Schlagwort-Archive: De Maizière

Berlin verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate – De Maizière

© REUTERS/ Michael Dalder   09:48 12.10.2017 (aktualisiert 09:54 12.10.2017) #Deutschland wird die #Grenzkontrollen um weitere sechs Monate verlängern, teilte #Innenminister Thomas der Maizière am Donnerstag mit. Die Entscheidung begründete der Politiker mit Terrorgefahr und illegaler Migration. Außerdem gebe es Defizite … Weiterlesen

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Flüchtlinge: De Maizière will Leistungen für Asylbewerber verringern

09. September 2017 Bundesinnenminister Thomas de Maizière (dpa / Michael Kappeler) Bundesinnenminister #de Maizière will eine Angleichung der Leistungen für #Asylbewerber in Europa. In Deutschland seien diese Leistungen im EU-Vergleich ziemlich hoch, sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: De Maizière will Familiennachzug weiter beschränken

31. August 2017 #Bundesinnenminister Thomas de Maizière, #CDU (Michael Kappeler/dpa) Bundesinnenminister #de Maiziere hat sich dafür ausgesprochen, den F#amiliennachzug für #syrische Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus weiter auszusetzen. Er schätze, dass auf jeden syrischen Flüchtling ein weiterer über den Familiennachzug komme, … Weiterlesen

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„Hohe Anzahl von Migranten“ -De Maizière wollte angeblich Polizeibericht über Grenzkontrollen geheim halten

Trotz Schließung der #Balkan-Route stellt die #Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach #Österreich fest. Die Migration und der Transit durch #Deutschland halten an. Das geht aus dem internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor … Weiterlesen

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Datenschutz: De Maizière: Zugriff auf Messengerdienste

11. Juni 2017 Über eine Milliarde Menschen in über 180 Ländern benutzen WhatsApp (picture alliance / dpa / Ritchie B. Tongo) #Bundesinnenminister de Maizière will Sicherheitsbehörden Zugriff auf Messengerdienste wie #WhatsApp verschaffen. Der CDU-Politiker sagte dem „Tagesspiegel am Sonntag“, die … Weiterlesen

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Familiennachzug: De Maiziere verteidigt Aussetzung

27. Mai 2017 „Die Zahl an Flüchtlingen wird sonst einfach zu groß“: Bundesinnenminister Thomas de Maizière. (Michael Kappeler/dpa) #Bundesinnenminister de Maizière hat die Aussetzung des #Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige verteidigt. Die Zahl an Flüchtlingen werde sonst einfach zu groß, sagte … Weiterlesen

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ROUTE ÜBER DAS MITTELMEER – De Maizière will afrikanische Flüchtlinge früher stoppen

  dpa 14.05.2017 – 16:48 Uhr Foto: dpa „Wir müssen verhindern, dass hundertausende Menschen, die sich in den Händen von Schmugglern befinden, erneut ihr Leben in Libyen und im Mittelmeer riskieren“, werden de Maizière und Minniti zitiert. BERLIN/BRÜSSEL  Die Flüchtlingsroute von … Weiterlesen

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Leitkultur-Debatte: CDU-Politiker Spahn stellt sich auf die Seite von de Maizière

03. Mai 2017 Der CDU-Politiker Jens Spahn. (dpa / picture alliance / Rolf Vennenbernd) In der Debatte um eine deutsche Leitkultur bekommt Bundesinnenminister de Maizière Unterstützung aus der eigenen Partei.CDU-Präsidiumsmitglied Spahn sagte im Deutschlandfunk, bei der Leitkultur-Debatte gehe es um … Weiterlesen

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Leitkultur-Debatte: Unions-Wirtschaftsflügel verteidigt de Maizière

02. Mai 2017 Bundesinnenminister Thomas de Maizière. (Archiv) (AFP/Tiziana Fabi ) Bundesinnenminister de Maizière erhält in der Diskussion über eine deutsche Leitkultur Unterstützung aus der Mittelstandsvereinigung der Union. Sein Anstoß sei überfällig gewesen, sagte der Vorsitzende Linnemann der Deutschen Presse-Agentur. … Weiterlesen

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De Maiziere ruft zum Kampf gegen Fake News auf

01.01.2017 De Maiziere ruft zum Kampf gegen „Fake News“ auf. „Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen ihrer Verantwortung stärker gerecht werden und Hass und Falschmeldungen aus dem Netz nehmen.“ Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat zum Kampf gegen Falschmeldungen im Internet … Weiterlesen

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EUROPA – Bundesregierung lehnt Öffnung der Grenze zu Österreich ab

Veröffentlicht: 25.12.16 01:52 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Grenzkontrollen zu Österreich noch „für viele Monate“ weiterführen. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. (Foto: dpa) „Ich habe die Absicht, die Kontrollen deutlich über den Februar hinaus fortzusetzen“, sagte de Maizière … Weiterlesen

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Nach Anschlag von Berlin – De Maizière fordert schnellere Abschiebung in Maghreb-Staaten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (Imago / Christian Thiel) Nach dem Anschlag von Berlin hat Bundesinnenminister de Maizière eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in die Maghreb-Staaten gefordert. Wenn diese Staaten als sichere Herkunftsländer eingestuft wären, würden Asylverfahren auch bei Tunesiern schneller … Weiterlesen

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Asylpolitik: Deutschland und Frankreich wollen gemeinsame Initiative erarbeiten

Der französische Innenminister Le Roux (L) und sein deutscher Amtskollege De Maizière (R) begrüßen sich am 19.12.2016 bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. (AFP / Odd Andersen) Im Streit über ein neues europäisches Asylsystem wollen sich Deutschland und Frankreich eng … Weiterlesen

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Terrorverdächtige: De Maizière will islamistische Kämpfer ausbürgern

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) spricht in Berlin bei einem Pressestatement zur ermittelten Gesamtzahl der Asylbewerber. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Bundesinnenminister de Maiziere will islamistische Kämpfer offenbar ausbürgern. Voraussetzung dafür sei, dass sie neben der deutschen noch eine weitere Staatsbürgerschaft … Weiterlesen

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„Umvolkung“: De Maizière verlangt Entschuldigung von Abgeordneter Bettina Kudla

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (Bundestag / Achim Melde) Innenminister de Maizière hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Kudla aufgefordert, ihre Äußerungen über eine angebliche „Umvolkung“ Deutschlands zurückzunehmen. Der Ausdruck sei nicht zu akzeptieren, sagte der Minister im ARD-Fernsehen. Dies sei auch Thema in … Weiterlesen

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Olympia in Rio: Deutsche Sportler empört über Bundesregierung

Merkel, de Maizière, von der Leyen – nicht ein deutscher Spitzenpolitiker ist nach Rio gereist. Sportler ärgern sich und wollen einen diplomatischen Empfang boykottieren. REUTERS Olympia-Eröffnungsfeier Im deutschen Olympia-Team ist Kritik am Fernbleiben von Spitzenpolitikern laut geworden. „Dass keiner aus der … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Bundesregierung schönt Flüchtlings-Zahlen, um CSU zu besänftigen

Veröffentlicht: 21.06.16 00:33 Uhr Die Bundesregierung macht unterschiedliche Angaben zur Zahl der im laufenden Jahr nach Deutschland eingewanderten Flüchtlinge. Während Innenminister de Maiziere von rund 117.000 spricht, nennt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Zahl von 206.000 Personen. Bundesinnenminister … Weiterlesen

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Die merkwürdige Verbindung von Pegida zum US-Establishment – Ist Pegida von den Nachrichtendiensten installiert?

Aufgrund einer Anweisung der amerikanischen Regierung müssen alle Firmen und Organisationen, die mit der amerikanischen Regierung Geschäfte machen oder von dieser in irgendeiner Form Subventionen empfangen im weltgrößten Unternehmensregister bei Dun & Bradstreet in Virginia eingetragen sein. Nun finden wir … Weiterlesen

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SICHERHEIT – Terror-Warnungen: Wir wissen nichts und fürchten uns trotzdem

Veröffentlicht: 01.01.16 12:40 Uhr Zur Terror-Warnung in München gibt es so gut wie keine überprüfbaren Informationen. Die Polizei hat dennoch richtig gehandelt. Tatsächlich ist die Regierung wegen des Verlusts der Anti-Terror-Aufklärung an eine neue EU-Behörde wegen der offenen Grenzen ein … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Gegen Merkel: De Maizière will Flüchtlinge an deutscher Grenze zurückweisen

   Veröffentlicht: 13.12.15 09:05 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maiziere schließt nicht aus, dass Deutschland künftig Flüchtlinge an der Grenze zurückweist. Er hält dies für notwendig, wenn die Sicherung der EU-Außengrenzen nicht schon bald funktioniert. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere schließt nicht … Weiterlesen

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Hannover – De Maizière: „Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

 Veröffentlicht: 17.11.15 23:21 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte bei einer Pressekonferenz, im Lauf des Tages hätten sich die Hinweise auf einen Anschlag verdichtet. Der niedersächsische Innenminister kündigte massive Polizei-Präsenz in der Stadt Hannover während der Nacht an. Jede Aussage … Weiterlesen

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Flüchtlinge: De Maizière beklagt zunehmende Gewalt gegen Asylbewerber

DPA Bundesinnenminister de Maizière: „Wir dürfen Gewalt und Hass nicht tolerieren“ „Eine Schande für Deutschland“: Innenminister Thomas de Maizière hat in einem Interview die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Flüchtlinge kritisiert. Für diese „inakzeptablen Straftaten“ dürfe es auch keine klammheimliche … Weiterlesen

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Flüchtlinge – Bundesregierung will Mittel für Flüchtlinge drastisch kürzen

Veröffentlicht: 18.09.15 02:25 Uhr Innenminister Thomas de Maizière plant offenbar, die Leistungen für Flüchtlinge deutlich zu kürzen. So soll es etwa Sach- statt Geldleistungen geben. Für die Asylwerber sollen zudem strengere Regeln gelten. Weniger Geld, dafür mehr Sachleistungen ist einer … Weiterlesen

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Krieg – Unnötige Flüchtlings-Panik: Angela Merkel hat die Orientierung verloren

   Veröffentlicht: 15.09.15 01:00 Uhr Die Deutschen haben bei der Aufnahme der Flüchtlinge überragende Qualitäten gezeigt. Doch nur die Politik kann die Krise an ihren Wuzeln lösen: Es wird Zeit für die stets lavierende und sich nach Stimmungen richtende Bundeskanzlerin, … Weiterlesen

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Das »Pack« ist der Feind des Berliner Antigermanismus

30.08.2015 Heinz-Wilhelm Bertram Jeder harmlose Konservative darf sich ab sofort zum »Pack« zählen. Erstmals seit 1945 hat Deutschland damit eine Pöbel-Regierung. Doch das stört Gabriel und die Deutschlandvernichter wenig. Denn Pöbeln gehört schließlich zum großen Antigermanismus-Programm, das unter US-Kommando steht. … Weiterlesen

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Bitte ein Bit! Willkommenskultur als Kulturverlust

August 29, 2015 ~ Nicolaus Fest Am Dienstag bei Herrn Lanz ein Germanistikstudent, der syrische Flüchtlingslager besucht hatte. Er selbst stellte sich vor als Angehöriger der „Generation Komasaufen, die endlich aufwachen müsse“. Dem Eindruck nach ein freundlicher junger Mann, wenngleich … Weiterlesen

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Flüchtlinge in DeutschlandSachleistungen statt Geld: De Maizière will Leistungen für Asylbewerber überprüfen

Freitag, 14.08.2015, 05:28 dpa/Stephanie Pilick Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU). Weniger Bargeld, mehr Sachleistungen und vor allem keine Vorauszahlungen mehr: Innenminister de Maizière will die Leistungen für Asylbewerber unter die Lupe nehmen. Im Blick hat er vor allem Zuwanderer vom … Weiterlesen

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