Atemberaubendes Juristen-Ping-Pong zwischen Madrid und Barcelona

Madrid/Barcelona (ADN). Das juristische Ping-Pong zwischen der spanischen Hauptstadt Madrid und der katalanischen Regional-Kapitale Barcelona nimmt ein atemberaubendes Tempo auf.  Im Zenit steht das für den 1. Oktober geplante Referendum über die endgültige Abspaltung Kataloniens von dem aus Madrid gesteuerten Zentralstaat. Die Katalanen, die ohnehin bereits weitgehende Autonomierechte haben, wollen als eigene Nation und als vollwertiger, souveräner Staat anerkannt werden. Am Dienstag versetzte der spanische Verfassungsgerichtshof den Katalanen in kurzer Folge einen zweiten gravierenden Seitenhieb. Die Richter in Madrid legten ein Gesetz auf Eis, das bei einer Unabhängigkeit der Region als Übergangsverfassung fungieren sollte. Damit wurde einen Antrag der Zentralregierung stattgegeben. Das Gesetz war erst vor einer Woche vom Regionalparlament in Barcelona verabschiedet worden. In einem ersten Schritt hatte das spanische Verfassungsgericht bereits das Gesetz über das Oktober-Referendum vorerst für ungültig erklärt.

Die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) erklärte die wachsenden Spannungen zwischen beiden Seiten auch mit den unterschiedlichen politischen Kulturen: „Madrid als Hauptstadt des Königreichs hatte stets eine klare Machthierarchie. Die katalanischen Handels- und Hafenstädte aber blicken auf eine bürgerliche Tradition mit austarierter Machtverteilung zurück, ähnlich wie in den Hansestädten oder italienischen Stadtrepubliken. Die Konservativen in Madrid haben offenkundig noch nicht begriffen, dass Katalonien eine Konsensgesellschaft ist, für die das Aushandeln von Kompromissen völlig normal ist.“ ++ (vk/mgn/12.09.17 – 256)

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Höllberg

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.09.2017

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