesinnenminister de Maizière hat die Aussetzung des #Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige verteidigt.

Die Zahl an Flüchtlingen werde sonst einfach zu groß, sagte der CDU-Politiker auf dem #Evangelischen Kirchentag in Berlin. Auch finde er es nicht richtig, dass Menschen einen Teil ihrer Familie in Gefahr brächten. Diese schickten ihre Angehörigen in der Erwartung auf den Weg nach Europa, dass sie die restlichen Familienmitglieder nachholen könnten.

Darüber hinaus kritisierte de Maizière europäische Partnerländer. Manche verließen sich darauf, dass #Deutschland #Flüchtlinge schon aufnehmen werde.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.05.2017

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
6 Jahre zuvor

Auszug Tageskommentar Michael Winkler 27. Bleuet 17

Oh, unsere „Flüchtlinge“ haben eine neue Masche: sie gestehen Kapitalverbrechen, gerne auch Morde, die sie im Heimatland verübt haben. Wenn dort die Todesstrafe droht, ist das ein Abschiebungs-Hindernis, mindestens so gut wie die „politische Verfolgung“. Ein Verbrechen als Grund für eine Aufenthaltserlaubnis… Merkeldeutschland ist ein wahres Absurdistan. Aber wer sind wir, uns in die Rechtsprechung anderer Länder einzumischen? Schickt die Leute mit ihrem Geständnis zurück! Sie haben schließlich gewußt, was ihnen droht, als sie die Straftaten begangen haben.
Auszug Ende

Karl in Norwegen
6 Jahre zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Nur in Deutschland soll es Reichsbürger geben. Ich bitte alle, mit mir Kontakt aufzunehmen und das war meine Heimat:

1. Deutschland ist seit Ende des Weltkrieges kein souveräner Staat, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte. Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Siegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr 52).

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de Jure noch de Facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 ein Unternehmen siehe Upik.de

3. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947 [BK/O] 47 und 50 kann niemand in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin EIGENTÜMER von Grund und Boden sein.

4. Aufgrund der Rechtsgrundlage der interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947 [BK/O] 47 und 50 kann jeder der in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin nur über Notarverträge BESITZER und nicht EIGENTÜMER sein.

5. Im Zusammenhang mit den Anträgen 6 und 7 kann NIEMAND in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin ENTEIGNET werden.

6. Eine Zwangsversteigerung stellt somit im Zusammenhang der Anträge 6,7 und 8 eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

7. Die Betroffenen wurden mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52 und 53 [BK/O] 47 und 50) von den Verwaltungen der BRD getäuscht.

8. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen in Verbindung mit den Anträgen 1-6 die §§ BGB 823 Schadensersatz verlangt werden kann und 839 Amtspflichtverletzung vorliegt.

Alleine durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53 wurde somit durch Ankauf von Darlehen ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Lizenz der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE vorlag, geschweige denn Aufklärung erfolgt wäre. Frank Hogendorf, Angels Decay, Andy Gizmo, Adam Lauks, Schmidt Angelika Ria, Andreas Hopfensitz, Dennis Lee, Falko Loskant, Christian Teichert, Werner Nosko, Katja Kitzing, Mike Randow, Chris Schellenberg, Martin Grumpelt, Daniela Wyczawska, Antje Welli, Dirk Gondro, Doris Baumgartner, Michael Bausch, Amando Gassmann, Heiko Allendorf, Maryam Yerlikaya, Sebastian Vorhanden, Hans Brandes, Anne Kopp, Mariell Först, Michi Weitzdörfer, Sunny Sommerfeld, Heinz Reisz, Andreas Berchmann, , Ekkardt Huesmann, Elly Verhoeven, David Scheinherr, Claudia Droste, Daniela Petersen, Rocco Winkler, Luisa Lu, Andre Borchert, Frank Sopart, Toni Semisch, Hans-Georg Peitl, Silvia Weyh, Christina Schweiger, Bernd Müller, Andreas Reibe, Sindy Droese, Liane Reinicke, Fatin Parali, Bernd Henze, Franz J. Reichl, Alex Schmit, Estrella Fugaz, Evgeni Dusenko, Patrick Mayer, Roland Zervas, Cees Hog und Chris Büchner sind gute Leute, und du?

In https://www.facebook.com/groups/PegidaPartei können wir viel ändern. Wann packen wir das an? Herzlich willkommen!

Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Es ist einfach nicht mehr zu fassen was wir uns alles bieten lassen. Keine Aussetzung sondern Aufhebung. Da sollten keine mehr kommen dürfen. Und ausserdem das ganze kriminelle Gesindel aus dem Land werfen. Wir sind nicht das Sozialamt der ganzen Welt.

Unsere Politiker begehen Verbrechen am deutschen Volk.

meckerpaul
meckerpaul
6 Jahre zuvor

Keine mehr in das Land lassen.
Dann gibt es auch keine Probleme die die ach so tollen Politiker krampfhaft verschweigen müssen.
Politiker vergehen sich am deutschen Volk.

Den Amtseid missachten sie wann immer es geht.
Lügner, Betrüger und Verbrecher sind sie.
Voran IM ERIKA.